Verdeckte "Weltregierung"? Geheime Mächte, zentrale Steuerung, interstellare geheime Kontakte? (plus Satire) 😇
► 2024-10-03 =zuletzt aktualisiert:

Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite)
► https://infos7.org/pde/vay-aaa-de.htm#VAK-DEM-BACKG

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   Vernunftdenker Don Pedro:     
(Warnung! 😇 Teils Satire in Texten seit Mai 2024.)

Was wir sehr offenkundig haben, ist ganz konkret ausreichend bedenklich.
Es ist also überflüssig, es zu extrapolieren zu düsteren Machtzentren im Hintergrund. Dass die USA (noch) in der Rolle des Weltpolizisten sind, ist offenkundig. Das Handeln dient allerdings durchaus nicht immer den dargestellten Werten - so ist Politik. Dass Politiker eine visuelle Fassade sind, hinter der im Hintergrund die reale Politik definiert wird, ist keine Verschwörungstheorie, sondern so funktioniert Führung.

Über derartige Realitäten hinausgehende Spekulationen
bereicherten schon immer die Stammtische, nun also die Sozialen Netzwerke.
Dies Thema startet im Oktober 2024, um die durchaus belegbare Realität der Macht - Vordergrund, Hintergrund - nachvollziehbar zu machen. Das erübrigt dann imaginäre Verschwörungsmythen. Wie wir wissen, die Gläubigen sind nicht derart leicht zur Nicht-Religion der Reinen Vernunft zu bekehren. Aber sie können dann weniger gut andere Gläubige erzeugen.

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Berlin Global Dialogue 2024 : BlackRock-Chef trifft Habeck und Macron: „Bankenunion“, Energiewende und Hochrüstung
Illustre Gäste von Vizekanzler Habeck über Frankreichs Präsident Macron bis hin zu BlackRock-Chef Larry Fink haben am diesjährigen Berlin Global Dialogue an der ESMT-Hochschule teilgenommen. Themen waren unter anderem eine...

--- europäische Bankenunion und ein neues Sparprodukt, dessen Gelder in die Finanzierung zentraler europäischer Anliegen wie der Energiewende oder der Hochrüstung
fließen sollen

_ _ Veranstaltung statt, die Lars-Hendrik Röller, der frühere wirtschaftspolitische Berater von Bundeskanzlerin Angela Merkel,
ins Leben gerufen hatte. _ _ Röller, der heute als Berater für BlackRock tätig ist _ _ Namhaftester Vertreter aus Deutschland war Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck.

_ _ politische Repräsentanten bis zu Ministern aus Ländern von vier Kontinenten
_ auch Spitzenmanager von Konzernen aus aller Welt _ _ Larry Fink, der Chef des weltgrößten Vermögensverwalters BlackRock,

Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.

   Vernunftdenker Don Pedro:     
(Warnung! 😇 Teils Satire in Texten seit Mai 2024.)

Schattenregierungen - noch so eine Komponente
im Hintergrund-Monopoly der wahren Politik-Macher. Das ermöglicht vielen mittleren Kadern, mit ihren Rollkoffern lärmend ihre unfreundlichen Hotelzimmer zu erreichen und sich in den Folgetagen in ungemütliche Kostüme zu zwängen und dafür am Monatsende sogar sehr viele Geld vom Steuerzahler zu bekommen.

Der Vorteil der Politiker: Das Gespräch
unterliegt der Vertraulichkeit des Gesprochenen Wortes. Also besteht für das meiste keine unangenehme Pflicht, alles für die Nachwelt (und möglicherweise den Staatsanwalt) zu archivieren. Bei der Fernkommunikation sind die Regeln strikter.

Wikipedia weiß: Blackrock ist Deutschlands
Politik-Engel: "Von 2016 bis 2020 war Merz Aufsichtsratsvorsitzender und Lobbyist für BlackRock in Deutschland (BlackRock ist der größte Vermögensverwalter der Welt)."

Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.

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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.

" *Parteienstaat" - Parteien-Oligarchie - wenn regierende Parteien sich den Staat zur Beute machen? Statt "Parteien-Demokratie"? *Wagenknecht - Jeanne d'arc-Phänomen? - übler " *Populismus"? "Volkswille" ist Demokratie-Feind? " *Zivilgesellschaft"? (plus Satire) 😇
► 2024-09-01 =zuletzt aktualisiert:

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Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.




   Vernunftdenker Don Pedro:     
(Warnung! 😇 Teils Satire in Texten seit Mai 2024.)

Rund 10 % der Deutschen sind "funktionale Analphabeten":
Können lesen, aber selbst einfache geschriebene Texte nicht inhaltlich erfassen.Welche Parteien haben den größten Anteil davon im Bundestag?

Jedenfalls, die größte berufsfachliche Kompetenz haben die Abgeordneten von AfD und FDP. Eine eventuelle Analphabeten-Quote haben also, wenn überhaupt, eher andere Parteien.

Vorab sei auf die Gefahr des bei LIBRA nie verwendeten merkwürdigen Begriffes "Zivilgesellschaft" hingewiesen.
Unbrauchbar, weil schwammig, also beliebig für Manipulation geeignet. In der Theorie ist ungefähr und schwammig vermtlich gemeint: Das positive freie politische Engagement der Bürger.

Wenn Ideologische Belehrungspolitiker den Begriff verwenden, meinen sie genau das Gegenteil:
Die totalitäre Gleichschaltung der Bürger dank der 2.000 oder mehr vom Gleichschalt-Staat subventionierten echten oder falschen Vereinigungen "für X Y Z":
Die subventionierten Offizierskader eines jeden Totalitarismus für Kontrolle über die Fußsoldaten, die arbeitenden "einfachen" Bürger.

Sobald ein Politiker von ideologie-nahen Parteien von segensreichen Budgets für beabsichtigte "Stärkung der Zivilgesellschaft" spricht,
müssen Alarmglocken schrillen: Es ist Totalitarismus-Fortschritt meistens gemeint; denn welcher Machtfülle-Mensch ganz oben wollte die Begrenzung der eigenen Machtfülle stärken?

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Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:

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Landtagswahl in Thüringen : Die Blockademacht kann der AfD niemand mehr nehmen
Mit der Sperrminorität von einem Drittel der Sitze kann die AfD wichtige Entscheidungen blockieren, darunter Änderungen der Verfassung, die Wahl von Verfassungsrichtern und die Auflösung des Landtags. Auch die Besetzung der Parlamentarischen Kontrollkommission, die den Verfassungsschutz kontrolliert, braucht eine Zweidrittelmehrheit im Thüringer Landtag.

__ Eine Zusammenarbeit mit AfD und Linkspartei schließt ein Beschluss der Bundes-CDU aus.
Bleiben SPD und BSW als mögliche Partner. _ _ Bei der Suche nach einer Mehrheit im Landtag dürfte die CDU vom BSW abhängig sein.

   Vernunftdenker Don Pedro:     
(Warnung! 😇 Teils Satire in Texten seit Mai 2024.)

Manchmal sagt 1 klarer Satz mehr als 100 durchaus ebenfalls weise Pressekommentar-Seiten.
Die Bundes-CDU baute eine Brandmauer (ist das verfassungswidrig?) gegen ihren größten "Konkurrenten, weil ähnliches Parteiprogramm", die AfD.
So lange die CDU die Probleme des Landes nicht fachkundiger angeht, könnte ihr Haupt-Wettbewerber um die politische Mitte, die AfD, immer weiter wachsen, möglicherweise bis zur absoluten Mehrheit von über 50 Prozent der Abgeordneten.

Also flieht die CDU wegen Bundesbefehl der Sicherung des Bestands-Parteien-Kartells
in die an sich geradezu abwegige Zusammenarbeit mit einer absolut wesensfremden "Partei" des "aufklärerischen Post-Kommunismus" und des Personenkults? Kann aus einer "Personenkult-Sekte" irgendwann eine demokratie-konforme Partei werden? Eine Neo-FDP als Mehrheiten-Helfer der CDU?

Bei der Neo-Göttin der "Partei" ("Sekte"?)
die "Neop-Heilige Johanna Jeanne d'Arc", handelt es sich um eine - spät geformte - Dr. rer. pol., damit also Volkswirtin. Das gibt Anlass zur Hoffnung. Endlich ist wieder Ökonomen-Kompetenz geduldet im sich abschottenden Parteien-Kartell der Juristen- und Beamten-Dominanz. Dies sogar mit gottgleichem Heiligenschein, der Herr schickt Hilfe.

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Sahra Wagenknecht
1969.. Sahra Wagenknecht (*1969 in Jena

1990... Wagenknecht stellte sich in den 1990er Jahren gegen Gysis Reformkurs in der PDS und gegen eine Vereinigung mit der aus der SPD abgespalteten WASG.
Ihren späteren Ehemann, den SPD-Kanzlerkandidaten _ 1990 und damaligen Ministerpräsidenten des Saarlands Oskar Lafontaine, nannte sie in jener Zeit verächtlich einen „Sozialdemokraten“.

1997... _ 1997 heiratete Wag. den Publizisten Ralph Thomas Niemeyer.
In der Nachfolgepartei Die Linke konnte sie ihren Einfluss erweitern. Dort galt die lange Zeit als Kommunistin auftretende Wagenknecht als Protagonistin des linken Parteiflügels.

_ _ immatrikulierte sie sich an der niederländischen Reichsuniversität Groningen (RUG) für _ Philosophie. _ _ 1996 _ Magistra Artium (M. A.) mit einer Arbeit über die Hegel-Rezeption des jungen Karl Marx.[ _ _ 1997 als Buch veröffentlicht.

2004... _ 2004 bis 2009 _ Mitglied des Europäischen Parlaments
_ 2006 gehörte sie zu den Initiatoren der Antikapitalistischen Linken
_ 2010 bis 2014 eine der stellvertretenden Parteivorsitzenden.
_ Seit _ 2009 _ Abgeordnete des Deutschen Bundestags.

2011... Ab 2011 _ dort stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion.
2011 erklärte der ehemalige SPD-Politiker und spätere Partei- und Fraktionsvorsitzende der Linken Oskar Lafontaine, er und Wagenknecht seien „eng befreundet“ – beide _ bereits getrennt von ihren Ehepartnern.
Seit 2012 wohnen sie zusammen im saarländischen Merzig

2012... _ _ begann sie 2005 Dissertation "The Limits of Choice. Saving Decisions and Basic Needs in Developed Countries" im Fach Volkswirtschaftslehre.
_ 2012 reichte sie ihre Arbeit an der Technischen Universität Chemnitz beim Professor für Mikroökonomie F... Helmedag ein.
((2012)) bestand sie _ mündliche Prüfung zur Dr. rer. pol. _ Gesamtbewertung magna cum laude. _ 2013 veröffentlichte der Campus-Verlag ihre Doktorarbeit.

2013... _ Wagenknecht _ bezeichnete ihre Vorstellung _ in ihrem 2013 erschienenen Buch "Freiheit statt Kapitalismus" als „kreativen Sozialismus“. Sie meine damit eine „Marktwirtschaft ohne Kapitalismus“ und einen „Sozialismus ohne Planwirtschaft“ und grenzte sich vom Kommunismus ab. Tatsächlich berief sich Wagenknecht auf Vordenker des Ordoliberalismus, deren Ideen sonst eher in der FDP vertreten werden.
_ SPIEGEL-Redakteur _ Janssen sah 2013 deutliche Unterschiede : der ordoliberalen Theorie _ _ Wagenknecht vereinnahme Ludwig Erhard „zu unrecht“.
_ Die Ehe mit Niemeyer wurde im März 2013 geschieden.

2014... _ _ Oskar Lafontaine, mit dem sie seit 2014 verheiratet ist, war im März 2022 aus der Linkspartei ausgetreten.
_ 2015 bis 2019 war sie mit _ Fraktionsvorsitzende _ bis 2017 Oppositionsführerin.

2024... Seit der Parteigründung im Januar 2024 ist sie _ _

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Die ARD, die Demokratie und die Bildung von Politikern
dass unsere Politiker und Verfassungsorgane nicht nur aus charakterlichen Gründen die Grundrechte nicht achten wollen, sondern es auch nicht können,

_ weil sie schon aus intellektuellen Gründen nicht in der Lage sind, die Grundrechte in ihrer Bedeutung und Auswirkung zu erfassen
und die Rechtsprechung zu verstehen, sondern das alles nur auf Laienebene zerfaseln, als wäre ein Grundgesetzartikel ein Tweet in den Social Media.

_ _ Viele Leute in Politik und Rundfunk kennen das gar nicht, sich mit etwas vertieft auseinanderzusetzen,
und bewegen sich notorisch und zwangsläufig immer nur auf der Ebene des oberflächlichen Gefasels und des seichten subjektiven Verständnisses von Wörtern, die sie kaum kennen.

Man soll nicht mehr erwähnen dürfen, wenn Politiker für den Job zu ungebildet sind.
aus dem Bericht aus Berlin der ARD, die mir gestern aufgefallen ist _ _ Alle reden sie von Demokratie und Grundrechten, aber die Forderung, dass Politiker geistig überhaupt in der Lage sind, diese zu verstehen, darf nicht erhoben werden.

_ _ die Zahl der primären oder funktionalen Analphabeten nimmt rapide zu
. Und dass sogar viele Professoren funktionale Analphabeten sind, hatte ich ja vor Jahren schon beschrieben. Wenn man sich anschaut, welche Tiktok-Prinzessinnen da heute reinkommen und dass die Grünen die Lehrpläne immer weiter aushöhlen, sind wir nicht mehr weit von dem Punkt entfernt,

dass wir von Analphabeten parlamentarisch vertreten werden.
dass wir von Analphabeten parlamentarisch vertreten werden. _ _ die sich _ nur noch in Form von Tiktok-Videos und Instagram-Bildern mitteilen können.

   Vernunftdenker Don Pedro:     
(Warnung! 😇 Teils Satire in Texten seit Mai 2024.)

Da hat der Autor das Grundgesetz selber nicht im Griff?
Wo steht, dass Volksvertreter lesen und schreiben können müssen? Dieser Autor diskriminiert die Doofen. Wo kann ich das melden? Auch Analphabeten haben das Recht auf mindestens 1 Ministeramt im Bund und in allen Bundesländern.

Die gesellschaftliche Gruppe der Analphabeten - funktionale und totale - muss endlich auch in den Rundfunkräten vertreten sein,
denn es werden immer mehr dank der Überfütterung mit Emojis and Memes im Internet für die winzigen Smartphone-Bildschirme.

Eine Partei der Analphabeten, das ist eine schmerzliche Lücke im Parteienspektrum;
denn es werden immer mehr Jahr für Jahr im Land. Die GRÜNEN und die LINKEN, würden sie diese Partei zu verhindern versuchen, um nicht zu viele ihrer Wähler und Abgeordneten zu verlieren?

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Ein „Parteienstaat“ ist ein Staat, in dem
die durch imperatives Mandat an ihre Parteien gebundenen Abgeordneten („Fraktionsdisziplin“) im Parlament die bereits in Ausschüssen oder Parteikonferenzen getroffenen Entscheidungen ratifizieren.

Er wird gedeutet als Ergebnis eines unumkehrbaren Strukturwandels
vom liberal-repräsentativen parlamentarischen System – der Parteiendemokratie, wie sie in den meisten westlichen repräsentativen Demokratien vorherrscht – zur parteienstaatlichen Massendemokratie. Damit geht der Charakter der völlig selbstständigen Willensbildung und Entscheidungsfindung im Parlament verloren.

Der bei Leibholz positiv konnotierte Begriff „Parteienstaat“ ist „seit Neuerem pejorativ eingefärbt“
und wird von Kritikern wie Arnim mit einem überdehnten Einfluss der Parteien, einer parteipolitischen Durchdringung des öffentlichen Dienstes („Der Staat als Beute“) und einer wuchernden Parteienfinanzierung („Selbstbedienung“) durch den Staat verbunden.

   Vernunftdenker Don Pedro:     

"Parteienstaat"
ist in der Regel als Kritik gemeint, nicht als Beleg von Konformität mit den Prinzipien der Demokratie.

"Nimm das Recht weg – was ist dann ein Staat noch anderes als eine große Räuberbande." (Augustinus)

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Parteiendemokratie in Deutschland
Sind Parteien „private“ Institutionen, die zum Staat in einem Konkurrenz- und Spannungsverhältnis stehen, oder sind Parteien demokratisch legitimierte und sanktionierte Institutionen, deren Mitglieder die Regierungsgeschäfte führen und den Staatsapparat lenken?

   Vernunftdenker Don Pedro:     

Eine der besten zusammenfassenden Analysen
lieferte somit 2007 der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags: Hervorragendes über das Politiksystem - bedenken alles und danach ist man nicht klüger also zuvor?
Nun konkret:

Der "Medienstaatsvertrag 2020" wurde in 16 Bundesländern
von allen Landesparlamenten mehrheitlich beschlossen, weil die Landesregierung und die Partei-Oberen beschlossen hatten, sich dem faktischen Diktat der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz zu unterwerfen. Die darin enthaltenden Verfassungswidrigkeiten wurden in der Regel nicht einmal erörtert - beispielsweise die Verletzung des Zensurverbots.

Wenn wir eine solche Demokratie haben, so brauchen wir keine mehr.

Eine Serie von bundesweiten Landesverfassungsbeschwerden mit je rund 1.000 Seiten der gutachterlichen Substanziierug
blieb ausnahmslos ohne richterliche Bearbeitung: Wenn diese Richter in ehrenamtlicher Funktion für 200 Euro pro Fall arbeiten sollen, so werden Juristen nach Lösungen suchen, dieser Beleidigung der richterlichen Würde zu entgehen. Gründe für ein Deduktionsziel findet ein Jurist für Komplexes immer. Das erlernt er jahrelang beim Jurastudium deutscher Prägung.

Wenn wir eine solche Rechtsprechung haben, so brauchen wir keine mehr, jedenfalls nicht für die beschriebene Konstellation.

Noch schlimmer ist die Situation bei dem recht absurden Zwang der Rundfunkabgabe
und bei der einfach so gewagten fehlerhaften Zahlungspflicht der Geringverdiener, so weit diese würdevoll das Leben vom Geld anderer Leute vermeiden können und wollen. Bequemerweise haben die etwa 50 Verwaltungsgerichte bundesweit das Unrecht durchgewunken - unter Verstoß gegen § 31 Bundesverfassungsgerichtsgesetz, weil abweichend von der Rechtsprechung der obersten Gerichte.

Wenn wir eine solche Rechtsprechung haben, so brauchen wir keine mehr.

"Parteienstaat" ist die Wurzel dieser Missstände:
Die Parteien wollen sich gutstehen mit ARD, ZDF usw. und wollen, dass diese ein Entstehen neuer Parteienkonkurrenz durch ausreichende Einseitigkeit verhindern. Also wird das, was das Kollektiv dieser Sender mit rechtswissenschaftlicher Scheinfassade will, durchgewunken.

Alle Abgeordneten bundesweit und alle zuständigen obersten Verantwortlichen der Landesregierungen wurden über die unvertretbaren Missstände informiert.

Wenn wir eine solche Demokratie haben, so brauchen wir keine mehr? Bisher wurde noch kein besseres Konzept der Vertretung des Volkes gefunden. Also muss das nun einmal Vorhandene verbessert werden. Das Problem "Parteienstaat" hat aber hohe Beharrungstendenz. Denn die dies begreifende Bürgerminderheit hat nicht genügend effiziente Machtmittel hat, es zu ändern, wie durch die vorstehenden Beispiele belegt wurde.

Der merkwürdige und schwammige Begriff "Zivilgesellschaft"
wird in Politologie-Kreisen wohl definiert als der Gegenpol des Parteienstaats. Wir können auf ein Eindringen in diese Diskussion verzichten. Sobald "Zivilgesellschaft" als eine regierungsfinanzierte Bürgermasse der für "grün-links" Manipulierbaren interpretiert wird, ist es nicht mehr zivil, sondern Totalitarimus 3.0.

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Der Aufschrei der Parteien gegen die notwendige Abschaffung des Parteienstaates
Auf einer AfD-Veranstaltung hat ein brandenburgischer AfD-Landtagsabgeordneter gefordert: „Wenn wir morgen Regierungsverantwortung haben, … dann müssen wir diesen Parteienstaat abschaffen.“

Das ZDF berichtete davon und löste einen Shitstorm von Altparteien und Verfassungsschutz gegen die AfD aus,
die wieder zeige, dass sie die Demokratie abschaffen wolle. – Dabei ist „der Parteienstaat“ ein ganz bestimmter Begriff in Politikwissenschaft und Staatsrecht, mit dem eine äußerst problematische Entwicklung der Parteienherrschaft von der Demokratie zur Oligarchie gekennzeichnet wird.

   Vernunftdenker Don Pedro:     

Wenn nicht einmal die Regierenden mit ihren Experten,
die staatsnahen Medien-Experten und die Experten des Verfassungsschutzes wissen, wovon sie eigentlich reden, und nur Hassrede gegen einen aufsteigenden neuen Partei-Konkurrenten zu formulieren wissen, so ist der "Parteienstaat" bereits ziemlich überzeugend nachgewiesen:

Es ist weitgehend eine faktische Oligarchie mit Wahlen als oligarchie-konformer Verteilungsschlüssel
der Posten, Gelder, Ämter und mit einer Unmenge von hoch bezahlten Posten für ausgediente nicht neu gewählte Parieigenossen*innen.

Eine Oligarchie denkt immer auch an ihre Altvorderen, weil die aktuell Leitenden ja überwiegende irgendwann auch dort landen werden. Das ist faktischen Postengewähr-Erbrecht innerhalb der Oligarchie.

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Rechtspopulismus, Verschwörungs-Erzählungen, Demokratiezufriedenheit und Institutionenvertrauen in Deutschland, 2023
Rechtspopulistisches Narrativ: Erzähl-Elemente:
▪ Es gibt einen einheitlichen "Volkswillen".
▪ Dieser Wille des Volkes wird unterdrückt – von inneren und von äußeren "Mächten".
▪ Innere "Mächte": die politischen Eliten und die "Lügenpresse".
▪ Äußere "Mächte": die EU, die Globalisierung, der Islam
▪ Rechtspopulisten schützen vor diesen "Mächten" und "befreien" den "Volkswillen".



   Vernunftdenker Don Pedro:     

Hier ist eigentlich niemand Bedeutsamer bekannt, der eine derartige übersteigerte Unfug-Kombination verbreitet.
Eine klassische Diskurs-Technik hat in der staatlichen Verwaltung Tradition, wenn man Bürgereingaben als angebliches Querulantentum abwimmeln will, was verwaltungsintern immer Solidarität der Kollegen bewirkt:

Man bestätigt dem Bittsteller schein-zitierend als angeblichen "Sachverhalt" einen total dümmlichen Anfragen-Inhalt, den er gar nicht vorgetragen hat.
Diesen Unfug lehnt man sodann ab. Hierdurch wird ein Eingehen auf den eigentlichen Inhalt der Bürgereingabe unterbunden. Das ist leider meist effizient, weil fast alle Normalbürger den Trick nicht durchschauen und resignierend aufgeben.

Gleichartige Analyse in welt.de :

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sind solche Umfragen oft problematisch ... Forsa ... Brettschneider...
_ _ durch die deutsche Medienlandschaft besorgt vermeldet
– als sei der „Populismus“ eine Krankheit, deren Verbreitungsgrad man durch regelmäßige Messungen am Volkskörper feststellen könnte.

Studien wie die aus Hohenheim sind unlauter -
_ _ Zirkelschluss _ _ bei dem die Forscher _ herauslesen, was sie vorher _ hineingesteckt haben. _ _ "Misstrauen“ gegenüber den Institutionen“ _ wird durch solche Studien, die ein vorgefertigtes Ergebnis hervorbringen, eher gestärkt

_ _ rhetorische Fallen _ _ Entweder man tappt hinein _ und somit _ "rechtspopulistisches" Denken offenbar _ _ oder man weicht aus, indem man sich jeder Kritik enthält._ _ Man legt den Befragten _ suggestive Aussagen vor _ _ :

"Es gibt geheime Organisationen, die großen Einfluss auf politische Entscheidungen haben“:
_ _ wertvolles Erbe der Aufklärung, sich kritisch mit Lobbyismus, mit _ Interessengruppen und mit _ Machtverhältnissen _ der modernen Demokratie zu beschäftigen?

"Die Regierung verschweigt der Bevölkerung die Wahrheit“:
_ _ kann ein _ Beobachter der politischen Kommunikation ernsthaft das Gegenteil behaupten _ ?

"Die Medien und die Politik arbeiten Hand in Hand, um die Meinung der Bevölkerung zu manipulieren“_
_ als Pauschalaussage völliger Unsinn, _ sind Bürger, die _ Unbehagen über den Gleichklang _ öffentlich-rechtlicher Medien mit der _ Regierungskommunikation verspüren, schon rechte Verschwörungstheoretiker?

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((Diese FAZ-Variante wird weiter unten Nummer für Nummer kommentiert.))

((0)) Studie zu Rechtspopulismus : Jeder vierte Deutsche glaubt an "geheime Mächte“ in der Politik
((1)) Populismus und der Glaube an Verschwörung
_ einer neuen Studie zufolge in Deutschland weit verbreitet. Ein Fünftel der Deutschen glaubt demnach, dass Massenmedien die Bevölkerung "systematisch belügen".

((2)) _ _ Das Meinungsforschungsinstitut forsa hatte im Auftrag der Uni Hohenheim im Juli 2023 insgesamt 4024 Menschen mit einem deutschen Pass befragt.
_ _ „Insgesamt gut ein Drittel der Bundesbürger haben ein im erweiterten Sinn rechtspopulistisches Weltbild“, fasste der Kommunikationswissenschaftler Frank Brettschneider die Ergebnisse zusammen. Etwa jeder Sechste (16 Prozent) stimme auch der Aussage zu, das Land gleiche inzwischen „mehr einer Diktatur als einer Demokratie“.

((3)) "Zwischen 2022 und 2023 ist die Zufriedenheit mit dem Funktionieren der Demokratie um zehn Prozentpunkte gesunken“,
_ _ Nach Angaben Brettschneiders verfestigt sich das Weltbild bei einer großen Gruppe der Befragten nicht nur, es wird auch populärer: _ _ Das Vertrauen in die Bundesregierung sei zwischen 2022 und 2023 so deutlich gesunken wie bei keiner anderen Institution.

((4)) _ _ "Wenn sich dieser Frust, diese Unzufriedenheit verfestigen, dann werden Schuldige gesucht
und man bastelt sich seine Welt und seine Wahrheiten zusammen", sagte er der dpa.

((5)) _ _ Es gebe bei ihnen einen einheitlichen "Volkswillen", der von inneren und äußeren Mächten unterdrückt werde,
sagte der Kommunikationsexperte. Zu den inneren Mächten zähle diese Gruppe die politischen Eliten und die Massenmedien, zu den äußeren Mächten die Europäische Union, die Globalisierung und den Islam. "Oft werden auch Verschwörungserzählungen eingebaut" _ _

((6)) _ _ Das Ergebnis: Bei sieben Prozent der Deutschen findet sich laut Studie ein sehr starker Grad an Rechtspopulismus, bei elf Prozent ein starker Grad.
Der Anteil ist demnach im Osten Deutschlands etwas höher (23 Prozent) als im Westen (17 Prozent). Auch die Bildung spiele eine Rolle, sagt Brettschneider: Je höher die formale Bildung der Befragten, desto geringer sei der Anteil der Menschen mit einem rechtspopulistischen Weltbild. Ausgeprägt sei dieses Bild vor allem bei Anhängern der AfD, heißt es in der Studie weiter. Rund 79 Prozent hätten dort ein rechtspopulistisches Weltbild, bei den Grünen liege dieser Anteil bei 1 Prozent.

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((hier gleiche Meinungen geschaltet in den bekanntlich nicht selbst-gleichgeschalteten Medien: ))

Gemäß Suche 2023-03-20:
     Populismus Verschwörungen Hohenheim Studie 2023

Bereits 1 Tag nach der dpa-Verlautbarung: rund 50 Fundstellen in den Medien. Das werden vermutlich noch viel mehr werden. Alle haben so-gleich geschaltet und haben das Gleiche geschaltet. Natürlich sind sie aber nicht selbst-gleichgeschaltet.
Denn Gleichschaltung darf es nicht geben. Also gibt es sie nicht. Niemand hat die Absicht, eine Mauer gegen die Meinungsvielfalt zu bauen.

Stuttgart: Viele Deutsche glauben laut Studie an "geheime Mächte" in der Politik
Studie: Fast jeder Dritte hat rechtspopulistisches Weltbild,
Stuttgart - Jeder Vierte glaubt an «geheime Mächte» in der Politik
1(2) Suche nach Sündenböcken - Wie funktionieren Verschwörungstheorien?
2(2) Umfrage Jeder Vierte glaubt an "geheime Mächte"¸ in der Politik
Studie: Jeder vierte Deutsche glaubt an "geheime Mächte" in der Politik
((exakt wörtliches Zitati:)) "Die Studie der Universität Hohenheim außerdem zum dem Schluss, dass ein Fünftel der Befragten an 'systematische Lügen' von Massenmedien glaubt."

Studie der Uni Hohenheim: Rechtspopulistisches Weltbild weit verbreitet

Viele Deutsche glauben an „geheime Mächte“ in der Politik

Demokratie-Monitoring: Ein Fünftel der Deutschen hat rechtspopulistisches Weltbild
Jeder Vierte glaubt an «geheime Mächte» in der Politi.

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((2018 wurde ähnliche solche Umfrage kommentiert:))

Studie mit Schwächen - "Populismus ist ein sehr schwammiger Begriff"“
"Globalisierungsbefürchtungen und Migrationsängste"
Die Bertelsmann-Stiftung stellt das „Populismusbarometer 2018“ vor. Hierbei wurden wurden vor allem Daten zu den Themen Globalisierungsbefürchtungen und Migrationsängste ausgewertet.

_ _ stieg der Anteil der populistisch eingestellten wahlberechtigten Bürger demnach gegenüber 2017 leicht von 29,2 auf 30,4 Prozent an. So ist laut der Erhebung fast jeder dritte Befragte populistisch eingestellt. Dabei gelte: Je höher der Bildungsgrad und das Einkommen, desto weniger verbreitet solche politischen Ansichten.
Für die Online-Umfrage wurden im Mai und August dieses Jahres jeweils mehr als 3400 Wahlberechtigte von Infratest Dimap befragt. _ _

der Extremismusforscher und Autor Florian Hartleb sieht zudem die Kriterien der Erhebung skeptisch.
"Populismus ist ein sehr schwammiger Begriff. Er lässt sich sehr schwer skalieren." So sei zum Beispiel die Positionierung "pro Volkssouveränität" missverständlich. In einer Demokratie gehe die Gewalt nun mal vom Volke aus. Und so sei es erst einmal legitim, mehr direkte Demokratie zu fordern, erklärt Hartleb.

_ _ Aber ist Migrationsfeindlichkeit ein Merkmal des Populismus?

Politikwissenschaftler Frank Decker von der Universität Bonn:
"Das ist ein Fehler dieser Studie, weil die Autoren Populismus als Rechtspopulismus identifizieren." _ _ Wissenschaft unterscheide mehrheitlich zwischen den Phänomenen Nationalismus und Populismus.

Bevor man die politische Mitte untersuchen könne, müsse erst einmal klar festgelegt werden, wo diese beginnt und aufhört.

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((hier wird Nummer für Nummer kommentiert.))

   Vernunftdenker Don Pedro:     

Aber vorab: Das Ulkige an der Studie ist, dass sie selber binnen 48 Stunden den Beweis für die angebliche nicht vorliegende Mediengleichschaltung erbringt.
Sicherlich handelt es sich hier um "meinungsprägende" Information, nicht um Nachrichten über ein Geschehen, beispielsweise einen Unfall oder Gewitterschäden.

(Noch "vorab"): Ferner, es wird im Gruppenstreit der Meinungen eindeutig auf einer der Seiten Stellung bezogen.
Durch die Verbreitungskomponente von zentralen Nachrichtenagenturen haben wir genau das, was den Medien vorgeworfen wird: Dass es wegen Unterbezahlung der Journalisten immer mehr Zentralredaktionen und immer mehr Kritikmangel gibt und "fast alle nur noch die gleichen Meinungen verbreiten";

Das ist von dpa. Eine Nachrichtenagentur sollte neutral sein unter fast völligem Ausschluss von "Gleichschaltung."
Das stimmt auch meistens, aber nicht immer. Je mehr die traditionelle Presse immer weniger Journalisten mit immer weniger Honorierung finanzieren kann, desto mehr füllen Nachrichtenagenturen die Lücke. Das ist besser als gar nichts, aber ist trotzdem ein Problem.

Die Nachrichtenagenturen werden zunehmend in der Funktion von Zentralredaktionen akzeptiert, zumal man dort ein Abonnement sowieso schon bezahlt. Damit aber entsteht die Maximierung der Problematik der Funktionsweise "Zentralredaktion", soweit auch Meinung einfließt,

Nun analysieren wir unter diesem Gesichtspunkt den den Medien zugeleiteten Text:

zu ((2)): Erweckt wird beim unkritischen Teil der Leser der irrige Anschein von unbestreitbarer Wahrheit.
Zwar wird journalistisch korrekt die Drittaussage kommuniziert. Aber durch die Kommunizieren von FORSA-Befragung, Universitär und Kommunikation-"Wissenschaftler" wird für das Unterbewusstsein der Unkritischen kommuniziert: Das ist eine in etwa absolut richtige Wahrheit.

zu ((0)) und ((2)) und ((6)): Der Fehler liegt schon beim Schwerpunkt für den Begriff "Populismus".
Es ist eine einheitlich allgemein anerkannte Definition dafür nicht erreichbar. Es handelt sich demzufolge um einen ideologie-geprägten Kampfbegriff. Derartiges ist nach hier bestehender Meinung ungeeignet für wissenschaftliche Analyse.

In den Kommentaren von LIBRA VERNUNFTDENKER wird kein einziges Mal gegen irgendetwas und irgendjemand der Vorwurf von "Populismus" vorgetragen. Allerdings ist LIBRA nicht das Maß aller Dinge. Tolerieren wir also, dass andere das anders handhaben.

zu ((0)) und ((6)): Und was ist definitorisch ein "Rechtspopulismus"?
Hier überlagert sich zusätzlich die definitorische Unmöglichkeit, sich darauf zu einigen, was politisch ²rechts" ist. Auch hierfür gilt: In den Kommentaren von LIBRA VERNUNFTDENKER wird "links" und "rechts" in aller Regel nur unter erklärtem definitorischem Vorbehalt verwendet - wenn überhaupt.

Die Diffamierung als "rächts", also sozusagen "Nazi", von allem, was nicht als "links-grün" sich selber idealisiert, ist ein Problem der intellektuellen Gleichschaltung einer selbsternannten missionarischen Diskurs-Elite. Derartiges liegt dem Kommunikationswissenschaftler sicherlich fern. Aber wurde die argumentative Abgrenzung zu diffamierenden extremismus-nahen Kreisen ausreichend gewahrt?

zu ((6)): Die Anhänger der Grünen sind die Intelligenzelite im Land:
Man beachte, wie dramaturgisch richtig aufgebaut wird, dass man umso weniger "populistisch" irre, je intelligenter man sei. Demnach sind Wessis intelligenter als Ossis? AfD-Nahestehende sind ausgeprägt debil?
Bei den Grünen ist mit nur 1 Prozent der Debilen das Maximum des Wissens der Wahrheiten?

Sicherlich wird der Kommunikationswissenschaftler Wert darauf legen, dass er dies mit keinem einzigen Wort gesagt habe noch habe kommunizieren wollen.

Summarisch: Jeder konzentrierte Text mit analytischen Aussagen kann kritisch "zerpflückt" werden.
Dokumentiert wird das Faktum eine raschen Vertrauensverlusts der Bürger. Wegen der Regierungs-Fehler - sofern man solche anerkennt - ist dies sehr wichtig und richtig.

Die Behauptung des Fakten-Irrtums der vielen über "geheime" Mächte ist zutreffend:
Die Treffen von Davos und anderen Stellen sind alles andere als geheim. Sie sind im Internet dokumentiert und auch: Wieso umschwirren die Regierenden diese Treffen wie Motten das Licht? Unterwerfen sie sich eitel zu Meinungsempfängern? Haben sie nichts Besseres zu tun in ihren Ministerien und Regierungskanzleien, wofür die Bürger sie teuer finanzieren?

die gewaltigen Geldsummen für gleichgeschaltete NGOs und Journalismus und Zensurfinanzierung sind ebenfalls nicht "geheim",
sondern im Internet intensivst dokumentiert. Wer dies weiß, ist nicht "rechtspopulistisch indoktriniert", sondern einfach besser informiert. Das viele Geld für "Meinungsmache" ist rechtlich nicht Korruption, aber vielleicht etwas viel Schlimmeres?

Vorstehendes soll nicht das Stammtisch-Niveau idealisieren,
das in Sozialen Netzwerken dominiert. Bei Großvaters Stammtisch in der Kneipe an der Ecke war das aber auch nicht anders. Die kleinsten Köpfe haben die größten Mäuler und schreien am lautesten. Das war immer so und wird immer so bleiben. Das gehört zu einer pluralistischen Gesellschaft, dieses Austoben der Verbalien-Ritter als Spaßmacher in ihrer Runde.

Summarisch: Hier steht Meinung gegen Meinung.
Die Problematik ist, wenn die Nachrichtenagenturen die zunehmend nötige Funktion von Meinungsbeiträgen auszufüllen beginnen. Sie wollen dann dennoch neutral bleiben. Sie outsourcen das Meinen deshalb an objektive Quellen,. Diese stellen sich ebenfalls als neutral dar, nämlich als neutrale Wissenschaft.

Wie ist Ihre Meinung, wurde das optimal geleistet oder nicht?
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.

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Verweis (neu) auf Artikel:
► https://www.danisch.de/blog/2024/10/08/ist-die-meldestelle-respect-eine-getarnte-islamisierungsbehoerde/

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Im LIBRA-Menü: eingefügt beim Thema:

*NDP - " Neo-Demokratie als *Tarnung für Neo-Totalitarismus:" und Parteien-Kartellschutz? Deutschland ruinieren als Ideologen-Motiv und -Rache? - Massen-Manipulation wegen *Potsdam-"Konferenz"? ... "Remigration", "Nazis": Zeitgeschichtliche Chronologie 2023++. (plus Satire) 😇
► 2024-10-08 =zuletzt aktualisiert:

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Wie diesen Text dort finden?
Auf ► https://infos7.org/eede/
Suche starten: Zugleich drücken:        Steuerung    F
sodann Suchbegriff (mit Stern!):        *NDP     

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Alternativ zu finden:
(ganz oben ... Spaltenanfang:)

Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite)
► https://infos7.org/pde/vay-aaa-de.htm#VAY-XXTOTAL-DEMOCR

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Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.

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"Brandmauer"-Pflicht? ... Art. 38 Abs. 1 GG: "Die Abgeordneten _ sind _ an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen."

Brandmauer-Helfer allzeit demo-bereit:
Die "Steuerzahler-Finanzierten" schützen ihre Ernährer gegen potentielle Konkurrenten: Das Milieu der ideologie-nahen NGOs.

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Deutschland als Einwanderungsland zu planieren...
((Unterthema:)) Ist die „Meldestelle REspect!“ eine getarnte Islamisierungsbehörde? - Autor: Hadmut

Es bildet sich also so eine komplette datenschutzwidrige Spionage- und Vernichtungskette:
Meldestelle REspect!, LKA Berlin, Staatsanwaltschaft Berlin, Datenschutzbeauftragte Baden-Württemberg, Datenschutzbeauftragter Hessen, Hate Aid – ausnahmslos alle unter grüner Kontrolle

_ _ Eindruck, dass es nicht um das Klima und Geschlecht und so weiter geht,
sondern das alles nur dazu da war, Deutschland als Einwanderungsland zu planieren und zu beizen, und dazu zu
● deindustrialisieren
● von High-Tech, insbesondere von Kernkraft zu befreien, damit keiner mehr Unfug mit radioaktivem Zeugs anstellen kann,
● wirtschaftlich unbedeutend,
● technologisch und wissenschaftlich entbehrlich zu machen,
● auf Diversität und Quoten zu trimmen,
● sämtliche Anforderungen auf das Niveau „Quality is a myth“ zu senken
● den „weißen Mann“ als größtes Problem abzuhängen
● auf „vegan“ (=universalhalal) umzustellen,
● möglichst auf wartungsfreie Infrastruktur umzubauen,
● jegliche Kritik an Migration und Islam zu unterbinden.

"Wir haben die gesamte Führung _ ausgetauscht"
Bendikt Lux ("GRÜNE"), Innenpolitischer Sprecher der "GRÜNEN" m Berliner Abgeordnetenhaus, im Internview mit "NEUES DUETSCDHLAND":

Wir haben die gesamte Führung fast aller Berliner Sicherheitsbehörden ausgetauscht und dort ziemlich gute Leute reingebracht. Bei der Feuerwehr, der Polizei, der Generalstaatsanwaltschaft und auch beim Verfassungsschutz. Ich hoffe sehr, dass sich das in Zukunft bemerkbar macht.

Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.

   Vernunftdenker Don Pedro:     
(Warnung! 😇 Teils Satire in Texten seit Mai 2024.)

Dies ist einer der wichtigsten Artikel von 2024.
Mit oberster Analyse-Kompetenz und breitem Faktenwissen liefert Hadmut Danisch eine Gesamtschau der breit gefächerten Komponenten der Gefahr von Neo-Totalitarismus. Belegt wird der aktuell bereits erreichte Implementierungs-Stand. Es bleibt für uns sodann wie immer bei Verkehrtem die Motivfrage:

Frage als Diskussionsstoff: Ist es bei den Akteuren
in Deutschland die so häuftige Überheblichkeit kleiner Geister und Geltungsgier, Gier nach Macht über Menschen, und eine Art psychische Erkrankung der "Edelfühlomanie"?

Hintergrund? All das basiert auf viel externem Geld,
ein Geldquellen-Konglomerat. Wichtige Komponenten: Erdölstaaten finanzieren Bewegungen in Deutschland. Ebenso USA-Milliardäre und DE-Multimillionäre, die "den Moralischen bekommen haben".
Ausnutzen de: Wirtschafts-Konkurrenz aus den USA und aus China.

Der Palästina-Schwenk verschiedener
Klimaschutz-Bewegungen lässt sich gut erklären, sofern man die Finanzierung aus Erdölstaaten in den Blick nimmt. Wird dann das Unvorstellbare ganz plötzlich kohärent? Gilt auch hier: Willst du Unverständliches verstehen, dann folge der Spur des Geldes?

Europas Islamisierung als Rahmenziel
- "ohne Krieg" - ist ohnehin Teil der Motivation des finanziellen Hintergrundes, darf wohl irrtumsfrei aus den Formulierungen von Politikern geschlossen werden.

Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz. Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons. Diverses bereits verfügbar: https://infos7.org/pde/eeaa-de.htm

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Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/vay-aaa-de.htm#VAY-XXTOTAL-DEMOCR

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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl: ´

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JF-Exklusiv: Ordnungsgeld beantragt: NDR ignoriert Urteil zu „Potsdamer Treffen“
Trotz Gerichtsurteils verbreitet der NDR auf seiner Webseite weiterhin Falschbehauptungen zum „Potsdamer Treffen“.

_ _ Eine konkrete Höhe des Ordnungsgeldes hat die Kanzlei Höcker nicht beantragt.
Der Streitwert liegt bei 30.000 Euro.

_ _ Brennecke zur JF: „NDR und Tagesschau scheren sich offensichtlich nicht darum,
das Verbot eines deutschen Oberlandesgerichts zu befolgen und nehmen damit in Kauf, dass das durch den Gebührenzahler finanzierte Budget des NDR dann für die Bezahlung von gerichtlich verhängten Ordnungsgeldern verschleudert wird.“

   Vernunftdenker Don Pedro:     
(Warnung! 😇 Teils Satire in Texten seit Mai 2024.)

Der Schuldige im NDR wird sich freuen?
Muss der NDR ihm durch die hausinterne Rückforderung eine Verringerung der Einkommensteuer bescheren? Allerdings sind verstoß-bedingte Ausgaben nicht ohne weiteres steuerlich abzugsfähig.
Warten wir ab, wie der Rechtsstreit ausgeht. Sodann werden Bürgerrechtler abwägen, ob sie Grund haben, hier zu handeln.
Ferner: Die gezwungenen Abgaben-Zahler könnten meinen, sie hätten damit ein weiteres Faktum für die Verweigerung wegen gewollter Verletzung der Neutralitätspflicht.

Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz. Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons. Diverses bereits verfügbar: https://infos7.org/pde/eeaa-de.htm

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Soll ein kritisches Buch verschwinden? Correctiv gegen Steinhöfel
Die fragwürdige Correctiv-Gruppe versucht mit in der Sache lächerlichen Abmahnungen, Joachim Steinhöfels Buch „Die digitale Bevormundung“ vom Markt zu schießen. Dagegen hilft vor allem eines: Sofort kaufen! - Autor: Roland Tichy

   Vernunftdenker Don Pedro:     
(Warnung! 😇 Teils Satire in Texten seit Mai 2024.)

Jeder kritische Buchautor sollte ausreichend weise und weitsichtig sein,
"print on demand" zu wählen. Dann muss man nie Seiten aus 10.000 Exemplaren entfernen. Falls jemand nörgelt, wird die betreffende Stelle einfach umformuliert und sofort haben alle weiteren Exemplare dieser Stelle in neutralisierter Fassung.

Sodann kann man im Internet alle diese "hoch staatsfeindlichen Textstellen"
einer analytischen selbstkritischen Erörterung unterwerfen, Dann entgeht nichts davon den bisherigen und den zukünftigen Buchkäufern.

Natürlich spart man als Autor dann nicht mit blumenreichen Entschuldigungen,
die "Gefühle" von diesen oder jenen verletzt zu haben.

Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz. Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons. Diverses bereits verfügbar: https://infos7.org/pde/eeaa-de.htm

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Vom Skandal bleibt nichts übrig : Correctiv: Ende der Potsdam-Manipulationsgeschichte
Von der „Wannsee 2.0“-Story der regierungsfinanzierten Medienplattform bleibt nichts übrig: der Correctiv-Chef akzeptierte ein Urteil, das ihm eine zentrale Behauptung verbietet.

🖐 LESER: Hat nicht erst gerade auf ihrer jüngsten PK Frau Faeser – mit Haldewank zu ihrer Linken – wieder von „Potsdam“ und Massenvertreibungen halluziniert? Wann gehen Gerichte dagegen vor ?

🖐 LESER: Auch ansonsten bleibt von dem angeblich republik- erschütternden Skandal nichts übrig: Dies ist leider FALSCH! Wie sie erst kürzlich bei Lanz sehen konnten wurde wieder von der Deportation gesprochen!
Frau S.E. machte sich wieder diese Behauptung zu eigen und Sprach von der AfD die in Potsdam von Deportationen gesprochen habe…

Nein das Kind liegt im Brunnen, und dass die Drahtzieher hinter dieser False flag Aktion nicht bestraft ((werden)), sondern nur ein Dududu bekommen ist einfach nur blanker Hohn.

🖐 LESER: Ändert nichts daran, dass die Ökosozialisten weiterhin davon schwurbeln werden…..die ÖR werden es ebenfalls ignorieren…so wie auch heute noch von den Chemnitzer Hetzjagden gesprochen wird.

Einmal eine Lüge in der Welt…lässt sich diese nicht mehr einfangen….ist halt so.

🖐 LESER: Es hat ja nur etwa ein halbes Jahr gedauert, aber endlich ist es offiziell, dass alles erlogen war. All die „Demos gegen Rechts“ haben auf komplett falschen Behauptungen basiert.

Dumm nur ist, dass die ganz verstrahlten Menschen es niemals glauben werden, dass alles eine Lüge war.

Die sind schon so weit weg von dem was real ist und glauben alles was im ÖRR gesendet wird. Es wird Zeit diesen abzuschaffen.

🖐 LESER: Sich einzugestehen, dass man halb-/staatlich initiierten Schauer- und Lügenmärchen aufgesessen ist und dafür Zeit verplempert hat, ist bei den Bessermenschen nicht im Kalkül. Ausserdem ist man doch sooo gut in der Mitläufergarde – was zählt da schon die Wahrheit.

   Vernunftdenker Don Pedro:     
(Warnung! 😇 Teils Satire in Texten seit Mai 2024.)

Jetzt müsste der Staat eigentlich viel Geld erstatten?
Und auch ARD, ZDF usw. und diverse andere Medienhäuser? - Etwa 100.000 oder viel mehr Demonstranten hatten vertraut und im Januar und Februar 2024 ein Reisebudget verdaut für großartige Gutmenschen-Demos. In Arbeitszeitkosten von nur 50 Euro pro Stunde umgerechnet, dann ist der volkswirtschaftliche Schaden etwa wie folgt:

Mindestens 100.000 zu zu rund 8 Stunden
für Anfahrt und Teilnahme: 8 x 50 * 100.000 , macht rund 40 Millionen Euro Schaden.

Die politischen kundigen Verführer
wussten oder mussten sich kritisch selber fragen: Alles eine seit Herbst 2023 vorbereitete orchestrierte Dramaturgie?

Koordiniert, um im Wahljahr 2024 die AfD unterhalb der symbolischen Grenze von 20 Prozent der Wählerstimmen zu halten? Also dann die AfD als zweitstärkste Partei oberhalb der STPD? Also die AfD eine Volkspartie? Ein Neuankömmling zum Nachteil der Wählerstimmen des Kartells aller bestehenden Parteien?

Allerdings könnte man umgekehrt sagen:
Eine großartige Leistung zu Gunsten der Volksgesundheit: Statt dass die Leute am Fernseher hocken und sich mit Pommes und Erdnüssen und Bier einen Bauch anessen, kamen sie heraus an die frische Luft mit viel Bewegung.

Obendrein dieser Spaßeffekt,
im Event in lustigen Gruppen mitzulaufen und unfrommen Liedern zu lauschen. Sozusagen Woodstock zum Sozialtarif für Anfänger. "Panem et circemses". "Brot und Spiele": Dass das Glück der Erde auf Event-Meilen zur Realität werde.

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Miese Hetze: SPD-Dreyer übernahm “Correctiv”-Lügen gegen die AfD
_ _ Es hagelte Demonstrationsaufrufe gegen „Rechts“ – auch und gerade von offiziellen Stellen, die eigentlich zu strikter Neutralität verpflichtet sind.

Die „Correctiv“-Lügengeschichte über ein angebliches rechtsradikales „Geheimtreffen“ in Potsdam, auf dem Massendeportationen
beschlossen worden seien, gab im Januar den Startschuss für eine beispiellose staatlich-mediale Hetze gegen die AfD.

_ _ Dies gilt auch für die rheinland-pfälzische Landesregierung,
auf deren von der Allgemeinheit finanzierter Internetseite ein Aufruf für eine solche Demo veröffentlicht wurde, der sich ausdrücklich gegen die AfD richtete. „Die Politik der AfD und ihrer rechtsextremen Netzwerke macht ganz vielen Menschen in Deutschland Angst.

Das dulden wir nicht. Deshalb sende ich an alle Bürger und Bürgerinnen, die von der AfD zum Feind erklärt wurden, ein klares Signal der Solidarität und des Schutzes durch den demokratischen Rechtsstaat“, hieß es darin als direktes Zitat von Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Später wurde der Aufruf entfernt.
In der Mainzer Staatskanzlei will man davon inzwischen nichts mehr wissen. Eine Anfrage von „Apollo News“ _ _ mitgeteilt wurde, dass man die Chats, in denen über die Veröffentlichung des Aufrufs gesprochen wurde, lieber geheim halten wolle.

Indirektes Schuldeingeständnis:
Als Vorwand dient eine Klage der AfD vor dem Landesverfassungsgericht gegen den Demo-Aufruf. Das „Bekanntwerden der Information“ könne „nachteilige Auswirkungen auf den Verfahrensablauf“ haben, hieß es in der Stellungnahme.

Es ging allein darum, alle möglichen Geschütze aufzufahren,
um der AfD im Superwahljahr 2024 möglichst schwere Schläge zu versetzen.

   Vernunftdenker Don Pedro:     
(Warnung! 😇 Teils Satire in Texten seit Mai 2024.)

Ein Betrüger wird enttarnt.
Die Staatsanwaltschaft verlangt die Daten aller Geschädigten. Der Betrüger: "Wegen des Datenschutzes unterliegen diese der Geheimhaltung. Ich habe die Daten zum Schutz an einen geheimen Ort in einer Cloud-Wolke verschoben,"

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Malu Dreyer will brisante Chats über Anti-AfD-Aktion geheim halten
Wie kam die SPD-Landesregierung von Malu Dreyer dazu, sich über das staatliche Neutralitätsgebot hinwegzusetzen und öffentlich einen Anti-AfD-Demoaufruf zu starten? Apollo News forderte Akteneinsicht. Doch die brisanten Chats dazu werden unter Verschluss gehalten.

   Vernunftdenker Don Pedro:     
(Warnung! 😇 Teils Satire in Texten seit Mai 2024.)

Marie-Luise Dreyer:
(„Malu“? Ein sogenannter "Künstler.Name" dürfte im Melderegister für sie inexistent sein, da Politik nicht als Illusions-Kunst gilt, jedenfalls bisher nicht im Gesetz.)
... ist eine deutsche Politikerin (SPD). Sie ist seit dem 16. Januar 2013 Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz. Dreyer ist auch Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder und Vorsitzende des Verwaltungsrats des ZDF.

Ist sie sozusagen "oberste Chefin des virtuellen staatlichen Medien-Mutterkonzerns,
angesiedelt in einigen Büros der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz"? War das eine verdeckte Weisung an die Konzern-Unternehmen und deren Mitarbeiter, sogenannte "neutrale unabhängige Journalisten"?

Nein, im Gesetz steht nichts von einer solchen Oberinstanz; und wenn etwas nicht im Gesetz steht, dann ist es auch nicht, weiß der brave Bundesbürger "Soldat Schweijk".

Fanz Kafka sah das etwas anders, aber lassen wir das, diese notorischen Nörgler aus einer anderen Zeit.

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Wie David Schraven Correctiv mit Kaffee und Immobilien finanziert
Dies ist ein Auszug aus Joachim Steinhöfels neuem Buch (Mit einem Vorwort von Henryk M.Broder): Die digitale Bevormundung, FinanzBuch Verlag, 224 Seiten, 18 Euro. - Autor: RA Joachim Nikolaus Steinhöfel (*1962 Hamburg). bekannter deutscher Wettbewerbsrechtler.

Markus Wiegand 2017 in „Märchenstunde mit David Schraven“
auf kress.de : („Kress hat sich erlaubt, das Rechercheportal Correctiv kritisch zu hinterfragen. Dann traf uns der Zorn des Gründers“):    „Früher hatte ich den Eindruck, dass er ein aufrechter Kämpfer für den investigativen Journalismus in Deutschland ist. Heute habe ich den Eindruck, dass David Schraven vor allem ein aufrechter Kämpfer für seine Eigeninteressen ist und sich mit vielem, was er tut, im Widerspruch zu dem bewegt, wofür er in den Augen vieler steht: Freiheit der Presse, Fairness gegen Kollegen, Unabhängigkeit.“

Correctiv selbst schildert sein und Schravens Tun ganz anders:
„Unsere Demokratie ist in Gefahr: Populismus, Machtmissbrauch und Korruption bedrohen unser soziales Miteinander. Wir begegnen den Herausforderungen – gemeinsam mit Ihnen.“ Der letzte Satz heißt übersetzt: „Haste mal nen Euro?“, denn „Fördern Sie unabhängigen Journalismus“ steht gleich daneben, und schon ist man auf der Spendenseite von Correctiv gelandet.

Schraven hat mittlerweile vorgesorgt, falls Facebook seine verurteilte Firma fallen lässt wie eine heiße Kartoffel oder die in die Firma fehlinvestierten Steuermillionen ausbleiben. Denn neben der Faktencheckerei_

Mitte Mai 2020 stand plötzlich die Frage im Raum, ob Schraven auf Gastwirt oder Makler umsattelt. _ _ Bottrop _ _ 23.01.2020 die "Marktviertel Cafe UG (haftungsbeschränkt)": Organisation und Durchführung von Bewirtungsaktivitäten – Handel mit Bewirtungsprodukten – Organisation und Durchführung von Immobiliengeschäften.

   Vernunftdenker Don Pedro:     
(Warnung! 😇 Teils Satire in Texten seit Mai 2024.)

Der Buchauszug liefert Realsatire
über die Details hinter einer Verlagerung hoheitlicher Funktion auf die Privatwirtschaft, heilig gesprochen durch die Gewähr des Status der Gemeinnützigkeit. Detailliert zerlegt der Jurist die ganz übliche normale Eigeninteresse-Situation von ziemlich allen als gemeinnützig anerkannten wesentlichen Organisationen.

Auf das Buch wird verwiesen.
Dem Autor sind die Autoren-Euros herzlich zu gönnen, da ihm allerlei Streit ins Haus flattern könnte. Da hat er allerdings ein einzigartiges Privileg: Rechtsanwälte sind wohl die überhaupt einzigen im Land, die Arbeitszeit für eigenes Streiten dem Gegner teuer in Rechnung stellen dürfen.

Selbst Rechtswissenschaftler dürfen das nicht. Diese Welt ist eine komische und wir Nichtanwälte fühlen uns streckenweise wie Untermenschen. Vor dem Gesetzt, alle Tiere sind gleich, aber anwaltliche Tiere sind gleicher als die anderen.

Sozusagen die "real existierende Damen- und Herrenrasse"? (In etwa Geschlechter-Parität bei den Absolventen.) Ist die Nichtbezahlung der Streit-Arbeitszeit von Nicht-Juristen eigentlich Diskriminierung? Wo kann man das melden?

Der Gesamttext - vorstehend nur gamz wemg davpm - führ zur Frage: Können Steuervorteile Sünde sein? Können üppige staatliche Subventionen Sünde sein?
Ganz gewiss, wir sind ja überzeugt, erwartet der Staat keinerlei Gegenleistung, wenn die jeweils Regierenden über diesen Umweg Einfluss nehmen auf die für Staatsstellen selber brandgefährlichen Komponenten wie Informationsfreiheit und Zensur. Outsourcen per Subvention, was der Staat nicht ohne Weiteres kann oder darf oder will?

Was ist das überhaupt: "Gemeinnützig"?
Können Personal beschäftigende Organisationen außerhalb des zwischenmenschlichen empathie-geprägten Fürsorgebereichs überhaupt gemeinnützig sein? Wer hat den Begriff "gemeinnützig" erfunden?

Wieso funktioniert diese gar nicht definierbare Unterscheidung weltweit,
diese Simulation, als ob sie definierbar wäre? Beispielsweise in den USA und in Frankreich in etwa analog. Interessant wird es, wenn eine nur "gemeinwohldienliche" Aktivität nach US-Kriterien eine "gemennützige" ist oder wenn man in Frankreich ein Vereinsrecht hat, auf das hier nicht hingewiesen werden soll, um nicht sündig zu Missbrauch anzustiften.

Wieso entscheiden Finanzämter
- im Streitfall Nur-Juristen - über so etwas überhaupt nicht klar Definierbares? Waum ändert das niemand? Warum kann die Nichtanerkennung rückwirkend erfolgen, eine faktische Strafe für Vortäuschen von gemeinnützig, wobei es an einem vorherigen Gesetz fehlt, was da eigentlich verboten ist?

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Correctiv: Neue Zweifel an Gemeinnützigkeit – muss die Medien-NGO bald Steuern zahlen?
Correctiv ist als gemeinnützige GmbH eingetragen – doch die NGO verleiht gleichzeitig sechsstellige Darlehen an eine Tochterfirma. Jurist Steinhöfel hat einen Verdacht.

Zum Correctiv-Konzern gehört nicht nur die Correctiv gGmbH, die sich nach eigenen Angaben vor allem durch Spenden und staatlichen Fördergeldern finanziert, sondern auch die Correctiv UG.
_ ein privatwirtschaftliches Unternehmen, _ _ dem der gleiche Geschäftsführer vorsitzt wie der Correctiv gGmbH: David Schraven.

Steinhöfel konnte nun recherchieren, dass sich die Correctiv UG nicht nur durch Buchverkäufe und gewerbliche Faktenchecks für Facebook finanziert, sondern auch durch Darlehen, die ihr die gemeinnützige Mutterfirma verleiht.

Gewinnrücklagen in erheblicher Höhe: ist das noch gemeinnützig?
Steinhöfel hat sich auch die Gewinnrücklagen der gemeinnützigen GmbH angeschaut. Sein Fazit: Es sei gegenwärtig von „so erheblichen Gesamtrücklagen auszugehen“, dass sogar eine Aberkennung der Gemeinnützigkeit drohen könnte. Denn laut Gesellschaftsvertrag sei nur eine begrenzte Bildung von Rücklagen erlaubt.

Er stellt ferner fest: Die gewerbliche Firma betreibe gegen Geld Faktenchecks für Facebook,
während die gGmbH die jeweiligen gecheckten Inhalte als „falsch“ einstufe. „Wird hier beim Spendeneinwerben über die eigene Leistung getäuscht?“, fragt er. Hier stünde somit auch die Frage im Raum, ob auch diese Aufgabenverteilung zwischen beiden Gesellschaften „irreführend und damit rechtswidrig“ sein könnte.

Steinhöfel konstatiert außerdem, dass in den freiwilligen Angaben auf der Homepage der gGmbH „die Zahlungen von Facebook verschwiegen“ werden.

„Geheimtreffen“: Landgericht Hamburg verbot Schraven Falschbehauptung
Zuletzt war Correctiv-Geschäftsführer David Schraven in die Schlagzeilen geraten, als das Landgericht Hamburg ihm eine Äußerung über die Correctiv-Recherche „Geheimplan gegen Deutschland“ untersagte. Schraven sagte ursprünglich in einem Interview mit der FAZ, das Gericht habe den „Kern“ der Recherche zu einem Treffen „Geheimtreffen“ rechter Kräfte in Potsdam „bestätigt“. In seinem Beschluss stellt das Gericht fest: „Die so verstandene Tatsachenbehauptung ist unwahr“. Der Beschluss liegt der Berliner Zeitung vor.

Einer anderen Faktencheck-NGO wurde derweil die Gemeinnützigkeit aberkannt: dem Portal „Volksverpetzer“.
Geschäftsführer Thomas Laschyk spricht auf von Nachzahlungen ans Finanzamt in Höhe von mehreren Zehntausend Euro, die seinem Unternehmen drohen könnten. Die Gemeinnützigkeit sei „rückwirkend ab 2021“ entzogen worden, führt er aus. Deswegen ruft er zu Spenden auf. Ob der Correctiv gGmbH nach Steinhöfels Recherchen ein ähnliches Schicksal droht, bleibt abzuwarten.

   Vernunftdenker Don Pedro:     
(Warnung! 😇 Teils Satire in Texten seit Mai 2024.)

Jetzt werden die Faktenchecker von Faktencheckern gecheckt.
Faktenchecker in einem ziemlich links-grünen Umfeld der Politik gegen deren Gegner ist eine "Unmöglichkeit" im juristiechn Sinn? Wenn die Gegner so gut wie immer Recht haben gegen pubertäre Politik-Illusionen, schieben Faktenchecker wie Correciv keinen leichten Job.

Interessiert erfährt man Klartext: Es gilt als "gewerbliche Aktivität",
Hass und Hetzte computerisiert systematisch an Großkonzerne zu melden. Da dies manchmal für wirklich Unflätiges vom Netz-Stammtisch geschieht, sei die unhöfliche Bezeichnung "Denunzieren" vermieden.

Aber darf Verfolgung von Meinungs-Rechtsverstößen eigentlich an gewinn-orientiertes Gewerbe delegiert werden? Müsste dafür nicht ein hoheitlicher Rahmen bestehen, mindestens aber der Status der Gemeinnützigkeit?

Wurden die Darlehn gewährt, um Lücken zu schließen?
Effekt war auch, dass Reserven des Vereins aus der Bilanz verlagert wurden, also nicht die Gemeinnützigkeit gefährdeten? Wer haftet eigentlich, wenn Rückzahlung ausbleibt? Über den Umweg des Forderungsverfalls bei Correctiv der Steuerzahler? Müsste Schraven gegen Schraven dann sehr unerfreuliche Verfahren führen? Und falls er das nicht tun will, was ja verständlich wäre?

Die Ermächtigung zum Selbstkontrahieren für die Konstrukte
wird als gegeben vermutet. Genügt dies aber im Fall eines gemeinnützigen Unternehmens mit Finanzierung aus öffentlichen Mitteln? Wurde die Steuerfreiheit der Rücklagenbildung transformiert in Steuerverringerung beim gewerblichen Betrieb, indem dieser volle Gehälter zahlen konnte, ohne dass entsprechend hohe Gewinne versteuert wurden? Man wäre da vielleicht beim Ermessensbereich der Verrechnungspreise bei verbundenen Unternehmen für die Arbeit der Verstoßermittlung.

Je weniger das gewerbliche Unternehmen berechnen "darf", desto mehr sinkt der zu versteuernde Gewinn. Wenn diese steuerlich wirksame Gewinnminderung dann durch ein Darlehn der steuerfreien gemeinnützigen Muttergesellschaft gedeckelt wird, so senkt das die Steuerlast. Das ist legal. so lange es nicht missbräuchlich gehandhabt wird. Missbrauch kann man aus der Ferne nicht unterstellen. Nur das umfassend informiert Finanzamt kann das einschätzen. So lange das Praktizierte nicht als unzullässig belegt ist, gilt die rechtliche Interpretation des Steuerpflichtigen.

Das Ermitteln von Fake-News und ähnlichen Missständen ist keine allgemein verbreitete Dienstleistung. Also kann das Finanzamt nicht auf "verkehrsübliche Verrechnungspreise zwischen Fremden für diese Dienstleistung" zurückgreifen.

Fragen über Fragen.
Private Verfolgung von Verstößen, eine schwierige Aufgabe, wie man sieht. Schaffung von fielen Feinden ist garantiert. Viel Feind, viel Ehr, aber manchmal reichlich schwer. Keine besonders einfache Startup-Branche. Liebes Correctiv, Beileid wird mitgeteilt.

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Nachspiel wegen Berichterstattung Erneute Niederlage von Correctiv vor Gericht
Sie rühmen sich als "Faktenchecker" - und müssen vor Gericht immer wieder Niederlagen einstecken: Diesmal sogar besonders peinlich - das Portal hat mit Hilfe der FAZ ein Gerichtsurteil falsch wiedergegeben, um von den eigenen Schwindeleien abzulenken.

Jetzt holten sich die selbsternannten „Faktenchecker“ eine weitere, besonders peinliche Ohrfeige vor Gericht:
Das Landgericht Hamburg verbietet Geschäftsführer David Schraven eine irreführende Behauptung über das vorhergehende Gerichtsurteil, das die angeblichen Fakten als bloße Meinungsäußerung abgekanzelt hatte.

Das LG Hamburg hat David Schraven nun sogar die Falschbehauptung verboten, es habe den Kern des Correctiv-Artikels „bestätigt“, wonach bei diesem Geheimtreffen über einen Masterplan gesprochen worden sei, mit dem „Remigration“ betrieben werden sollte, und dass das auch Menschen mit Migrationshintergrund betreffen sollte.

_ die FAZ _ hinsichtlich ihrer journalistischen Sorgfaltspflicht _ _ durch die unkritische und einseitige Wiedergabe der Falschbehauptungen Schravens hat sie zur Manipulation der Öffentlichkeit beigetragen.

Aus dem Jahrhundert-Scoop scheint ein Jahrhundert-Flop geworden zu sein,
mit dem die Öffentlichkeit manipuliert _ und _ irregeleitet wurde. Ebenso wie rotgrünen Politik eine Grundlage für weitreichende Handlungsmaßnahmen gegen die politische Opposition geschaffen wurde.

"Was du willst, dass ein anderer verschweige, verschweige zuerst selbst." (Lucius Annaeus Seneca - etwa 4 v Chr. - 65 n.Chr)

   Vernunftdenker Don Pedro:     

Dies Herumhacken auf großartige Aufdecker eines neuen Genozid-Projektes
zeigt, wie selbst Gerichte bereits von "rächtem" Gedankengut infiltriert sind, indem sie "grundrächte"-konform entscheiden.

Hier muss umgehend durchgegriffen werden. Richter, die so ungehörig sind, Gerechtigkeit gegen Täter der herrschenden Klasse durchzusetzen, das geht so gar nicht. Man stelle sich vor, dass das Schule macht an deutschen Gerichten. Die rechtswidrige Zwangs-Rundfunkabgabe wäre nicht mehr zwangs-kassierbar, ARD und ZDF wären am Ende? Und mit ihnen die durch sie geschaffene-Regierung?

(Faktenrichtigkeit für Satire wird nicht behauptet.)

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Correctiv-Chef David Schraven macht kein Camping Korrektiv: Bei Correctiv wird selbst bei Kleinigkeiten gelogen!
Auf Facebook suggeriert der Chef von Correctiv, er mache Camping-Urlaub im niederländischen Teil von Friesland. Dann enttarnen ihn X-User als Urlauber im Nobel-Häuschen mit Blick aufs Wasser für über 3000 Euro. Aber warum dieses Correctiv-Versteckspiel als Camper?

   Vernunftdenker Don Pedro:     

Üble Verleumdungen!
Wegen zahlreicher Drohungen musste der arme Coorectiv-Chef eine falsche Fährte zum Campingplatz legen. Dort wartete eine kleine Armada von Sicherheitsleuten verdeckt in Campingwagen auf die angekündigten gefährlichen Messerstecher einer Reichtsbürger-Senioren-Truppe.

Es kamen wirklich welche,
aber andere.2 Clan-Familien hatten den Campingplatz vereinbart für ihre Blutrache-Fehde für eine "ziemlich erlaubnisfrei entflorte" Tochter. Da kam das staatliche Sicherheitspersonal gerade richtig, um ein Blutvergießen zu verhindern.

Das hätten sie besser bleiben lassen sollen,
meinten die Ärzte später zu den 8 Schwerverletzte im Krankenhaus. Da hatte Faktenchecker Schraven wichtige Fakten in Sachen Remigration verpasst.

(Faktenrichtigkeit für Satire wird nicht behauptet.)

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Perfider Propagandarotz: “Oma, was war nochmal dieses Deutschland?”
Wahnvorstellungen linker Kulturschaffender, von der linksgrünen heutigen Realität nicht weit entfernt: Szene aus “Oma, was war nochmal dieses Deutschland

Auch wenn man dies kaum noch für möglich halten sollte, hat die Anti-AfD-Hysterie
und die politmediale Kampagne gegen die einzige Realopposition in Deutschland abermals einen moralischen, charakterlichen und agitatorischen Tiefpunkt erreicht.

Auf Youtube wurde nun ein etwas über dreiminütiges mit Künstlischer Intelligenz
generiertes kurzfilmisches Machwerk unter dem Titel „Oma, was war nochmal dieses Deutschland?“ veröffentlicht _

In dem ebenso perfiden wie peinlichen Propagandastück
wird ein Deutschland im Jahre 2060 gezeigt; alles ist verfallen, die Straßen sind mit Müll übersät, der Rhein ist so gut wie ausgetrocknet, _ . Fabriken und Arztpraxen sind geschlossen, Geschäfte geplündert, Lebensmittel werden nicht mehr produziert, es gibt nur noch wenige Menschen, die in den verwahrlosten Städten dahinvegetieren.

Als Grund für dieses apokalyptische Szenario
insinuiert der Film jedoch nicht etwa die Politik der Grünen und die Auswirkung einer anhaltenden Problemmigration aus vor allem vorsintflutlich-archaischen Gesellschaften, Failed States und Shithole Country sondern gibt “den Blauen“ die Schuld – womit natürlich die AfD gemeint ist.

Nachdem diese “an die Macht” gekommen seien, erzählt
hier ein Großmutter ihrer wissbegierigen Enkelin, hätten diese eine “Politik der Remigration” betrieben und Millionen von Menschen mit Migrationshintergrund aus dem Land gejagt. Mit diesem „Exodus“ habe der Zusammenbruch begonnen. Deutsche fliehen nach Nordafrika _ _

Dieser ganz und gar niederträchtige und erbärmliche Film
verdankt sich einem Typus Kulturschaffender, die ihre “Kreativität” vor 90 Jahren ebenso leidenschaftlich in den Dienst der damaligen Propaganda gestellt hätten (und deren Verlogenheit und Perfidie jener hinter damaligen Propagandamachwerken wie “Der ewige Jude” in nichts nachsteht).

Auf einer tieferen Folie verrät er eindrucksvoll, in welchen Wahnvorstellungen die Blase der linken deutschen Haltungsschickerie lebt, die nur in Projektionen, Übertragungen, Reproduktionen jahrzehntealter “Nazi”-Stereotypen und Hirngespinsten einer überwiegend virtuellen “rechten” Gefahr ventiliert.

   Vernunftdenker Don Pedro:     

Deutschlands Manipulations-Industrie: Dieser Artikel ist die Analyse,
der "Film" nur das minderwrtigst denkbare Beweisstück.
Man beachte das wiederkehrende Symbol-Ritual "Oma". Erinnert sei an das Lied "meine Oma ist eine Umweltsau".

Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz. Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons. Diverses bereits verfügbar: https://infos7.org/pde/eeaa-de.htm

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Kriminalstatistik: Faeser zu kriminellen Ausländern – „Wer sich nicht an die Regeln hält, muss gehen“

Faeser plädierte dafür, diesen Umstand „ohne Scheu und Ressentiments“ zu diskutieren.
Null Toleranz bedeute „konsequentes Durchgreifen der Polizei“ und „schnelle Verfahren, konsequente Verurteilung und spürbare Strafen“, sagte Faeser weiter. Neben unmittelbaren strafrechtlichen Konsequenzen und einer Abschiebeoffensive _ _

_ _ Die polizeiliche Kriminalstatistik wird jährlich bundesweit
auf Grundlage der von den 16 Landeskriminalämtern übermittelten Daten erhoben. Sie gibt lediglich die registrierten Taten wieder. Die Größe des Dunkelfelds ist nicht bekannt.

   Vernunftdenker Don Pedro:     

Die AfD muss sofort die Brandmauer zu den Regierungspartien erklären, weil die die Forderungen der "Wannsee-Konferenz 2.0" adoptiern wollen.
Einige Millionen Grenzen-Übertreter haben sich nich an Regeln gehalten seit 2015, indem sie ohne eine Rahmenzulassung einfach die Grenzen übertreten haben. Die müssen laut Faeser nun alle gehen. Gemeint wohl fahren, fliegen, sich verschiffen.

Faeser: "Abschiebe-Offensive", also ob diese Menschen Sachen wären,
die man einen Rollkoffer "schiebt". Vokabular der Unmensch*in? Warum nicht der wertneutrale Fachbegriff "Remigration"?

Die Statistik hat einen wesentlichen Fehler,
indem sie Passinhaber mit Migrationshintergrund nicht gesondert ausweist. Es geht um die Frage, ob die Kriterien der Passverleihung ein ausreichendes Abwägungsverfahren haben. ,

Außerdem, je mehr Straftaten, desto weniger machen sich die Betroffenen überhaupt noch die Mühe, es der Polizei zu melden. Wozu, wenn es kein Versicherungsschaden ist, wenn es kein Verlust von Identitätspapieren ist und wenn keine Aussicht besteht, dass das Entwendete gefunden werden wird.

Leserkommentare:

LESER: Sie vertritt AfD - Positionen?... Wo bleibt Haldenwang, wenn man ihn mal wirklich braucht ?
LESER: - Remigration scheint für Frau Faeser die Lösung zu sein!

LESER: Das Problem der Ausländerkriminalität wird ganz einfach von Nancy gelöst: schnelle und unbürokratische Einbürgerung. Zack - Problem gelöst
LESER: Ja, die Anzahl deutscher Straftaeter ist gestiegen, logisch... Viele haben jetzt auch einen deutschen Pass, dadurch sind sie in der Statistik automatisch Deutsche
LESER: "Wer sich nicht an die Regeln hält, muss gehen“ Wohin denn, Frau Faeser? Zum JobCenter? In die Shisha-Bar?

LESER: Ich dachte immer, die Rolle des Märchenerzählers in dieser Bundesregierung wäre bereits vergeben. So kann man sich irren.
LESER: - - Sie hält uns Bürger eben für geistig minderbemittelt.
LESER: Das Schlimme ist, dass sie das immer noch selbst glaubt und uns für blöd hält.

LESER: Lol. Zu jung, zu krank, zu gefährdet, noch nicht alle Instanzen durchprozessiert, unbekanntes oder nicht aufnahmebereites Herkunftsland, polizeilich unauffindbar, im Kirchenasyl, ... die Liste ist endlos.

LESER: _ _ ist und bleibt Deutschland das weltweit attraktivste Ziel für Kriminelle aus aller Welt, die vor der Strafverfolgung in der Heimat fliehen wollen, denn nur in Deutschland können sie dem Fahndungsdruck entfliehen, sich eine völlig neue Identität aufbauen, großzügige und leistungslose finanzielle Förderung erhalten und weitgehend ungestört ihren kriminellen Aktivitäten nachgehen.

LESER: 16.430 Abschiebungen im letzten Jahr und 351.915 neue Asylanträge.

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((Konstruiertes Unrecht als Parteien-Kartellschutz? Ja/nein?))

Behörden-Dossier: Früher staatlicher Plan, Dr. Fuellmich auszuschalten
Dem neuen zweiten Verteidiger Dr. Fuellmichs im Prozess vor dem Landgericht Göttingen, Rechtsanwalt Dr. Christof Miseré, ist ein amtliches Dossier zugespielt worden, aus dem er in der Verhandlung am 2.4.2024 vorgelesen hat. ´Daraus geht hervor, dass schon seit August 2021 ein staatlicher Plan verfolgt wurde, Dr. Fuellmich mit Hilfe von „Dritt-Akteuren“ auszuschalten.

Da steht dann als Plan praktisch: „Politische Unvereinbarkeit und rechtliche Schritte“:
„Es sollte eine Analyse durchgeführt werden, um die Möglichkeiten einer Unvereinbarkeitserklärung zu bewerten, die Reiner Fuellmich die Bekleidung politischer Ämter aufgrund nachgewiesener demokratiefeindlicher Tendenzen untersagt.“

_ _ „Die Einleitung strafprozessueller Maßnahme auf Basis der gesamten Beweise
gegen Reiner Fuellmich muss vorbereitet werden. Dies beinhaltet die Zusammenarbeit mit Staatsanwaltschaften und die Vorbereitung von Anklagen beim nachweisbaren Rechtsverstoß. Gegebenenfalls notwendige Konstruktionen sind abzuwägen und geeignete Dritt-Akteure anzuwerben.“

Dr. Miseré – „und geeignete Dritt-Akteure“ – Wer ist geeignet? – „anzuwerben.“
_ _ und als Vermerk am Ende steht: „Die Aktivitäten von Reiner Fuellmich stellen eine komplexe Herausforderung für die Sicherheitsbehörden dar“ – der Mann ist absolut harmlos – „die eine koordinierte und vielschichtige Antwort erfordern. Die Umsetzung der empfohlenen Maßnahmen soll dazu beitragen, seine politische Tragfähigkeit zu unterbinden und die Sicherheit sowie die demokratischen Werte der Bundesrepublik Deutschland zu schützen.“

_ _ das ist ein politisiertes Verfahren mit der Zielsetzung, dass er eben keine Funktionen mehr in Deutschland haben kann
_ _ ja, man will ja etwas legitimieren, also muss man ihn auch viel schlimmer darstellen, als er überhaupt sein kann.

   Vernunftdenker Don Pedro:     

Die Frage stellt sich: Hatte das regierende Parteien-Kartell Angst vor der Neupartei DIE BASIS?
Musste ihre am meisten als "charismatische Figur" geeignete Person unwählbar gemacht werden? Ging es also um einen Abschirmung des Parteien-Kartells "mit allen Mitteln" gegen neue Wettbewerber?

Fuellmich wird irgendwann frei sein und dann
hat er noch viele Lebensjahre vor sich, zu tun, was ihm helfen wird, die Wunden zu heilen. - Es ist hier kein ausreichender Informationsstand, zur Strafsache selber eine Meinung zu bilden.

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Interview mit Correctiv-Chef : „Wir wollen zu den Fakten zurück“
Die Recherche von Correctiv trieb Hunderttausende auf die Straßen – doch die AfD streut Zweifel an ihrem Wahrheitsgehalt. Ein Interview mit dem Geschäftsführer von Correctiv, David Schraven, über den Rechtsstreit und die mediale Instrumentalisierung.

   Vernunftdenker Don Pedro:     

Die Gegner werden sagen: Hier macht sich der Täter zum Opfer:
"Dialektiker-Schwurbelei, wonach 2 plus 2 gleich 5 ist."
Das Gleiche wird hier aber in etwa den Gegnern vorgeworfen. Wer hat am meisten Recht?

Wenn ARD, ZDF usw. wären, was sie vorgeben, nämlich neutral, könnten sie alle Kontrahenten zu einem Runden Tisch einladen und hätten vermutlich die höchste Einschaltquote für 2024.

LIBRA ist neutral und lässt alle Seiten zu Wort kommen. Das Urteilen darüber bleibt den Lesern überlassen.

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Die surrealen Massendeportationspläne lösten also eine sehr reale Massenhysterie aus,
„Correctiv“ hat inzwischen jedenfalls präzisieren müssen: Keine „Massendeportationen“ im Sinne einer zweiten Wannsee-Konferenz seien in Potsdam geplant worden

   Vernunftdenker Don Pedro:      "Massenhysterie"? Statt "spontaner Demonstrationen der Guten gegen das 'Böse an sich und überhaupt'". 1.400 Organisation orchestrierten es laut publizierter Liste. Ziemlich viel Hysterie-Potential im Land? Der - vermutlich überwiegend - mit Staatssubvention Geförderten? 'Massenhysterie' als 'kleine kollektive Irrtumspanne' der 'Guten'? Oder Besorgnis von Budget-Kürzungen, wenn nicht mehr 'die Guten' der Parteien das Land mit regieren?

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4x Analyse über "Correctiv":
(viel bequemer lesbar über Link hier am Textende)
Analyse durch _1_Correctiv, durch _2_Betroffene, durch die _3_Berliner Zeitung, durch _4_LIBRA. Insgesamt ein klares Bild für Bildung der eigenen Meinung?

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Correctiv vor Gericht: Fiel die Regierung auf einen Bluff der Rechercheure rein?
Der Bericht zum „Geheimtreffen“ war auf maximale Außenwirkung ausgelegt. Jetzt steht Correctiv vor Gericht und die Politik vor einem Dilemma. Eine Analyse.

Am 10. Januar ((2024) großer Knall. Wochenlang hatte _ Correctiv
an einer Recherche gefeilt _ : Rechtsextreme _ Unternehmer und Politiker aus AfD, CDU und Werteunion sollen im November ((2023)) in Potsdam einen „Masterplan Remigration“ zur „Vertreibung“ von Millionen Menschen mit Migrationshintergrund besprochen haben _ _ aufgrund „rassistischer Kriterien“. Die Autoren strukturierten ihre Recherche wie ein Theaterstück, führten sie eine Woche als szenische Lesung am Berliner Ensemble auf.

   Vernunftdenker Don Pedro:      Eine ausgefeilte Dramaturgie. Am 15. Januar wurde "Remigration" zum Unweit des Jahres erklärt. Vorschlagsrecht: bis 27. Dezember 2023.
1.400 Organisationen stellen sich hinter die Demonstrationen. Das organisiert sich nicht von einer Woche zur nächsten. Wer rechnet zum Gremium dieses "Masterplana" hinter dieser Koordination gegen einen nie als das gemeinten "Masterplan"?

Einen Tag nach Erscheinen der Recherche warnte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)
vor „Fanatikern mit Assimilationsfantasien“. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (ebenfalls SPD) warf den Teilnehmern des Potsdam-Treffens sogar vor, „bewusst NS-Ideologien“ zu verfolgen. Am Wochenende nach Erscheinen der Correctiv-Recherche gingen deutschlandweit über eine Million Menschen auf die Straße.

   Vernunftdenker Don Pedro:      Alles das ohne lange Vorbereitung? Wie funktionierte die Logistik innerhalb von Tagen? Die Lautsprecherwagen, die Plakate? 10. Januar 2024 ist ein Mittwoch. Eine Massenbewegung in 2 Tagen erzaubert ohne Vorab-Planung?

Jetzt _ _ die Pressekammer des Landgerichts Hamburg
soll über zwei Anträge auf einstweilige Verfügung entscheiden. Die Kläger sind der Staatsrechtler Ulrich Vosgerau, der am Treffen in Potsdam teilnahm. Und ein Unternehmer, der im Correctiv-Text als Spender des Potsdamer Treffens namentlich genannt wird, aber seinen Namen nicht in der Presse lesen will.

_ _ mehrere eidesstattliche Versicherungen von Teilnehmern _ ,
in denen sie die Kernvorwürfe des Correctiv-Berichts bestreiten. _ haben anschließend auch die Journalisten von Correctiv _ dem Gericht mehrere eidesstattliche Versicherungen abgegeben, in denen sie an der Richtigkeit der Angaben _ _

   Vernunftdenker Don Pedro:      Welche davon sind namentlich unterzeichnet? Eine Versichererung ohne Versicherer, ist sie überhaupt rechtlich existent?

_ geht _ nicht nur um eine Medienplattform _ _ Sondern auch um eine Bundesregierung,
die bereitwillig den Correctiv-Bericht auf ihren Social-Media-Kanälen aufgriff, ohne die Recherche zuvor auf ihre Stichhaltigkeit überprüft zu haben. Und die sich erklären müsste, sollten sich die Kernthesen des Artikels _ oder sogar als falsche Tatsachenbehauptungen herausstellen.

   Vernunftdenker Don Pedro:      Für einen Politiker ist die Übernahme von falschen Wertungen vielleicht schädlicher einzustufen als das Vertrauen in verkehrte Tatsachenbehauptungen.

_ _ Das Medienhaus Correctiv, dessen Führungskräfte teils auch als Redner
auf Demonstrationen gegen Rechtsextremismus gesprochen hatten, will vieles plötzlich nicht mehr so gemeint haben. _ im Schriftsatz des Correctiv-Anwalts Thorsten Feldmann _ , das Medienhaus habe nie geschrieben, in Potsdam sei davon gesprochen worden, „unmittelbar und sofort ‚deutsche Staatsbürger mit deutschem Pass auszuweisen‘“.

   Vernunftdenker Don Pedro:      Wer war eigentlich der Arbeitgeber von Frau Dowideit, bevor sie vor gar nicht langer Zeit zu Correctiv wechselte? Vielleicht Chefin für investigativen Journalismus?

Bundeskanzler Olaf Scholz sprach von „abstoßenden Umsiedlungsplänen“
_ _ am 19. Januar ((2024) in einer Videobotschaft _ _ , die Extremisten auf einer „Geheimkonferenz“ besprochen hätten. Sie wollten „unseren Zusammenhalt“ zerstören, so der Bundeskanzler. _ _ und er ergänzte: „Wenn etwas in Deutschland nie wieder Platz haben darf, dann ist es die völkische Rassenideologie der Nationalsozialisten.“

   Vernunftdenker Don Pedro:      Hat ein Bundeskanzler keine berufserfahrenen Redenschreiber im Haus? Wieso will man das Bundeskanzleramt erheblich vergrößern, sofern es darin an Leuten fehlt?

Die Berliner Zeitung wollte wissen: _ Aussagen des Bundeskanzlers zur
„Geheimkonferenz“ in Potsdam um Tatsachenbehauptungen oder um Wertungen? Und hält er an seiner bisherigen Einschätzung fest?

„Die Worte des Kanzlers stehen für sich“, teilt ein Regierungssprecher _ mit.

   Vernunftdenker Don Pedro:      Keine Antwort ist auch eine Antwort: Chef-Fehler? Redenschreiber-Fehler? Gar kein Fehler? Der Leser darf raten.

Und Faeser _ kündigte unter Erwähnung der vom Correctiv-Bericht ausgelösten Demonstrationen ein neues Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus an.
_ _ Kompetenzen des Verfassungsschutzes _ _ soll etwa kein Verhetzungs- oder Gewaltbezug mehr vorliegen müssen, um die Finanzströme rechtsextremer Organisationen auszutrocknen. _ _ _ „Verdachtsfälle“ _ könnte der Entzug der waffenrechtlichen Erlaubnis drohen _

   Vernunftdenker Don Pedro:      Das "Debanking" von Oppositionellen ist aktuell breit funktionierende Strategie. Ausgerechnet die "öffentlich-rechtlichen", die Sparkassen, dürfen es nicht und retten so gegen diese abwegige Strategie. Das könnte man ja durch ein kleines Gesetz ändern? Darum geht es hier vielleicht?
Kein Geld bei "Verhetzungsbezug" - sogenannte "Hassrede" - , und wer wird dann wohl zum bezahlten Gutachter, was Hassrede sei? Schließt sich da ein Kreis?

_ _ Sie warb zudem im Einklang mit Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) für eine schnellere Verabschiedung des Demokratiefördergesetzes, das die zukünftige Finanzierung für Projekte wie „Demokratie leben!“ sowie für diverse zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisationen sicherstellen soll. Kritiker werfen _ vor, sie finanzierten damit _ Vorfeldorganisationen _ für den nächsten Wahlkampf _

   Vernunftdenker Don Pedro:      Während die Bösen vom Geld abgeschnitten werden sollen, soll das Geld für die Guten vom Himmel regnen? - Wäre das nicht eine unzulässige Parteien-Finanzuierung?

_ _ die wehrhafte Demokratie sich Extremisten entgegenstellen müsse“ _ _ seien für Faeser die „Proteste Hunderttausender in den letzten Wochen Ermutigung und Auftrag zugleich“, so das Ministerium.

   Vernunftdenker Don Pedro:      Events am Wochenende mit Gutmenschen-Glückshormon, das alimentiert für alle politischen Lager die Demonstrationen, sofern man Geld und Medienmacht hat, dafür ausreichend zu trommeln. Gut so, ist nützlich für lebendige Demokratie. Vorausgesetzt, dass man Querdenkern und sonstige demokratische Oppositionellen ebenfalls solche Events erleichtert und auf den öffentlich-rechtlichen Kanälen dafür trommelt.

Sellners „Musterstaat in Nordafrika“, Deportationen und ein „Waschzettel“
_ _ Viele hatten den Correctiv-Bericht so verstanden, dass es _ ging ((um) die Vertreibung – wenn nicht gar Deportation – von Millionen von Menschen. Die Analogien zum Nationalsozialismus, die Correctiv rückblickend ebenfalls nicht als Tatsachenbehauptungen verstanden wissen will, erzeugten also die nötige Schockwirkung.

_ _ Martin Sellner _ _ soll beim Treffen in Potsdam die Idee eines „Musterstaats in Nordafrika“ vorgebracht haben. „Sellner erklärt, in solch einem Gebiet könnten bis zu zwei Millionen Menschen leben. Dann habe man einen Ort, wo man Leute ‚hinbewegen‘ könne“, so Correctiv. _ _ Das _ erinnere an eine „alte Idee“, und zwar: „1940 planten die Nationalsozialisten, vier Millionen Juden auf die Insel Madagaskar zu deportieren.“

Es sei jedoch „unklar“, ob Sellner „die historische Parallele im Kopf“ habe _ _ dass sich die Konferenz-Villa der Rechten acht Kilometer entfernt vom Haus der Wannsee-Konferenz befinde, auf der die Nazis den Holocaust koordinierten, sei „womöglich auch Zufall“. Der Eindruck _ beim Leser _ : Sellners Remigrationskonzept steht in Kontinuität zum Nationalsozialismus.

   Vernunftdenker Don Pedro:      Jeder gut Informierte weiß, auf die Wirkung kommt es an und Dramaturgie ist nicht Zufall, sondern dessen Gegenteil.

Ende Januar ((2024) kam es im ARD-Presseclub zur Konfrontation: _ warf die freie Journalistin Sabine Rennefanz Politikern, die die AfD mit den Nazis gleichsetzten, eine Verharmlosung des Nationalsozialismus vor. Und sie kritisierte Correctiv dafür, es habe das Treffen in Potsdam durch seine Berichterstattung „gleich in die Nähe von der Wannseekonferenz 1942“ gerückt.

Die stellvertretende Correctiv-Chefredakteurin Anette Dowideit fiel ihr direkt ins Wort: „Aber wir haben das nicht geschrieben, ’ne?“ Und sie ergänzte: „Wir haben auch nicht von Deportationen gesprochen.“ Das sei vielmehr so vonseiten der Leser interpretiert worden, behauptete sie.

   Vernunftdenker Don Pedro:      Was stimmt nun? Gar nichts mehr?

Die Erklärung von Correctiv, warum man den _ Waschzettel zum Buch geändert hat _ _
. Bei der Verwendung des Begriffs „Deportation“ ohne „den entsprechenden Kontext“ sei dem Correctiv-Verlag eine „Ungenauigkeit“ unterlaufen, „die wir vermeiden wollten“ _ _ Und Sellners Aussage zum „Musterstaat in Nordafrika“, die Correctiv mit dem Madagaskar-Plan der Nazis in Verbindung setzt? Die sei nicht im Zusammenhang mit seinem „Masterplan“ gefallen, ist an anderer Stelle bei Correctiv zu lesen. Man möchte fragen: In welchem Zusammenhang denn sonst?

   Vernunftdenker Don Pedro:      Was stimmt nun? Gar nichts mehr?

_ hatte Correctiv _ darauf hingewiesen, der Correctiv-Verlag gehöre „organisatorisch nicht zur Redaktion“ und unterstehe „nicht der Verantwortung der Chefredaktion“. Mutter- und Tochterunternehmen haben jedoch einen gemeinsamen Geschäftsführer: David Schraven.

   Vernunftdenker Don Pedro:      Unfairer Vorwurf. Jeder Mensch hat zwei Gehirnhälften.

„Jedenfalls habe man tatsächlich Video aufgenommen mit der Uhr und nicht Ton“,
fasst Übermedien seine Ausführungen zusammen.

   Vernunftdenker Don Pedro:      Welche XXX-Watch hat ein Feature, Videoa aufzunehmen, dies aber ohne Ton?

_ _ Anette Dowideit stellte _ klar, der Reporter habe mit einer speziellen Armbanduhr lediglich verwackelte Bilder aus der Hotel-Lobby aufgenommen, die so bereits in einer Sendung des ARD-Magazins „Kontraste“ zu sehen waren. Dann änderte Semafor den Online-Eintrag: Jetzt ist nur noch von einem Reporter zu lesen, der „Videos und Fotos“ mit einer „Armbanduhr“ angefertigt habe.

   Vernunftdenker Don Pedro:      Welche der X Wahrheiten bleibt am Ende? Abwarten! Wie beim Krimi, bleibt spannend bis zum Ende.

Auch die Berliner Zeitung war im Zusammenhang mit Correctiv ins Visier von Schraven geraten.
Als erstes deutsches Medium hatte sie über mehrere ´ berichtet, die einer breiteren Öffentlichkeit zuvor nicht bekannt waren. Der erste Bericht der Berliner Zeitung basierte auf der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des Bundestags-Vizepräsidenten Wolfgang Kubicki (FDP), der zweite auf der Antwort auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Leif-Erik Holm. _ _ Vor Veröffentlichung _ teilte Schraven _ auf Anfrage mit, man führe über derartige Treffen „kein Buch“. Es handle sich um unverbindliche Gespräche. _ _ Unterstellung, die Berliner Zeitung versuche, ihn persönlich „und auch Correctiv auf Veranlassung der AfD zu diskreditieren“, nur weil er „mit Menschen in der Regierung gesprochen“ habe.

_ _ Der Grund: Correctiv erhält unter anderem staatliche Fördergelder. Insofern steht auch der Vorwurf einer allzu großen Nähe zum Staat im Raum.

   Vernunftdenker Don Pedro:      Berliner Zeitung, 10. Februar 2024: "Correctiv erhielt in den vergangenen Jahren Gelder aus dem Hause der Kulturstaatsministerin im Kanzleramt und Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, Claudia Roth. So förderte sie das Correctiv-Projekt „Lokaljournalismus qualifizieren, Demokratie stärken“ in den Jahren 2022 und 2023 mit insgesamt 199.000 Euro."
Gibt es Subventionsvergabe ohne Kontakte? - Hier: Geld aus dem Kanzleramt.
Und Medienförderung dieser Art, ist das nicht den Bundesländern reserviert? Darf der Bund das überhaupt?

Kernthesen von Correctiv nur „Wertungen“? Das hätte Konsequenzen
Dabei ist die Fallhöhe für Correctiv groß – und für Regierungspolitiker wie Nancy Faeser genauso. _ _ Sollten sich _ sämtliche Tatsachenbehauptungen von Correctiv _ als falsch erweisen, wäre das nicht nur für das Medienportal, sondern auch für die Politikerin ein schwerer Reputationsschaden.

   Vernunftdenker Don Pedro:      Der Schuss droht nach hinten loszugehen. Zwar, In Meinungsumfragen bekennen sich seither nur 19 statt 22 Prozent der Bürger zur Wahlabsicht AfD (Stand Ende Februar 2024). Aber maßgeblich sind nicht Wahlumfragen, sondern was die Wähler tatsächlich auf den Stimmzettel schreiben. Die AfD könnten nun einigen "Märtyrer-Bonus" erhalten.
Gedankliche Linie: Das Zwangsinkasso der Rundfunkabgabe schafft der AfD rund 30 Prozent Sympathisanten, also potentielle Wähler. Da ist also noch Luft nach oben. Man unterschätze nicht den politischen Hebeleffekt, wenn Nichtzuschauer alle 3 Monate ihr Bankkonto dafür erleichtert sehen. Das hat hohen Aufmerksamkeits und Erinnerungswert.

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AfD-Geheimtreffen mit Martin Sellner: Zu Gast bei rechten Freunden
taz-Recherchen in Berlin-Pankow belegen erstmals einen Vortrag des Rechtsextremisten Martin Sellner bei der AfD. Die Partei fürchtet nun Konsequenzen.

   Vernunftdenker Don Pedro:      Man höre immer auch die andere Seite. Sofern die andere Seite angeblich meinen könnte, alles nicht "ganz links" sei "rechts-extrem", so mag sie dies gerne überzeugend widerlegen. Anzumerken ist ferner, eine Vortragsveranstaltung ist kein "Treffen", sondern ein Anhören.

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Kleinreden und wegducken - Konsequenzen für das Geheimtreffen im AfD-Büro
sind unwahrscheinlich. Mit der Vorsitzenden Kristin Brinker ist Berlins AfD nach rechts gerückt.

   Vernunftdenker Don Pedro:      Man höre immer auch die andere Seite. Sofern die andere Seite angeblich meinen könnte, alles nicht "ganz links" sei "rechts-extrem", so mag sie dies gerne überzeugend widerlegen. Anzumerken ist ferner, eine Vortragsveranstaltung ist kein "Treffen", sondern ein Anhören.

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COMPACT Verbot: Historisch einmaliger Angriff auf die Pressefreiheit.
die großen Einzelhandelsketten, die die Verkaufsstellen an Bahnhöfen, Flughäfen und weiteren Knotenpunkten beherrschen, haben letzte Woche diese Linie des Gesamtverbandes Pressegroßhandel verlassen und das deutsche Presserecht – und damit Artikel 5 Grundgesetz, Meinungs- und Pressefreiheit – in die Tonne getreten:

In den wichtigsten Kiosken in der BRD gibt es COMPACT also nicht mehr zu kaufen.
Der Branchendienst „Über Medien“ kommentierte: „ Die Aktion ist sicher auch eine Folge der Correctiv-Recherche über das ‚Geheimtreffen‘ von ‚Remigrations‘-Fantasten in Potsdam und der dadurch ausgelösten Demonstrationen gegen Rechtsextremismus.“

Die großen Handelsketten begründen ihren COMPACT-Boykott
mit der Einstufung des Magazins als „gesichert rechtsextrem“ durch den Verfassungsschutz. Nur: Diese Einstufung liegt zwei Jahre zurück. Und bisher, so regelt es das Presserecht, war eine Geheimdiensteinstufung auch noch nie ein Grund gewesen, eine Publikation vom Markt auszuschließen.

So war früher die National-Zeitung von Gerhard Frey und später die Zeitungen der NPD, aber auch von linksaußen etwa die „Junge Welt“ (bis heute!) trotz Verfassungsschutz-Beobachtung am Kiosk vertreten.

_ _ die VS-Einstufung als Maßstab für ein Verkaufsverbot
zu nehmen, ist in der Geschichte der Bundesrepublik noch nie vorgekommen..

   Vernunftdenker Don Pedro:     

Monopolinhaber eines Marktes müssen Grundrechte respektieren.
Der privatrechtliche volle Ermessensentscheid gilt für sie nicht. Wer " JUNGE WELT" verbreitet, muss er auch CAMPACT verbreiten?

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((Danisch:)) Das vierte Reich zieht auf.
Ich suche seit 25 Jahren danach, was in diesem Lande eigentlich vor sich geht. Und in diesen 25 Jahren bin ich zum ersten Mal an einem Punkt, an dem ich glaube, es verstanden zu haben.

   Vernunftdenker Don Pedro:      Das "Vierte Reich"? - Alles schon beweiskräftig: Lies nach bei Trotzki:
1938 gründete Trotzki die Vierte Internationale, um der inzwischen unter Stalins Dominanz stehenden Dritten Internationalen entgegenzuwirken. Für die neugegründete Organisation verfasste Trotzki im selben Jahr mit "Der Todeskampf des Kapitalismus" und die "Aufgaben der 4. Internationale" (besser bekannt als „Das Übergangsprogramm“) und 1940 mit dem "Manifest der IV. Internationale zum imperialistischen Krieg" und zur proletarischen Weltrevolution grundlegende programmatische Dokumente.

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((Danisch:)) Ich habe oft geschrieben, dass die Nazis, die NSDAP, keineswegs dieser singuläre Punkt in der Geschichte waren,
_ _ Die Linie der „Nationalsozialisten“ über Mussolini, Hitler, Franco, war keineswegs eine Gegenposition gegen den Sozialismus /Kommunismus, wie die Bezeichnungen „rechts“ und „links“ suggerieren

_ _ weil sie ja selbst Sozialisten waren, _ eher ein Bruderkampf,
der aus Streit darüber entstanden ist, ob man Nationen und Ländergrenzen erhalten oder auflösen soll. _ _ Manchmal ist es so, dass welche, die sich bis auf ein Detail gleich sind, zu den erbittertsten Gegnern werden, Bruderkriege.

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   Vernunftdenker Don Pedro:     
´ Es gibt über 1.000 verschiedene Definitionen von "Sozialismus".
Grundverschieden ist der "korporatistische" Sozialismus der Realität bei den National-"Sozialisten" vom realen "Staatswirtschafts-Sozialismus" der DDR. Der korporatistische Sozialismus - wie ähnlich schon in mittelalterlichen Städten - kann funktionieren, weil halbwegs innovationsfähig.
Der staatswirtschaftliche Sozialismus (UDSSR, DDR) - der Staat als Unternehmer für fast alles - verfällt auf die Dauer mangels Schritthalten mit dem internationalen Innovations-Wettrennen. Zudem begünstigt er zunehmender Faulheit der Arbeitnehmer mangels Vergütung gemäß Leistung.

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((DANISCH:)) Die Ähnlichkeit der Nazis zu den Kommunisten ist oft frappierend.
Es gab im Stasi-Gefängnis in Berlin mal eine Ausstellung über Architektur, in der gezeigt wurde, wie ähnlich sich die Architektur der Nazis und der Kommunisten war, dass das eigentlich direkte Plagiate sind.

Es wird immer so getan, als seien die Linken die Gegner der Nazis, aber das sind sie systematisch nicht.
Linke verübeln den Nazis eigentlich nur, dass sie national ausgerichtet waren und damals verhindert haben, dass der Kommunismus auch Westeuropa übernehmen konnte.

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   Vernunftdenker Don Pedro:     
´ Das ist historisch gut belegt für Frankreich:
Die dortigen Eliten waren zum großen Teil sehr einverstanden damit, dass die Deutschen das Bollwerk gegen den Bolschewismus herstellen und hierdurch Frankreichs Oberschicht vor Enteignung schützten, indem Deutschland den Blutzoll an der Ostgrenze übernahm. Nur so lässt sich begreifen, wieso die NS-Herrschaft sich von den Versailles-Pflichten lossagen konnte und wie man Frankreich jahrelang relativ konfliktarm kooperativ besetzt halten konnte.

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_ _ fällt _ auf, _ dass Linke die Nazis in vielerlei Hinsicht regelrecht beneiden und nachahmen.
Die Nazis waren besser organisiert, waren medial besser und hatten schneidigere Uniformen, mehr Disziplin als damals die Kommunisten und heute die Antifa. Ich beschreibe das ja schon seit Jahren, dass das für mich so aussieht, als ob die Linken die Nazis beerben wollen und nachahmen, und zwar genau mit dem, womit die Nazis die Kommunisten plagiiert haben, weil die das halt effektiver betrieben und systematischer durchgezogen haben.

((Danisch:)) _ _ Ich halte Kommunisten und Nazis für in fast jeder Hinsicht gleich.
_ _ dass das auf denselben Hirnstrukturen und denselben archaischen, evolutionär entwickelten Verhaltensweisen beruht. _ _ glaube ich, dass Linke – ob nun bewusst oder unbewusst – Nazis imitieren, nachahmen.

((Danisch:)) Es gibt wieder eine gezüchtete Besser-Rasse, aber statt den blond-blauen Ariern der Nazis
rührt man eine neue Mischung an, ein Mischmensch, für den man – erweislich und propagandistisch verwertbar – alle Menschen und Gene dieser Welt zusammengerührt hat, um einen Kunstmenschen zu schaffen, der keinen und von dem sich keiner ausgrenzen kann, um weltumfassend zu sein.

Der Arier der Nazis war – in deren Augen – ein besonders leistungsfähiger, schöner, fehlerfreier Mensch, nach deren Vorstellungen ununterscheidbar besser als andere.

Man will sich den Menschen bauen, den Neoarier,
der nicht mehr, wie bei den Nazis, „besser“ als andere ist, sondern der mit jedem kompatibel ist, von dem sich keiner mehr unterscheiden kann. Kein Indianer kann mehr sagen „Ich Indianer, Du Bleichgesicht“. Kein Schwarzer kann mehr sagen „Ich schwarz, Du weiß“. Und kein Muslim „Ich gläubig, Du ungläubig“.

Der Neoarier der Linken ist nicht gut, soll es auch nicht sein
_ _ sondern zeichnet sich dadurch aus, dass jede Unterscheidung von ihm scheitert _ _ Um Ländergrenzen und Nationen auf diese Weise zu neutralisieren.

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   Vernunftdenker Don Pedro:     
´ Alles schon beweiskräftig: Lies nach bei Trotzki:
Trotzki _ _ 1924 veröffentlichte er sein Werk "Literatur und Revolution". Darin prophezeite er, dass der gesellschaftliche Aufbau der Sowjetunion die physisch-psychische Selbsterziehung des Einzelnen und vor allem die Künste „einen
höheren gesellschaftlich-biologischen Typus, wenn man so will, den Übermenschen […] schaffen“ würden. Die Menschen würden stärker und klüger werden, ihre Körper harmonischer, ihre Bewegungen rhythmischer und ihre Stimmen musikalischer; Durchschnittsmenschen würden sich auf dem Niveau von Aristoteles, Goethe und Marx bewegen, deren Leistungen noch übertroffen werden würden."

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((Danisch:)) Deshalb werden hier massenhaft Menschen importiert:
Sie sind die Backzutaten für den großen Menschenmischkuchen. Deshalb muss alles „inklusiv“ sein und deshalb bewerfen sie die Leute mit Geld, damit möglichst schnell möglichst viele kommen.
Und vor allem, deshalb Gender, kann niemand mehr sagen „Ich Mann, Du Frau“. Und auch niemand „Ich Ingenieur, Du doof“. Man schleift systematisch alle Eigenschaften ab, um einen omnikompatiblen Universalmenschen zu mischen, von dem sich keiner mehr unterscheiden kann. Auch nicht „Ich Analphabet, Du gebildef."

((Danisch:)) ___ ist auch ein Angriff auf den Islam. _ hat _ Zerstörung des Islam zum Ziel.
__ _ Der Islam kann sich gegen den Westen, gegen die Christen, die Weißen, die Ungläubigen _ _ und so weiter abgrenzen, und ist darin auch sehr effektiv und sehr stabil. _ _ an der Grenze zwischen Gläubigen und Ungläubigen kommt man einfach nicht vorbei. Flutet man aber Europa mit Muslimen, dann setzt man diese Abwehr, dieses – von Linken verhasste – Rassen-, Identitäts-, Nationalverhalten außer Kraft. _ _ das ist _ der Grund, warum sie so islamophil sind
und unbedingt so viele Muslime haben wollen: Muslime sind in diesem Projekt die am härtesten zu knackende _ Nuss.

((Danisch:)) Irgendwer sagte mal, Linke und Muslime seien beide der nützliche Dumme des jeweils anderen.
Und damit sind wir bei einem Programm, das mit dem der Nazis weitgehend deckungsgleich ist und darauf beruht, eine Gesellschaft auf Basis einer gezüchteten Wunderrasse zu bauen. Nur mit den Unterschieden.

((Danisch:)) Die Nazis wollten nicht die ganze Welt. Sie waren mit „Deutsches Reich“ plus Expansion zufrieden.
_ _ dass man die Nazis nachspielt _ , nur mit einigen Unterschieden: Statt „Nationalsozialismus“ ein „Internationalsozialismus“ ohne Grenzen, ein Weltsozialismus, der alles umfasst. Kein Ausland mehr, in das man fliehen kann.

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   Vernunftdenker Don Pedro:     
Alles schon beweiskräftig: Lies nach bei Trotzki:
Trotzki: _ _ Die sozialistische Revolution verlaufe in einem langwierigen, phasenweise auch
immer gewaltsamen Prozess, der nur gelingen könne, wenn er international, das heißt als Weltrevolution ablaufe.
Stalins Konzept des Sozialismus in einem Land ignoriere die notwendigen Widersprüche, die sich aus der weltweiten Verflechtung des Kapitalismus, des Imperialismus und der Reaktion ergeben würden.

((Resultat 1926++ _ Stalin siegte über Trotzki:)) Alle Schriften und Werke des „jüdischen Verschwörers“ und „Lakaien des Faschismus“ galten als Ketzerei.

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((Danisch:)) Ich bin überzeugt, dass das Vierte Reich nicht kommt, sondern wir schon mittendrin sind,
_ _ und all die „Antifaschisten“ gerade genau das tun, was sie von den Nazis gelernt haben. _ _ dass sie die Revolution von 1918/19 nochmal nachspielen _ _ aber diesmal mit dem „richtigen“ Ergebnis. Und dass sie die Methoden der Nazis übernehmen. Aber inzwischen glaube ich, dass sie etwas wie das dritte Reich bauen – nur eben weltweit.

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   Vernunftdenker Don Pedro:     

Der Kollektiv-Hass von Ideologen im links-grünen Spektrum auf die AfD beruht darauf,
dass die AfD zur Zeit die einzige wesentliche politische Kraft in Deutschland ist, die dem Übergang zum Neo-Totalitarismun der vorbeschriebenen Prägung diametral entgegen steht. Analog ist die Konstellation in anderen europäischen Ländern.

Die mittigen konservativen Parteien wollen bündnisoffen bleiben für "links" und "grün" als Mehrheitenbeschaffer für das Regieren, können sich also nicht ähnlich diametral positionieren.

Wenn die AfD regieren würde, wäre sie nicht besser
als die jetzigen Parteien und würde sie ebenfalls Totalitarismus anstreben, nur einen anderen? - Es ist gelungen, den Salonrechten, nämlich der "Neuen Deutschen Rechten", eine Ähnlichkeit zu NS-Kriminellen anzudichten. Was und wie die Nazis aber eine "ganz andere Nummer" waren, hier ein realistischer Einblick:

Und damit wird es spannend: Die DDR war ein Plagiat der Nazizeit-Techniken des Totalitarismus.
All das absurd Manipulative, das der Wikipedia-Artikel beschreibt, hat mehr oder weniger exakte Gegenstücke in der DDR. Die DDR fußte auf deiner Fortsetzung der NS-Totalitarismus mit anpassender Fortentwicklung. In Westdeutschland gab es derartiges nicht. Die Jugend wurde nicht zu "einem neuen Menschen dressiert" durch politisierte Jugendorganisationen und aufrührerische Klassenkampf-Songs.

Die bundesweiten Demonstrationen Januar 2024 für ein AfD-Verbot
nach der erfundenen "zweiten Wannsee-Konferenz" wurden von offiziell gelisteten 1.400 Organisierten mobilisiert. Fast alle der 1.400 funktionieren wesentlich oder vollständig mit Staatsgeld, war der (nicht voll ´verifizierte) Eindruck von der Liste.. Alles, was aufgeboten werden konnte, wurde aufgeboten, um Politik und Richter vom verfassungsrechtlich gebotenen Verbot der AfD als "Volkes "Wille" nachzuweisen.

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War es analog in der DDR?
Der 1. Mai in der DDR : Zwischen Politparade und Volksfest: Die Teilnahme an den Mai-Demonstrationen war Pflicht in der DDR. Mit einer Mischung aus Druck und Verlockungen versuchte der Staat, Massen zu mobilisieren. Anfangs gab es für Teilnehmer gratis Bockwurst, später sogar 5 Mark Prämie. Gegen Ende der DDR bekam der politische Feiertag mehr und mehr Volksfest-Charakter mit Rummel und Imbissbuden.

Bei aller Internationalität der "Weltrevolution" verstand die DDR sich als ausgeprägt "national":
Ein formal autonomer Staat, real gesehen allerdings ein Vasallen-Protektorat im Vielvölkerstaat UDSSR. Wenn Russland die Verteidiger in der Ukraine als Nazis beschimpft, stimmt das in dieser Logik?

"Verschwörung" liegt nicht vor.
Die aktiven Koordinatoren haben ein gemeinsames Interesse, weiterhin vom Staat mit Subventionen für nicht-produktive Diskurs-Aktivitäten und lustige Eventaktivitäten ihren gruppeninternen Ruhm und vor allem ihr laufenden Geldeingang zu alimentieren. Ein hoch induxstrialisiertes Land kann es sich dank Roboterarbeit leisten, dass ein wesentlicher Teil nicht mir produktiv arbeitet, sondern staats-bezahlte Studien fertigt und staats-alimentierte Gremien bevölkert.

Die verwegene Meinung, man müsse fast 100 Prozent zu Akademikern machen,
führte zu einer staats-induzierten Proliferation von preiswert organisierbaren Diskursfach-Absolventen. Die Flut der produktiv gesehen Untauglichen wächst jedes Jahr. Dümmlich sind viele davon nicht. Nur taugen für normale Aufgaben der Wirtschaft werden viele davon nicht. Das endet dann als Referent für irgend etwas oder irgendwen oder als Beschwerden-Bearbeiter*in auf der Vorstandsetage.

Die Immigrations-Euphorie wird von den diversen Millionen Befürwortern rein humanitär gesehen:
Mit anderer Leute Geld - Besteuerung - die Armen erlösen und sich großartig fühlen. Dass Deutschland keinen Platz hat für 1 Milliarden Grenzen-Übertretern? Mathematik und Logik war gegen Sektenlogik schon immer aussichtslos. Es ist nur ein sehr kleiner strategischer Teil, der die abstrakten Hintergründe mit denkt.

Nur die Sozialismus-Fanatiker durchschauen recht zahlreich die Strategie,
so weit sie dazu dient, die geordnete Gesellschaft und die geordnete Privatwirtschaft schrittweise zu verwirbeln, bis die Gesellschaft innere Unruhen entwickelt. Diesmal hat man die Machtpositionen in Verwaltung und Wissenschaft und Gremien ausreichend hinein infiltriert. Das ahmt nach, was die Nazis ab 1933 machten. So ist es taktisch effizienter: Die Machtergreifung ohne Bedarf einer Notverordnung.

Die Universalisten der westlichen Welt betrachten die Erde als eine große Vielvölker-Zivilisation
von Nationalstaaten mit voller nationaler Autonomie. Russland als letztes wesentliches Vielstaaten-Imperium ist auf Viertel-Weg zum Gegenkonzept des Imperiums mit beschränkter Vasallen-Autonomie. Die Konzept-Konkurrenz ist die Gefahr, falls der Ukrainekrieg durch die Ukraine verloren gehen sollte.

Mit den USA begann um 1800 das Ende der Kolonial-Imperien.
Russland ist die einzige verbliebene Ausnahme. Teilungskonzepte für das Russland-Imperium - mehrere Nationen als Streifen vom Norden zum Süden - sind zwar sehr hypothetisch, aber sie existieren. Wegen der Atomwaffen-Arsenale beider Seiten ist ein großer Krieg unwahrscheinlich. Viele kleine Kriege - das ist die aktuelle Gefahr.

´Hier endet das Faktische. Spekulatives über die Zukunft bleibe kundigen Historikern und Politologen überlasen.

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Landtag bringt "Lex Vosgerau" auf den Weg.
CDU, SPD, Grüne und FDP haben die Geschäftsordnung des Landtags geändert: Damit könnte der umstrittene Sachverständige Vosgerau abberufen werden. Er hatte am Treffen von Rechtsextremen in Potsdam teilgenommen.

Die Fraktionen von CDU, SPD, Grünen und FDP reagieren nun
mit einem Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung des Landtags. Sie soll künftig ermöglichen, dass Sachverständige per Mehrheitsbeschluss abberufen werden können.

   Vernunftdenker Don Pedro:     

Wieso ist der Jurist Dr. Vosgerau "umstritten"?
Diese Formulierung ist eine subtile Form der Diffamierung. Ebenso gut könnte oder müsste man alle Mitglieder der Bundesregierung als "umstritten" kennzeichnen, denn das sind sie in einer Demokratie.

Wenn ein Journalist einen Fehler vorwerfen will,
muss er dies argumentativ begründen. Anwesenheit bei einer politischen Veranstaltung über das anerkannte Regierungsziel "Abschiebung" - beziehungsweise würdewahrend neutraler formuliert "Remigration" - ist nicht geeignet, eine Person zu verdächtigen, sofern gegen diese nichts vorzutragen ist. Es gibt im Recht keine "Sippenhaft", keine "Kontakthaft", keine "Zuhörerhaft".

Zur Frage der Sachverständigen-Ablehnung:
Dafür gibt es objektive Kriterien, beispielsweise Vorstrafen oder je nach Themenkreis Nachweis eines abgeschlossenen Hochschulstudiums oder gleichwertiger Kompetenz oder bekannte verbale Ausfälligkeiten. Die demokratischen Prinzipien erfordern, dass ein Mehrheitsbeschluss ohne Bedarf von objektiven Ablehnungsgründen nicht genügen soll.

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Die rot-grüne Hasswoche Ich müsste 1984 mal wieder lesen. Ein Leser macht mich auf ein Detail aufmerksam:

Die Hasswoche.
Und genau das erleben wir gerade mit den Demos „gegen Rechts“ und „gegen Faschismus“: Keiner von denen weiß, was „Faschismus“ ist. Aber alle sind dagegen. Was das dann sein soll, kann man ihnen später sagen, und dann rennen die los. Orwell war genial.

Hass-Woche (englisch hate week) ist der Name einer Propagandaveranstaltung
in George Orwells Roman Nineteen Eighty-Four. Zweck dieser Form der Hasspropaganda ist es, den Hass auf den politischen Gegner der Partei so weit wie möglich zu verstärken, unabhängig von der Frage, wer gerade der Gegner ist. Die Darstellung der Hass-Woche ist auch Teil der Romanverfilmung von 1984.

--- Wikipedia: ---

Während einer besonderen Hass-Woche wechselt der fiktive Staat
Ozeanien seine Bündnispartner, bevor der Regierungssprecher seinen Satz zu Ende gesprochen hat.

Die Plakate gegen den bisherigen Feind wurden als Sabotage
einer Hass-Woche Emmanuel Goldsteins und seiner Anhänger bezeichnet, von der Menge abgerissen und eilends durch neue Plakate gegen den neuen Feind ersetzt.

Damit wird deutlich gemacht, wie leicht es der Partei gelingt, die Gefühle ihrer Mitglieder zu steuern.
Die Einfachheit der Manipulation wird auch durch die Namensähnlichkeit der Feindländer erleichtert (Ostasien und Eurasien).

Alle Bewohner von Ozeanien müssen,
ähnlich wie im Zwei Minuten Hass-Ritual ihren Gefühlen Ausdruck geben, um damit zu zeigen, dass sie weiterhin auf der Seite des Großen Bruders stehen.

Die Hass-Woche wird im September abgehalten.
Zur Veranstaltung gehören Wachsfiguren, Militärparaden, Reden und Vorträge. Neue Slogans werden kreiert und neue Lieder populär gemacht. Das Hauptlied der Hasswoche ist der hate song. Eine Einheit der „Abteilung für Fiktion“ war beauftragt:

Gräuelberichte zu fabrizieren, um die Bevölkerung Ozeaniens so weit aufzustacheln,
dass sie, wenn sie die Möglichkeit gehabt hätten „ohne jeden Zweifel“ gefangene feindliche Soldaten „in Stücke gerissen hätten“.

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Treffen in Potsdam: AfD-Politikerin erstattet Anzeige, um an Bildaufnahmen zu gelangen
Es gibt Bilder, die die AfD-Bundestagsabgeordnete Gerrit Huy beim Potsdamer Treffen rechter Radikaler im November zeigen. Nun hat sie bei der Staatsanwaltschaft Anzeige erstattet _ wegen der Bilder und möglicher Tonaufnahmen _

Es gehe um Vorwürfe nach Strafgesetzbuch Paragraf 201 und 201a
– das Verbot heimlicher Ton- und Bildaufnahmen im nicht öffentlichen beziehungsweise besonders geschützten Raum – sowie nach dem Kunsturhebergesetz. _ _ "Ich würde im positiven Fall auf Herausgabe dieser Aufzeichnungen klagen, um insbesondere die Tonaufzeichnungen anschließend öffentlich zu machen.“

. Die Anzeige richtet sich laut Staatsanwaltschaft gegen 15 namentlich genannte Personen.

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Die Methode Böhmermann: Wieso führte Correctiv die Recherche als szenische Lesung auf?
Theateraufführungen sind von der Kunstfreiheit gedeckt. Hat Correctiv den „Geheimplan gegen Deutschland“ deshalb auf die Bühne gebracht? Jetzt kommen neue Details ans Licht.

Teilnehmer des Treffens in Potsdam Ende November – darunter Politiker von AfD, CDU
sowie der rechtsextreme Aktivist Martin Sellner – werden zu Bühnenfiguren verfremdet. Die Schauspieler lesen ihren Text vom Blatt ab, auf Zuschauer wirkt die Inszenierung wie kurzfristig auf die Beine gestellt. Den zugrunde liegenden Recherchetext hatte Correctiv erst eine Woche zuvor veröffentlicht.

Nur wenige Stunden nach Erscheinen der Recherche am 10. Januar gibt das Berliner Ensemble
auf dem Kurznachrichtendienst X bekannt: Der „Geheimplan“ soll in einer Koproduktion des Berliner Ensembles und des Volkstheaters Wien am 17. Januar als szenische Lesung aufgeführt werden.

Jetzt kommt heraus: Der künstlerische Direktor des Wiener Volkstheaters, Kay Voges,
wusste seit Ende Dezember von der Correctiv-Recherche. _ _ Er habe „bereits während seiner Zeit in Dortmund und auch am Volkstheater“ mit Correctiv zusammengearbeitet, so die Sprecherin weiter. _ _ hatten die Schauspieler nur einen Tag, um das Skript einzustudieren. „Die Proben begannen am 16. Januar“, heißt es auf Anfrage. _

_ _ ((Jean Peters:)) "Tortaler Krieg“. So nannte das Peng-Kollektiv den Tortenanschlag auf die AfD-Politikerin
Beatrix von Storch, den Jean Peters 2016 im Clownskostüm ausgeführt hatte.

_ _ Während seiner Tätigkeit für Böhmermann stellte Peters 2019 den Kontakt zum Privatdetektiv
Julian Hessenthaler her, der ein kompromittierendes Video des FPÖ-Politikers Hans-Christian Strache angefertigt und an mehrere Medien durchgestochen hatte. Für Strache war dies das Ende seiner politischen Karriere.

Auf Vorwürfe, wonach Correctiv vor allem aus juristischen Gründen auf das Medium Theater zurückgegriffen habe
– für die Äußerungen fiktiver Figuren gilt Kunstfreiheit – wird im FAQ-Katalog von Correctiv schlichtweg nicht eingegangen. Inzwischen haben nach Informationen der Rechtszeitschrift juve zwei Teilnehmer des Potsdamer Treffens Correctiv abmahnen lassen.

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"Rattenfänger"? Hat Steinmeier seine politischen Gegner „entmenschlicht“?
Dieser Satz von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erregt seit Tagen die Gemüter in Deutschland,

„Wir lassen uns dieses Land nicht von extremistischen Rattenfängern kaputtmachen.“.
Manch einer sieht den Sozialdemokraten im Amt fehl am Platz.

((Kritik:)) „Wenn man Millionen Bürger als Ratten bezeichnet, ist man als Bundespräsident ungeeignet.“
Der Journalist Boris Reitschuster kommentierte: „Der Mann scheint seine linksextremistische Jugendzeit nie überwunden zu haben. Er hat den Begriff ‚Demokratie‘ gekapert und pervertiert. Der wahre Demokratiefeind ist er.“

   Vernunftdenker Don Pedro:     

Dies war Hinweis auf publizierte Meinungen.
Im Internet gibt es über diesen Vorgang viel mehr durch eine Suche leicht zu finden. Eine Identifizierung von LIBRA mit harten Formulierungen des Meinungsstreits erfolgt nie, also auch hierfür nicht.

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Das Verfassungsgericht lässt sich nicht AfD-sicher machen: Nur Machtverzicht der Etablierten hilft.
Die Debatte um den Schutz des Bundesverfassungsgerichts vor radikalen Einflüssen verfehlt das Thema und könnte zu mehr Einfluss der AfD führen. Eine Analyse.

In der plötzlich ausgebrochenen Debatte um eine Reform des Bundesverfassungsgerichts
geht eine Menge durcheinander. Das höchste deutsche Gericht – und eines der mächtigsten Verfassungsgerichte der Welt – soll gegen „Angriffe der AfD“ geschützt werden, indem Amtszeit der Richter, Zahl der Senate und die zur Wahl von Richtern erforderliche Mehrheit in das Grundgesetz aufgenommen werden und damit nur noch mit Zweidrittelmehrheit geändert werden können.

_ _ Die AfD wird bei den anstehenden Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg vielleicht stärkste Partei
und kann damit Einfluss auf die Wahl von Verfassungsrichtern auf Landesebene nehmen. Das muss niemanden erschrecken, das konnte sie nämlich in Bundesländern, wo sie viel schwächer ist (Baden-Württemberg, Hessen und Mecklenburg-Vorpommern) auch schon.

_ _ Es gibt auch keinerlei denkbares Remedium dagegen, dass einer oder mehrere Richter nach ihrer Wahl AfD-Positionen verinnerlichen _
_ _ wenn sie älter und sich ihrer Unabhängigkeit bewusst werden. Die Wahrscheinlichkeit, dass sie dann konservativer werden, ist wesentlich größer als das Gegenteil. Eine Verfassungsreform hilft dagegen nicht.

_ _ Wir haben mittlerweile ein Vielparteiensystem, in dem erstmals drei Parteien Koalitionen bilden müssen,
Das bundesdeutsche Parteiensystem ist im Umbruch.

Von Prof. Klaus Bachmann:
https://de.wikipedia.org/wiki/Klaus_Bachmann
Er wurde 2006 zum außerordentlichen Professor an der Hochschule für Sozialpsychologie in Warschau berufen und 2013 zum ordentlichen Professor für Sozialwissenschaften ernannt. Er konzentrierte seine Forschungstätigkeit auf Zentral- und Südafrika mit den Schwerpunkten Deutscher Kolonialismus, Geschichte Ruandas und Namibias.

   Vernunftdenker Don Pedro:     

Das ist eine der besten Analysen bezüglich "AfD-Verbotskeule" und Parteien-Situation und die tieferen Wurzen des Problems.
Hier wird mit Grund zur Gelassenheit aufgerufen. Wichtiger Aspekt ist beispielsweise, dass Deutschland nicht Zentralstaat ist und deshalb politisch viel kontinuierlicher ist als die zentralistischen Staaten Polen und Ungarn (und ja auch Frankreich).

Die richterliche Unabhängigkeit der Verfassungsrichter funktioniert in der Tat meist besser als vermeint.
Das größte Problem der Landesverfassungsgerichte ist nicht die AfD, sondern die Unterbezahlung der nur ehrenamtlichen Richter im Fall von fundierten und komplexen Verfassungsbeschwerden. Wer Umfangreiches Rechtswissenschaftliches zum strafrechtlich untersagten illegalen Wucherlohn und Hungerlohn von rund 2 Euro pro Stunde bearbeiten soll, wird dies zu Recht als einen Angriff auf Würde und Unabhängigkeit empfinden.

Da könnte das ewige "Totschlagargument"
in Erwägung kommen, die umfangreiche hochwertige Beschwerde sei "nicht ausreichend substanziiert" abzuweisen. Diesem Einwand fehlt es dann an Substantiierung. Aber die dem Beschwerdeführer gegen etwaiges derartiges Unrecht verbleibenden Optionen sind so gut wie gar nicht effizient.

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„Correctiv“-Geschichtenerfinder ändert heimlich Lebenslauf

Jean Peters : Gestern noch Geschichten erfinden und heute „investigativer Journalist“ sein?
Heimlich ändert ein wichtiger MItarbeiter von „Correctiv“ seine Internetseite. Es ist nicht der erste Text, den „Correctiv“-Mitarbeiter still und leise korrigieren. _ _ die Selbstbeschreibung, die seit spätestens Juli 2020 seine Internetseite zierte, ist am Sonntag heimlich geändert worden. Er ist nicht länger Erfinder von Geschichten, sondern nun „investigativer Journalist bei Correctiv“.

„Correctiv“ löscht heimlich „Deportation“
_ _ Auch „Correctiv“ nahm heimliche Änderungen in der Erzählung zu den vermeintlichen „Plänen zur Deportation Millionen Deutscher“ vor. Die Passage verschwand nach Beginn der tagelangen Medienberichterstattung von der Internetseite und wurde durch „Vertreibung von Millionen Menschen aus Deutschland“ ersetzt.

_ auch die stellvertretende „Correctiv“-Chefredakteurin Anette Dowideit _
_ Im ARD-„Presseclub“ hatte sie behauptet, ihr Portal habe „auch nicht von ‚Deportationen‘ gesprochen oder so“. Das Wort sei später von denen aufgebracht worden, die das „interpretiert“ hätten.

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1.400 unterzeichnende Organisationen Vorstehendes nach Link von hier: "Mehr als 1000 zivilgesellschaftliche Organisationen rufen unter dem Motto #WirSindDieBrandmauer zur Teilnahme an einer Demonstration gegen Rassismus, Hass und Hetze am 3. Februar in Berlin auf. Das Bündnis "Hand in Hand" unterstützt im Wahljahr 2024 deutschlandweit lokale Initiativen im Einsatz gegen menschenfeindliche Positionen."

Unterzeichnenden Organisationen:
((Hier einige Beispiele der 1.400:))

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abgeordnetenwatch.de
ABH e.V.
ABiD-Institut Behinderung & Partizipation e.V. (IB&P)
ACAT Deutschland (Aktion der Christen für die Abschaffung der Folter)
ACHSE (Allianz Chronischer Seltener Erkrankungen e.V.)
ACT e.V. Führe Regie über dein Leben!
AdB-Arbeitskreis deutscher Bildungsstätten e.V.
adelphi research gGmbH
ADFC – Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club e. V.
ADFC OV Miesbach
Adopt a Revolution
AfA - Aktiv für Architektur
Afghanistan-Komitee e.V.
AfghanistanNotSafe KölnBonn
African Network for Eduacation and Entertainment, ANEE e.V.
AfricAvenir International e.V.
Afrika-Rat - Dachverband afrikanischer Vereine und Initiativen Berlin-Brandenburg
Afro-Deutsche Jurist:innen e. V.
AFS Interkulturelle Begegnungen e.V.

   Vernunftdenker Don Pedro:     

Ziemlich alle funktionieren mit Geld des Steuerzahlers,
ist nach der abgebildetem Auszug des Starts der Liste zu vermuten. Die meisten haben guten Grund, für den Anfang von AfD-Mitregierung das Ende für einen Teil ihrer Finanzgrundlage zu befürchten.

Die Meinungs- und Demonstrationsfreiheit ist gegenseitig zu respektieren.
Das gesamte Spektrum ist, was "Demokratie" ist. Die Frage ist aber, ob die Leiter dieser 1.400 Organisationen überwiegend das Recht haben, ihre Mitglieder für Meinungsaussagen einzubinden.

Für Meinungsbekundung genügt noch nicht einmal Mehrheitsbeschluss,
sondern Einstimmigkeit könnte als zwingend interpretiert werden. Mehrheitsbeschluss genügt nur für alles, was dem satzungsgemäßen Zweck der jeweiligen Organisation zuzurechnen ist. Empfehlende Aufrufe zur Teilnahme an Demonstrationen dürften so gut wie nie zum Satzungsauftrag gehören. Mitglieder haben mit ihrer Mitgliedschaft aber nur den Zweck laut Satzung als aus den Finanzen zu tragende Tätigkeit akzeptiert.

Gemeinsames Handeln im Wertordnungs-Kontext ist regelmäßig peinlich.
Die mit oder gegen ihre Wertordnung einbezogenen Personen müssen sich dem Gruppenzwang beugen. Mitmachen nur aus Gruppenzwang ist eine Variante von Lüge. Das gilt auch für Unterschriftslisten, sofern die Texte und Anliegen etwas vielschichtiger sind wie meistens.

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Ich entwickele Aktionen und erfinde Geschichten, mit denen ich in das politische und ökonomische Geschehen interveniere.

_ _ Mit der passenden Medienstrategie
Aufmerksamkeit erregen _ und so zum Wandel beitragen. Meine Instrumente stammen aus künstlerischen, aktivistischen, journalistischen, juristischen und technologischen Bereichen.

Wir traten als Pressesprecher_innen großer Unternehmen wie Google und Vattenfall auf,
bauten Drohnen, die über Geheimdienste flogen, und Twitterbots, die Sexist_innen jagten. Wir riefen zum Diebstahl in Supermärkten und innereuropäischer Fluchthilfe auf – zu Straftaten, die zu sozialer Gerechtigkeit beitragen sollten. Unterm Strich:

Wir entwickelten Kampagnentechnikeb
mit den Instrumenten _ der Subversion und integrierten Kunst, Hacking und Aktivismus. Diese Aktionen entwickeln wir meistens mit Kooperationspartner_innen wie Theatern, NGOs oder Kunstbiennalen, finanziert durch Spenden oder Stiftungen.

Eher klassische NGO Arbeit machte ich in meiner Zeit als Kampagnenleiter bei Oxfam
und als ich mit Kolleg_innen die Bewegung Seebrücke gründete, die sich gegen die Kriminalisierung von Seenotrettung einsetzt.

2019 und 2020 arbeitete ich _ als Autor für das ZDF Magazin Royale,
wo wir mit dem Team von Jan Böhmermann verschiedene politische Themen recherchierten und Aktionen entwickelten.

. 2021 veröffentlichte ich das Buch _ zu taktischer Medienarbeit
„Wenn die Hoffnung stirbt, geht’s trotzdem weiter“

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Über 150.000 protestieren zwischen Bundestagsgebäude und Kanzleramt
_ für eine „Brandmauer gegen Rechts“. Mit dabei auch SPD- und Grünenpolitiker.

Aufgerufen hat das Netzwerk Hand in Hand – mit über 1.800 unterzeichnenden Organisationen.
Der Himmel ist grau an diesem Samstag, 3. Februar. . Größere Kundgebungen gab es auch in Dresden, Freiburg, Augsburg, Nürnberg und Saarbrücken. Auch in kleineren Städten und Gemeinden gingen Menschen auf die Straße.

In dem Netzwerk haben sich Umwelt- und Flüchtlingsgruppen zusammengetan,
wie Fridays for Future, LeaveNoOneBehind, PRO ASYL oder borderline-europe. Aber auch kirchliche Organisationen, Gewerkschaftsgruppen, Hilfswerke, Sozialvereine und die Nachwuchsorganisationen von SPD, Grünen und Linkspartei. _ _ Zu sehen in Berlin sind auch linksextreme Gruppen wie die Marxistisch-Leninistisch-Kommunistische Partei und ihre Jugendorganisation, die als israelfeindlich bezeichnete Gruppierung Young Struggle.

Der Zuwachs an AfD-Mitgliedern hält parallel zu den Protesten weiter an.
Allein im Januar seien 2.500 Neumitglieder zu verzeichnen, und dies trotz Veröffentlichung des „Correctiv“-Berichts über ein Treffen in Potsdam. Auf einer Podiumsdiskussion der Konrad-Adenauer-Stiftung berichtete kürzlich ein CDU-Mitglied, der Geschäftsführer eines Arbeitgeberverbandes und gut mit den Gewerkschaften und SPD-Funktionären vernetzt ist, dass ganze SPD-Ortsvereine aus Unzufriedenheit mit der aktuellen Regierungspolitik zunächst zur CDU und dann zur AfD oder direkt gleich zur AfD wechseln würden.

   Vernunftdenker Don Pedro:     

Die ewigen Gesetze der politischen Soziologie haben wieder einmal zugeschlagen:
Wenn sich alle gegen einen verbünden, ändern sich inhaltlich beide Seiten. Der "eine" macht sich inhaltlich immer massen-tauglicher und gewinnt dank Diffamierung die Aussicht, die absolute Mehrheit in Parlamenten zu erreichen.

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„AfD-Verbot, weil ich Döner mag“: Die originellsten Demo-Plakate und Sprüche gegen Rechtsextremismus
Noch keine Idee, welcher Spruch auf das Demo-Plakat gemalt werden soll? Inspirationen und Ideen gibt es in unserer Bilderstrecke mit den originellsten Protestschildern.

_ _ Nach dem Bekanntwerden eines Vernetzungstreffens radikaler Rechter in Potsdam
und ihren verfassungswidrigen Plänen zur „Remigration“ sind in den vergangenen Tagen bundesweit Hunderttausende Menschen auf die Straßen gegangen, um ein Zeichen gegen Rechtsextremismus und die AfD zu setzen.

Der friedliche Massenprotest aus der Mitte heraus
zeigt sich dabei so kreativ und originell, wie es bislang kaum eine andere Protestbewegung in Deutschland zustande brachte.

„Wenn die AfD die Antwort ist, wie dumm war dann die Frage?“ --- „Lillifee statt AFD“
„Huck Föcke“ - "Heil Höcke hört sich echt scheiße an!“
“Alternative für Deppen“. --- „AfDoof“ --- „Die AfD nervt mehr als Hausaufgaben“

„Hunde hassen Nazis“ --- „Dogs against Nazis“ --- „Liebe und Dackelblick gegen Nazis“ --- „Sie s* auf Nazis“ --- „Dinos gegen Rechts - Nazis ließen sie aussterben“. --- „Regenwürmer gegen Rassismus“.

„AfD wählen ist so 1933“ --- „Schon einmal erlebt. Nie weider Nazis“ --- „Nazis hatten wir schon... war scheiße!“

„Lieber solidarisch als solide arisch“ --- „Jetzt können wir herausfinden, was unsere Großeltern getan hätten!“ --- „Wie viele Hitler-Dokus braucht ihr noch?“ --- „Hitler wurde auch demokratisch gewählt“ --- „Remigriert euch ins Knie“

„AfD-Verbot, weil ich Döner mag“ --- „Kein Bier für Nazis“ --- „Ohne uns bleibt euch nur Schlager und Kartoffel“ --- „Kein Alt für Nazis“ --- „Nazis essen heimlich Falafel" --- „Kein Kölsch für Nazis“

„Don´t Nazi, be happy“ --- „Es kann nur einen braunen Bernd geben!“ --- „Make Nazis afraid again“ --- „Alle Nazis sind superdoof“

„Merz ist mitgemeint“ --- „Auf dem rechten Auge blind“ --- „CDU hat mitgesellnert"

„Die AfD lad’ ich nicht zu meinem Geburtstag ein!“ --- „Yogis gegen rechts“ --- „Queer gegen rechts“ --- „Omas gegen rechts“ --- „Babies gegen rechts“ --- „Afrikaner für Deutschland“

   Vernunftdenker Don Pedro:     

Man erkennt: Ziel ist, das AfD-Verbot gesellschaftsfähig zu machen.
Null Bürgerprotest ist erkennbar gegen die Regierungsfehler, die derart viele Wähler zur AfD vertreiben. Das ist Pubertären-Niveau? Mobilisierung aller politischen Lager und Anliegen war nie anders. Die Herdentier-Gene im Menschen werden aktiviert: Das Mitlaufen als Ausleben der evolutionären Unterschicht im Gehirn. Das ist ein Konsum-Nutzen aller Demos - seien sie für das Gute oder das weniger Gute.

Und dann ist da der Konsumnutzen des ganz normale kleinen "Lustgewinns" wie bei allen Events: Endlich mal etwas los am Wochenende statt immer nur Krimis der Glotze zu glotzen. Endlich mal Leute sehen und zu wissen "ich und wir, wir gehöre zu den Gerechten".

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Praktisch um fünf vor zwölf konnte vor etwa 2.000 Jahren in Judäa ein Komplott aufgedeckt werden, Das letzte Abendmahl – Correctivus war dabei!. das das Potenzial hatte, den Lauf der Geschichte zu verändern. Eine zentrale Rolle spielte ein Recherchekollektiv. Der brisante Bericht liegt dem Autor vor und sei hiermit dokumentiert.
((Eine nicht zwingend wahre Geschichte der Geschichte von Claudio Casula))

Das Treffen soll geheim bleiben. Ein gewisser Jesus C. spielt die Schlüsselrolle.
Er und seine zwölf Follower, in der Szene „Jünger“ genannt, erörtern bei einem frugalen Mahl in schlichtem Ambiente die Möglichkeiten, das Establishment zu stürzen. Sie ahnen nicht, dass längst ein Undercover-Meldeheld unter ihnen ist, der die Behörden regelmäßig über das gefährliche Treiben des Nazareners und seiner fanatischen Anhänger unterrichtet.

_ _ Der aus Galiläa stammende Wanderprediger soll in seiner
Jugend seinem Stiefvater, einem im Holzbaugewerbe tätigen Mann, zur Hand gegangen sein, doch gibt es keinerlei Hinweise auf eine qualifizierte berufliche Tätigkeit.

   Vernunftdenker Don Pedro:     

Für alles Weitere sei auf den Originaltext verweisen.
Er wird als zulässige Satire auf die aktuelle Dramaturgie angesehen. Aber er könnte missverstanden werden und die Gefühle mancher Leser verletzen. Das wäre ein Missverständnis über das Anliegen des Autors des Textes. Aber es soll hier bei der Linkbenennung bleiben.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.

♥ *Passendes Buch: (Buchkauf bitte immer von hier starten)

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4,99 EUR - von Hans Herbert von Arnim
2020-07 (~30 Ratings bis 2024-04) 157S.
♥ Die Angst der Richter vor der Macht: Zur verdeckten Staatsfinanzierung der Parteien und ihrer fehlenden Kontrolle

Die verdeckte Finanzierung der Parteien durch den Staat
Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Beschluss vom 15. Juli 2015 eine Klage gegen die verdeckte Parteienfinanzierung nicht zugelassen. Auch in seinem Beschluss vom 19. September 2017 _ _

_ _ hat das Gericht das Vorbringen der Kläger unterdrückt und den Grundsatz des rechtlichen Gehörs massiv verletzt. Das ist auch dem Verfassungsgericht nicht erlaubt und kann nicht das letzte Wort sein.

Das Versagen der Karlsruher Richter
und die Möglichkeiten, dagegen vorzugehen, müssen publik gemacht und eine Diskussion in der allgemeinen und der Fachöffentlichkeit angestoßen werden.

In den 1960er-Jahren hatte das Bundesverfassungsgericht der offenen Staatsfinanzierung der Parteien Grenzen gesetzt.
Daraufhin ergriffen die Parteien die Flucht in die verdeckte Staatsfinanzierung. Unbehelligt von Kontrollen und Grenzen, ließen sie die Subventionen ihrer Fraktionen im Bundestag und die sogenannten Globalzuschüsse ihrer Stiftungen in die Höhe schießen,

und die Abgeordneten bewilligten sich persönliche Mitarbeiter, deren Zahl ebenfalls rasch anstieg - auch um sie für Parteizwecke verwenden zu können.

In der Zwischenzeit ist die verdeckte Staatsfinanzierung der Parteien mehr als viermal so hoch wie die offene staatliche Parteienfinanzierung.

Es ist höchste Zeit, eine öffentliche Debatte darüber in Gang zu bringen!

DIE ZEIT: »Niemand außer dem Bundesverfassungsgericht hat schon so viele Gesetze aus den Angeln gehoben wie diese Einmann-Instanz namens Hans Herbert von Arnim.«
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*NDZ -. *Neo-Demokratie: Demokratie-Zerstörer. - Wahlbetrug. - *Brandstifter, die sich als Feuerwehr der "Anständigen" präsentieren?` ( Leipz. Buchmesse). - Reichstags-Gefährdung. Gefahr Totalitarismus 3.0? (plus Satire) 😇
► 2024-10-04 =zuletzt aktualisiert:

Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite)
► https://infos7.org/pde/vay-aaa-de.htm#VAY-ZZVBW-NEOTOTA

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Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.




   Vernunftdenker Don Pedro:     

"Brandmauer"-Pflicht? ... Art. 38 Abs. 1 GG:
"Die Abgeordneten _ sind _ an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen."

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Aufstand der Unanständigen : Wie Politik, Medien und Zivilgesellschaft vor bald einem Vierteljahrhundert den „Kampf gegen Rechts“ befeuerten
4. Oktober 2000 hatte Gerhard Schröder, damals Kanzler _ , den „Aufstand der Anständigen“ ausgerufen - Autor: Konrad Adam

_ _ Den Machthabern schlägt offene Verachtung entgegen
Diese Logik muss Angela Merkel, Schröders Nachfolgerin im Kanzleramt, tief beeindruckt haben. Jedenfalls hat sie mit dem Theater weitergemacht, sich sogar an die Spitze des Aufstands gesetzt. Mit dem Erfolg, dass die anständigen Parteien von Wahl zu Wahl immer schlechter abschnitten, während die unanständigen an Zulauf gewannen

Teile der Gesellschaft hätten den Anstand verloren,
hat Katrin Göring-Eckardt, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags, neulich auf dem Portal X dazu bemerkt. Die Gesellschaft, das sind aus ihrer Sicht die anderen, die Menschen draußen im Lande, die dumm oder böse oder beides zugleich sind und deshalb zur Räson gebracht werden müssen.

_ _ Das Verhältnis zwischen Regierenden und Regierten, zwischen „uns“ und „denen“, ist gründlich zerrüttet.
Beleidigungen von unten werden von denen da oben mit Abmahnungen und Strafanzeigen beantwortet. Allein Robert Habeck, der grüne Ritter, hat Dutzende davon auf den Weg gebracht – und ist vermutlich stolz darauf.

Wie seine Kabinettskollegen hält er alle, die sich weigern, beim Aufstand der Anständigen mitzumachen, für unanständig.

_ _ Umfragen _ _ lassen _ schließen, daß sich die Mehrheit der Bürger von dieser Regierung übergangen
und mißachtet, verschaukelt und entmündigt fühlt. Und daß diese Mehrheit ständig wächst.

Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.

   Vernunftdenker Don Pedro:     
(Warnung! 😇 Teils Satire in Texten seit Mai 2024.)

Der Krug geht so lange zum Brunnen der Ideologien,
bis die pubertäre Traumtänzer-Veranstaltung an den Realitäten zerbricht. Der Volkswille für Freiheit schlägt nun wieder einmal zu:
Artikel 20 Grundgesetz: Alle Gewalt geht vom Volke aus. Es muss sich eine Entrechtung durch ein finanz-profitables Kartell der Bestandsparteien nicht gefallen lassen.
"Die Partien haben sich den Staat zur Beute gemacht." (Wissenschaftler Achim von Arnim)

Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz. Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons. Diverses bereits verfügbar: https://infos7.org/pde/eeaa-de.htm

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Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/vay-aaa-de.htm#VAY-ZZVBW-NEOTOTA

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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:

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Auch Einfluss in Sachsen: Wahlkampf eines progressiven Vereins mit 186.000 Euro – Campact verfehlt Ziele in Brandenburg
Im Vorfeld der Wahl hat der Verein Campact nicht weniger als 186.000 Euro in den Wahlkampf in Brandenburg investiert. Zu den Zielen gehörte es unter anderem, eine Sperrminorität der AfD zu verhindern und den Grünen den Verbleib im Landtag zu sichern. Beide Vorhaben scheiterten.

_ „Märkische Allgemeine“ (MAZ) berichtete, hatte Campact _ 186.000 Euro
in eigene Kampagnen zum Wahlkampf in Brandenburg investiert. Oberstes Ziel _ einen Wahlsieg der AfD zu verhindern. _ _ in _ 27 Stimmkreisen _ Postwurfsendungen und Mails an Wahlberechtigte _ _ Die finanziellen Mittel _ nach eigenen Angaben als reguläre Wahlkampfspenden deklariert.

_ _ Um auf Nummer sicher zu gehen, leistete man – obwohl nicht „progressiv“
– auch BVB/FW-Spitzenkandidat Péter Vida Wahlkampfhilfe. Die 25 sozialdemokratischen Direktkandidaten, die Campact im Wahlkampf unterstützte, erhielten jeweils 4.000 Euro, darunter auch Ministerpräsident Woidke.

Alle Kandidaten hatten dem Verein zufolge die Hilfe angenommen.
Besonders stark setzte sich die Organisation : für die Grünen-Kandidatin Schaeffer im Wahlkreis Potsdam I ein. _ 25.000 Euro an direkten Spenden und weitere Hilfeleistungen im Wert von 50.000 Euro _ _ Campact wollte den Wahlkreis, der 53.688 Wahlberechtigte zählte, mit 61.000 Postwurfsendungen und 7.500 Mails an Vereinsunterstützer bearbeiten.

_ _ Neben Schaeffer scheiterte auch
BVB/FW-Spitzenkandidat Péter Vida in seinem Stimmkreis.

   Vernunftdenker Don Pedro:     
(Warnung! 😇 Teils Satire in Texten seit Mai 2024.)

Tut uns ungemein leid.
All die vielen Eiskugeln, die man davon den Wählern hätte kaufen können. Denn mit Flugblättern wird das nichts mehr im online-Zeitalter? Kann der moderne homo smartphoniensus überhaupt noch fortlaufende Überzeugungs-Texte lesend begreifen?

Unterstützer-Kampagnen sind demokratie-feindlich?
Sie sind Kernbestandteil der Demokratie für alle Beteiligten. Wichtig ist nur, davon zu wissen. Journalismus-Job - hat hier funktioniert.

Sind Wahlkampfspenden steuerlich abzugsfähig?
Radio Eriwan: Im Prinzip ja? Aber, sofern nicht unmittelbar an eine Partei? Wenn einem e.V. die Gemeinnützigkeit aberkannt wurde, kann er dies Verbot auf diese Weise vielleicht legal neutralisieren? Wie klar ist wahlkampf-spezifische Verwendung von allgemeiner Verwendung abgrenzbar? - Auf diese naheliegenden Fragen werden Berufenere bereits nach Antworten suchen.

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SPD knapp vor AfD : Kritik an Briefwahlergebnissen – Brandenburg: Bisher keine Anzeichen für Wahlbetrug
Der Wahlsieg der SPD über die zweitplatzierte AfD war denkbar knapp. Im Laufe des gestrigen Wahlabends in Brandenburg wurden Stimmen laut, die sich über das Ergebnis der Auszählung der Briefwahlstimmen wunderten.

_ _ Der Anteil der Wahlberechtigten, die sich für diese urnenlose vorgezogene Wahl Der Anteil der Wahlberechtigten, die sich für diese urnenlose vorgezogene Wahl
entschieden haben, ist erneut angestiegen. Die Briefwahlbeteiligung war gegenüber der Landtagswahl von 2019 noch einmal um knapp zehn Prozent höher und lag damit bei etwas über dreißig Prozent.

Der forschungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Kaufmann, bezog sich im September 2023
auf eine Studie des Büros für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag _ _ dass „die Wahlvorstände die Wahrung von Geheimheit und Freiheit bei Briefwahlen nicht überwachen“ könnten. _ _ zudem das Risiko, _ dass Briefwähler von Dritten beeinflusst _ werden könnten, sowie _ Stimmenkauf.

_ _ häufiger Vorwurf _ , dass Stimmzettel falsch gezählt
oder absichtlich als ungültig gewertet werden. _ dass die Identität des Wählers weniger leicht überprüft werden kann _ könnten _ Stimmen im Namen anderer abgegeben werden, Stimmzettel „verloren gehen“ _ , um das Ergebnis zu beeinflussen.

_ _ Briefwähler _ bei früheren Erhebungen älter als der Durchschnitt der Bevölkerung
und _ deutlich überdurchschnittlich gebildet _ _ Briefwähler eher selten Wechselwähler seien.

_ _ Wahlbetrug ist in Deutschland streng verboten und wird schwer geahndet.
: Wahlhelfer oder Mitglieder von Wahlvorständen, haben _ die Möglichkeit, Stimmzettel zu manipulieren, etwa bei _ Briefwahlen. _ _ gezielte Nichtzustellung _ _ oder _ abgegebenen Stimmen _ zu vernichten, bevor sie ausgezählt werden.

_ _ Doppelwähler ausgeschlossen?
_ _ eine Person sowohl per Briefwahl als auch an der Urne abstimmt, falls das Wählerverzeichnis nicht ordnungsgemäß aktualisiert wird.

_ _ Wahl in Brandenburg denkbar knapp ausgefallen
_ _ kaum mehr als zwanzigtausend Stimmen den Ausschlag für den Wahlsieg der SPD gegeben haben _ _ auch kleine aber signifikante Manipulationen erfolgversprechend _ _ bisher keine Anzeichen dafür, _ _ liegt mutmaßlich _ an der AfD selbst, die ihren Wählern aktiv von der Briefwahl abgeraten hat.

   Vernunftdenker Don Pedro:     
(Warnung! 😇 Teils Satire in Texten seit Mai 2024.)

Stimmt es, dass der RBB Wahlpropaganda gegen de AfD und für die SPD machte?
Ist eine so bedingte Stimmenverschiebung dann Wahlbetrug? Der RBB ist zur parteipolitischen Neutralität verpflichtet. Kann eine Wahl angefochten werden, weil in dieser Weise entschieden wurde? - Wohl nicht. Aber hätte die AfD anderenfalls mit wesentlichem Stimmenvorsprung die Wahl gewonnen?

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Wahlbeeinflussung in den Altersheimen?
Besonderheiten _ Brandenburgwahl

_ _ Die SPD habe nur bei den Alten vorne gelegen
_ _ Wahlbeteiligung sei erstaunlich hoch _ _ viele bisherige „Nichtwähler“ hätten gewählt – und zwar SPD _ _ schreibt mir ein Leser:

_ _ Einfach mal die Verteilung der Urnen/Briefwahlstimmen bei der SPD anschauen
– hier gibt es mehr Briefwahlstimmen für die SPD als Urnenstimmen. Aus mehreren Quellen habe ich hier als Wahlberechtigter erfahren, dass die SPD massiv in den Altenheimen etc. Druck ausgeübt und Panik als Krieg verbreitet hat. _ Auffällig _ auch hier die höhere Anteil an Briefwahlstimmen für das BSW, viele Ältere in Brandenburg _ _ auf die verkappte Kommunistin hereingefallen

(Hadmut:) _ _ dass man da die Stimmen der Altenheime abgemolken
und dem Begriff „Urnenwahl“ eine ganz neue Bedeutung gegeben hat.. Gerade bei _ Briefwahl im _ Altenheim, _ Insassen _ keinen eigenen Briefkasten haben und alle eingehende Post vorsortiert

_ _ oder bei Leuten, die das nicht mehr selbst können, blind, dement, bettlägerig usw,
sowieso von Dritten, Betreuern, Vormünden geöffnet wird, hätte ich schwerste Zweifel daran, ob diejenigen ihren Wahlzettel selbst ausgefüllt haben – oder überhaupt wissen, dass sie gewählt haben – oder dass Wahl war. Oder was eine Wahl ist.

Das könnte noch interessant werden,
das aufzudecken.

Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.

   Vernunftdenker Don Pedro:     
(Warnung! 😇 Teils Satire in Texten seit Mai 2024.)

Das offizielle Schweigen zu derartigen Anfragen
dürfte fest zu erwarten sein. Da muss man intensiver bohren. Vielleicht würde eine Landesverfassungsbeschwerde die Aufklärung ermöglichen - sofern die Richter diese Aufklärung wünschen...

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((Wahlbetrug:)) Wahlurne


_ _ Transparente Wahlurnen sind beispielsweise in Frankreich vorgeschrieben
und sollen verhindern, dass Wahlen dadurch manipuliert werden können, dass vor Beginn des eigentlichen Wahlgangs bereits Stimmzettel in die Urne gelegt wurden.

Mit präparierten Wahlurnen wurden in den 1850er Jahren in San Francisco
Wahlausgänge manipuliert. Sie hatten eine doppelte Seitenwand und einen doppelten Boden, hinter denen vor der Wahl signifikant viele Stimmzettel zugunsten des Betrügers versteckt wurden.

Nach der Wahl musste ein Eingeweihter nur
die doppelten Wände und/oder Böden entfernen. (vgl. Illustration unten aus dem Jahr 1856)

In manchen deutschen Städten werden
aus Kostengründen auch Mülltonnen als Wahlurne verwendet (Wahltonne).

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AfD-Parteitag in Essen: Mit Tanz und Kreide gegen die AfD
Bis zu 100.000 Menschen könnten gegen den AfD-Parteitag Ende Juni protestieren. Der Essener Stadtrat hatte versucht, diesen zu verhindern – ohne Erfolg.

In der ganzen Bundesrepublik läuft die Mobilisierung gegen den Bundesparteitag,
den die vom Oberverwaltungsgericht Münster als rechtsextremer Verdachtsfall eingestufte AfD Ende Juni in Essen abhalten will. „Wir rechnen mit 70.000 bis 100.000 Menschen, die in Essen gegen die AfD demonstrieren werden“, sagt Katharina Schwabedissen, Sprecherin der Initiative „Widersetzen“, in der sich rund 170 Einzelpersonen und Ver­tre­te­r:in­nen verschiedenster Organisationen, Gewerkschaften und antifaschistischer Regionalbündnisse zusammengefunden haben.

Auch das Bündnis „Essen stellt sich quer“,
das zusammen mit dem Bund der An­ti­fa­schis­t:in­nen und der Initiative „Aufstehen gegen Rassismus“ die Kampagne „Gemeinsam laut“ trägt, erwartet den „größten politischen Protest, den Essen bisher gesehen hat“. Zur Teilnahme daran ruft auch die von Essens CDU-Oberbürgermeister Thomas Kufen unterstützte „Allianz für Weltoffenheit und Toleranz“ auf.

Dass die AfD die Essener Grugahalle tatsächlich am 29. und am 30. Juni nutzen,
und sich damit auf die bundesweit wichtigen Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg vorbereiten kann, war erst am Freitag klar geworden. Die extrem Rechten dürften nicht anders behandelt werden als andere Parteien, entschied das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen – und kippte damit den Versuch des Essener Stadtrats, den Parteitag doch noch zu verhindern.

Tatsächlich haben in der Halle bisher nicht nur SPD, CDU und FDP getagt – auch die AfD selbst hat dort 2015 bereits einen Bundesparteitag abgehalten.

„AfD ist eine reaktionäre Partei“.
Fraglich ist aber, wie viele ihrer Delegierten den Veranstaltungsort tatsächlich erreichen

   Vernunftdenker Don Pedro:     
(Warnung! 😇 Teils Satire in Texten seit Mai 2024.)

Man lernt immer dazu: "Reaktionär"?
Was bedeutet das mystische Wort "reaktionär"? ... Keine Ahnung... Für wen genügt dies, um auf die Barrikaden zu klettern? Klingt ja wie Pest, LEPRA und Corona zusammen genommen.

Es genügt also, eine "reaktionäre Partei" zu sein,
und schon müssen bis zu 100.000 Menschen bundesweit mit Bussen herangeschafft werden für ein großartiges Event voller Spaß und Musik und Liebe und was auch immer? Wer bezahlt die gewaltigen Kosten? Mittelbar der Steuerzahler? Nicht die Rechtsprechung vergessen - Aktivismus zerstört Ankernennung der steuerlichen Gemeinnützigkeit.

Ein Politik-Woodstock sozusagen.
Alles in Ordnung, Demo-Events gibt es zur Zeit seitens aller politischen Lager. Ja, man begeistert sich endlich für Politik. Egal, für welche, Hauptsache, es werden mehr mit denkende mündige Bürger.

Man amüsiere sich, von links außen bis rechts-außen!
Endlich funktioniert der Demo-Sport so perfekt wie das Radeln im Fitness-Center. Was ist da los? Weil man sich endlich über die Sozialen Netzwerke vernetzen kann. Bestens.

Man treffe sich, man amüsiert sich!
Deutschland braucht mehr politisch denkende Bürger und mehr Kinder. Demos mit Fest und Musik und Camp und gemeinsame stundenlange Busanfahrten sind für Letzteres ein konstruktiver Beitrag, egal, im Namen von welcher Politik.

Aber muss man unbedingt derart viel Werbung für die AfD veranstalten?
Je mehr man von der AfD in den Medien liest, desto mehr Leute wollen sie wählen. Unzufrieden mit der aktuellen Bundespolitik sind laut Statistik über 70 Prozent im Land. Wenn diese 70 Prozent immer mehr erfahren, wer der am meisten gehasste Gegner dieser Politik ist, bessere Werbung für die AfD kann es gar nicht geben. Wollen die Eventmacher der AfD 50 und mehr Prozent der Wähler zuschustern? Ernsthaft?

Also echt, der AfD zu helfen, am Ende 70 Prozent zu erreichen,
das würde die Demokratie gefährden. Am besten ist, dass keine Partei mehr als rund 40 Prozent erreicht, damit es keine Alleinregierung gibt. Wer die mehr als 40 Prozent vermeiden will, darf nicht gegen die AfD demonstrieren, sondern muss sie totschweigen und dann mit dem Rest von ihr koalieren.

Beim Mitregieren schafft die AfD mit etwas Mühe vielleicht bis zu halb so viele Fehler
wie gewisse mit regierende andere Parteien, und schon ist der Alles-Besserwisser-Mythos der AfD zerstört.

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Auch Sozialdemokraten riefen „Alles für Deutschland”
Allenthalben heißt es, diese drei Worte seien eine SA-Parole. Die Nationalsozialisten haben sie in der Tat benutzt, aber ihre Gegner auch.

Nicht immer waren die Sozialdemokraten „vaterlandslose Gesellen“,
sondern im Gegenteil ziemlich patriotisch gesinnt. Es waren drei einfache Worte, mit denen sie ihrer nationalen Gesinnung Ausdruck verliehen: alles, für, Deutschland – allerdings jeweils ohne Kommata.

Niemand von ihnen hätte sich vorstellen können, dass ihre Nachfolger
nicht einmal 100 Jahre später Menschen zu kriminalisieren versuchen, die diese Worte ebenfalls verwenden. Dass es dazu überhaupt kommen konnte, ist Justiz, Politik und Medien zu „verdanken“, die geschichtsvergessen sind, für die Quellenprüfung ein Fremdwort ist, die voneinander abschreiben und die nicht an Wahrhaftigkeit interessiert sind

„Alles für Deutschland“ bzw. vollständig: „Nichts für uns, alles für Deutschland“
war die Parole des Reichsbanners Schwarz-Rot-Gold und der Eisernen Front. Auch wenn die Namen auf den ersten Blick vielleicht nicht darauf hindeuten – aber das waren zwei zutiefst sozialdemokratisch geprägte Organisationen der Weimarer Republik.

Das Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold ((SPD))
_ war die größte Massenorganisation der Weimarer Republik.

Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.

   Vernunftdenker Don Pedro:     

Auf den sehr ausführlichen Originalbericht
sei verwiesen. Der vorstehende Auszug ist sehr verkürzend.

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„Fall Loretta“: Denunziation an Schulen – von Wolf und Schaf
Der Gesinnungsstaat begnügt sich nicht mit Gesetzestreue, er will ideologische Homogenität erzwingen. Wer sich verweigert, muß mit Sanktionierung rechnen.

Die Menschen sollen öffentlich bekunden, dass ihre Gesinnung eine bunte, queere, antirassistische, klimafreundliche ist.
Die auf der Leipziger Buchmesse versammelte Politik- und Kulturelite hat es mit dem Vorzeigen bunter Demokratie-Schildchen vorgemacht.

Die „woke“ Sprech- und Schreibweise wird ohnehin als Selbstverständlichkeit vorausgesetzt. Wer folgsam ist, darf auf Belohnung hoffen. Wer sich verweigert, muss mit Denunziation und Sanktionierung rechnen.

Im heutigen Maßnahmenstaat gilt: Seine Akteure schaffen den Normen- und Gesetzesstaat nicht ab,
sondern führen sich als seine glühendsten Verteidiger auf. Wenn es zweckmäßig erscheint und der politische Wille stark genug ist, findet sich eine juristische Brechstange, um ihn auszuhebeln.

Es genügt schon das Bekenntnis zu einer abweichenden, aber nicht strafbaren Haltung, um in den Fokus von Ermittlungen zu geraten.

Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.

   Vernunftdenker Don Pedro:     

Diese umfassende Analyse mit Schwerpunkt Jugend, Kinder, Volks-Umerziehung
durch Ideologen, dies ist mir den vorstehenden Zitaten nicht ausreichend erschlossen. Aus angegebenem Grund leider einstweilen nicht mehr als dies.

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   Vernunftdenker Don Pedro:     
Leipziger Buchmesse:
Hier könnte Weitergehendes ergänzt werden: Dokumentation der Leipziger Aktion und kritische Analyse.

Ein Plädoyer zu Gunsten der AfD: "Demokratie wählen. Jetzt." - Linksammlung zur pseudo-spontanen Aktion der "Leipziger Buchmesse"
Das ist hart: Die Kerngruppe der deutschen Buchschaffenden lehnt sich auf gegen Bestrebungen, die AfD zu verbieten und "Brandmauer" zu predigen. "Demokratie wählen" heißt, alle Parteien haben Existenzrecht und sind in Kooperation einzubinden.

Vorausgesetzt, dass es nicht eine Art "kriminelle Vereinigung" ist. Aber diese Frage steht nicht zur Debatte. - Hier also die Linksammlung, wie die Kulturschaffenden durch eine sorgfältig inszenierte Aktion im März 2024 zu Gunsten der AfD positionierten:

Die Plakataktion "kein AfD-Verbot, keine Brandmauer"

► 2024-03-22 =geschätztes Darum: https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/scholz-rede-zur-eroeffnung-der-leipziger-buchmesse-gestoert/hKwdXI4BMZvkYawKp12W/07/07/13640707_M2040x1530.jpg

Plakathochhalter-Kollektiv: Foto von vorn.

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Leipziger Buchmesse: Und dann kommt eine wohlfeile Mitmachaktion für alle.

► 2024-03-21 /ABO-frei) https://www.welt.de/kultur/literarischewelt/article250671585/Leipziger-Buchmesse-Kanzler-Scholz-wird-gestoert-Philosoph-Omri-Boehm-ausgezeichnet.html

_ _ Stattdessen wurde das Saalpublikum im Leipziger Gewandhaus schon vor Beginn des offiziellen Festakts vonseiten der neuen Buchmesse-Chefin und des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels aufgefordert, sich mit Blick auf die Europawahl und die ostdeutschen Landtagswahlen in diesem Jahr an einer kindisch-kirchentagsmäßigen Mitmach-Aktion zu beteiligen.

Kleine Plakate mit dem Slogan „Demokratie wählen: jetzt“ sollten von jedem Sitz hoch und die Kameras gehalten werden, damit sich die Wucht eines ganzen Saals in Fernsehbilder übersetzt.

LESER_1_ Wir sind in Leipzig genauso am A… wie in Berlin oder Hamburg. Heerscharen von Studierenden in sinnlos Fachrichtungen meist mit +20 Semester , der öffentliche Sektor als größter Arbeitgeber und rot,rot,grün im Rathaus .Dann noch jede Menge grüne Fahrradsteifen für die Lastenradmafia , die Straßen und Brücken in einem Zustand wie nach dem letzten angloamerikanischen Bombenangriff und zur Buchmesse streikt selbstverständlich der ÖPNV.

LESER_2_ Ist ja fast so schön wie damals vor der Wende
LESER_3_ Ja was die SED nicht geschafft hat vollenden jetzt die Grünen

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RBB (BErlin): Freitag 22. März 2024 | 07:10: Meinungsfreiheit auf der Leipziger Buchmesse

► 2024-03-00 =Aufruf https://www.rbb-online.de/rbbkultur/radio/programm/schema/sendungen/der_morgen/archiv/20240322_0600/kultur_aktuell_0710.html

"Wir haben die Wahl! Was passiert, wenn Rechtsextreme an die Regierung kommen?"

2024-04-02: "Die aufgerufene Seite existiert nicht oder nicht mehr. _ _ Der rbb darf nach den Regeln des Rundfunkstaatsvertrags wie alle öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten viele Inhalte seiner Onlineangeboten nicht für unbegrenzte Zeit anbieten."))

((März 2024:)) Seit vergangenem Jahr gibt es ein Podium speziell zur Meinungsfreiheit, das "Forum Offene Gesellschaft" – initiiert vom Börsenverein des deutschen Buchhandels. Im Fokus dieses Jahr stehen die anstehenden Landtagswahlen in den Brandenburg, Sachsen und Thüringen, sowie Demokratie und Rechtsruck, Krisen und Kriege, Faktencheck und Fake News, Meinungsfreiheit und Menschenrechte.

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Reform von Bayern 2 : „Hört. Nie. Auf.“
Der radikale Umbau der BR-Kulturwelle Bayern 2 und der ARD geht uns alle an. Die Kulturwelle wird geschreddert

Der BR schleift alle Kultursendungen im Hörfunk,
verbannt die eigenständige aktuelle „kulturWelt“ aus der Primetime und streicht lange Formate.

Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz. Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons. Diverses bereits verfügbar: https://infos7.org/pde/eeaa-de.htm

   Vernunftdenker Don Pedro:     

Der sehr lange Text ist reich an Fakten und Argumenten.
Es fehlt an finanziellen Ressourcen für die Arbeit, dies hier zu analysieren. Auf den Originaltext sei verwiesen. - Vermerkt sei nur eine Äußerlichkeit: Der nichtssagende vielsagende "." in der Titelzeile als Aussage-Komponente.

Das hatte sich gerade bei der Leipziger Buchmesse bewährt: "Demokratie wählen. Jetzt."
Woraus Spötter ablesen: Weg mit der "Brandmauer", und also für diese Demokratie-Förderung die AfD wählen - ab jetzt! Damit sie durch mittige Verantwortungsteilnahme an der Demokratie ihre paar extremistischen Spinner, wie es sie in jeder Partei gibt, ins parteiinterne Abseits verschieben kann.

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Sturm auf den Reichstag_ Berlin _ 29. August 2020
bezeichnet einen Vorfall in Berlin am 29. August 2020.

"Sturm auf den Reichstag":
Während einer Demonstration unter Beteiligung von Verschwörungsideologen, Reichsbürgern und Rechtsextremen haben etwa 400 Personen den Versuch unternommen, das Reichstagsgebäude in Berlin zu stürmen.

Absperrungen wurden überwunden, jedoch endete der Versuch aufgrund der Standhaftigkeit der anwesenden Sicherheitskräfte. Später traf Verstärkung ein und konnte die Demonstranten vom Gebäude entfernen.

Der Vorfall ereignete sich im Rahmen von Protesten gegen Corona-Maßnahmen,
die von der Querdenken-Szene organisiert wurden. Diese Proteste wurden von bis zu 40.000 Menschen besucht.

Angeführt wurden die Proteste von Rüdiger Hoffmann, einem ehemaligen NPD-Funktionär,
der die Erstürmung des Bundestags als Akt des Widerstands gegen vermeintliche Unterdrückung propagierte. Hoffmann und andere Redner schürten mit gewaltsamen Rhetoriken („Kommt auf diesen Platz, sonst sind wir tot!“ (Hoffmann))und Gerüchten, Donald Trump sei anwesend, die Stimmung der Menge an. Der Protest eskalierte bis zu dem Versuch eines Sturms.
Sechs anwesende Polizisten konnten jedoch das Eindringen in das Gebäude verhindern.

   Vernunftdenker Don Pedro:     

Angemerkt wird die Ähnlichkeit der Inszenierung "Sturm auf den Reichstag 2.0"
mit der Januar 2024 einer angeblichen "Wannseekonferenz 2.0 für Massendeportation" und allerlei Unmenschlichkeit, .

Die rund 40.000 "Querdenker" hatten mit dem sogenannten operettenhaften "Sturm auf den Reichstag" absolut nichts zu tun. Dass die meisten in Deutschland es auf Befragen als verknüpft erklären dürften, zeigt eine unvorstellbar erreichbare Gleichschaltung der meisten Medien, wenn perfekt manipuliert wird.

Das ist professionelles Könner-Niveau. Schließlich ist es die Ex-Hauptstadt der DDR. Die Kader-Rentner haben viel Zeit, ihr professionelles Mobilisier-Wissen der nächsten Generation zu vermitteln.

Pedro hatte das Glück, Augenzeuge der Komponenten der Inszenierung "Sturm auf den Reichtstag" zu sein.
Was Wikipedia sich als Text hierüber genehmigt hat, ziemlich sicher nach interner Diskussion, ist Wiederholung der raffiniert verdeckt formulieren politischen Irreführung.

Extremst zufällig hatte Pedro einige Monate vorher vor einem Theatergebäude eine Probe gesehen,
im Freien - wegen Corona-Auflagen - , wo das lautstarke schreierische theatralische Skandalieren für Mobilisierung von Menschen geprobt wurde, wie es am 29. August 2020 am Brandenburger Tor erfolgte. Dort dann, um einige hundert Vorbeigehend zu animieren, mal beim Reichstag-Eingang einem historischen Ereignis beizuwohnen. Nun ist diese Technik allgemein bekannt. Nur insoweit darf hieraus zuverlässig geschlossen werden.

Wikipedia: Verkehrte Diffamierung: "Während einer Demonstration unter Beteiligung von Verschwörungsideologen, Reichsbürgern und Rechtsextremen":
Gemeint ist die "Querdenker"-Demonstration gegen die totalitären staatlichen Übertreibungen: Etwa 40.000 Bürger auf der "Straße des 17. Juni".

Wie bei jeder großen politisch orientierten Menschenansammlung waren in der Masse sicherlich, weil nicht zu vermeiden, auch einige Verschwörungsideologen, Reichsbürger und Rechtsextreme. Keine Verantaltungsleitung kann die Anwesenheit dieser Kategorien verhindern.

Sie waren weder dominant noch irgendwie erkennbar noch auffällig. Sie weit sie hier und dort in der Masse der Plakate und Gruppen sich erkennbar machten, hatten sie ein Problem: Niemand interessierte sich für sie.
Diese Demonstration mit einigen teils liebevoll leicht esoterischen kleinen Gruppen war im übrigen voll aus der Mitte der arbeitenden Gesellschaft.

Wikipedia: Verkehrte Diffamierung: "Während einer Demonstration ... haben etwa 400 Personen den Versuch unternommen":
Das "während" ist schein-richtig. Tatsächlich war es zeitgleich. Aber die Formulierung erweckt den von vielen Medien kolportierten irrigen Eindruck, diese rund 400 Personen seien Teil der großen Demonstration gewesen.

Das waren sie ganz zweifelsfrei nicht. Vor dem Reichstag war eine völlig andere kleine Demonstration angemeldet und bewilligt worden - so wie vielleicht 10 oder mehr (oder weniger) andere kleinere im rund um das Brandenburger Tor.

Wikipedia: Verkehrte Fakten: " ... haben etwa 400 Personen den Versuch unternommen":
Es waren zu Beginn vielleicht 50 oder 100. Durch schreierisches Skandalieren am Brandenburger Tor wurden einige 100 Vorbeigehende animiert, am Reichstag beim Heimweg von der großen Demonstation einmal einen Abstecher zu machen und zuzuschauen, was da wohl passierte.

Wikipedia: Verkehrte Fakten: " ... den Versuch unternommen, das Reichstagsgebäude in Berlin zu stürmen. Absperrungen wurden überwunden,":
Wahrheit ist, das ging friedlichst vonstatten. Die Barrikaden blieben standfest. Polizisten bewachten den Zutritt vom Vorfeld des Reichstags und sorgten dafür, dass nicht mehr als die wünschenswerten rund 400 hineinkamen. Die standen da herum und warteten neugierig, dass endlich was passiert, und keiner wusste so richtig, was eigentlich. Oder war der Abstecher dorthin umsonst gewesen?

Unmittelbar daneben genossen Auszügler im Biergarten das Ambiente und niemand flüchtete. Niemand hatte Angst. Die Polizei ordnete keine Sicherheits-Räumung an. Von "stürmen" also absolut gar nichts. Absperrungen wurden nicht überwunden, denn da waren im Stehbereich des Vorplatzes. keine. Im weiteren Umfeld waren welche, die konnten aber leicht über den Tiergarten-Wald als Umweg umgangen werden.

Wikipedia: Verkehrte Fakten: "jedoch endete der Versuch aufgrund der Standhaftigkeit der anwesenden Sicherheitskräfte.":
Was für ein Witz. Da waren ein paar Leute, die diskutierten am Eingang mit ein paar Polizisten. Alle Polizisten hatten frei geklapptes Visier. Das wirkte eher wie eine Theaterkomödie mit einstudierten Rollen.

Wikipedia: Verkehrte Fakten: "Später traf Verstärkung ein und konnte die Demonstranten vom Gebäude entfernen.":
Wahrheit ist, auf der Straße Unter den Linden wartete ein untätiges Einsatzkommando der Polizei in aller Ruhe. Zufällig hatte Pedro diese beim Heimweg dort gesehen. Sie warteten offenkundig auf den politisch gewünschten Zeitpunkt, als angebliche Verstärkung die angebliche Eskalation und die angebliche ruhmreiche Reichstagsrettung zu simulieren.

Eine Person der Polizei mit auffälliger Haarfrisur tauchte auf den Videos über den späteren Einsatz auf, sofern die Augen sich nicht täuschten.

Wikipedia: Verkehrte Fakten: " Der Vorfall ereignete sich im Rahmen von Protesten gegen Corona-Maßnahmen _ _ von der Querdenken-Szene organisiert,"
Wahrheit ist: Diese kleine Demonstration hatte mit der großen der 40.000 absolut nichts zu tun. Man profitierte nur von der Zahl der Heimkehrendem von dort, um mit rund 400 neugierigen Passanten - dann neugierige Zuschauer - vor dem Reichstag die fehlende Masse zu simulieren.

Wikipedia: Berichtigende Fakten: "Angeführt wurden die Proteste von Rüdiger Hoffmann, einem ehemaligen NPD-Funktionär."

"Rüdiger Hoffmann (geb. Klasen, * 1967). Er wurde für einen Brandanschlag auf ein Asylbewerberheim verurteilt und erhielt darüber hinaus 2016 eine Geldstrafe, weil er in Briefen über eine angebliche NS-Vergangenheit der Familie eines Amtsgerichtsdirektors spekulierte. Seit 2014 rief Hoffmann wiederholt dazu auf, das Reichstagsgebäude zu stürmen, so auch bei einer von ihm angemeldeten Corona-Demonstration vom 29. August 2020 in Berlin. Mehrere Stunden später gelang es etwa dreihundert Personen, die Absperrung am Platz der Republik zu durchbrechen und die Treppe des Gebäudes zu besetzen."

Wikipedia: Berichtigende Fakten: " Hoffmann und andere Redner schürten mit gewaltsamen Rhetoriken („Kommt auf diesen Platz, sonst sind wir tot!“ (Hoffmann))und Gerüchten, Donald Trump sei anwesend, die Stimmung der Menge an. Der Protest eskalierte bis zu dem Versuch eines Sturms."
Die Schreierei ist zutreffend für den Platz vor dem Brandenburger Tor, um Passanten zum Neugierbesuch umzuleiten. Der Protest eskalierte nicht zu einem Sturm, sondern ein paar Leute diskutierten über ihren Einlass an der Eingangstür zum Reichstags und die Polizisten sagten nein.

Maßgebliche Agitation war vor Ort eine Frau, soweit erinnerlich, eine Heilpraktikerin.
Wieso sie nicht mehr erwähnt wird, das fällt auf. Es wird davon ausgegangen, dass die Vorbereitung vom Verfassungsschutz wissend begleitet wurde. Es stellt sich damit die Frage, wie viel davon Inszenierung war, vielleicht fast alles. Nur der Anmelder Rüdiger Hoffmann macht einen zweifelsfrei nicht inszenierten Eindruck.

Wusste die Polizei, was geschehen wird?
War alles inszeniert, um die friedliche demokratische Querdenker-Szene zu diffamieren? Denn es war die erste große Protestbewegung seit 1089 und auch diesmal gegen totalitäre Politik-Komponenten. Totalitär Ambitionierte mögen es irgendwie nicht besonders, dass man sie bei ihrer schäbigen Arbeit stört.

Da man den Reichstagsbrand nicht wiederholen wollte noch konnte -
sowieso rein brandtechnisch nicht wiederholbar - , wollte man eine symbolische Mikrovariante simulieren? Durfte die Demonstration vor dem Eingang zugelassen werden für jemanden, der seit Jahren den Kundigen des Staates bekannt war für eine geplante Türöffner-Aktion? Machte er die Vorbereitung und Terminierung aus eigenen Stücken? Oder gab es einen Agent Provocateur (Provocateuse), der / die dies an die große Demo zeitgleich ankoppelte, um den Bürgerrechtler-Widerstand zu diffamieren?

Nun sollten wir die Zeit um einige Monate zurückdrehen auf einem Platz vor einem Berliner Theaster.
Siehe den Anfang dieses Berichts über den "Reichstagsbrand - Variante 2.0". Das Vorstehende war die geeignete Vorbereitung auf:

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Reichstagsbrand 2.0: Die Potsdam-Intrige - Wie Rot-Grün die Methoden der NSDAP wiederholt.
Über die Methoden der Regierung und ihrer Schergen.

Liest sich wie der aufgebohrte § 188 StGB und der Maßnahmenkatalog Faesers,
mit dem sie neulich hinter mir her waren, und vor allem, wie das, was Nancy Faeser gerade treibt. Immerhin wäre damit wohl geklärt, wo Faeser, Haldenwang und die Grünen abschreiben.

Die Ampelregierung wiederholt deckungsgleich die Schritte der NSDAP:
Reichtagsbrand --- Ermächtigungsgesetz --- Heimtückegesetz
Schlägertruppen (SA/Antifa), Diffamierung der Gegner
Ausreiseverbote

Das Gesetz gegen heimtückische Angriffe auf Staat und Partei
und zum Schutz der Parteiuniformen vom 20. Dezember 1934,[1] bekannt unter der Bezeichnung Heimtückegesetz, stellte die missbräuchliche Benutzung von Abzeichen und Parteiuniformen unter Strafe. Es schränkte darüber hinaus das Recht auf freie Meinungsäußerung ein und kriminalisierte alle kritischen Äußerungen, die angeblich das Wohl des Reiches, das Ansehen der Reichsregierung oder der NSDAP schwer schädigten.

Heimtückegesetz vom 20.12.1934

§ 1 (1) Wer vorsätzlich eine unwahre oder gröblich entstellte Behauptung tatsächlicher Art aufstellt oder verbreitet, die geeignet ist, das Wohl des Reichs oder das Ansehen der Reichsregierung oder das der Nationalsozialistischen Deutschen Arbeiterpartei oder ihrer Gliederungen schwer zu schädigen, wird, soweit nicht in anderen Vorschriften eine schwerere Strafe angedroht ist, mit Gefängnis bis zu zwei Jahren und, wenn er die Behauptung öffentlich aufstellt oder verbreitet, mit Gefängnis nicht unter drei Monaten bestraft.
(2) Wer die Tat grob fahrlässig begeht, wird mit Gefängnis bis zu drei Monaten oder mit Geldstrafe bestraft.
(3) Richtet sich die Tat ausschließlich gegen das Ansehen der NSDAP. oder ihrer Gliederungen, so wird sie nur mit Zustimmung des Stellvertreters des Führers oder der von ihm bestimmten Stelle verfolgt

§ 2 (1) Wer öffentlich gehässige, hetzerische oder von niedriger Gesinnung zeugende Äußerungen über leitende Persönlichkeiten des Staates oder der NSDAP., ´
über ihre Anordnungen oder die von ihnen geschaffenen Einrichtungen macht, die geeignet sind, das Vertrauen des Volkes zur politischen Führung zu untergraben, wird mit Gefängnis bestraft.
(2) Den öffentlichen Äußerungen stehen nichtöffentliche böswillige Äußerungen gleich, wenn der Täter damit rechnet oder damit rechnen muß, daß die Äußerung in die Öffentlichkeit dringen werde. [1270]
(3) Die Tat wird nur auf Anordnung des Reichsministers der Justiz verfolgt; richtet sich die Tat gegen eine leitende Persönlichkeit der NSDAP., so trifft der Reichsminister der Justiz die Anordnung im Einvernehmen mit dem Stellvertreter des Führers.
(4) Der Reichsminister der Justiz bestimmt im Einvernehmen mit dem Stellvertreter des Führers den Kreis der leitenden Persönlichkeiten im Sinne des Absatzes 1.
§ 7 Der Stellvertreter des Führers erläßt im Einvernehmen mit den Reichsministern der Justiz und des Innern die zur Ausführung und Ergänzung der §§ 1 bis 6 erforderlichen Vorschriften.

   Vernunftdenker Don Pedro:     

"Man wehre den Anfängen."
Die Jagd gegen Meinungsfreiheit, Informationsfreiheit, Parteienfreiheit ist aber nicht mehr in den Anfängen, sondern bereits seit Januar 2024 in Umsetzung mit den strategisch koordinierten professionell inszenierten Großdemonstrationen, um Parlamente und Bundesverfassungsrichter "vom Volkswillen zu überzeugen, die AfD müsse verboten werden."
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2017-09 (~300 Ratings bis 2024-04) 320S.
♥ (Und morgen gibt es Hitlerwetter : Alltägliches und Kurioses aus dem Dritten Reich _ _ das Leben im Dritten Reich _ _ veranschaulicht _ : Zeitungstexte, Anordnungen, Statistiken, Akten und viele weitere Quellen

enthalten zahllose _ Fakten – und oft kurioseste _ . Man erfährt etwa, wozu die sogenannten 'Eintopfsonntage' eingeführt wurden, _ oder welche Reaktionen die Angeklagten bei den Nürnberger Prozessen zeigten. Eine außergewöhnliche Sammlung von Details aus dem Alltag im Dritten Reich.

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(('LIBRA-Anmerkung: Nach dem Zweiten Weltkrieg hatten die Deutschen die 12 Jahre Totalitarismus-Hybris verdrängt. Wie leben Menschen ihren Alltag, wenn ein übergriffiger Staat im Machttrieb-Taumel fast so viel das Leben zu regulieren wagt wie in der Corona-Krise?

Und inwieweit war die DDR Nachfolger der NS-Zeit-Instrumente? Inwieweit und wieso ähneln sich diese beiden Totalitarismus-Ausformungen?

Wie viel davon kehrt wieder im fanatischen Teil der Konzepte einer "geläuterten Welt von edlen 'woken' Menschen"? (Die 'Aufgewachten': analog zum 'Wachtturm'-Bild von religiösen Kleingruppen?) ))
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Parteien- *Verbot: Sogenannte "Alt"-Parteien endlich wieder jung + innovativ: Un-Rechtsregeln für verbotenes Verbieten propagieren. Verbote-Ambiente stimulieren. "Volkswillen" simulieren für Parteiverbot kurz vor Wahlen. (plus Satire) 😇
► 2024-08-16 =zuletzt aktualisiert:

Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite)
► https://infos7.org/pde/vay-aaa-de.htm#VAY-ZZVBF-PART-PROHT

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Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.




   Vernunftdenker Don Pedro:     

"Brandmauer"-Pflicht? ... Art. 38 Abs. 1 GG:
"Die Abgeordneten _ sind _ an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen."
Klarstellung: LIBRA ist parteien-neutral. Parteien verbieten ist der Anfang vom Ende einer Vollwert-Demokratie.

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Das Bundesverfassungsgericht und die AfD: Langsam im Sinne der Anklage
Vor dem Bundesverfassungsgericht sind zahlreiche Organstreitverfahren der AfD anhängig oder seit Jahren „In Bearbeitung“. Gilt hier etwa die juristische Maxime „Verzögertes Recht ist verweigertes Recht“?

🖐 LESER: a) Es ist sehr verdienstvoll, dass die JF das wirklich skandalös parteiliche Verhalten des BVerfG aufzeigt. Für mich ist Musterbeispiel das der AfD zwar Recht gebende Urteil bezüglich Zuschüssen des Bundes an ihre Erasmu-Stiftung, wie sie die Stiftungen der anderen Parteien jedes Jahr in Höhe von vielen Millione Euro jedes Jahr kriegen. Es ist sonnenklar, dass die Verweigerung dieser Zuschüsse den Grundsatz der gleichmäßigen Behandlung aller Parteien verletzt, wie das BVerfG richtig festgestellt hat.

b) Aber die erste Klage gegen diesen offensichtlichen Verstoß gegen die Gleichbehandlung wurde schon 2019 eingereicht.
Um diese Ungleichbehandlung zu rügen, dazu hat das BVerfG. bis 2023, also vier Jahre, gebraucht!! Die Kartellparteien scherten sich aber einen Dreck um dieses Urteil und haben in einem neuen Gesetz die Erasmus-Stiftung wieder entrechtet.

c) Die AfD müßte auch dagegen geklagt haben,
wenn ich recht informiert bin . Obgleich die Rechtslage eindeutig ist, also keinerlei Überlegungen nötig sind, verweigert das BVerfG eine Entscheidung und läßt die AfD nebst Erasmus-Stiftung weiter zappeln. Ich habe als Jurist mein grenzenloses Vertrauen in die Lauterkeit des BVerfG verloren.

🖐 LESER: Diese Analyse bestätigt wieder s einmal: Das in Deutschland herrschende Regierungssystem lässt sich nicht mehr als demokratisches charakterisieren – es ist eine Kartellparteien-Autokratie. Der Rechtsstaat funktioniert zwar in Teilbereichen noch, kann praktisch aber nach Gutdünken der Machteliten ausgehebelt werden – das „Auf-die-lange-Bank-Schieben“ von Entscheidungen in Organstreitverfahren ist eine Variante davon. Wer auf die Justiz als dritte Gewalt baut, betrügt sich selbst.

   Vernunftdenker Don Pedro:     
(Warnung! 😇 Teils Satire in Texten seit Mai 2024.)

Steter grundrechte-widriger Propaganda-Tropfen höhlt den Stein des Bundesverfassungsgerichts?
Je mehr man von Parteiverbot spricht und Demonstrationen dafür mit gewaltigen Summen finanziert und manipuliert, desto mehr wächst die Hoffnung, das Gericht zu Gunsten des Kartells der Besitzstand-Parteien zu wandeln
(Finanziert überwiegend unzulässig mittelbar aus dem Staatshaushalt?)

Gelingt es dennoch nicht, so bewirkt die Abweisung des Gerichts genau das Gegenteil.
Zudem: Das Wort "Brandmauer" kommt im Grundgesetz nicht vor und eher das Gegenteil. Gefahr besteht, dass das oberste Gericht dies im Kontext des Urteils klarstellen könnte.

Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz. Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons. Diverses bereits verfügbar: https://infos7.org/pde/eeaa-de.htm

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Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/vay-aaa-de.htm#VAY-ZZVBF-PART-PROHT

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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:

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Ost-Landtagswahlen : Die Angst der anderen vor einer Blockade-Macht der AfD
Grüne und Linke warnen in Thüringen und Sachsen davor, dass die AfD bei den Landtagswahlen ein Drittel der Sitze für sich gewinnen und damit wichtige Entscheidungen verhindern könnte. Die AfD erklärt die Debatte für „gegenstandslos“. Aber was genau könnte sie mit einer Sperrminorität anfangen?

_ _ warnen Grüne und Linke : : vor einer Sperrminorität der AfD in den beiden Landtagen.
_ _ könnte es dazu kommen, dass in den neuen Landesparlamenten die AfD je ein Drittel der Sitze einnimmt.

_ _ ((Könnte die AfD)) _ in Sachsen und Thüringen blockieren könnte, die mit Zwei-Drittel-Mehrheit beschlossen werden müssen.
_ _ direkter Einfluss der AfD auf Personalentscheidungen in der Thüringer Justiz.“ Zudem könne man bereits erarbeitete Vorschläge zur „Modernisierung unserer Verfassung“ nicht mehr umsetzen.

_ _ in Sachsen _ mögliche Blockade bei der Wahl von Mitgliedern des MDR-Rundfunkrats
_ _ beklagt, dass man gegen Veto-Minoritäten einer „verfassungsfeindlichen Partei“ kaum gefeit sei. Sie regt an: „Wir brauchen _ _ eine Überprüfung der sächsischen Landesverfassung hinsichtlich ihrer Schwachstellen und Einfallstore für Verfassungsfeinde.“

_ _ Angelegenheiten für _ Zwei-Drittel-Mehrheit
_ _ sind etwa die Ausrufung von Neuwahlen, Landtagsdebatten unter Ausschluss der Öffentlichkeit und die Wahl des Präsidenten des Landesrechnungshofs.

_ _ Verfassungsexperte Maximilian Steinbeis _ _ Gründer des Internet-Portals Verfassungsblog.de
hält die Sorgen von Grünen und Linken für berechtigt. _ _ Das Problem dabei sei nicht nur, dass man damit Einfluss auf Entscheidungen erpressen könne, die eine Zwei-Drittel-Mehrheit verlangen.

„Die AfD könnte die Sperrminorität auch gezielt nutzen,
um _ plausibler zu machen – dass das System nicht funktioniert, dass die Eliten korrupt sind und ersetzt werden müssen –, indem sie eben parlamentarische Prozesse blockieren und selbst das System lahmlegen.“

_ _ AfD _ _ Die Debatte um eine Sperrminorität sei „gegenstandslos,
wenn der AfD-Fraktion schlicht das zugebilligt wird, was ihr in einem funktionierenden repräsentativ-demokratischen System grundsätzlich zusteht: Mitwirkung“. _ _ „Eine Blockade-Politik – und zwar gegen die AfD – betreiben nur die Altparteien“

Die CDU _ : _ „Statt Schreckensszenarien zu zeichnen,
_ _ Die Thüringer Verfassung biete ausreichend Instrumente zum Schutz der parlamentarischen Demokratie, auch mit gesetzlichen Regelungen, die mit einfacher Mehrheit beschlossen werden können.

_ _ Dass es Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD)
trotz Verbot nicht gelingen werde, sein Magazin aus dem Verkehr zu ziehen, sagte der „Compact“-Chef Elsässer bei der Vorstellung des neuen Blättchens: „Was Frau Faeser verbieten wollte, lässt sich eben nicht verbieten.

_ _ In ,Näncy‘, jedenfalls in dieser Ausgabe, finden Sie die Inhalte aus der August-Ausgabe von ,Compact‘.“
An der Veröffentlichung sei er nicht beteiligt, er begrüße sie aber.

   Vernunftdenker Don Pedro:     
(Warnung! 😇 Teils Satire in Texten seit Mai 2024.)

Richtig analysiert? Gegen Verfassungsfeinde fehlen die Lösungen...
... Fehlen also gegen die neo-totalitäre "Verbotomonie" und den "Regulier- und Kontroll-Staat" eines Teiles der GRÜNEN? Haben wir bereits längst dies Dilemma der "Verfassungsfeinde mit mehr als ein Drittel der Sitze" in manchen der 18 Parlamente? (Bund, 16 Bundesländer, EU).

Danke, dass die Parteien der GRÜNEN
und der LINKEN diesen Punkt zur Sprache brachten. Man sieht, Demokratie funktioniert. Die Gefahren im Fall von Grundrechte-Feinden in den Parlamenten werden analysiert.

Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz. Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons. Diverses bereits verfügbar: https://infos7.org/pde/eeaa-de.htm

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Brüder im Geiste: "In ,Näncy‘, jedenfalls in dieser Ausgabe, finden Sie die Inhalte aus der August-Ausgabe von ,Compact‘."
Dass die Macher von „Demokratischer Widerstand“ Brüder im Geiste des „Compact“-Chefredakteurs Jürgen Elsässer sind, erschließt sich nicht nur durch die Bestellaktion (für "Nancy"), die am Mittwoch am Rande eines AfD-Treffens im brandenburgischen Falkensee bekanntgegeben wurde.

   Vernunftdenker Don Pedro:     
(Warnung! 😇 Teils Satire in Texten seit Mai 2024.)

Katze und Maus.
Die fast 100 Prozent der Bürger, die bisher weder COMPACT noch zukünftig "Näncy" kaufen, schauen dem Pokerspiel dennoch mit Genuss zu. Im Internet-Zeitalter ist selbst Zensur nicht mehr das, was sie einmal war. Vorbei die schöne alte Zeit ohne Internet, ihr Zensoren hattet es einfacher! Es ist zum Verzweifeln!

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Kritik am Vorgehen des BMI Ist das Com­pact-Verbot rechts­widrig?
Nancy Faeser geht mit einem Vereinsverbot gegen "geistige Brandstifter" des neurechten Compact-Magazins vor. Doch erlaubt das Vereinsrecht überhaupt ein Verbot von Medien? Experten haben Zweifel. Autoren: Joschka Buchholz und Dr. Max Kolter

   Vernunftdenker Don Pedro:     
(Warnung! 😇 Teils Satire in Texten seit Mai 2024.)

Eine sehr ausführliche hochwertige juristische Analyse.
Frei verfügbar. Bitte selber lesen.

Ein hier einschlägig bekannter notorischer Nörgler meinte.
Diese Gesetzwidrigkeit wurde gewagt, um den Computer mit allen Abonnenten und Sympathisanten temporär zu entführen, so lange diese Regierung noch regiert und dies exekutiv bewirken kann.

Meint der ewige Nörgler: Diese Daten werden dann bedauerlicherweise geleakt
Es freuen sich die Faktenchecker, das ist werthaltig auch nach Ende der Regierungszeit ab 2026.

Gesetzt den Fall, der Nörgler hätte Recht:
Fragt sich nur, ob die immer umfangreicher werdenden Daten überhaupt auswertbar sind, also verknüpfbar sind. Dafür benötigt man Software-Intelligenz. Ob technische und mathematische Intelligenz in Ideologenkreisen in ausgeprägter Häufigkeit vorkommt?

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Schikane bei Reichsbürgerprozessen? Staatsanwaltschaft prüft Ermittlungsverfahren
Seit Tagen steht der Verdacht im Raum, dass Polizisten oder Gefängnismitarbeiter Angeklagte der Frankfurter Reichsbürgergruppe schikanös behandelt hätten. Jetzt prüft die Staatsanwaltschaft, ob die Aussagen für ein Ermittlungsverfahren genügen.

   Vernunftdenker Don Pedro:     
(Warnung! 😇 Teils Satire in Texten seit Mai 2024.)

Die Staatsstreich-Operette
geht in die Fortsetzungsrunde. Der Staat hat es gestrichen voll und geht deshalb nicht besonders streichelnd um mit den Streitern für ein Neues Deutschland? Oder nur listig,um das Image in der Öffentlidhkeit nachzubessern?

Dabei fehlt es vom ersten Tag an nicht an Mitleid
m Land für diese gefährlichste Gefahr seit Gründung der Republik? Man dachte, der Umsturzplan wäre ein privates Rollenspiel zur Freizeit-Belustigung? Und dann begriff man, die meinten das ernsthaft. Im Ernst? Im Ernst!

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NACH COMPACT-VERBOT: Ist die AfD als nächstes dran?
Der Verfassungsschutz könnte die Partei bald als extremistische Bestrebung einstufen. Was dafür spräche und welche Folgen ein Verbot hätte.

Das Verbot der rechtsextremen Zeitschrift „Compact“ hat die AfD in Unruhe versetzt.
Nicht nur, weil damit ein Netzwerk von Unterstützern auseinandergerissen wurde. Auch, weil das Vorgehen von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) erkennen lässt, dass ihr der Kampf gegen Rechtsextremismus ernst ist.

Der Brandenburger Landesvorsitzende der AfD, René Springer,
äußerte nach den Razzien am Dienstagmorgen, man könnte vom „Compact“-Magazin halten, was man wollte, „doch hier wird die systematische Zerstörung oppositioneller Strukturen vorbereitet“.

   Vernunftdenker Don Pedro:     
(Warnung! 😇 Teils Satire in Texten seit Mai 2024.)

AfD: Was für die Einstufung der Partei als extremistische Bestrebung spricht
Sie ist gegen Ausbeutung der Deutschen durch faktisch unbegrenzte Immigration.

Bei der aktuellen Kollision zwischen Völkerrecht und zugehörigem Richterrecht mit dem Grundgesetz
ist die AfD so unmenschlich, die Rechte des bisherigen Staatsvolks zu privilegieren. Das Finnland-Gesetz für Zurückweisung an der Grenze darf auf keinen Fall für Deutschland oder EU-weit generalisiert werden.

Insoweit arbeitet die Zeit als bester Wählerstimmen-Helfer für die AfD.
Früher oder später werden in der EU weitere Dominosteine (Länder) purzeln. Anderenfalls würden die Parteienkartelle der Regierenden zu viel AfD und analoge Parteierfolge EU-weit bewirken.

Weiteres Übel: Die AfD will gemäß Parteiprogramm
die Wiederherstellung der faktisch abgeschafften "Sozialen Marktwirtschaft". Unmenschlich. Dann müssten einige Millionen treue Linksgrün-Wähler plötzlich wieder arbeiten.

Die AfD will die Abgabenlast erheblich senken.
Dann müsste die staatliche Verschwendung zurückgefahren werden. Wie soll man dann noch den parteinahen Organisationen Unsummen zuwenden?

Die AfD will ARD, ZDF usw. zurückb- und umauen
auf das gemäß Grundgesetz Zulässige. Das ist unerträgliche Götterlästerung. Wie soll man für Ideologie-Parteien noch Wahlen gewinnen ohne diese vom Bürger zwangsfinanzierte Propagandamaschine? Parteienfinanzierung, die nicht der Meldepflicht des Parteiengesetzes unterliegt, es gibt nichts Schöneres für Parteien des Parteien-Kartells.

Das aktuelle Kartell der regierenden Parteien
wird alles in Betracht Kommende tun, die AfD verboten zu erhalten. Da dies nicht gelingen dürfte, könnte das Verbotsverfahren der AfD in wesentlichem Umfang weitere Wähler gewinnen: Das wäre der klassische Märtyrer-Bonus für den Underdog.

Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz. Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons. Diverses bereits verfügbar: https://infos7.org/pde/eeaa-de.htm

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Schikane bei Reichsbürgerprozessen? Staatsanwaltschaft prüft Ermittlungsverfahren
Seit Tagen steht der Verdacht im Raum, dass Polizisten oder Gefängnismitarbeiter Angeklagte der Frankfurter Reichsbürgergruppe schikanös behandelt hätten. Jetzt prüft die Staatsanwaltschaft, ob die Aussagen für ein Ermittlungsverfahren genügen.

   Vernunftdenker Don Pedro:     
(Warnung! 😇 Teils Satire in Texten seit Mai 2024.)

Die Staatsstreich-Operette
geht in die Fortsetzungsrunde. Der Staat hat es gestrichen voll und geht deshalb nicht besonders streichelnd um mit den Streitern für ein Neues Deutschland? Oder nur listig,um das Image in der Öffentlidhkeit nachzubessern?

Dabei fehlt es vom ersten Tag an nicht an Mitleid
m Land für diese gefährlichste Gefahr seit Gründung der Republik? Man dachte, der Umsturzplan wäre ein privates Rollenspiel zur Freizeit-Belustigung? Und dann begriff man, die meinten das ernsthaft. Im Ernst? Im Ernst!

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Die PdV wird sexy! Um bekannter zu werden,

haben wir damit begonnen, für uns Werbung auf dem ältesten Markt der Welt zu betreiben.
Ja richtig, wir schalten Werbung auf Erotikseiten. Um es noch aufregender zu machen, bekommen die ersten 10 Personen, die uns einen Screenshot von unserer geschalteten Werbung zusenden, eine Flasche MisesZeug von uns geschenkt. Schließlich passen Sex und Alkohol wunderbar zusammen. Worauf wartet ihr noch? Eine bessere Ausrede, um euch auf unanständigen Seiten herumzutreiben, werdet ihr sobald nicht wieder bekommen.

PdV - nur für Erwachsene!
Sendet uns eure Screenshots einfach an bundesvorstand@parteidervernunft.de

"Wer komplett anonym spenden möchte
(also dass der Spender auch nicht der PdV bekannt ist) kann das nur bis zu einer (umgerechneten) Summe von bis zu 500 Euro tun. Anonyme Spenden über 500 Euro dürfen von uns (laut Parteiengesetz) nicht angenommen werden. Im schlimmsten Falle müssten wir dann die zu hohe Spendensumme an den Bundestag abtreten."

   Vernunftdenker Don Pedro:     
(Warnung! 😇 Teils Satire in Texten seit Mai 2024.)

Irrer Parteien-Wettbewerb bis in die letzte Hütte! Leider übertrifft Realsatire immer neu,
was man sich so ausdenken könnte. Ja, eine Partei für sehr freiheitliche Marktwirtschaft, das passt natürlich, dem ältesten Markt der Menschheitsgeschichte Respekt zu zollen.

Inwieweit das Unvernünftige im Menschen optimal ist, Wählerstimmen für eine Partei der rationalen analytischen Vernunft zu generieren, bleibt der Empirie vorbehalten.

Ein interessantes politologisches Experiment.
Dahinter steckt ein kluger Kopf. Und - wetten wir darauf - kein Frauenkopf. Wer das unter "Schnapsidee" subsumiert, der hat keine Ahnung von wissenschaftlicher Politik-Soziologie. Und von den X Techniken des Marketings, dank "X-rated" in die Medien zu kommen:

"Ihr dürft über uns schreiben, was ihr wollt, Hauptsache, ihr schreibt über uns."

Wer das geniale Konzept impulsiv begeistert belohnen möchte,
zur Vorsicht wird ermahnt. Hübsch maßvoll bleiben. Oberhalb 500 Euro ist Spender-Offenlegung nicht so ganz familiär opportun für Nicht-Singles.

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Gesinnungsstraftatbestand der „kulturellen Aneignung”
_ _ arabische Zahlen – eigentlich indische

Gestern las ich bei einem Geheimtreffen in der Berliner Bibliothek des Konservatismus j
über den Gesinnungsstraftatbestand der „kulturellen Aneignung” _ _ kam mir der Gedanke, dass es den Befürwortern dieses juristisch noch nicht ganz festgestellten Tatbestands fürderhin verwehrt sein müsste, für ihre Einkünfte auf Gehaltszetteln, Spendenquittungen und Bankkonten arabische Zahlen – eigentlich indische, aber das ändert in diesem Kontext nichts – zu verwenden.

_ _ Die Altparteien werden peu à peu politische Forderungen der AfD übernehmen und zuweilen sogar in die Tat umsetzen,
doch die Opposition weiterhin verteufeln und diskriminieren wie keinen ausländischen Straftäter je.

_ _ Dieses Land erscheint zwar vielen als eine Art offene Psychiatrie,
ist es aber offiziell (noch) nicht. Wenn ein sieghaft hereingeschneiter bärtiger Jugendlicher einem Familienangehörigen (m/w/d) von N. Faeser ein Messer in den Leib rammte, würde unsere Apparatschika dann immer noch dessen Gewalterfahrungen oder Armutsrisko als mildernden Umstand in Vorschlag bringen?

„Im Paragraf 13 wird geregelt, wann ein freiwilliger Feuerwehrmann in den Dienst genommen werden kann”, schreibt die MDR-Redakteurin.
„Da geht es um das Mindestalter und die ärztlichen Atteste. Neu hinzugekommen ist Absatz 1 und der lautet wörtlich: ‚Feuerwehren sind freiwillig und ehrenamtlich im Dienst der Gemeinde tätig. Sie müssen für die Übernahme des Ehrenamtes persönlich geeignet sein und für die freiheitlich demokratische Grundordnung eintreten.’ ”

Na hören Sie mal! Wenn Ihr Haus brennt,
wollen Sie sich dann von einem Löschzug retten lassen, dessen Anführer womöglich ein geschlossen rechtsextremes Weltbild hat? Ein Demokratiefeind an der Drehleiter? Ein Nazi an der Spitze? Wann anders als in den Flammen kann ein Mensch wirklich Haltung und Gesicht gegen Rechts zeigen?

   Vernunftdenker Don Pedro:     
(Warnung! 😇 Teils Satire in Texten seit Mai 2024.)

Die arabisch-indischen Ziffern sind längst Tabu
in einschlägigen Lobby- und Politikkreisen, wenn sie alleine untereinander sind. Nur Scheine sehen will man. Zählen und notieren und buchhalten und versteuern wäre ja genau diese kulturelle Aneignung. So etwas Unmoralisches tun diese Leute untereinander seit langem nicht mehr.

Altparteien: Es greift die Kartell-Wissenschaft der Ökonomen.
Die mit regierenden Parteien haben sich laut Wissenschaftler Herbert von Arnim "den Staat zur Beute gemacht"? - Sie haben ganz einfach ein Unternehmens-Kartell gebildet, das sichtbar und unsichtbar Profitmaximierung betreibt wie jedes anständige Kartell.

Es ist die selbstverständlichste Kartell-Strategie,
andere Marktteilnehmer gemeinsam bis aufs blutige Messer zu bekämpfen. Nur ein toter Neuer ist ein guter Neuer. Denn die Neuen nehmen jedem der Kartellmitglieder etwas Marktanteile und der Zusatzgewinne dank KArtell, also etwas vom Kartellprofit.

Also kein Grund zur Aufregung. - Das Kartellgesetz schließt Parteien-Kartelle aus von der Kartellbekämpfung. Das ist natürlich reines Versehen, Man wird das sicherlich kurzfristig ändern. Sagen wir, in 50 oder 100 Jahren.

Zur Feuerwehr, sehr richtig! Wir benötigen Serviceleister mit Haltung!
Auch für Müllmänner, Coffeeshops und Bordelle: Kein Job mehr ohne Unbedenklichkeitszeugnis vom Verfassungsschutz.

Und dies aus dem Artikel beweist, keine Clan-Vorurteile bei der Polizei:
Polizeimitteilung: "- - Eine Frau im Alter zwischen 35 und 45 Jahren. Der Leiche fehlten Kopf, Arme und Beine. Eine Gewalteinwirkung wurde nicht festgestellt, teile die Polizei Neubrandenburg mit."

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Nach der Entscheidung in Münster: Staatsrechtler Murswiek zum AfD-Urteil: „Ich warne davor, mit dem Feuer zu spielen“
Interviewt wird: Prof. Dr. Dietrich Murswiek ist emeritierter Professor für Staats- und Verwaltungsrecht an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg. Er ist Autor des 2020 erschienenen Buches „Verfassungsschutz und Demokratie“.

Es gibt drei Stufen, die der Verfassungsschutz für die Einstufung von Organisationen verwendet,
die er möglicherweise oder auch erwiesen für verfassungsfeindlich hält.
- Nämlich die Einstufung als Verdachtsfall,
- die Einstufung als Fall erwiesener Verfassungsfeindlichkeit
- und dann noch die Situation, dass angenommen wird, die beobachtete Organisation erfülle die Voraussetzungen für ein Organisationsverbot bzw. Parteiverbot.

Auf allen diesen drei Stufen sind die rechtlichen Anforderungen unterschiedlich hoch.

   Vernunftdenker Don Pedro:     
(Warnung! 😇 Teils Satire in Texten seit Mai 2024.)

Ein sehr hochwertiger Text.
Leider ist nicht genug finanzielles Arbeitszeit-Budget, die markanten Gesichtspunkte eines komplexen Artikels zu deduzieren und zu listen.

Der Wert der rechtlichen Analyse hängt davon ab,
ob das aktuelle Parteienkartell akzeptiert, sich noch dem Recht zu unterwerfen. Die rund 10 Jahre eines (noch halbwegs maßvollen) Politik.- und Justiz-Dauerskandals rund um ARD, ZDF usw. hat den Parteien ja gezeigt, dass es auf das Recht gar nicht mehr ankommt, wenn Politik, öffentlicher Dienst und Justiz alle Hinweise auf Rechtsverstöße abwimmeln.

Nach dieser wundersamen Erfahrung "wir schaffen das, den Rechtsstaat abzuschaffen"
ist das Strickmuster gewebt: Sobald alle Institutionen sich darauf einigen, sich mit Textbausteinen von Abwimmel-Praktikanten*innen taub zu stellen, sind die unnachweisbar anweisenden Chefs*'innen schuld-entlastbar und die untergeordneten Täter*innen unverfolgbar.

Im Extremfall eliminiert der Verfassungsschutz
die Verteidiger des Rechtsstaats auf Wunsch der Verletzer des Rechtsstaats? Warum nicht. Man muss immer innovativ Neues versuchen, wenn man einen funktionierenden Staat demontieren will als Rache für das Scheitern des Sozialismus: Als Rache muss auch der Nicht-Sozialismus zum Scheitern gebracht werden.

Das hat alles seine Ordnung. Nur nicht aufregen. Bitte weitergehen. Hier gibt es nicht zu sehen.

Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz. Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons. Diverses bereits verfügbar: https://infos7.org/pde/eeaa-de.htm

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   Vernunftdenker Don Pedro:     
(Warnung! 😇 Teils Satire in Texten seit Mai 2024.)

Endlich Parteien-Wettbewerb: Wer schafft den Wähler-Bonus, am meisten verprügelt zu werden?
Die AfD-ler sind die Stars, dicht gefolgt von den GRÜNEN Die anderen im Rennen hetzen weit abgeschlagen hinterher.

Aber es wird gemunkelt, Doping-Schwindel, man würde bei Stuntman-Agenturen anonyme Schlägertypen anheuern und Visagisten für die blauen Flecken in den Fotos der Pressemitteilungen.

Insider wollen wissen, CDU und SPD arbeiten bereits an Eilbeschwerden beim Bundesverfassungsgericht gegen die AfD wegen Wahlbetrug.

Besonders verdächtig ist bereits, die AfD hat sich der Demonstration am Brandenmauer-burger Tor nicht angeschlossen.

Zudem: Den Zahlungen nach wären die Linken schlagwütiger als die Rechten. Damit ist bewiesen, dass diese Statistik verkehrt sein muss.
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Gewalt gegen Politiker: Grüne und SPD am stärksten betroffen? Auf Platz eins steht die AfD ´

Dresden, Freitagabend: Vier junge Männer schlagen den SPD-Politiker
Matthias Ecke krankenhausreif. Er kandidiert fürs Europaparlament und plakatiert in der Stadt. Die Polizei ermittelt die Hintergründe der Tat, ein Zeuge vermutet ein rechtsextremes Motiv. Noch am Samstag meldet das Bündnis Zusammen gegen rechts eine Demonstration direkt am Brandenburger Tor an. Mehrere Politiker von SPD, Grünen und CDU schließen sich am Sonntag der Kundgebung an.

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Schluss mit Beobachtung: Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen verklagt den Verfassungsschutz
Der ehemalige Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen hat Klage eingereicht.

Der frühere Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Hans-Georg Maaßen,
geht mit einer Klage gegen seinen früheren Arbeitgeber und seinen Amtsnachfolger Thomas Haldenwang vor. In einem 40-seitigen Schriftsatz an das Verwaltungsgericht Köln, der NIUS vorliegt, klagt Maaßen gegen „die Bundesrepublik Deutschland, diese vertreten durch das Bundesamt für Verfassungsschutz, dieses vertreten durch den Präsidenten Herrn Thomas Haldenwang“ auf „Unterlassung der Einstufung, Beobachtung etc. einer Einzelperson, Eingriff in Persönlichkeitsrechte u.v.m.“.

   Vernunftdenker Don Pedro:     

Glückliche Deutsche, ihr benötigt keine teuren Eintrittskarten
ins politisch-literarische Kabarett. Die Regierung liefert. wenigstens doch mal etwas, wo sie dem Volkswillen so richtig Gutes tut: Ein Hauch von Absurdistan.

Wie sehen Sie es: Geht es hier um Verfolgung von nicht-linientreuen Bürgern? Inzwischen sogar um das Zusatzziel, neue Akteure im Parteienwettbewerb zu verhindern?

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Anti-AfD-Hetze wird zum Bumerang! – Christian Loose (AfD), AfD-Fraktion NRW.

_ _ alle drei Parteien befürchten, bei den ostdeutschen Wahlen leer auszugehen.
Und das GEZ-Fernsehen hat natürlich Panik und reagiert wie aufgescheuchte Hühner. Denn wenn die AfD in Regierungsverantwortung kommt, dann werden die GEZ-Milliarden wegfallen. Denn die AfD hat bereits angekündigt, den Rundfunkstaatsvertrag dann zu kündigen. _ _

„Wenn man die Fenster zu weit aufmacht,kommt auch viel Ungeziefer mit rein.”
Eine Aussage zu Wirtschaftsflüchtlingen, die sprachlos macht, wo Sie selber empört sind. Wer hat es wohl gesagt, _ Björn Höcke von der AfD _ ? _ _ es war Peter Ramsauer von der CSU. Und zwar aus dem Juli. ((2023))

„Wir können nicht mehr Ausländer verdauen. Das gibt Mord und Totschlag.“
Wer hat das gesagt? Alexander Gauland oder Hendrik Wüst? _ es war Altkanzler Helmut Schmidt von der SPD.

„Die Hälfte der Geflüchteten arbeitet nicht und lebt von Stütze.“
Ist das nicht eine „pauschale Hetze gegenüber Flüchtlingen“? War das _ vielleicht Tino Chrupalla? Nein, es war der grüne Oberbürgermeister aus Tübingen, Boris Palmer.

„Straftätern mit doppelter Staatsbürgerschaft muss die deutsche Staatsbürgerschaft aberkannt werden können.“
Jetzt aber endlich ein Zitat von Alice Weidel, oder? Oder war es Alice Schwarzer? Nein, wieder nicht die AfD. Es war der bayerische Innenminister Joachim Herrmann von der CSU. Das Zitat stammt übrigens aus dem November ((2023)) _ _ Deutschen Staatsbürgern den Pass wegnehmen? Heftig.

„We have to deport people more often and faster“ und „we must finally deport on a large scale.“
_ _ endlich zum Kern der Aufregung, den Deportationsfantasien von Politikern. _ _ SPIEGEL auf Englisch. Sieben Mal im Artikel wurde „deport“, also auf Deutsch „Deportation“ verwendet. Gesagt wurde es von Bundeskanzler Scholz _ _ Deportationen sind mit Bundeskanzler Scholz zur Staatsräson geworden.

“Rückführungsoffensive”.
((LIBRA: Unverschämt! Wer wagt das? Jetzt haben wir sie beim Unsagbaren erwischt, diese Fremdenhasser-Strolche von der AfD!- Oder?))

Es steht _ im Koalitionsvertrag von SPD, FDP und Grüne auf Seite 140: _ “Rückführungsoffensive”.
Jetzt mal ehrlich: Demonstriert Kanzler Scholz nicht gerade gegen seine eigenen Ideen, gegen die Aussagen von CSU-Größen wie Peter Ramsauer und Joachim Herrmann?

Clanmitglieder, die sich nichts zuschulden kommen lassen haben, abschieben, wenn andere Familienmitglieder straffällig geworden sind!
((LIBRA: Da aber haben wir sie endlich erwischt, diese AfD mit ihrer Hasshetze! Wer hat das gewagt?))

_ _ wollte _ Scholz’ Innenministerin Nancy Faeser von der SPD _ _ Das ist Sippenhaft pur _ _ Wir dachten eigentlich, dass wir diese dunklen Zeiten überwunden hatten. _ war es der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Hans Georg Maaßen, der auf die Verfassungsfeindlichkeit des Vorschlags von Frau Faeser aufmerksam gemacht hat.

_ _ Menschen _ Schmeißfliegen _
((LIBRA: Typisch AfD. Das erinnert an die übelsten Zeiten von Deutschlands Geschichte: Die "Volks-Schädlinge". Wer hat das gewagt?))

_ _ Spitzenkandidatin der FDP, Frau Strack-Zimmermann, die in widerlicher und menschenverachtender Weise Menschen mit Schmeißfliegen verglich.

_ _ ein Machtmissbrauch der Regierung gegen die Opposition.
Eine bestellte Demonstration der Regierung gegen das eigene Volk. Gegen fast jeden vierten Wähler _ Aber nur 37 % der Bürger finden die staatlich gelenkten Demonstrationen gegen die AfD gut.

Hingegen befürworten _ 80 % der Bürger die Unternehmer- und Bauernproteste
gegen SPD, Grüne und FDP _

_ _ große Dilemma von SPD, Grüne _ FDP. _ _ befürchten, bei den ostdeutschen Wahlen leer auszugehen.
Und das GEZ-Fernsehen hat natürlich Panik und reagiert wie aufgescheuchte Hühner. Denn wenn die AfD in Regierungsverantwortung kommt, dann werden die GEZ-Milliarden wegfallen.

_ _ , ist keine Demo für die Demokratie, sondern eine Demo gegen die Demokratie
_ _ Politikerklasse, Sie alle haben am meisten Angst vor der Demokratie. Vor demokratischen Wahlen, die zeigen, dass die Bürger sich von SPD, FDP und Grünen abgewendet haben

   Vernunftdenker Don Pedro:     

Klarstellung: Diese Webiste ist parteineutral.
Alle Seiten sind anzuhören wie beim Gericht, damit die Richter eine Meinung bilden können. Die Richter sind Sie, das Volk, die Leser. Diese Website ist nur der neutrale Protokollant.

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ÖRR-Propaganda „der zufällig vorbeikommende Demonstrant“
Ideologie-nahe Politiker und Journalisten bei Aufmärschen gegen "Rechts".

Tatortschauspieler, SPD-Politiker, LGBTQ-Aktivisten, Jusos, DKP-Sprecher, Fridays-For-Future-Mitglieder - sie alle kommen als brave Bürger zu Wort -
- nicht nur auf den Ansammlungen selbst, sondern auch als flankierende Stichwortgeber und „Experten". Die „Mitte der Gesellschaft" soll eben genau die sein, welche die Medien auch abbilden. Was man allerdings so gut wie

gar nicht zu sehen bekommt: Menschen, die in der freien Wirtschaft ihren Lebensunterhalt bestreiten müssen
und nicht über Steuergelder oder Zwangsbeitragskreislauf der Öffentlich-Rechtlichen finanziert werden.

Die öffentlich-rechtlichen Sender fungieren nur noch als Drehtüre und Showbühne für rot-grüne Politiker und Aktivisten
Nur noch das Ausmaß ist bemerkenswert, in dem dieser Tage noch einmal alles aufgeboten werden muss,

um den Protest der Landwirte und des Mittelstands medial komplett zu überdecken.


   Vernunftdenker Don Pedro:     

"Der zufällig vorbeikommende Demonstrant" ist nun Sprachbestandteil dank ARD, ZDF usw.
Eine "unendlich" lange Liste von "Fake-Interviews" wird gelistet mit beweiskräftigen Verweisen. Der zitierte Bericht ist frei zugänglich. Einfach selber lesen, ein echter Realsatire-Genuss.

Haben ARD, ZDF usw. nur "Fake-Demonstranten" im Januar 2024
gegen die angeblich verbotsbedürftige AfD aufzubieten? Die Menge der vorbereiteten "Kurz-Interviews" spricht dafür. Man bedenke, dass ja immer nur ein Bruchteil der Interviewten in seiner politischen Funktion aufdeckbar ist.

Warum machen Journalisten das? Arbeitstechnisch bedingt:
Weil sie ein ideologie-nahes intellektuell wirkendes Ergebnis garantiert wissen wollen. Sie haben ein bestimmtes Zeit-Budget und da ist die Demonstrationsdauer am vorbereiteten Standort der Aufnahmen.

Real wirklich "zufällig vorbeikommende Demonstranten"
entsprechen dem Optimierungsanspruch der Manipulation in Richtung "ideologisch links-grün" nicht.´ Es handelt sich also ganz generell bei Interviews "spontan auf der Straße" um Inszenierung mit vorgeplantem Ergebnis. Außerdem wollen die meisten Demonstranten generell nicht vor Kameras auftreten.

Auch die langen Interviews der Presse
mit bekannten Persönlichkeiten sind immer mehr oder weniger arrangiert. Der Befrage wird in der Regel zuvor gefragt, worüber er befragt werden möchte. Das merkt man den Fragen meist an. Des weiteren wird die vorgesehene Publizierung dem Interviewten zur Schlusskontrolle und eventueller Korrektur seiner Aussagen zugeschickt, zum "Gegenlesen".

Der ARD-ZDF-usw.-Verstoß ist aber gravierend wegen Täuschung.
Würde man die jeweilige Funktion der Interviewten klarstellen, so wäre das qualitativ und informativ sogar dienlich. Die Täuschung legt darin, dass man diese komplett arrangierten Demonstrationen als "angeblich vom Volk getragen" simulieren möchte.

Das Arrangieren der Massendemonstrationen im Januar 2024
wegen der angeblichen Wannsee-"Geheimkonferenz" hatte den Zweck, den "Volkswillen" für ein verfassungsgerichtliches AfD-Verbot zu simulieren. Natürlich nicht "wollt ihr den totalen Krieg" (gegen England). Sondern.:

"Wollt ihr den totalen Krieg gegen die AfD?"
"Nur eine verbotene AfD ist eine gute AfD." Denn wo die AfD die erforderlichen Mehrheiten hat, werden umgehend die unendlichen Mengen von Privilegierten einen neuen Job benötigen, also die aktuellen Nutznießer des "Geldes anderer Leute, das für die Seinen vom Himmel fällt".

Es herrscht blanke Zukunftsangst, echt arbeiten zu müssen.
Die Klimakatastrophe ist eine Lappalie gegenüber der Katastrophe, die dem eigenen Gehaltskonto droht, bisher satt gefüttert für Genderstudies, diskutierende Sozialbeiräte und Palaver-Schutzverbände.

Natürlich gilt es ferner, den Demonstrations-Wirbel der Landwirte
und anderen Leistenden im Land optisch im Fernsehen zu übertreffen. Dass ausgerechnet die für Grün-Produktion zuständigen Landwirte gegen "Grünen"-Politik streiten, das muss übertüncht werden. So etwas stört das "Grün"-Image der Regierenden.

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Politiker oder Demonstrant? Nach diesen Kriterien wählt der ÖRR zufällig Personen aus

Zufällig ausgewählte Teilnehmer werden nach ihrer Motivation gefragt. Alle scheinen sich einig zu sein – die Demokratie muss verteidigt werden und die AfD am besten verboten.
Doch Recherchen belegen, dass mehr als 15 zufällig befragte Personen, die _ befragt wurden, einer Partei angehören.

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Siehe u.a. auch unter
ARD-Anstalt interviewt eigene Mitarbeiterin.
Tagesschau präsentiert(e) WDR-Produktionsassistentin als zufällige Kundin (08/2023)
Die Tagesschau und ihre manipulativen Straßenumfragen (05/2022)
rbb-Umfrage zur Verkehrssituation - Empörter Radler ist Grünen-Abgeordneter (09/2021)
ZDF ließ Monika Lazar (MdB, B90/Grüne) als gewöhnliche Kundin auftreten (10/2019)
ZDF über Armut Alleinerziehender: Fakten im "Redaktionsablauf verloren gegangen" (08/2018)
Die versteckte linke Politikerin beim öffentlich-rechtlichen MDR (09/2017)
Die versteckte linke Politikerin beim öffentlich-rechtlichen MDR (09/2017)

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Der früheren NPD wird die staatliche Parteienfinanzierung gestrichen.
Das entschied das Bundesverfassungsgericht am Dienstag in Karlsruhe. Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD), die sich inzwischen in „Die Heimat“ umbenannt hat, sei darauf ausgerichtet, die freiheitlich demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen, urteilten die Richter.

Laut Gesetz ist „Die Heimat“ nun für sechs Jahre von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen. Auch die steuerliche Begünstigung der Partei sowie der an sie gerichteten Spenden entfällt. Damit hatten die Anträge von Bundestag, Bundesregierung und Bundesrat Erfolg.

Es war das erste Verfahren dieser Art in Karlsruhe (Az. 2 BvB 1/19).
Der Gesetzgeber hatte die Möglichkeit zum Finanzierungsausschluss nach dem zweiten erfolglosen NPD-Verbotsverfahren 2017 geschaffen. Ein Verbot _ hatte das höchste deutsche Gericht damals abgelehnt, weil es keine Anhaltspunkte dafür gebe, dass sie ihre verfassungsfeindlichen Ziele auch durchsetzen könne. Der Gesetzgeber schuf daraufhin die Möglichkeit, solche Parteien von der Parteienfinanzierung auszuschließen. Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung beantragten dann beim Verfassungsgericht, die NPD und mögliche Ersatzparteien, zunächst für sechs Jahre von der Parteienfinanzierung auszuschließen. Dieser Zeitraum ist gesetzlich vorgegeben. ´

   Vernunftdenker Don Pedro:     

Ausschlaggebend: Die NPD wurde nicht verboten, weil sie ohnehin chancenlos war.
Damit befreite sich das Bundesverfassungsgericht von der Entscheidung über die schwierige Ermessensfrage, ob die Partei inhaltlich und in ihrer realen Ausformung verfassungswidrig sei.

Auf die AfD sind diese Entscheide nicht übetragbar.
Wegen der realen Bedeutung der nun zweitstärksten Partei kann das Bundesverfassungsgericht sich nicht der Entscheidung über die Ausrichtung der Partei und ihrer Führungsstruktur entziehen. Mit einem Verbot würde das Gericht die Meinung von über 20 Prozent des Volkes aushebeln. (Anteil nach Stand Januar 2024.)

Wäre ein AfD-Verobt noch "irgendwie vereinbar" mit Artikel 20 Grundgesetz (Demokratiegebot)? Schwerlich.
Alle Macht geht vom Volk aus, heißt es in ziemlich allen Verfassungen der Erde. Es steht dort nichts von "alle MAcht geht vom Bundesverfassungsgericht aus" und auch nicht von "Alle Macht geht von ARD-ZDF-Talkshows aus".

Die eindeutige Ursache für den AfD-Erfolg ist: Das Volk ist unzufrieden mit der Duldung von Grenzen-Übertretern
mit der Folge von immer mehr Abgaben-Überlastung, um mit einer Arbeit ein Millionen-"Heer" der Nicht-Arbeitenden, aber Arbeitsgeeigneten zu subventionieren.

Auch begreift das Volk durchaus, dümmlich ist es nämlich gar nicht, dass mit der Miethöhen-"Explosion"
rund ein Drittel des Volkes doppelt dafür zahlen muss. Es begreift, dass Gewaltkriminalität weit überproportional von Grenzen-Übertretern begangen wird.

Das Volk begreift trotz seiner unterstellten Einfalt durchaus, dass die kulturelle Einheit verletzt wird, nennen wir es einmal "aufgeklärte Gesellschaft" oder zuweilen formuliert im Sinn von "christliches Abendland in säkularisierter demokratisch-liberaler Moderne".

Die anderen Parteien haben es in der der Hand, diesen Anliegen des Volks zu entsprechen.
Die anderen Parteien sind überwiegend vertragsbrüchig mit ihrem Auftraggeber, dem Volk. Der AfD-Erfolg ist das Thermometer der Vertragsbrüchigkeit. Ein Fieber kann man nicht therapieren, indem man das Thermometer beiseite legt. Behebt man nicht dauerhafte Ursachen, so wird es schlimmer und gefährdet das Gesamtsystem.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.

*AFD1 - *AfD -Verbot: Leitmedien der Republik. Juni 2023 und bis heute - zeitgeschichtliche Dokumente. (plus Satire) 😇
► 2024-08-29 =zuletzt aktualisiert:

Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite)
► https://infos7.org/pde/vay-aaa-de.htm#VAY-ZZVBF-PARTSTOP

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Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.


AfD: „Man muss aufhören, zu beschimpfen, auszugrenzen und zu dämonisieren, weil das ihnen offenbar die Wähler zutreibt. Sonst wären die Wahlergebnisse im Osten nicht erklärbar. " (Boris Palmer - Ende September 2024)

Brandmauer verbrennen? - "Es ist immer Zeit für einen neuen Anfang." (Konrad Adenauer 1876 – 1967)

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Vorbemerkungen: Pro und Contra der Medien
über Parteienverbote. Sind Verbote Demokratie-Schaden? Sind Verbote überflüssig, wenn politische Bildung von hohem Niveau erlangt wird? Diese Option ist die bessere und ist zu fördern; beispielsweise diese politisch neutrale Plattform LIBRA.

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   Vernunftdenker Don Pedro:      "Brandmauer"-Pflicht? ... Art. 38 Abs. 1 GG: "Die Abgeordneten _ sind _ an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen."

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An der Fassade des Landgerichts Halle, an dem Bjoern Hoecke wegen des Ausspruchs „ALLES FÜR DEUTSCHLAND“ angeklagt wird wegen Volksverhetzung. steht für jeden sichtbar: "JEDEM DAS SEINE". Das stand ((Anmerkung. angeblich)) am Tor der KZ von Dachau, Auschwitz, Sachsenhausen und Theresienstadt.

((Durch Zeigen einer so lautenden Twitter-Nachricht:))
Dies war wohl nur beim KZ Buchenwald.
Das Problem ist offizialisiert hier: _ lexikalisches NS-Erbe _ "Jedem das Seine" prangte am Haupttor des Konzentrationslagers Buchenwald.
((Pedro: „Arbeit macht frei“ war es wohl stattdessen für Dachau, Auschwitz, Theresienstadt, Sachsenhausen.))

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Anzeigenkampagne gestartet ; Edeka warnt vor der AfD sowie blauem Obst und Gemüse
Die Lebensmittelkette Edeka hat vor den drei Landtagswahlen in Ostdeutschland eine Anzeigenkampagne gegen die AfD gestartet.

„Nicht nur bei Obst und Gemüse ist Blau der natürliche Feind gesunder Vielfalt.
In Deutschland sind ‚die Blauen‘ schon heute die größte Bedrohung einer vielfältigen Gesellschaft.“
Das Inserat erschien am Donnerstag unter anderem in der FAZ auf einer ganzen Zeitungsseite. In dem von Bildern mit Obst und Gemüse umrahmten Text steht ein deutlicher Wahlaufruf:

_ _ „Laßt uns also zu den Landtagswahlen
in Sachsen, Thüringen und Brandenburg im September die Warnhinweise richtig lesen – und für ein verträgliches Miteinander sorgen. Denn: Wir lieben Vielfalt.“

_ _ Krankenversicherer Pronova BKK: Blaue Lebensmittel sind Wunderwaffen
„ _ viele blaue bzw. violette Lebensmittel _ lecker und gesund sind _ _ gelten _Ö vielfach sogar _ Anti-Aging-Wunderwaffen“. _ verbessert blaues Obst und Gemüse „die Sehkraft und das Gedächtnis“ und wirkt „entzündungshemmend“

_ _ foodwissen.de lobt „blaues Obst“
Blaubeeren, blaue Trauben, blaue Pflaumen, blauer Holunder, blaue Java-Bananen, Heckenkirschen)

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🖐 LESER: Kaufe seit Jahren viel bei EDEKA ein und bin auch seit Jahren Abonnent der FAZ. Diese unsägliche Werbung nimmt heute die gesamte Seite 5 ein. Ich habe meinen Augen nicht getraut. Habe heute Nachmittag mit meinem EDEKA Filialleiter gesprochen. Habe ihm mitgeteilt, dass ich ungefähr 400 € im Monat für Lebensmittel und Getränke bei ihm ausgebe, dass ich künftig seinen Laden wegen dieser Kampagne meiden werde und dass ihm somit ein Jahresumsatz von knapp 5.000 € entgeht.

Früher sagten die deutschen Kaufleute „Kauft nicht bei Juden“ und heute sagen die deutschen Kaufleute „Wählt nicht die Blauen“. Ich kann es nicht fassen.

🖐 LESER: kauft nicht bei EDEKA, sagte mir ein Freund!

🖐 LESER: Das Edeka-Logo ist gelb und blau!!! Nix Vielfalt! Ich empfehle den Verantwortlichen für die Kampagne eine ärztliche Untersuchung. Und zwar nicht nur beim Augenspezialisten.

   Vernunftdenker Don Pedro:     
(Warnung! 😇 Teils Satire in Texten seit Mai 2024.)

Unverschämte Wahlkampfhilfe für die AfD aus der Wirtschaft.
Man kann der AfD kaum besser neue Wähler generieren. Denn das erinnert sofort an Ladenschilder "Juden unerwünscht" - Neuauflage "AfD-Wähler unerwünscht" und die Wähler anderer Parteien beginnen nachzudenken.
Arme EDEKA-Partner in den AfD-starken Bundesländern. Diese sicherlich teure Anzeige dürfte sie vor allem aber vielleicht 5 % des Jahresumsatzes kosten.
Immerhin hat die AfD einen neuen Wahlplakat-Slogan: "Esst mehr blau und ihr bleibt gesund."

"AfD-Wähler unerwünscht"
signalisiert ein Restaurant in Berlin Nähe Savignyplatz. Neben dem Belehrungsfernsehen ARD, ZDF usw. nun auch noch Belehrungs-Restaurants und nun auch noch Belehrungs-Supermärkte. Der Staat muss gar nicht totalitär werden, wenn vorauseilender Gleichschaltungs-Gehorsam für ihn die den Job erledigt.

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Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/vay-aaa-de.htm#VAY-ZZVBF-PARTSTOP

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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:

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Kampagne gescheitert – Zoll entlastet Bystron
Nach monatelanger Hetzkampagne gegen den AfD-Außenpolitiker Petr Bystron – inklusive 12 Hausdurchsuchungen – kommt jetzt raus: Autor/in:

_ _ Selbst die Beamten des Deutschen Zolls
hielten die Geldtransaktion, die in dem Verfahren als Beweis für die angebliche „Geldwäsche“ herhalten muss, für völlig normal und unauffällig. Nur das Kampagnen-Blatt der Spiegel versucht, den Vorgang als „Behördenpanne“ umzudeuten. *

_ _ dass der Geldwechselvorgang nicht zu beanstanden
war, darf für das Kampagnenblatt aus Hamburg [Spiegel] offenbar nicht sein. Doch das ist mittlerweile selbst Bild, Stern, FAZ und anderen Medien, die bisher bereitwillig bei der Hetze gegen Bystron mitgemacht hatten, zu blöd. Keines der Medien sprang noch auf die Story an, nur die Online-Dienste der staatlich kontrollierten ARD und ZDF.

_ _ Insbesondere die Mitarbeiter der staatlich kontrollierten Sender ARD und ZDF
machten keinen Hehl daraus, das Wahlergebnis der AfD schmälern zu wollen. Georg Restle vom Monitor prahlte nach der Wahl sogar damit, mit Hilfe mehrerer Kampagnen (Remigration, pro-russische Netzwerke, China-Spionage) die AfD von 23% auf 16% gedrückt zu haben.

   Vernunftdenker Don Pedro:     
(Warnung! 😇 Teils Satire in Texten seit Mai 2024.)

Danke! Wenn die Sender Wahlen beeinflussen wollen
und hier im Einzelfall sogar behaupten, es getan zu haben, könnten dann alle Nichtzuschauer die Rundfunkabgabe verweigern?

Allerdings kann eine einzelne Aussage
allenfalls Indiz sein und Grund, nach mehr Aussagen dieser Art zu suchen. Man muss belegen, dass es ein orchestriertes Gesamtprojekt war mit den Sender-Mannschaften als Teil einer dramaturgischen Dauer-Inszenierung.

Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz. Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons. Diverses bereits verfügbar: https://infos7.org/pde/eeaa-de.htm

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Gegen rechts gilt kein Recht : Grüne trommeln bundesweit für Verhinderung des AfD-Parteitags – und setzen sich über das Recht hinweg
_ _ weder Gerichtsurteil noch Gesetz kümmern die „Grüne Jugend“, die Jugendorganisation der Partei von Ricarda Lang

. „Vom 28.06. – 30.06. findet der Bundesparteitag der AfD in Essen statt. Das nehmen wir so nicht hin“,
Die Vorsitzende der „Grünen Jugend“ Katharina Stolla erklärte noch etwas deutlicher: „Das werden wir verhindern.“ Damit fordert sie das linke bis linksextreme Protestbündnis faktisch auf, das Recht in die eigenen Hände zu nehmen.

_ _ aus der „Grünen Jugend“, dem DGB, ver.di und anderen,
_ _ Interessanterweise steht der „Widersetzen“-Aufruf widersetzen.com auch auf türkisch, arabisch und kurdisch im Netz.

Hinweise, wer die Plattform finanziert, finden sich auf der Netzseite allerdings nicht.

_ _ die juristische Lage eindeutig:
der AfD stehe das Recht zu, den Partei in Essen abzuhalten. Demonstrationen dagegen seien ebenfalls erlaubt – aber keine Verhinderung._ _ trommelt _ _ auch die Mutterpartei selbst, beispielsweise in Frankfurt.

_ _ Für die geplante offensichtlich rechtswidrige Blockade des Parteitags gibt es großzügige Unterstützung aus den öffentlich-rechtlichen Medien.
Ein Beitrag des WDR etwa wirkt so, als wäre er von dem Anti-AfD-Bündnis selbst getextet worden.

_ _ Zu den Unterstützern der Großkundgebung _ zählt auch die CDU Essen,
_ auch Oberbürgermeistermeister Thomas Kufen _ , der maßgeblich bei dem Versuch mitwirkte, die Veranstaltung juristisch zu verhindern. Kufen will auf der Großkundgebung am Samstag sprechen. Ein weiterer angekündigter Redner: Bastian Schlange, Mitarbeiter von „Correctiv“ – der Organisation, die für sich in Anspruch nimmt, nur Journalismus und keinen Aktivismus zu betreiben.

   Vernunftdenker Don Pedro:     
(Warnung! 😇 Teils Satire in Texten seit Mai 2024.)

Vorab. Bekanntlich wurde der Parteitag absolviert.
Bis auf einen Waden-Biss seitens eines AfD-Verantworlichen, Wade eines mutmaßlichen Angreifers, ist nichts besonders Ulkiges zu berichten,

Wer darf was?
Es gibt ein störendes Gesetz mit Namen Grundgesetz: Die AfD darf sicherlich einen Parteitag abhalten, ist aus dessen Artikeln zu schließen. Sodann gibt es so ein störendes Gesetz, das BGB. Für geeignete in öffentlich-rechtlicher Trägerschaft dürfte Kontrahierungszwang bestehen?

Wie sehr darf ein amtierender Bürgermeister
zugleich Parteipolitik gegen einen Mitbewerber des Parteienmarktes machen? Ist er nicht für die Amtsdauer an die Neutralitätspflicht des Grundgesetzes gebunden?

Dürfen wesentlich vom Staat finanzierte Vereine,
Institute und Bildungseinrichtungen bei Bemühungen der Unterbindung eines Parteitags einer nicht verbotenen Parteimitwirken? Verlieren Vereine gegebenenfalls die Gemeinnützigkeit, sofern das mehr ist als ein einmaliger Ausrutscher? Und damit vermutlich auch die meisten Formen von Fördermitteln?

Dürfen öffentlich-rechtliche Sender ARD, ZDF usw.
einseitig bei Verhinderungsbemühungen mitwirken? Also politisierte Medien statt der rechtllch verankerten Neutralitätspflicht?

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Busanreise nach Essen zu "AfD-Parteitag verhindern" _ 28.6.2024, 23:30 Uhr
Geplant ist durch die Nacht von Freitag (28.06.) auf Samstag (29.06.) durchzufahren,

damit man Samstagmorgen vor Beginn des Parteitages ankommt. Der Treffpunkt ist am Freitag am DGB Jugendclub in FFM. Alle sollten zwischen 23:30 (28.06.) und 00:30 (29.06.) ankommen, damit wir die Anreise mit anderen Bussen aus dem Rhein-Main-Gebiet koordinieren können

_ _ Alle zahlen das, was sie können, um die Kosten zu decken wäre der Ticketpreis 35 Euro. Es gibt natürlich auch Soli-Tickets, wenn ihr weniger zahlen könnt. _ _ Am Geld wird es nicht scheitern, alle die mitwollen, kommen mit!
Start im DGB Jugendclub in FFM, danach Fahrt nach Essen

   Vernunftdenker Don Pedro:     
(Warnung! 😇 Teils Satire in Texten seit Mai 2024.)

Kleine politische Fortbildung des Lesers,
wie Mobilisierung funktioniert. Bei Sichtung der Busfahrt-Organisation - Beispiel Berlin - bestand der - unzuverlässig verifizierte - Eindruck, dass rund die Hälfte gewerkschaftsnah erfolgte.
Wieso eigentlich? Das ist ein geeigneter Diskussionsgegenstand mit vielen Gesichtspunkten.

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Ab Freitag drei Tage Protest gegen AfD-Parteitag in Essen
In Essen trifft sich am Wochenende in der Grugahalle die AfD zu ihrem Bundesparteitag. Mehrere Bündnisse bereiten dafür an drei Tagen verschiedene Protest-Aktionen und Veranstaltungen vor

   Vernunftdenker Don Pedro:     
(Warnung! 😇 Teils Satire in Texten seit Mai 2024.)

Überraschend: Keine Befürwortung der Bemühungen der Verhinderung
des Parteitags. Berichtet wird allerdings nicht über den Parteitag, sondern nur über die Bemühungen, ihn zu verhindern. "Lassen wir durchgehen"; denn für Journalisten ist ein einziges Zugunglück wichtiger als 10.000 Züge, die ganz normal ankommen.

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Aufruf der Uni Duisburg-Essen zur Demonstration gegen die AfD
_ _ Und dann behaupten die auch noch, sie wären „gegen Demokratiefeindlichkeit“ – und sabotieren eben diese Demokratie.

Jemand hat mir das weitergeleitet – Echtheit ungeprüft, ich bitte um Hinweise:
rundmail-des-rektorates @ lists.uni-due.de :

"Im Rahmen der Kundgebung findet ab nachmittags ein vielfältiges Bühnenprogramm sowie auf dem Messeparkplatz P2 der Gruga in der Zeit von 13:00 bis 17:00 Uhr ein Markt der Möglichkeiten statt. Die UDE wird sich hieran mit einem Stand beteiligen. Wir würden uns freuen, möglichst viele Hochschulangehörige an unserem Stand zu begrüßen – dazu vergeben wir insgesamt 25 UDE-T-Shirts. Lassen Sie uns gemeinsam ein Zeichen gegen Rassismus und Demokratiefeindlichkeit setzen!"

_ _ Das ist nicht nur massiv demokratiewidrig, einen Parteitag verhindern zu wollen
– es ist in diesem Fall unmittelbar verfassungswidrig, weil Universitäten der Exekutive angehören und damit eine der drei grundrechtsverpflichteten Staatsgewalten ist. In einem funktionierenden Rechtsstaat müssten die – wenn die Zusendung echt und die Mail authentisch und kein Fake ist – alle aus dem Beamtenverhältnis entfernt werden.

Und dann behaupten die auch noch,
sie wären „gegen Demokratiefeindlichkeit“ – und sabotieren eben diese Demokratie.

   Vernunftdenker Don Pedro:     
(Warnung! 😇 Teils Satire in Texten seit Mai 2024.)

Mangels Verifizierung der Fakten
betrachten wir es einstweilen als Märchen. Was die Ent-Beamtung anbetrifft, vielleicht ginge das auch eine Nummer kleiner? Die Frage, ob Maßnahmen in Betracht kommen und wenn ja, welche: Die AfD-Verantwortlichen sind erwachsen und benötigen keine Denkhilfe von hier für diese Möglichkeiten.

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Essen gibt Widerstand gegen AfD-Parteitag auf.
Die AfD kann ihren Bundesparteitag Ende des Monats wie geplant in der Essener Grugahalle abhalten. Die Stadt sieht nach einem Urteil eines Verwaltungsgerichts von weiteren juristischen Schritten ab. Die AfD habe Anspruch auf Gleichbehandlung, lautet die klare Botschaft.

Auf Anweisung der Stadt hat die Messe Essen den Anspruch der AfD
auf Zugang zur Grugahalle auch ohne Selbstverpflichtungserklärung anerkannt.

Gegen das Treffen haben zahlreiche Organisationen Widerstand angekündigt.
Die Polizei rechnet mit mehreren Zehntausend Teilnehmern bei den Gegendemonstrationen - es wären die größten Proteste in der Stadt seit langer Zeit.

   Vernunftdenker Don Pedro:     
(Warnung! 😇 Teils Satire in Texten seit Mai 2024.)

Auch zu vorauseilender Gehorsam
ist nicht immer optimal für die Karriere? Das Kartell der regierenden Parteien wird sich damit abfinden müssen, wie einst bei den Grünen, kein Kartell währt ewig. - Diese war keine Aussage für oder gegen die AfD, sondern für die Demokratie.

Die Lehre daraus? - In der Ausbildung von Verwaltungsjuristen sollte das Grundgesetz nicht fehlen? Da sind so ein paar Regeln mit dem sperrigen Wort "Grundrechte". Lektüre wäre kein Fehler.

"Gegen"-Demonstrationen?
War das wirklich offiziell so verlautbart? Es ist nichts davon bekannt, dass die AfD eine Demonstration plane. Wenn viele Leute meinen, der AfD kostenlose Werbung machen zu müssen, kann man sie daran natürlich nicht hindern.

Da werden dann wieder viele Journalisten dafür sorgen,
dass der Parteiname "AfD" in aller Mund ist. Das preiswerteste Marketing ist dasjenige, dass die Wettbewerber einem kostenfrei schenken.

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Klage gegen Verfassungsschutz: AfD-Politiker Jens Maier und Roland Ulbrich scheitern vor Gericht
Zwei AfD-Mitglieder klagten gegen den sächsischen Verfassungsschutz, damit ihre Einträge gelöscht werden. Das Dresdner Verwaltungsgericht gab nun der Behörde recht.

Klagen des früheren AfD-Bundestagsabgeordneten Jens Maier
und des Landtagsabgeordneten Roland Ulbrich ab, mit denen diese die Löschung personenbezogener Daten erreichen wollten. Die Behörde sei in beiden Fällen rechtmäßig vorgegangen, begründete der Vorsitzende Richter Ha. Chr. Jo. die Entscheidung der 6. Kammer.

Maier arbeitete in Sachsen als Richter, bevor er 2017 für die AfD in den Bundestag einzog.
Er war Obmann des formal aufgelösten sogenannten Flügels der AfD, der 2020 vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft wurde. Nachdem Maier 2021 nicht wieder in den Bundestag gewählt worden war, wollte er in den sächsischen Justizdienst zurückkehren.

__ Begründung _ Maier verfolge rechtsextremistische Bestrebungen.
Sie seien von einer völkischen Ideologie und der Verherrlichung des NS-Regimes sowie der Ablehnung des demokratischen Rechtsstaates gekennzeichnet. Maier sei zu Recht in dem Bericht erwähnt worden.

   Vernunftdenker Don Pedro:     

Hier aufgezeichnet nur in Chronisten-Funktion.
Mangels Information über die konkreten Details ist Wertung nicht möglich. Vorwürfe gegen die AfD werden nur anerkannte, sofern nach eigener Faktenüberprüfung als zutreffend anerkennbar.

"Verherrlichung des NS-Regimes":
Es fehlt dieser richterlichen Wertung einstweilen hier die Information, was konkret erfolgte, um diesen Vorwurf zu stützen.

"völkisch", auch dies ist bereits Wertung und diese kann nur nach Analyse der Vorwurfs-Fakten einer "Meta-Wertung" unterzogen werden.

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Haus- und Bürodurchsuchungen beim AfD-Abgeordneten Petr Bystron
Der Oberstaatsanwalt ergänzt und aktualisiert die Presseerklärung per E-Mail um folgende Absätze:

Des Weiteren kann ich Ihnen mitteilen, dass an den heutigen durch das Oberlandesgericht München angeordneten Durchsuchungen
11 Staatsanwälte der Generalstaatsanwaltschaft München und ca. 70 Polizeibeamte über das Bayerische Landeskriminalamt beteiligt sind. Bei den Durchsuchungen kam es nach derzeitigem Kenntnisstand zu keinen besonderen Vorkommnissen.

In Bayern finden die Durchsuchungen
in den Landkreisen München, Erding und Deggendorf statt. Durchsucht wird auch bei Dritten, die nicht beschuldigt sind. Sichergestellt werden insbesondere Unterlagen und Datenträger, die in der Folgezeit in Hinblick auf belastende oder entlastende Beweismittel ausgewertet werden.

Die Ermittlungszuständigkeit
der Generalstaatsanwaltschaft München ergibt sich aus §§ 120b, 142 Abs. 1 Nr. 2 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG).
Nach § 120b GVG ist danach die erstinstanzliche Zuständigkeit des Oberlandesgerichts begründet, in deren Bezirk sich die jeweilige Landeshauptstadt befindet.
Nach § 142 Abs. 1 Nr. 2 GVG ergibt sich daraus auch die Ermittlungszuständigkeit der Generalstaatsanwaltschaft München.

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🖐 LESER: Es geht hier weder um die betroffenen Personen noch um die Anschuldigungen.
Es geht darum an Datenträger zu kommen und das auf "legale" Weise. Es geht darum Unterstützung zu unterbinden und Unterstützer, vor allem aus dem öffentlichen Bereich (Dienst) zu erkennen und beruflich zu eliminieren.
Dies ist der Beginn einer Säuberungsaktion.
Da helfen auch keine Wahlen mehr, um das zu ändern. Nach der AfD wird es Maaßen oder / und die freien Wähler oder das Bündnis Deutschland treffen - je nachdem wer die meisten Stimmen holt.

   Vernunftdenker Don Pedro:     
(Warnung! 😇 Teils Satire in Texten seit Mai 2024.)

Wer so ungehörig ist,
eine neue Partei gegen das Parteienkartell der Regierenden stark zu machen, hat sich die Folgen selber zuzuschreiben. So etwas macht man nicht.

Gemäß Wissenschaftler Herbert von Arnim: "Die Parteien haben sich den Staat zur Beute gemacht."
Das muss man gefälligst respektieren.

Alle Macht geht von den Parteien aus
- den seit langem regierenden. Das Beutefleisch ist definitiv aufgeteilt. Die Süßigkeiten der Subventionen werden den parteinahen NGOen zum Nachtisch serviert.

Störenfriede dieses Kartells werden kooperativ gejagt.
Biologie ist erbarmungslos. Nur eine tote neue Partei ist eine gute neue Partei. Betroffene sollten dankbar sein, dass man nur rund 100 Beamte bundesweit zum Einsatz brachte, um ein paar "mutmaßlich subversive Büros" zu räumen.

Clan-Kriminalität ist demgegenüber nur Lappalie? - Mit den begrenzten Ressourcen muss man Prioritäten zu setzen wissen.
(Kommt nächstes Mal die Bundeswehr?)

Allerdings nutznießen die kollektiv gejagten Konkurrenten des Kartells vom Märtyrer-Privileg
bei der nächsten Wahl, wenn man die Jagd zu voluminös betreibt. Rund 100 beamtete Durchsuchungspersonen gegen einen waffenlosen Einzelbürger im Abgeordnetenamt, das produziert Märtyrer-Effekt und also mehr Wähler?

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Statista und die AfD
Unbestätigten Gerüchten zufolge beklage die AfD gerade, durchaus wütend, dass die Statistik-Firma Statista, die auch die Parteien mit statistischen Informationen beliefert, die für Politik wichtig sind, ihr alle Verträge gekündigt habe, weil die AfD nicht den Vorstellungen von Statista von political correctness entspreche.

Statista gehört seit 2015 zu Ströer Media. _ _ die schreiben selbst:
Neben Buchungen sämtlicher, im Bundestag vertretenen politischen Parteien wie CDU, SPD, CSU, Die Grünen, AfD, FDP und Die Linke anlässlich der Wahlen zum Europäischen Parlament, Bundestagswahlen, Landtagswahlen und Kommunalwahlen, zählten dazu auch Kampagnen, die sowohl deutlich links als auch deutlich rechts der politischen und gesellschaftlichen Mitte anzusiedeln sind. Insgesamt kam es zu persönlichen Anfeindungen und Drohungen in Richtung der Mitarbeiter:innen des Unternehmens, zu Boykottaufrufen gegen Ströer und Sachbeschädigungen von Firmeneigentum – und zwar aus verschiedenen politischen und gesellschaftlichen Meinungsrichtungen.

Da liegt dann der Gedanke nicht allzu fern, dass man aus der Regierung wirtschaftlichen Druck auf Ströer ausübt, die AfD von Informationen abzuschneiden.
Dabei muss man das vielleicht gar nicht mal so explizit sagen. Man weiß ja, wie sowas läuft.

"ja, das Bundesverfassungsgericht, die 60 Milliarden, wir müssen leider überall sparen, tut uns so leid, wir müssen überall kürzen, … blabla … und wir müssen ja nachdenken, wem wir wieviele Aufträge für die Europawahl geben… "

… man kennt das Prinzip _ von der Presse.
Alle _ Verlage, die sich selbst nicht mehr über Wasser halten können und vom Geldregen der von der Regierung und den Parteien geschalteten Anzeigen abhängig sind, bleibt nichts anderes übrig, als der Regierung den Südpol zu lecken und zu schreiben, was die wollen.

Stroer : "Zuammenland"
Stroer - Kampagne mit 500 Unternehmen - Mit ZEIT, SZ, Tagesspiegel, Wirtschaftswoche


   Vernunftdenker Don Pedro:     
Wie ist das zu interpretieren? - Laden, die Zeitungen
ein paar 100 Unternehmen ein, bei ihnen Anzeigen "Zusammenland" zu finanzieren? Stroer macht die Koordination? Alle erdenklichen staats-subventionierten Unternehmen benutzen ihr Anzeigenbudget, hier ihre gutmenschliche Gesinnung zu dokumentieren?

Die Adressenliste der 1.400 Teilnehmer an den Demonstrationen Januar ... Februar 2024 für ein Verbot des Wählerchampions AfD war publik. Es war eine naheliegende BWL-Analyse, ein derart erkennbares Potential marketingtechnisch in Nutzbringendes umzusetzen.

Abwarten und erst einmal nichts Böses unterstellen. Vielleicht ist und kommt alles ganz anders oder kommt so gut wie gar nichts. Immerhin hat die AfD ja wohl nicht bestritten, dass arbeitende sich integrierende Einwanderer ein Gewinn für Deutschland sind, für die Nation und den Kulturkreis.

Also könnte die AfD an der Aktion "Zusammenland" ein Recht auf Teilnahme beantragen, - und vielleicht sogar rechtlich erzwingen, sofern und vermutlich zu weit über 50 Prozent aus "öffentlich-rechtlichen"Quellen subventioniert? Denn privatwirtschaftliche Unternehmen werden sehr zögern, durch Teilnahme für Unfrieden zwischen den Mitarbeitern zu sorgen.

Manipulativ geht es um den Vorwurf der Fremdenfeindlichkeit. Real geht es um ganz etwas anderes: Um die Angst der herrschenden Parteien, dass wegen der unerträglichen Zuspitzung der verfassungswidrigen Grenzenöffnung und der zunehmenden ´totalitären Komponenten der Politik die AfD in 1 der 16 Bundesländer die absolute Mehrheit im Parlament erlangen könnte.

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„Den Rechtsstaat aufweichen“
Interview: Überschreitet der neue 13 Punkte-Plan Nancy Faesers „Rechtsextremismus entschlossen bekämpfen“ die Grenzen des Grundgesetzes? Davor warnt der Verfassungsrechtler

Dietrich Murswiek: ((der Staat)) darf und muss nach dem Grundgesetz und den Verfassungsschutzgesetzen Extremismus bekämpfen.
Unter „Extremismus“ können dabei aber nur verfassungsfeindliche, das heißt gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtete Bestrebungen verstanden werden.

Murswiek: Richtig, ihre Kritiker ((der Regierung)) einfach zu „Extremisten“ zu erklären, um hoheitlich gegen sie vorgehen zu können, ist nicht erlaubt. Programme gegen Extremismus sind somit im Prinzip zulässig, wenn sie sich erstens wirklich gegen Extremismus richten und zweitens keine verfassungswidrigen Mittel einsetzen. Außerdem muß der Staat Extremismus unabhängig davon bekämpfen, ob er von rechts oder links oder sonst woher kommt.

   Vernunftdenker Don Pedro:     

Dieser hochwertige und umfangreiche Artikel
wird nur mit diesen einleitenden Worten zitiert. Insgesamt bleibt nicht viel kritikfrei, was die Regierung vielleicht beabsichtigt. Wer mit diesen Fragen rechtlich befasst ist, sollte den Artikel hinzuziehen.

Die Mehrheit der Bürger ohne Einblick in juristische Verzahnung
hat es im Gespür ohne Bedarf von Juristen-Theorie: ... Die Herrschenden sind von Angst belastet, dass vielleicht bald noch mehr Wähler sie nicht mehr mögen. Dann werden alle im gewaltigen subventionierten Umfeld ihre finanziellen Privilegien verlieren. Manch einer müsste versuchen, ob sich in der produktiven Wirtschaft ein Job finden lässt. So richtig arbeiten statt nur reden, das wird hart.

Verbieten der Gegner wäre die geniale Lösung. Nur dürfte das nicht gelingen. Immerhin könnte man es ja versuchen?

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Berlinale-Geschäftsführerin nennt AfD-Einladung “großes Dilemma”
Wann gab es das das letzte Mal,

dass eine bestimmte Menschengruppe in Deutschland vom gesellschaftlichen, also auch vom kulturellen Leben ausgeschlossen wurde?
Genau, das war in den dunklen Zeiten dieses Landes und die vermeintlich Guten merken gar nicht, dass sie diese schlimmen Zeiten wieder heraufbeschwören:

Auch wenn sich das Festival für demokratische Grundwerte und gegen Rechtsextremismus einsetze
sowie alle Demonstrationen und Initiativen gegen Rechts unterstütze, respektieren man es, “wenn die Kulturstaatsministerin und der Berliner Senat ihre Kartenkontingente an demokratische Mandatsträger vergeben, auch wenn sie von der AfD sind”.

Am Wochenende kursierte eine Online-Petition gegen die Einladung von AfD-Politikern
wie der Berliner AfD-Vorsitzenden Kristin Brinker und ihres Stellvertreters Ronald Gläser. Ris_ hatte dazu auf Instagram erklärt, man werde den Eingeladenen in einem persönlichen Schreiben mitteilen, dass Gäste nicht willkommen seien, die grundlegenden demokratischen Werten zuwiderhandeln. - Also können diese beiden sich bedenkenfrei als unbedingt willkommen ansehen?

   Vernunftdenker Don Pedro:     

Da ist eine Lücke in der Logik:
Wo ist der präzise Nachweis, dass die beiden hier Genannten den demokratischen Werten zuwiderhandeln? Und falls da irgendwann irgendein verkehrtes Wort versehentlich gewesen sein sollte, dann bitte auch analoge Schriftgelehrten-Analyse für alle aktuellen Minister der Bundesregierung. Der Buchveröffentlichung der Zitate wird mit Interesse entgegengesehen.

Dass die verfassungswidrige Grenzenöffnung mit den Werten unvereinbar ist,
wissen wir. Also wie wäre eine Liste, wer alles demnach nicht zur Berlinale eingeladen werden darf?

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Rechtsextremismus : Habeck: AfD geht es um „Angriff auf das Wesen der Republik"
Vizekanzler Robert Habeck hat eindringlich vor der AfD gewarnt. „Es geht den Rechtsautoritären um einen Angriff auf das Wesen der Republik“, sagte der Grünen-Politiker dem Magazin „Stern“. „Sie wollen aus Deutschland einen Staat wie Russland machen.“ Darauf bereiteten sie sich systematisch vor.

   Vernunftdenker Don Pedro:     
Und ein AfD-Wähler wird vielleicht sagen:

"Grün-Links-Extremismus : Den Grünen geht es um 'Angriff auf das Wesen der Republik'.
Es wird eindringlich vor den Grünen gewarnt. 'Es geht den Grüm-Links-Autoritären um einen Angriff auf das Wesen der Republik', sagte der AfD-Wähler dem Magazin 'Starstarr'. 'Sie wollen aus Deutschland einen Staat wie Nordkorea machen.' Darauf bereiteten sie sich systematisch vor."

Wer könnte über diese Gegensätze richten?
Richter oder das Volk, also die Wähler?

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Institut für Menschenrechte: "Voraussetzungen für AfD-Verbot gegeben"
die Hürden für ein Parteiverbot sind hoch. Doch die AfD kann verboten werden, sagt
das Deutsche Institut für Menschenrechte. Die Partei sei eine Gefahr für die Demokratie und die freiheitlich-demokratische Grundordnung. _ _

Eine Studie des Deutschen Instituts für Menschenrechte,
das die Lage der Menschenrechte in Deutschland beobachtet und maßgeblich vom Deutschen Bundestag finanziert wird, kommt zu dem Ergebnis, dass die juristischen und materiellen Voraussetzungen für ein Verbot der AfD gegeben wären. Ein Verbot würde „dazu dienen, den Machtzuwachs der Partei zu stoppen _ _

Artikel 21 des Grundgesetzes legt die Voraussetzungen fest. Dort heißt es:
"Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig." _ _

Um der Gefahr zu begegnen, die von der AfD ausgehe, sei es unabhängig von einem Verbot notwendig, Mitgliedern der AfD die Erlaubnis zum Besitz einer Waffe zu versagen
oder eine Erlaubnis zum Besitz einer Waffe zu widerrufen. Das sei nach dem Waffengesetz möglich. Zudem sollten Soldaten, Beamte oder Richter, die Mitglied der AfD seien oder für die Partei eintreten, aus dem Staatsdienst entlassen werden.

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   Freie oder sonstige Info hierüber:  

- Gemäß Suche 2023-06:      - 1 Beispiel von mehreren:

Institut sammelt-Bedingungen für AfD-Verbot

   Vernunftdenker Don Pedro:     
Die Leitmedien: "AfD ist böse, aber nicht böse genug für Verbot."
So in etwa der Konsens der Vordenker für Politik, Grundrechte und bei den meisten Medien.

Deutschland hat Glück: Ein weises Grundgesetz erlaubt nur dem Bundesverfassungsgericht ein derartiges Verbot.
Die herrschenden Parteien können also nicht durch Parlamentsbeschluss lästige Konkurrenten eliminieren.

Deutschland hat Pech, sobald auch Nicht-Rechtswissenschaftler durch Parteiengunst das Gericht maßgeblich besetzen
Mindestens der oberste Richter sollte nie ein "Parteisoldat" sein. "sollte nie"....

Deutschland hat Pech: Die 5-Prozent-Hürde ist zu hoch?
Wieso Parteien, die 2 bis 4 Prozent der Wähler repräsentieren, die Arbeit der anderen Parteien nicht oppositionell behelligen dürfen, steht das so in den Lehrbüchern der Parteien-Demokratie?

Deutschland hat doppeltes Pech: die CSU ist in Gefahr.
Seit andere Parteien die Addition von regionalen Schwesterparteien unterbunden haben, kann es passieren. dass die CSU die Hürde nicht schafft und Bayerns Hauptwählerschaft im Bundestag fehlt. Steht das so in den Lehrbüchern der Parteien-Demokratie?

Vernunftdenker, Leser dieser Website, haben Glück.
Die Grundsatzfragen des Parteienverbots der dritt- oder zweitstärksten Partei werden hier als zeitgeschichtliches Dokument dauerhaft prioritär verfügbar bleiben.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.

*AFD2 - AfD-Verbot: Die "Demokratie retten" mit *Brandmauer - indem man die anderen Parteien verbietet? DDR 2.0? Wann endlich kommt ein Gesetz, das Verbieten zu verbieten. (plus Satire) 😇
► 2024-09-18 =zuletzt aktualisiert:

Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite)
► https://infos7.org/pde/vay-aaa-de.htm#VAY-ZZVBF-PARTVERB-SED

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Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.




   Vernunftdenker Don Pedro:     

"Brandmauer"-Pflicht? ...
... Art. 38 Abs. 1 GG: "Die Abgeordneten _ sind _ an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen."

"Die FDP Ost sollte künftig Kränze am Grab der unbekannten Opfer der Brandmauer niederlegen." (Michael Klonovsky klonovsky.de/2024/09/1-september-2024/ 2024-09-02)

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Bundesverfassungsgericht : AfD-Anspruch auf Ausschussvorsitze im Bundestag?
„Unvereinbar mit freier Wahl“

Wie das Gericht sein Urteil begründet
– und wie die AfD und andere Bundestagsparteien reagieren. ´

Erfolglose Organklagen der AfD-Fraktion
Urteil vom 18. September 2024 - 2 BvE 1/20, 2 BvE 10/21

   Vernunftdenker Don Pedro:     
(Warnung! 😇 Teils Satire in Texten seit Mai 2024.)

Das Recht der "freien Wahl" seitens der Abgeordneten, ist das ein Witz?
Wenn sogar die Spatzen von den Dächern flöten "Brandmauer!", kann der Rechtsgrund des freien Wahlentscheids der Abgeordneten ja wohl schwerlich greifen? Die beste Möglichkeit, einer Partei ihre extremen Mitglieder zu entmachten oder zu zähmen (Ideologien gibt es in jeder), ist, die Partei in die Regierungsaufgaben einzubinden.

Dann aber könnte man ihr nicht mehr
volle Parteienfinanzierung verwehren, müsste ihr beispielsweise such die "... Parteistiftung" finanzieren. Dann aber wäre der Staat nicht mehr "'Beute der ((regierenden) Parteien." (Zitat: Wissenschaftler von Arnim)

"Bitte weitergehen,
hier gibt es nichts zu sehen, das hat alles seine Ordnung."

Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz. Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons. Diverses bereits verfügbar: https://infos7.org/pde/eeaa-de.htm

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Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/vay-aaa-de.htm#VAY-ZZVBF-PARTVERB-SED

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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:

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Bedauerlicher Softwarefehler
Ach … Die AfD hat in Sachsen doch keine Sperrminorität. Der Landeswahlleiter hat noch schnell einen ärgerlichen Softwarefehler entdeckt und die Sitzverteilung korrigiert:

Den Softwarefehler würde ich gerne mal sehen.
(Ansichten eines Informatikers)

   Vernunftdenker Don Pedro:     
(Warnung! 😇 Teils Satire in Texten seit Mai 2024.)

Ich auch!
(Ansichten eines Auch-Programmierers.)
Aus der Summe der Informationen ist zu schließen: Nicht Software-Fehler, sondern Chef-Fehler: Die Anweisung war versäumt worden, die Software einem neuen Gesetz anzupassen. Aber da Chefs nie Fehler machen... Software kann sich gegen falsche Beschuldigung nicht wehren.

So ganz überzeugend klang das darüber hinaus nicht.
Es ist also verifizierungsbedürftig. Wetten, dass die AfD sich darum kümmern wird?
Trotzdem behält die AfD faktisch eine Sperrminorität.
Die eine fehlende Stimme dürfte immer von anderen Abgeordneten kommen, sofern die Abstimmung "vollwertig geheim" ist. Manche Abgeordneten sollen angeblich sogar wagen, ab und zu einen Kaffee mit einem AfD-ler zu trinken. Unerhört. Wo kann man das melden?

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Kirche gegen AfD : Pfarrer wehrt sich mit Strafanzeige gegen Evangelische Kirche
Nach dem Eklat um seine Kandidatur als Parteiloser auf der AfD-Liste bei der Kommunalwahl in Sachsen-Anhalt, geht der Quedlinburger Stadtrat und Pfarrer Martin Michaelis nun rechtlich gegen die Evangelische Kirche in Mitteldeutschland vor.

Michaelis, der bei der Wahl das drittbeste Stimmergebnis erzielt hat, wirft seiner Kirche
in der Anzeige, die der JUNGEN FREIHEIT vorliegt, Wählernötigung nach Paragraph 108 StGB vor. Sie überschreite mit den Maßnahmen gegen ihn ihre Kompetenzen und greife „aus ideologischen Gründen“ in seine demokratischen Grundrechte als Staatsbürger ein.

   Vernunftdenker Don Pedro:     
(Warnung! 😇 Teils Satire in Texten seit Mai 2024.)

Wie ist die Realität von Wählernötigung nach Paragraph 108 StGB zu werten?
Diese allgemeine Rechtsfrage geht viel weiter: Dürfen Kirchen - teils über kirchennahe Organisationen - teilnehmen an Demos gegen eine politische Partei, die vom Staat nicht verboten wurde? Dürfen diese gleichen Kreise sich an Wahl-Empfehlungen beteiligten?

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PRO-AFD-UNTERNEHMER : „Es wandern ja nicht die Schlechten aus, sondern die Guten, die Tüchtigen“
Große Wirtschaftsverbände und Firmenchefs positionieren sich regelmäßig gegen die AfD.

Nicht so der Chef des parteinahen „Mittelstandsforums für Deutschland“,
Florian Josef Hoffmann. Für ihn ist die Rechtsaußenpartei die Kraft, die das Land „retten“ könne.

Florian Josef Hoffmann, Jahrgang 1946, ist Pflege-Unternehmer.
Die 14 Mitarbeiter seines Düsseldorfer Pflegedienstes seien allesamt nicht „geburtsdeutsch“, sagt Hoffmann. Mit Fachkräfte-Einwanderung habe er kein Problem. Und: Hoffmann unterstützt die AfD.

_ _ Der Grund, warum sein Umfeld über Auswanderung spricht?
„Die haben alle Angst vor Enteignung. Sie haben unheimliche Angst vor der Digitalisierung – jeder wird eine Nummer, bekommt Sozialpunkte nach chinesischem Vorbild.

Und es gibt nur noch elektronisches Geld,
das programmierbar ist, mit der Folge, dass sein Zugang zu den käuflichen Dingen gesteuert werden kann.“

_ _ Hoffmann ist nicht irgendein AfD-naher Unternehmer,
sondern Bundesvorsitzender des parteinahen Vereins „Mittelstandsforum für Deutschland“.Laut Hoffmann hat der Verein 300 Mitglieder, die seien „total gemischt“, auch „viele Freiberufler“ und „angestellter Mittelstand“ seien darunter.

   Vernunftdenker Don Pedro:     
(Warnung! 😇 Teils Satire in Texten seit Mai 2024.)

Eine Mittelstandsvereinigung der AfD.
Das ist auch eine Frage der Definition von "Mittelstand. - Ohne viel Kommentar wird verwiesen auf die Website:


Hofmanns Buch: von 2007: "Global-Ökonomie: Die Erde ist unser Kapital"



Die korporatistische ständische Ordnung
wird im WELT-Artikel als Modell der ursprünglichen deutschen Nationalökonomie dargestellt. Höfliche Anmerkung: Funktioniert die moderne Industrie in Deutschland überwiegend als Ergebnis von Wettbewerbswirtschaft, hierdurch Zwang zur ständigen Innovation?

Aber wer weiß, wie viele Absprachen und verdeckte Kartelle unterhalb der Oberfläche bestehen?

Und vermittelt der WELT-Artikel
- wie jeder Artikel über Kritiker - in der Artikel-Kürze ein ausreichend vollständiges Bild? - Übrigens hat Hoffmann eine minimalistische Website für seinen Beruf: Rechtsanwalt. hoffmannlaw.de

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AfD-Parteitag in Essen: Die “Musterdemokraten” machen mobil gegen die Opposition – mal wieder
Der Linksstaat wirft alles in die Schlacht, was er aufbieten kann (und finanziert)

Die Grünen haben die Euro- und Kommunalwahlen vor knapp zwei Wochen zwar desaströs
verloren und sind überall in der Defensive; dies hält sie freilich nicht davon ab, ihren totalitären Instinkten weiterhin ungezügelt freien Lauf zu lassen. Anstatt in sich zu gehen und sich in Demut zu üben, beteiligen sie sich an der demokratiefeindlichen Unsitte, AfD-Veranstaltungen verhindern oder attackieren zu wollen.

__ Auch die universelle Antifa-Gegen-Rechts-Industrie an den Zitzen und staatlichen Trögen des Linksstaats
wurde massiv mobilisiert. „Wir werden aus Berlin mit vielen Menschen nach Essen fahren und der AfD in einer Weise entgegentreten, die es ihr unmöglich macht, auch nur eine Minute in Ruhe in der Grugahalle zu tagen. Sitzblockaden sind gute und effektive Methoden, reichen unserer Erfahrung aber nicht aus“, kündigten Linksradikale aus der deutschen Hauptstadt an,
Ankündigung von Straftaten inklusive.

_ _ Solche Verrückten und Verblendeten werden nun nächstes Woche – vermutlich zu Zehntausenden – mit Bussen
nach Essen reisen, um sich als “Retter der Demokratie” aufzuspielen, indem sie versuchen, einen demokratischen Parteitag zu sabotieren. So verrückt die Bande aus Antifa und anderen Fanatikern ist, so gefährlich ist sie auch.

   Vernunftdenker Don Pedro:     
(Warnung! 😇 Teils Satire in Texten seit Mai 2024.)

Deutschland ist seit etwa 2020 im - noch - waffenfreien Bürgerkrieg.
Es wird immer wilder. Ursache ist die Grenzenöffnung mit allen Konsequenzen. Hinzu kommen die totalitären Trends der Weltverbesserer-Politik der LINKEN und GRÜNEN. Seit Anfang 2024 kommen Phantom-Schmerzen der GRÜNEN hinzu, denen die enttäuschte Hälfte der Wählerschaft amputiert wurde.

Der nicht erklärte - noch - waffenfreie Bürgerkrieg
kulminiert erstmals seit Januar 2024. Bis wohin es noch kommt, erwarten Kriegsbeobachter und Bürger mit Spannung: Leute, die das Deutschland gerne wieder hätten, was es vor diesen beiden Störfaktoren war.

Wer es koordiniert?
Es genügt, die Organisatoren der Busfahren anzuklicken. Bei einer punktuellen - also nicht repräsentativen - Nachschau: Rund 50 Prozent organisieren es die Gewerkschaften, die anderen rund 50 % diffus, wohl überwiegend Organisationen mit staatliche Finanzmilch aus den Subventionenzitzen eines Staates mit Hunderten von Eutern "für die Seinen der aktuell Regierenden",

Die Subventionierten, das ist zu begreifen,
die haben bei Machtmehrung der AfD nicht mehr allzu viel Geld mehr zu erwarten für die Veredlung von Nicht-Arbeiten, Grenzen-Übertretern und den gängigen Ideologie-Illusionen seit Marx, Mao und Genossen. Wo Religion herrscht, da herrscht Glaube. Das Grundgesetz schützt auch Sekten.

Aber die Gewerkschaften - wieso?
Im Fall von mehr Macht für die AfD würden Abgaben sinken, würde Netto steigen, würde Industrie nicht mehr aus Deutschland abwandern. Schließlich bleibt die AfD real und gern und unbedingt an ihr Programm gebunden und das haben Ökonomen der Sozialen Marktwirtschaft konzipiert. Egal, ob die noch drin sind in der AfD oder überwiegend ausgeschieden. ´

Mehr netto für ihre Mitglieder,
die Gewerkschaften müssten unbedingt für die AfD sein? Wer das meint, kennt nicht die Statistik und die Geschichte.

Wenn es den Arbeitnehmern immer besser geht, verzichten immer mehr auf Geld für einen Gewerkschaftsbeitrag. Das hat also seine politische und merkantile Logik, wie es aktuell abläuft.:
Die AfD wird von allen bekämpft, die bei mehr Macht der AfD weniger Geld zu erwarten hätten.

Die Welt war noch nie anders.
Geld regiert die Welt. Es ist das gute Recht der finanziell von Einbußen Bedrohten, vorbeugend zu streiten und die Masse hinter sich zu locken. So ist Demokratie. Die Gefahr ist nur,wenn der Staat Partei ergreift im Streit. Denn dann ist es nicht mehr Demokratie, sondern Diktatur.

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Sachsen: AfD-Abgeordneter verklagt Geheimdienst wegen Rechtsbruchs
der sächsische Landtags­abgeordnete Roland Ulbrich. Er hatte beim Landesamt für Verfassungsschutz die Bekanntgabe der ihm zur Last ge­legten Vorwürfe beantragt. Erschütterndes kam zutage:

Gegen die VS-Beobachtung hatte der Politiker geklagt,
Denn: „Ein Abgeordneter darf nicht beobachtet werden, ohne dass es dafür eine spezielle ge­setzliche Ermächtigung gibt. Und die gibt es weder in Sach­sen, noch auf Bundesebene. Ulbrich, der für Nordsachsen im Landtag sitzt: „Schließlich sollen und müssen Abgeordnete die Exe­kutive kontrollieren und würden durch eine geheimdienstliche Beobach­tung massiv in ihrem Handeln eingeschränkt.“

Rechtliche Grundlage für Ulbrichs Klage ist das Ramelow-Urteil aus dem Jahr 2013.
Damals hatte der Abgeordnete der Linken, der ein Jahr später thüringischer Minister­präsident wurde, vor dem Bundesverfassungsgericht gegen seine Beobachtung ge­klagt – und Recht bekom­men. Eben weil es keine spezielle gesetz­liche Ermächtigung für die geheimdienstliche Bobachtung von Parla­mentariern gibt.

   Vernunftdenker Don Pedro:     
(Warnung! 😇 Teils Satire in Texten seit Mai 2024.)

Diese Klage ist unerklärlich.
Der Politiker gehört einer Partei an, die vom Kartell der regierenden Parteien nicht als neuer Kartellbruder anerkannt ist. Niemand hat den AfD-Politiker gezwungen, sich außerhalb des Kartells beruflich zu arrangieren. Kartelle haben es an sich, sehr ungemütlich zu werden, wenn ein Neuer in den Markt eintritt.

Wissenschaftler Herbert von Arnim:
"Die Parteien haben sich den Staat zur Beute gemacht." Wer politische Karriere machen will, mit den 4 Kartellmitgliedern fehlt es nicht an Aufstiegschancen. Ist das denn so schwer zu begreifen?

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AfD-Fraktionsvize Beatrix von Storch: „Alt-Parteien haben sich radikalisiert“ Interview
Storch: 2014 hätte es wohl kaum jemand für möglich gehalten, daß die CDU/CSU nur ein Jahr später die linksradikale Parole „Refugees welcome!“ übernehmen und die Grenzen öffnen würde.

Nicht die AfD hat sich seitdem radikalisiert, wie oft behauptet wird, sondern die Alt-Parteien
haben einen Prozeß der Radikalisierung durchlaufen – von der Abwicklung von Kohle und Kernkraft bis hin zur juristischen „Abschaffung“ des biologischen Geschlechts. Mit diesem Linksruck der Alt-Parteien ging dann auch die wachsende Ausgrenzung aller Kritiker dieses Kurses einher, ob innerhalb oder außerhalb der AfD.

Storch: Der Aufbau einer Partei ist ein sehr schwieriger _ _ Prozess
_ _ wollten die Herren Professores von Anfang nur die Euro-Rettung stoppen, waren aber jenseits dessen im wesentlichen programmatische Fremdlinge in der Partei. Die gehörten im Grunde zur CDU, und sie waren nicht politisch – sie konnten es einfach nicht.

Storch: „Nur dank der AfD funktioniert der Parlamentarismus noch“
Die AfD ist die Kraft, die dafür sorgt, daß es überhaupt noch einen funktionierenden Parlamentarismus in Deutschland gibt. Die großen Debatten, Auseinandersetzungen und der notwendige Streit im Bundestag kommen überhaupt erst durch die AfD zustande. Davon lebt der Parlamentarismus, dessen bundesdeutsche Glanzzeiten die harten Auseinandersetzungen zwischen Franz Josef Strauß und Herbert Wehner waren. Wenn zwischen allen Parteien im Bundestag großer Konsens herrscht, dann ist das nicht der „Konsens der Demokraten“, sondern das Ende einer funktionierenden Demokratie.

Beatrix von Storch. Die 1971 in Lübeck geborene Herzogin von Oldenburg ist Rechtsanwältin
und Vize-Fraktionschefin der AfD im Bundestag, dem sie seit 2017 angehört, nachdem sie 2014 zu den ersten sieben AfD-Parlamentariern überhaupt gehörte und drei Jahre im Europäischen Parlament saß. Außerdem führte sie von 2016 bis 2017 den Berliner Landesverband der Partei, dessen stellvertretende Vorsitzende sie seitdem ist.

Zuvor gründete sie verschiedene zivilgesellschaftliche Initiativen, wie die „Zivile Koalition“/„Zivile Allianz“, „Abgeordneten-Check“, die von ihrem Ehemann geleitete „Initiative Familien-Schutz“ und betreibt die Internet- und Blogzeitung „Die freie Welt“. 2023 war sie zu Gast bei JF-TV und schrieb den vielbeachteten Gastbeitrag „Die globale Finanzindustrie als Treiber der Klimapolitik“.

   Vernunftdenker Don Pedro:     

Aus Sicht der AfD ist sie die einzige nicht-radikale Partei?
Geliefert wurde etwas Denkstoff, wie das von innen heraus aussieht.

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Höcke-Urteil. Es ist jetzt sogar praktisch strafbar, gewisse Dinge nicht zu wissen.
Es handelt sich um einen Fall von politischer Justiz, eines Rechtsstaates _ unwürdig _ _ Zum einen hat die Verteidigung schlüssig begründet, dass für die Behauptung, „Alles für Deutschland” sei die oder wenigstens eine zentrale Parole der SA gewesen, kein Nachweis vorliegt.

Das Gericht hat auch keinen vorgelegt; dessen gesamte Argumentation beruhte auf der Behauptung, das sei „allgemein bekannt”

   Vernunftdenker Don Pedro:     

Es wäre kein Fehler, in der universitären Juristenausbildung
nur Kandidaten das Examen bestehen zu lassen, die schon gelernt haben, dass zur Strafbarkeit immer der subjektive Tatbestand - die Schuldigkeit - nachzuweisen sei. Vermutung reicht nicht.

Man kann jemanden wegen eines an sich rein verbal gesehen unverfänglichen Ausspruches nicht bestrafen, es sei denn, man kann ihm nachweisen, den historischen NS-Bezug subjektiv selber gekannt zu haben.

Bei fehlendem Nachweis gilt: "Im Zweifel für den Angeklagten".
Offensichtlich war Höcke dumm genug, es nicht zu wissen - so dumm diesbezüglich wie vermutlich rund 99 Prozent der Bürger. Einfaches Nichtwissen ist nicht strafbar.

Ein Nachweis wurde nicht erbracht. Nicht einmal eine Belehrungs-Veranstaltung gegen diesen Spruch vor Jahrzehnten in Höckes Kita wurde dem Gericht belegt. Leider, aber man weiß es ja, wie die Kitas ihre Pflichten der staatsbürgerlichen Erziehung vernachässigen.

Das Fehlurteil hat dennoch etwas Gutes: Der Richter gefährdet nicht seine Karriere.

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Verurteilt wegen „Alles für Deutschland“: Björn Höcke führte in Halle die Justiz vor

_ es war absehbar, dass diese Verhandlung zu einer Bühne für Höcke werden würde.
Dass er nur mit einer Geldstrafe davonkommen würde, ebenfalls. Im Gegenzug erhielt er etwas politisch viel Wertvolleres: Er konnte sich vor seiner Anhängerschaft als Opfer des bundesrepublikanischen „Systems“ inszenieren.

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Oberverwaltungsgericht Münster: AfD verliert gegen Verfassungsschutz
Die AfD scheitert mit ihrer Berufungsklage gegen den Verfassungsschutz und darf als rechtsextremer „Verdachtsfall“ geführt werden. Wie reagiert die Partei?

_ _ Die Richter sahen es als erwiesen an,
_ dass die AfD Bestrebungen verfolgt, die gegen die Menschenwürde bestimmter Personengruppen sowie gegen das Demokratieprinzip gerichtet sind“, heißt es vom Gericht.

„Es besteht der begründete Verdacht, dass es den politischen Zielsetzungen jedenfalls eines maßgeblichen Teils der AfD entspricht, deutschen Staatsangehörigen mit Migrationshintergrund nur einen rechtlich abgewerteten Status zuzuerkennen.

Dies stellt eine nach dem Grundgesetz unzulässige Diskriminierung aufgrund der Abstammung dar, die mit der Menschenwürdegarantie nicht zu vereinbaren ist.“

🖐 LESER: _ _ für _ denkbar halte ich, dass der vorsitzende Richter sich selbst aus der Affäre ziehen will. Und daher ganz bewusst(!) im Verlauf der Verhandlungen zwei vorstellbare Revisionsgründe, bzw. Gründe für den Gang vors oberste Gericht geliefert hat: Nämlich A) seine Äußerung, das Urteil stünde schon fest, B) die Weigerung. die 470 Beweisanträge der AFD zuzulassen.

   Vernunftdenker Don Pedro:     

Der zitierte Gesamtvorwurf des Gerichts Hier ist richtig
in dem Sinn, dass er richtig falsch ist? In Sachen Immigration plädiert die AfD für in der Tat dümmliche Vorgehensweisen, nämlich solche, die lauf Umfragen von etwa 70 % Der Bürger befürwortet werden. Da das Volk bekanntlich dümmlich ist im Vergleich mit intelligenz-begnadeten Regierenden, ist die AfD also ebenfalls dümmlich und diese Dümlichsein macht verfassungswidrig.

Also muss die Regierung das Volks abschaffen und sich ein anderes wählen.
Das ist ja bereits gründlich in Umsetzung. Gewöhnlich gut unterrichtete Kreise nenen es hiner vorgehaltener Hand "Umfolkung, Umkulturung". Nur die AfD respektiert das Prinzip des Grundgesetzes "Alle Macht geht vom Volk aus", also vom aktuellen. Eine derartige Rückständigkeit ist durch ein Verbut zu ahnden.

Die rund 25 Prozent, die die aktuellen Zustände befürworten,
das deckt sich in etwa mit den Wählerstimmen für die Parteien GRÜNE, LINKE, und ein paar verstreute Parteien mit bundesweit weniger 5 %. Alle haben starke Flügel mit sektenartige Ausprägung - "es gilt als wahr, was die jeweiligen Partei-Päpste ex cathedra als edle Wahrheit definieren". Wenn dieser Teil des Volkes den Willen der Parteiführer aus Glaubensgründen adoptiert, so haben die Parteiführer es leicht, dieser Sorte "Volkswille" zu folgen, weil es ja der eigene ist. Nur eben sind 25 % nur minoriär.

Auch Scientology und die Zeugen Jehovas haben Überzeugungen,
aber unglücklicherweise keine Richter, die meinen, alles Abweichende verbieten zu dürfen. Da müsste man mal über eine Justizreform nachdenken? Jeder, der ein Verbot von abweichender Lehre durchsetzen möchte, hat Rechtsanspruch auf seinen Wunsch befürwortende Richter. Das wäre die Lösung.

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"Demokratie leben!" bringt Geld-Segen Ministerien zahlen 100 Millionen an Anti-AfD-Diakonie
100 Millionen Euro hat die Diakonie in den letzten vier Jahren aus Staatshand erhalten, allein 11 Millionen davon aus dem Anti-AfD-Fonds namens „Demokratie leben!“

Wer wundert sich da noch über den Streit zwischen Diakonie-Chef und der AfD?

Beatrix von Storch _ erklärt _ , den Diakonie-Präsidenten Rüdiger Schuch anzuzeigen. Vorwurf: Wählernötigung.
Die Diakonie, die über 600.000 Menschen in Deutschland beschäftigt, gehöre zu den größten Arbeitgebern des Landes. Schuch mache sich – so von Storch – damit der Wählernötigung schuldig, wenn er AfD-Wählern kündigen wolle. _ _ Strafgesetzbuch.

Tags zuvor hatte Schuch mit seiner Ankündigung Aufsehen erregt. „Wer die AfD aus Überzeugung wählt,
kann nicht in der Diakonie arbeiten. _ _ Wer sich für die AfD einsetzt, muss gehen. Diese Leute können sich im Grunde auch nicht mehr zur Kirche zählen, denn das menschenfeindliche Weltbild der AfD widerspricht dem christlichen Menschenbild.“

Kündigungsdrohungen aber offenbar schon.

   Vernunftdenker Don Pedro:     

Zur Einstimmung:

Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz. Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons. Diverses bereits verfügbar: https://infos7.org/pde/eeaa-de.htm

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"Demokratie leben!" bringt Geld-Segen Ministerien zahlen 100 Millionen an Anti-AfD-Diakonie
100 Millionen Euro hat die Diakonie in den letzten vier Jahren aus Staatshand erhalten, allein 11 Millionen davon aus dem Anti-AfD-Fonds namens „Demokratie leben!“ Wer wundert sich da noch über den Streit zwischen Diakonie-Chef und der AfD?

Beatrix von Storch _ erklärt _ , den Diakonie-Präsidenten Rüdiger Schuch anzuzeigen. Vorwurf: Wählernötigung.
Die Diakonie, die über 600.000 Menschen in Deutschland beschäftigt, gehöre zu den größten Arbeitgebern des Landes. Schuch mache sich – so von Storch – damit der Wählernötigung schuldig, wenn er AfD-Wählern kündigen wolle. _ _ Strafgesetzbuch.

Tags zuvor hatte Schuch mit seiner Ankündigung Aufsehen erregt. „Wer die AfD aus Überzeugung wählt,
kann nicht in der Diakonie arbeiten. _ _ Wer sich für die AfD einsetzt, muss gehen. Diese Leute können sich im Grunde auch nicht mehr zur Kirche zählen, denn das menschenfeindliche Weltbild der AfD widerspricht dem christlichen Menschenbild.“

Kündigungsdrohungen aber offenbar schon.

   Vernunftdenker Don Pedro:     

Zur Einstimmung:

Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz. Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons. Diverses bereits verfügbar: https://infos7.org/pde/eeaa-de.htm

Lesermeinungen als Dokumentierung
des Volks-Meinungsspektrums; ohne Identifizierung.

🖐 LESER: _ Caritas (lateinisch für „Hochachtung, hingebende Liebe, uneigennütziges Wohlwollen“, ursprünglich „hoher Preis, Wert, Teuerung“ wiki)

🖐 LESER: 590.000 Mitglieder verlassen in 2023 die EKD, das waren wohl noch immer nicht genug _ … schaun wir also mal wie die Zahlen für 2024 aussehen werden.

🖐 LESER: r Dieser von Steuergeldern gemästete Funktionär weiß genau, dass er gegen §108 STGB verstößt (Wählernötigung). Er fühlt sich offenbar sicher, ungeschoren davon zu kommen, weil auch die Rechtsprechung mehr und mehr „auf Linie“ ist. Was ist nur aus unserem Land geworden?

🖐 LESER: Die parteinahen Stiftungen erhalten jährlich 690 Millionen und bekämpfen damit die AfD. CDU, CSU und Ampel verpulvern weitere dreistellige Millionenbeträge an alle, die bereit sind, die AfD medial niederzumetzeln. Aber es fruchtet nicht ! Das Volk folgt euch nicht mehr, egal wie viele Milliarden ihr noch raus haut, um die Opposition fertig zu machen. Der Wähler hat gemerkt, dass der Dreck nicht in der Opposition steckt, sondern auf der Regierungsbank Platz genommen hat.

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LAUT CORRECTIV: Mindestens elf AfD-Mandatsträger sind verurteilte Gewalttäter
28 Mandatsträger der AfD sind laut Recherchen des Netzwerks Correctiv zumindest erstinstanzlich von einem Gericht verurteilt worden. Elf sind demnach körperlich oder verbal gewalttätig geworden.

   Vernunftdenker Don Pedro:     

Und wie ist das bei den anderen Parteien= Diese Arbeit von Correctiv ist wieder einmal, problematisch:
Und auch, wie kann Correctiv das überhaupt recherchieren? Und auch, sind auch Taten erfasst, die nicht mehr kommuniziert werden dürfen?

LESER: Offensichtlich die letzten Zuckungen der links/grünen Märchenerzähler, bevor ihnen die Geschichten ausgehen. In diesem verkommenen Land kann man übrigens als potentieller Polizistemörder problemlos Außenminister werden, wenn man bei den Grünen ist.

LESER: 1 "Mindestens elf AfD-Mandatsträger wurden laut Correctiv körperlich oder verbal gewalttätig oder leisteten Beihilfe zu Gewalt." - Die Definition von verbaler Gewalt ist jetzt konkret welche? --- LESER 2: Nicht gegendert zu haben ist die Definition

LESER: Die amtierenden Parteien finanzieren NGO's, um die wichtigste Oppositionspartei zu bekämpfen. Nennen sie dann Demokratie.

LESER: Einfach Twitter lesen, da wird der Correctiv-Bericht richtig eingeordnet. Einer der Genannten hatte wohl bei einer Demonstration ein Reizgas-Sprühgerät dabei. Also so etwas, das Frauen in der Handtasche tragen, wenn sie nach Einbruch der Dunkelheit alleine unterwegs sind. Damit gilt er laut "Correctiv" als indirekter Gewalttäter.

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Bistum Trier AfD-Abgeordneter aus Kirchengremium geworfen
Mit Christoph Schaufert wird ein weiterer AfD-Politiker aus der katholischen Kirche entfernt. Der Landtagsabgeordnete im Saarland wollte sich nicht von seiner Partei distanzieren. _ _ Vor der Entlassung aus dem Kirchengremium fand ein Gespräch zwischen dem Generalvikar und Schaufert statt. Darin soll der AfD-Politiker bekräftigt haben, sein Engagement für die Partei nicht zu beenden

Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz. Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons. Diverses bereits verfügbar: https://infos7.org/pde/eeaa-de.htm

   Vernunftdenker Don Pedro:     

Umkehrschluss: Druckausübung, AfD.-Arbeit zu beenden
Wer 20 Prozent AfD-Wähler in den Kirchen los werden will, nur weiter so. - Und die Grundsatzfrage ist auch: Können religiöse Institutionen überhaupt völlig nicht-totalitär sein? Enthält der Aspekt "Glaube" eine totalitäre Komponente?

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Wehrhafte Demokratie : Auf dem Holzweg der Ausgrenzung
Gegen die AfD setzen die Parteien auf Exklusion. Das fühlt sich gut an, hat aber keinen Erfolg. Ein Akt der Integration wäre es, die AfD aus ihrer Blase zu zwingen.

Die Parteien haben sich auf ein gewagtes Experiment eingelassen.
Sie müssen ihre programmatische Profilierung und Durchsetzungskraft einschränken, um anschlussfähig zu sein für ein All-Parteien-Bündnis gegen die AfD. In den Ländern, die vor Wahlen stehen, hat diese Selbstfesselung dazu geführt, dass gleich zwei populistische Parteien im Angebot sind, während mehrere etablierte Parteien in der Bedeutungslosigkeit versinken. Es gibt offenbar Parteien, die lieber untergehen, als dass sie von ihrer gescheiterten Methode abließen, die AfD kleinzukriegen.

Es sollte kein Tabu sein, neben vielfältiger Ächtung der AfD auch an Integration zu denken.
In Sachsen ist sogar denkbar, dass kein Weg daran vorbeiführt, dann nämlich, wenn nur drei Parteien in den Landtag kommen, CDU, AfD und BSW.

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„Nicht zuständig“ Von der Verfassungsinkompetenz der Verfassungsbewahrer. Familienministerin Lisa Paus von den Grünen und Innenministerin Nancy Faeser von der SPD wollten _ dieses Oppositionsbekämpfungsgesetz durchdrücken, das sie „Demokratiefördergesetz“ nennen. _ hat der wissenschaftliche Dienst des Bundestages ihnen gerade den Hintern versohlt. Dem Bund fehle es für so etwas schlicht an der Zuständigkeit. _

_ Das wird oft übersehen, dass die Gesetzgebungskompetenz in Deutschland im Allgemeinen nicht beim Bund,
sondern bei den Ländern liegt, und lediglich in einem festen Katalog von Fällen der Bund die Kompetenz hat. Und die drei möglichen Fälle, womit der Bund hier die Kompetenz haben könnte, seien schlicht nicht gegeben:

Paus und Faeser brechen die Verfassung,
um die Verfassung vor der AfD zu retten.

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Pauschale „Entwaffnung“ von AfD-Mitgliedern ist rechtswidrig
Thüringen will allen AfD-Mitgliedern die Waffenbesitzkarte entziehen. Doch dieser pauschalen Praxis schiebt das Oberverwaltungsgericht nun einen Riegel vor.

Die alleinige Mitgliedschaft in der AfD,
auch wenn sie wie in Thüringen vom Landesamt für Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft wird, reicht demnach nicht aus, um Waffenbesitzkarten einzuziehen.

Allerdings revidierte und verwarf das Oberverwaltungsgericht jetzt wesentlich kritischere Einschätzungen der Vorinstanz ,
_ _ Das Verwaltungsgericht Gera hatte in seinem Urteil _ angezweifelt, daß der gesamte Landesverband rechtsextrem sei.

_ wird hervorgehoben,
daß das Oberverwaltungsgericht festgestellt habe, „daß die für ein Parteiverbot erforderliche aggressiv-kämpferische Grundhaltung des Verbandes“ trotzt „mehrjähriger Sammelwut des Verfassungsschutzes“ nicht nachgewiesen worden sei.

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Müller-Milch-Boss bekennt sich erneut zu Weidel
In einem Interview mit der „Neuen Zürcher Zeitung“ (NZZ), die in der deutschen Medienlandschaft zunehmend die Rolle einnimmt, die das einstige “Westfernsehens” in der DDR hatte.

„Ich unterhalte mich gerne mit ihr. Alice Weidel ist eine Freundin.“
Er stellte klar, dass er keineswegs alle Punkte des AfD-Programms teile, kein Mitglied sei und der Partei auch noch nie Geld gespendet habe, lobte aber, dass sie bei der Migration „einfach den Zustand der Legalität wiederherstellen“ wolle.

Als 84-jähriger Milliardär fällt einem dies zweifellos nicht allzu schwer;
dennoch wären andere an seiner Stelle garantiert längst umgefallen.

Solange die AfD nicht verboten sei, befinde sie sich „in einem legalen Zustand“. Ein Verbot der Linkspartei
fordere auch niemand, obwohl deren Mitglieder öffentlich dazu aufrufen würden, Reiche zu erschießen. In Sachsen sieht er die Chance, dass die AfD eine parlamentarische Mehrheit erreichen könne, wenn andere Parteien an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern würden.

Während Müller in Deutschland keine Stimme erhält und nur über ihn gesprochen wird
-und dies auch noch überwiegend in verleumderischer Weise – sind Deutsche wieder einmal auf die Auslandspresse angewiesen, um noch ausgewogene Informationen zu erhalten.

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Viele Mitgliedsanträge : Correctiv-Bericht tut dem AfD-Zulauf keinen Abbruch
Die Partei wächst und wächst.

Wenn die Partei Fehler mache, _ aber in überzogener Weise gesprochen werde,
dann hätten manche das Gefühl, die Partei sei weniger schlimm als ihr Ruf. _ _ weil sie überzogene Anschuldigungen hören, halten die Partei dann für vergleichsweise entlastet _ _ So leisten ausgerechnet jene einen Beitrag zur Mitgliederschwemme der AfD, die besonders schrill vor der Partei warnen wollten.

_ _ AfD. Zum Jahreswechsel _ 40.000 Mitglieder, _ bis Ende des Jahres 50.000 bis 60.000 _
Viele begründen ihren Eintritt damit, der Partei sei unrecht getan worden, erst mit dem angeblich verfälschenden Correctiv-Bericht, dann mit einer Verbotsdebatte und schließlich mit Demonstrationen.

   Vernunftdenker Don Pedro:     

Der bestens bekannte "Märtyrer-Effekt" hat wieder einmal zugeschlagen.
Wenn alls außer einer einzigen eine Art "SED 2.0" bilden, "Einheitspartei Deutschland", so ändern sich beide Seiten: Die "XED 2.0" wird immer konformistischer, die "einzige andere" stellt sich immer breiter auf, um die entstandene Lücke im Spektrum zu besetzen.

Irgendwann endet das mit über 50 Prozent der Mandate
in einzelnen Parlamenten. Bis dahin hat die "einzige andere Partei" aber intern etwaige extremistische Flügel gestutzt, um massen-wählbar zu sein. So sind Einheits-Massenproteste nicht so sinnlos, sonder bewirken etwas im im Sinn der Erfinder. Aber ein derartiges Ergebnis wäre das Gegenteil der Absicht der Einheitsproteste erzeugenden Koordinatoren

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Müssen jetzt alle Parteien verboten werden? - Ideen von Claudio Casula
Wer wollte hier Remigration? - Nach der großen Aufregung um das „Geheimtreffen“ respektive den „Vertreibungsgipfel" -

((ACHGUT:)) (vulgo: privater Abend eines Dutzends Personen ohne jegliche Machtposition,
die sich einen Vortrag über Abschiebungen angehört haben), erscheinen einschlägige Äußerungen von höchster Stelle umso schockierender:

((ACHGUT:)) Im Januar 2016 sagte Angela Merkel _
auf der Landesvertreterversammlung der CDU _ , die meisten Migranten würden zurückkehren müssen; nur ein geringer Teil der Flüchtlinge habe Anspruch auf klassisches Asyl, die meisten genössen derzeit nur zeitweiligen Schutz. Und wessen Asylantrag abgelehnt werde, der müsse Deutschland auch wieder verlassen.
Also sprach die knallrechte Kanzlerin.

((ACHGUT:)) Im selben Jahr stellte der Leitantrag auf dem CDU-Bundesparteitag in Essen schärfere Maßnahmen
gegen abgelehnte Asylbewerber in den Mittelpunkt und erwog dabei eine drastische Verlängerung der Abschiebehaft.

   Vernunftdenker Don Pedro:     
Wer macht die Petition und dann die Verfassungsbeschwerde für das CDU-Verbotsverfahren? :-) Die Kernkraftwerke entstanden unter ihr. Der gausame Untergang aller später in der Region wohnenden Asylanten wurde vorbereitet. Höchste Geheimhaltungsstufe - bis heute hat niemand das wahre Motiv der Kernkraftwerke verraten. Nur Merkel wusste vom perfiden Plan aus der Geheimakte aus dem Vorgänger-Schreibtisch - und hat es verhindert wie bekannt.

((ACHGUT:)) _ In einem Interview mit Bild sellnerte FDP-Chef Christian Lindner 2017 sogar: „Alle Flüchtlinge müssen zurück!“
Merkel, so Lindner, hätte nach 2015 die Grenzen schließen müssen: „Offene Grenzen und der Verzicht auf Regeln sind nicht liberal, sondern das Gegenteil.“ Die Migranten müssen in ihre alte Heimat zurückkehren, sobald die Lage es dort zuließe.

   Vernunftdenker Don Pedro:     
Auch die Frei-Demokraten sind nicht mehr das, was sie mal waren. Verbotsverfahren einleiten?

((ACHGUT:)) Unionsfraktionsvize Jens Spahn hat mitbekommen, was in Großbritannien passiert, und setzt _ auf ganz ähnlich rigide Maßnahmen gegen irreguläre Migration:
Er will Flüchtlinge nach Ghana und Ruanda deportieren: „Wenn wir das vier, sechs, acht Wochen lang konsequent durchziehen, dann werden die Zahlen dramatisch zurückgehen.“ Die Aussicht auf ein Refugium in einen sicheren Drittstaat außerhalb der EU werde potenzielle Migranten abschrecke

   Vernunftdenker Don Pedro:     
Also die CDU zu verbieten? - Siehe oben. - Sonst könnten solche Ultra-Rechte in Sachsen und Thüringen die Wahlen und die Regierung gewinnen. Deutschland ist in Gefahr! Schnell vor der Wahl verbieten!

((ACHGUT:)) Noch einen Schritt weiter ging Innenministerin Nancy Faeser (SPD)
mit ihrem Plan, Angehörige organisierter Kriminalität (vulgo Clanmitglieder) einfacher auszuweisen. Sie müssten dafür nicht einmal strafrechtlich verurteilt sein, wie es bislang nötig war.

   Vernunftdenker Don Pedro:     
Eine starke Machiavelli*ine braucht keine Juristen-Füllhalter. Man setze auf das Faktische! Aber ist das mit dem deutschem Rechtssystem vereinbar? Oder gehört so eine Partei verboten? Wo kann man das melden?

((ACHGUT:)) Auch ihr Chef und Parteigenosse, Bundeskanzler Olaf Scholz, deutet eine Abkehr von der Merkelschen Asylpolitik der offenen Türen an
und redet nunmehr einer Begrenzung der Zuwanderung das Wort: „Wir müssen schneller abschieben“.
_ nach dem sonst stets empört zurückgewiesenen „AfD-Sprech“ anhört. Wer sich nicht auf Schutzgründe berufen könne und keine Bleibeperspektive habe, müsse gehen: „Wir müssen mehr und schneller abschieben.“, sagte Scholz dem Spiegel.
Mit unbegrenzter Zuwanderung sei der Sozialstaat nicht aufrechtzuerhalten. Ach was?! Scholz sprach von „irregulärer Migration“ und „Abschiebungen im großen Stil“. _ _

   Vernunftdenker Don Pedro:     
Das ist Deutschlands älteste und zur Zeit regierende Partei. Abgerutscht ins Rechtsextreme? Schließlich steht sie geschichtlich auch für Kernwaffen-Stationierung, wodurch Deutschland zum Verwüstungsziel werden könnte - und alle hier befindlichen Asylanten könnten dann untergehen. War das schon damals vorausschauend die eigentliche Absicht?

((ACHGUT:)) Den _ Rechtspopulismus will man in CDU und CSU natürlich nicht nur Scholz und Faeser überlassen.
_ fühlte sich auch die Union berufen, die Ausweisung antisemitischer Straftäter ohne deutschen Pass zu fordern. Ein Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag sieht vor, dass eine Verurteilung wegen einer antisemitischen Straftat „zu einer Freiheitsstrafe von mindestens sechs Monaten und zur Nichterteilung bzw. zum Verlust eines humanitären Schutzes in Deutschland“ führen soll. Und: „Bei Vorliegen tatsächlicher, nicht erschütterbarer Anhaltspunkte für eine antisemitische Einstellung des Antragstellers“ solle „eine Einbürgerung ausdrücklich ausgeschlossen“ werden.

   Vernunftdenker Don Pedro:     
Einmal mehr: Aus Bayern kam nie Gutes, Das CSU-Verbotsverfahren war schon fällig, als einst Strauss, der Herr sei seiner Seele gnädig, strategierte, dass es keine Partei rechts von der CSU geben dürfte. Eine klare Ansage, das sieht nicht gut aus für die CSU beim Verbotsverfahren.

((ACHGUT:)) Parteiverbotsverfahren für alle!
_ _ wird man nicht umhinkönnen, auch gegen CDU/CSU, SPD, FDP und Grüne Parteiverbotsverfahren zu erwägen.

   Vernunftdenker Don Pedro:     
Die Zitate-Sammlung wurde zitiert.
Der Anwalt für den Rechtsstaat hat hervorragend vorgetragen. Das Verbotsverfahren muss beginnen - besser gestern als morgen. Da fehlen nur noch Aussagen der Grünen und der Linkspartei. Aber wennbeide unter 5 Prozent sind, erledigt sich das ja vielleicht von selbst.

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((Zwangsarbeit für 80 Cent pro Stunde... "Wieder mal die AfD!" ... Nein, CDU Thüringen ... steht so im Gesetz.))
Arbeitsminister Hubertus Heil hält es im Einzelfall für sinnvoll, Flüchtlinge während der langen Wartezeit in Sammelunterkünften zu beschäftigen.

Als erster Landkreis in Deutschland hatte der Saale-Orla-Kreis in Thüringen
_ beschlossen. Grundlage ist eine entsprechende Regelung im Asylbewerberleistungsgesetz _ _ Die Geflüchteten sollen für 80 Cent pro Stunde einfache Arbeiten erledigen. Weigern sie sich, drohen Geldkürzungen von bis zu 180 Euro im Monat.

Thüringens CDU-Chef Mario Voigt hat eine entsprechende Initiative des Saale-Orla-Landkreises in dem Bundesland verteidigt.
_ _ umstrittene Entscheidung des CDU-Landrats Christian Herrgott, Asylbewerber zum Arbeiten für 80 Cent pro Stunde zu verpflichten. Diese Entscheidung sei ein „Zeichen für notwendige Begrenzung von Zuwanderung“.

   Vernunftdenker Don Pedro:     

Wie die dunkelsten Stunden der NS-Zeit? Nur mit Pseudo-Vergütung gelöhnte Zwangsarbeit für "Nicht-Vollwert-Menschen"?
Schlimme Ergebnisse der Potsdamer "Wannsee-Konferenz 2.0" November 2023? Nein, steht im Gesetz. Wer sich ein intelligenteres Gesetz wünscht, vielleicht einmal die Erörterung der Potsdamer Konferenz sichten? Derart tief war man dort jedenfalls nicht gesunken, ist zu hoffen und zu vermuten.

Immerhin freuen sich vielleicht manche vom zuständigen Business-Flügel?
Derart preiswert kann man Arbeit nirgends sonst bekommen. Das kann im schlimmsten Fall dazu beitragen, die Gehälter der Geschäftsführer von gemeinnützigen Betrieben zu "pushen"?

Wie viel Angst muss in Thüringens CDU herrschen vor der nächsten Wahl?
Gute Publicity für 80 Cent pro Stunde? Hat man das Gespür von Menschenwürde total verloren, wenn eine gefährliche Wahl naht? Der Schuss geht nach hinten los, wenn Arbeitnehmer mit Mindestlohn entlassen werden sollten, weil Arbeit nun für 6 Prozent davon einkaufbar ist.

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Hadmut Danischs anti-grüner Rundumschlag mit Tiefgang.

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Über den Versuch, die AfD zu verbieten, meint Hadmut...
((In der Kürze liegt die Würze. In der Länge liegt Menge.))

Der Schritt zur Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED). Wir leben in einer gefährlichen Zeit.
Gerade die, die immer am lautesten schreien, dass sie diejenigen seien, die für Demokratie, Rechtsstaat und Verfassung einträten, sind deren übelste Gegner und Saboteure.

die faktisch und gemessen verfassungsfeindlichste Partei ist die SPD, denn keine andere Partei hat so viele Gesetze gemacht,
die als verfassungswidrig aufgehoben wurden, so viele Verfassungsänderungen betrieben und so viele politische Forderungen aufgestellt, die auf Zertrümmerung der Demokratie hinauslaufen, wie etwa die Frauenquoten oder Tandemkandidaturen bei Wahlen.

Dass die Grünen da nicht vor der SPD liegen, liegt nur daran, dass sie noch nicht so lange in der Regierung sind.
An den Grünen ist eigentlich so ziemlich alles demokratie- und verfassungsfeindlich. Allein schon die Art und Weise, wie die gerade gegen jede abweichende Meinung und jede kritische Äußerung vorgehen ist totalitär, diktatorisch, und mit Demokratie schlichtweg unvereinbar.
Zumal man den Grünen eine ziemliche Nähe zu Terror und Gewalt attestieren muss – vorsichtig ausgedrückt.

_ _ Weil Demokratie schon lange nicht mehr die Demokratie im Wortsinn ist, sondern längst das rabulistische Tarnwort für Sozialismus ist.
Deshalb hieß die DDR ja auch "demokratische" und nicht "sozialistische" Republik.

_ _ Man will eine große Koalition aus CDU, SPD und Grünen, eine sozialistische Einheitspartei von Blackrocks Gnaden.
Linke und FDP unter die 5%-Hürde, die CSU in die Wüste, und die AfD verbieten, womit es dann gar keine Opposition mehr gibt. Stört ja auch nur.

((bezüglich des Gutachtens:)) Die ganze Konstruktion dieser „Analyse“ ist schon Murks. Das ganze Ding ist kapitaler Schrott,
weil die Systematik völlig falsch ist. Das Ding gibt von vornherein das gewünschte Ergebnis (AfD verbieten) vor und blubbert dann irgendwelche gefühligen Pseudoargumente, bringt aber an keiner Stelle eine Prüfung.

_ _ Eigentlich muss man das Ding gar nicht mehr aufschlagen. Schon da weiß man, dass das Ding von den Grünen lanciert wurde und noch unseriöser ist als ein Gutachten vom Zuhälter über die Zulässigkeit von Prostitution.
Wes Brot ich ess, des Lied ich sing. Zumal Rechtsanwälte ohnehin Mietmäuler sind.

Frappierend finde ich, dass solcher offensichtlicher Quatsch von Medien wie SPIEGEL und Tagesschau auch noch publiziert
und als Maßstab hingestellt wird, obwohl man selbst mit Grundwissen oder Verstand erkennen kann, dass das nur Gesülze ist. Man muss deshalb die Frage stellen, ob SPIEGEL und Tagesschau Propagandahuren der Grünen sind. Der SPIEGEL darf das, der ist Presse. Man muss ihn weder kaufen noch lesen.
die Tagesschau darf es nicht. Sie unterliegt der Rundfunkordnung und verstößt hier massiv gegen ihre Pflichten und Aufgaben. Und damit gegen die Verfassung.

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Skandaldebatte um AfD-Verbot: Dieb schreit "Haltet den Dieb!"
Im Original erschienen auf der Internetseite des stellv. AfD-Vorsitzenden Peter Boehringer

Die ehemalige inoffizielle Mitarbeiterin der DDR-StaSi, Anetta Kahane, ist Kurator des DIMR.

(Von PETER BOEHRINGER)
Das „Deutsche Institut für Menschenrechte“ (DIMR) agiert seit Jahren nicht unabhängig und nicht neutral. Unter dem Deckmantel der "Wissenschaft" werden hier linke Zeitgeistthemen in die Öffentlichkeit gehoben.

Zudem ist bekannt, dass alle Altparteien seit Jahren die Existenz dieses Instituts
durch Zuschüsse aus dem Bundeshaushalt sichern. Ohne Steuer- bzw. Regierungsgelder gäbe es das DIMR nicht.
Und nun behauptet ausgerechnet dieses Institut, die Voraussetzungen für ein Verbot der AfD seien erfüllt. Wer sollte das ernst nehmen?

_ _ Die ehemalige inoffizielle Mitarbeiterin der DDR-StaSi, Kahane, ist Kurator des DIMR. Die FDGO und die Menschenwürde werden also gerade von jenen Antidemokraten und menschenfeindlichen Ideologen gefährdet, die solche Gutachten beauftragen und schreiben. Der Dieb schreit „Haltet den Dieb“.

   Vernunftdenker Don Pedro:     

Verkürzt: "AfD ist die einzige wesentliche Opposition im Land? Die anderen Parteien marschieren in Richtung SED 2.0"?
Verkürzt könnte man die Analyse wie folgt interpretieren:
: "Die Grün-Ideologen wollen deutschen sozialistischen Totalitarismus 3.0. in einem Jahrzehnte-Prozess haben sie Machtmittel, Staatsgeld, Posten erobert. Die große Transformation des Systems in einen neo-sozialistschen Totalitarismus ist mitten in Konkretisierung. Die einzigem wesentliche Gegenspieler - die AfD und der konservativ-liberale Volkswille - sind der Feind und sind wegzukämpfen."

Dies war ein Versuch, die rund 20 hoch konzentrierten Textseiten von Hadmut Danisch zu raffen.
Wie immer, so richtig schafft man derartiges nie. Immerhin hilft es, zu legitimieren, ihn zu zitieren auch, wenn man selber manches nicht so hart formulieren würde. Dies ist Zeitgeschichte und in diesem Text kulminiert sie.

Viele und fast alle müssen lernen: Harter Diskurs ist das Kernelement von Meinungsfreiheit und Demokratie.
Dies Recht muss beiden Seiten zustehen und nicht nur den Meinungsvertretern der gerade herrschenden Parteien und Meinungen.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.

Totalitarismus heutzutage: Beziehungen- *Geflecht: Kontrolle, Datensammlung, Religion, Machthybris. Grundrechte, "reine" Vernunft, *Spiritualität´, *Esoterik, *Verschwörungstheorien. (LIBRA exklusiv)
► 2024-09-23 =zuletzt aktualisiert:

Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite)
► https://infos7.org/pde/vay-aaa-de.htm#VAY-AANA-CONF

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Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.





   Vernunftdenker Don Pedro:     

Essay (also "Versuch") der Einordnung von realen Konflikten in ein Gesamtbild.
Hier entsteht seit Ende Januar 2024 eine Zusammenstellung. Die dargestellten Gesichtspunkte könnten zukünftig durch Links zu spezifischen Fundstellen untermauert werden.
Allerdings, da es "Versuch" ist und ohne mehr Anspruch, bleibe es vielleicht so unvollständig im Sinn von Meinung und Kommentar.

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Totalitarismus
Einst: "Mehr Freiheit wagen!" - Regierende heute: "Mehr Diktatur wagen!"

Totalitarismus ist interpretierbar im Sinn von 4 Komponenten und zugehörige ganz konkreten Vorgänge:

1. Aufheben der Informationsfreiheit.
Dies ist das Schädlichste. Nur wegen Gleichschaltung der meisten Medien gelingen 2. bis 4. .

2. Totalkontrolle der Bürger - viel gravierender im beginnenden "Computer- und Internet-Zeitalter"
2a) Meldedatenabgleich - kling harmlos, ist aber: staatliche Sammel-Datenbank
2b) "elektronische Patiendenakte" - wegen der zentralisierenden Datensammlung.
2c) EU-Projekt: Persönliches CO2-Konto
2d) EU-Projekt: "digitaler Euro" mit sttaats-beaufsichtiger Erfassung jeder Geldverwendung.

3. Registrierung aller Gebäude und ihre Eigenschaften

3a) Haushalts-Registrierung, bundes-zentral gespeichtert dank Meldedatenabgleich für die Rundfunkabgabe.
3b) Nächste Stufe: Neues Grundsteuerrecht registriert Gebäude-Details.
3c)Zentralregister für Heizung, getarnt als "Wärmeplan der Kommunen".

3d) Nächste Stufe - fest vorgesehen: CO2-Pass für alle (!) Gebäudel. Die Unsinnigkeit für Bestandsgebäude zeigt das wahre Problem (Nebenabsicht?): Eine zentrale Datenbank aller Gebäude mit allen Details: Baumaterialien, Flächen, Geschosse. Wohnungen, Betriebliche Räume.

4. Zerstörung der Ordnung
durch unkontrollierte Grenzenöffnung mit allen resultierenden Kontroll-Konsequenzen, beispielsweise bei Volksfesten, Schwimmbädern, Sicherheitsdienste in Gebäuden und Geschäften, Video-Überwachung.

Wir nehmen teil daran , wie die meisten Bürger
gleichgültig die Schlingen der Unfreiheit sich um den Hals wickeln lassen. Wie kann man die Masse der passiven Bürger aktivieren für wirksame Demokratie-Verteidigung?

Bürger-Teilnahme an lustigen Demo-Events ist Konsum, ist ineffizient,
ist am nächsten Tag vergessen. Das Konzept der schrift-orientierten Streite ist richtig. Aber es muss mehr davon sein. Hierfür ist nötig: Es muss mehr Finanzierung sein.

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Dreigliederung der Gesellschaft – oder Totalitarismus
Die heutige Gesellschaft wird in ihrer Gesamtheit vom Staat eingefasst und geformt, wie er sich historisch entwickelt hat. Staat bedeutet aber immer die Herrschaft Weniger, welche die Macht haben, das gesamte gesellschaftliche Leben nach ihren Vorstellungen zu gestalten.

Gegenwärtig geht von den Machtzentren des Staates wieder eine ungeheuer ansteigende Welle des Menschen-verachtenden Totalitarismus aus,
der sich gegen das eigene Volk richtet und es mit Kriegshetze erneut dem Abgrund zutreibt. Das ist letztlich nur zu verhindern, wenn nicht nur diese Kräfte abgewählt, sondern das geistig-kulturelle sowie das wirtschaftliche Leben aus dem Machtzugriff des Staates befreit und der Selbstverwaltung der freien Bürger übergeben werden. *

Indem der Mensch so mit anderen Menschen in Beziehung tritt, erweitert er das Leben über seinen individuellen Organismus hinaus
in ein soziales Beziehungsgefüge, in einen sozialen Organismus. Dieser wird ihm in dem Maße optimale Entfaltungsmöglichkeiten bieten, indem er nach den Bedingungen des menschlichen Organismus gestaltet ist:

(1) in ein Wirtschaftsleben, das die Bedürfnisse aller Menschen in Brüderlichkeit befriedigt;

(2) ein Geistesleben, in dem sich die Fähigkeiten der Menschen ungehindert in Freiheit entfalten können;

(3) ein Rechtsleben, in dem von der staatlichen Gemeinschaft für alle in gleicher Weise verbindlich, also nach dem Prinzip der Gleichheit, allgemeine Rechtsgrundsätze festgesetzt werden.

   Vernunftdenker Don Pedro:     

Auf diese sinnvolle Lektüre sei verwiesen:
Ein umfangreicher Originaltitel für die Analyse der Struktur der Gesellschaft und des einzelnen darin - und die aktuellen Tendenzen zu einem Neo-Totalitarismus.

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Religionsfreiheit:

Die Religionsfreiheit ist ein Fremdkörper in den üblichen Kodifizierungen der Grundrechte.
Dies wird nicht hinterfragt, weil Religionsfreiheit als selbstverständlich und unantastbar gilt. Das muss sicherlich so sein. Nur stimmt die juristische Logik hierbei nicht.

Religionsfreiheit ist ein "integrierter Sammel-Gesetzesvorbehalt", durch den die anderen Grundrechte ausgehebelt werden dürfen. Damit ist sie ein Fremdkörper aller Grundrechte-Kodifizierungen. Man könnte argumentieren, das ist ja nur eine Wahlfreiheit.

Aber man kann diese Freiheit nicht gleichsetzen mit der "Gewissensfreiheit". "Religion" hat eine kooperative und institutionelle Gruppen-Komponente. Genau deshalb muss sie in der Rechtsnorm separat ausgewiesen werden.

Religionsfreiheit ist ein Einschränkungsrecht anderer Grundrechte analog zum "Gesetzesvorbehalt"
des Artikel 19 Absatz 1 Grundgesetz. Letzterer regelt die Grundrechte-Einschränkung durch die demokratisch gewählten staatlichen Gesetzgeber. Religionsfreiheit bedeutet das individuelle Unterwerfungsrecht unter die Grundrechte-Einschränkung durch (heutzutage mehr oder weniger:) privatrechtliche "religionsinstanzlichen" Gesetzgeber.

Beispiel "Kopftuch-Pflicht": Hier ist das Religion-Grundrecht
in Normenkollision mit mehreren anderen Grundrechten. - Beispiel "wöchentlicher Kirchenbesuch" in einstigen bäuerlichen Dorfgemeinschaften: Verstoß gegen die Grundrechte "Handlungsfreiheit", "Meinungsfreiheit", "Informationsfreiheit", "Familie".

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Spiritualität, Esoterik:

Die relativ hohe Intelligenz des Menschen duldet kein Nichtwissen. Sie flüchtet bei Bedarf in Spiritualität.
Wenn immer reale Erscheinungsformen dem jeweiligen Menschen unerklärlich sind, erfolgt diese Fluchthandlung.
Man könnte zwei Kategorien von Unerklärlichkeit darlegen:

a) Soweit es noch an wissenschaftlicher Erklärung fehlt;
b) oder wo der - nun einmal immer beschränkte - individuelle Wissensumfang die durchaus verfügbare Erklärung nicht kennt.

Religion umfasst beispielsweise in aller Regel einen Schöpfungs-Mythos.
Das gilt für die großen Weltreligionen ebenso wie für regionalen Stammesreligionen in kleinen Urwald-Gemeinschaften. Das Problem für Wahrheitssuche liegt auf der Hand: Wie ist all das entstanden, was uns umgibt? Und was war, bevor dies alles war? Und was wird sein, wenn dies alles irgendwann nicht mehr ist?

Der wissenschaftliche Denkende kennt den Stand der Forschung. Er weiß, dass er ausreichende Antworten nicht weiß, und findet sich hiermit ab.

Die meisten sind nicht "wissenschaftliche Denkende". Ihnen liefert Religion die Antwort. Allerdings hat sich in den modernen Gesellschaften an sich herumgesprochen, dass die Antworten der Weltreligionen über den Ursprung von allem mehr oder weniger "falsch snd und nur irgendwie über interpretierende Umdeutung der alten Lehren dennoch richtig" sind.

Religion umfasst beispielsweise in aller Regel einen Mythos des Lebens nach dem Tod.
Die vielfältigen durchaus rationalen Gründe für diese Deutungsversuche sind ausreichend bekannt. Interessant wird aber der religiöse Aspekt der eventuellen Belohnung für ethisch gutes Leben durch Privilegien nach dem Tod.

Für das Christentum erfolgte dies durch das nun eher nur noch symbolisch gemeinte "Paradies". Insoweit hat Religion Konflikttendenz mit dem Staat. Ein Beispiel ist das "Kirchen-Asyl", das dem Beihelfer staatliche weltlichen Recht eine Sanktion einbringen kann, aber nach Religionsmythos später einmal belohnt werden könnte. Hier geht es um mehrere Grundrechte und um Strafrecht, ferner um die Grenzen der Anwendbarkeit des Grundrechts der Religionsfreiheit.

Esoterik ist eine andere Form von Antwort auf alles Unerklärliche.
Die unzählig vielen Varianten sind allgemein bekannt. Es ist Spiritualität auf dem Weg der Wahrheitssuche. Religion umfasst die ihr eigene Esoterik. Religion ist damit an sich im konkurrentiellen Abwehr-Wettbewerb gegen andere autonome Formen von Esoterik.

Die Alternative ist: Religion versucht, die konkurrierende Esoterik zu integrieren
und hierdurch den Konkurrenten zu absorbieren. Das ist wie in der Wirtschaft, wenn man den Konkurrenten aufkauft statt langer Auseinandersetzung. Das Integrieren war eine häufige Komponente der Christianisierung in Kolonialreichen für die indigene Bevölkerung. Dies Transitionsphase war bei Germaniens Christianisierung ebenfalls in Anwendung und wurde erst einige Jahrhunderte später kirchlich bekämpft: Aberglaube, heidnische Götter, Hexen, Rituale.

Von Esoterik ist kein weiter Weg zu Verschwörungstheorien.
Sie bieten sich dort an, wo das Unerklärliche die reale Welt anbetrifft: Finanzmärkte, Kriege, Völkerwanderung (verharmlost als "Migration"), Kultur-Konflikte. Für Verschwörungstheorien gibt es keine Zufälle, keine zufälligen singulären Ereignisse, keine sich konfliktreich nach Zufallsregeln ausbalancierenden Spannungsbeziehungen.

Der Verschwörungstheoretiker sieht hinter allem die eigentlichen verdeckten oder namentlich bekannten Drahtzieher, was nicht immer abwegig ist, aber nicht übersteigert werden darf.

Es sind reale Verhältnisse nie frei von menschlicher Individualmacht,
so lange die Betreffenden im Besitz ihres ja nur wenige Jahre dauernden Verweilrechts in der Erdenzivilisation sind. Sobald sie sterben und fort sind, was dann? Aus Sicht des Verschwörungstheoretikers übernehmen meist gleichgesinnte Machtbesitzer die Nachfolge im Rahmen der Verschwörung. Verschwörungen dürfen nicht enden durch so banale Ereignisse wie beispielsweise ein Flugzeugabsturz.

Und wenn Flugzeugabsturz, dann war das sicherlich nur durch einen anderen Verschwörerkreis. Flugzeuge stürzen sowieso fast nie wegen statistischer Mittelwerte der Anfälligkeit ab. Wenn sich Schrauben gelockert hatten, da hat ganz sicher irgend jemand daran gedreht und die Frage ist nur, in wessen Auftrag.

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Die "reine Vernunft"

Die "reine Vernunft" ist in Konflikt mit den zuvor beschriebenen Tendenzen,
vertiefte Analyse durch Spiritualität zu ersetzen. "Reine Vernunft" ist Ziel von einer kleinen Minderheit unterhalb von 5 Prozent der Menschen.
Ursache für die geringe Quote ist die Geringschätzung von Allgemeinbildung und die zu geringe Wissenschaftlichkeit der meisten. Die meisten haben anderes Wichtiges zu tun.

Wesentliche Komponente gegen Vernunft: Aufgehoben wurde das Ideal des "naturwissenschaftlichen humanistischen Gymnasiums"
mit Lernzwang für alle Fächer, Eintritt der Spezialisierung erst durch ein Studium. Dies Ideal wurde für Deutschland ab 1965 schrittweise immer mehr aufgegeben, in anderen Ländern deutlich früher.

Ferner leidet das Bildungswesen immer unter der Privilegierung von abfragbarem Wissen
statt Analysekapazität für Zusammenhänge. Kostensparende automatisierbare Prüfprozeduren sind auf anklickbare Antworten angewiesen: Multiple-Choice-Verfahren. Vergleichende Untersuchungen - so die "Pisa"-Vergleiche - benötigen numerische Messbarkeit von Wissen.

Breites Fakten-Wissen ist durchaus eine wichtige Voraussetzung für Bildung, ist aber noch nicht Bildung, wenn anspruchsvoller definiert. Man greife beispielsweise zurück auf den Begriff "Bildung" wie definiert durch den Urheber der beginnenden deutschsprachigen Philosophie-Terminologie. Es gibt in anderen wesentliche Sprachen kaum oder gar nicht Übersetzungen für das, was bei diesem Begriff mitschwingt.

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Meister Eckhart:

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Bildung: "Prozess zur Ebenbildlichkeitswerdung Gottes"

"Gegen die Nacht können wir nicht ankämpfen, aber wir können ein Licht anzünden.“ (Franz von Assisi 1182-1226)

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"Erdenzivilisation": Ab ~2000?

Diese Feststellung ist wichtig für die Aspekte von Totalitarismus, Überbevölkerung, Völkerwanderung, Kriege.
Denn die Erdenzivilisation ist zwar nun Realität, aber bisher ohne Auflösung der vielen Widersprüchlichkeiten:
Einschränkung der Menschenrechte, Religionskonflikte, Bevölkerungswachstum, neue kastenartige Gesellschafts-Realität durch Migration in die unterste Quasi-Kaste hinein.

Und schließlich die aus diesen Spannungs-Beziehungen resultierenden Kriege mit einem Kriegsrecht als Kodifizierung von Kriegs-Unrecht. "Kriegsrecht" ist eine minimale Notlösung, so lange ewiger Friede nicht gelingt. Für Vernunft ist Krieg unvereinbar.

Die zeitliche Eingrenzung: Es ist von etwa 1980 bis etwa 2020,
dass sich eine Erdenzivilisation im Sinn der weltweiten Kommunikation herausgebildet hat. An sich könnte man es datierten ab Verbreitung des weltweiten E-Mail- und Internet-Standards: Generalisierung etwa 1997 bis etwa 2010. Zeitenwenden kann man allerdings nicht auf ein Jahr fixieren. Für die Einordnung im hier gemeinten Sinn ist ausschlaggebend: Nie zuvor konnte jedermann mit jedermann weltweit in Sekundenschnelle kostenfrei kommunizieren.

Andere Komponente: Der freie Welthandel
erfasst Konsumartikel erst ab etwa 2015. Die Teil-Selbstzerstörung des einzigen verbliebenen Kolonial-Imperiums der Erde, also Russland, war um 1985 bis 1995.

Das Jahr 2000 ist also mit etwas Willkür dafür gewählt,
ist aber vertretbar geeignet wählbar als eine einprägsame Jahreszahl. Das ist ebenso wahlfrei wie beispielsweise das Jahr 1800 stehen kann für die reale Ausformung der westlichen Zivilisation auf der Grundlage von Menschenrechtskonventionen und Prinzipien der Volksherrschaft ("Demokratie").

Frühere Demokratie-Formen waren nicht vergleichbar ausgeprägt. Es fehlte vor etwa 2000 Jahren beispielsweise meist das Gleichheitsprinzip, das wesentlich unter Einfluss des Christentums hinzutrat.

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Konsequenz: Konfliktzeiten?

Dieser Analyse-Versuch zeigt maßgebliche Faktoren,
wieso statt nur Fortschritt nun konfliktreiche Zeiten bevorstehen.
Vernunftdenker sind in der Pflicht, ihren kleinen Beitrag für bessere Lösungen zu leisten. Denn die vorstehend ablesbare Akkumulation von wachsenden Spannungsbeziehungen wird auf Auflösung drängen. Ob begrenzte regionale Kriege dies ausreichend auflösen könne, ist, wie wir wissen, ungewiss.

Die steitwillige Gegensätzlichkeit zwischen Demokratie, Staats-Totalitarimus und Religions-Totalitarimus wächst.
Was Religion anbetrifft: Wesentlicher Grund ist historisch gesehen unter anderem die Abhängigkeit der Welt von fossilen Energieträgern, insbesondere Erdöl.

Mit der legitim wertbaren Gewinnverlagerung in die islamischen Länder
der Rohstoffvorkommen entstand eine gewaltige Finanzverlagerung von modernen "westlichen" Volkswirtschaften zu noch stark religiös-traditionell geprägten Gesellschaften ohne bisheriges regionales ökonomisches Investment-Potential. Diese Finanzmassen wurden intensivst auch für Missionierung und Traditionalisierung verwendet, beispielsweise in Afrika.

Die demographische Entwicklung ist eng verknüpft mit dem internationalen Fürsorgewillen
gegen Hunger und regionale Kriege. Diesen Fürsorgewillen kann man aus Grundrechte-Sicht nur befürworten. Es entsteht dann aber ein noch unaufgelöstes Problem: Afrika hat nie die Staaten- und Kulturendominanz herausgebildet, die die nördliche klimatisch gemäßigte Zone über zwei bis drei Jahrtausende erlangte, dies nicht immer auf besonders friedensstiftende Art.

Ob dies für Afrika friedlich erreichbar ist, dies übersteigt Prognose-Möglichkeiten.
Die Wahrscheinlichkeit für wenig Krieg könnte allerdings als leider gering eingeschätzt werden, zumal die Kolonialzeit-Grenzenziehung, wie allgemein bekannt, teils willkürlich ist und oft nicht den kulturellen und ethnischen Grenzen entspricht.

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Am Ende "Malthus"? Und Völkerwanderung?

Als Folgewirkung ist ein Immigrationsdruck auf den Nachbarn Europa
denkbar, der alles bisher Stattfindende weit übersteigen könnte. Die bisherigen ideell orientierten Regeln des Flüchtlings- und Asylrechts von etwa 1950 als Lehre der vorherigen Jahrzehnte können bereits seit langem nicht mehr funktionieren. In vielen weniger entwickelten Ländern ist die Bevölkerung seither auf das fünf- bis zehnfache gewachsen. In vielen Ländern erfolgt dies ohne Schritthalten der Infrastruktur, der Wirtschaftsleistung, der Sozialsysteme, der Rechtsordnung.

Die weltweite Nahrungsmittelproduktion stagniert und könnte sogar sinken.
Lösungen wie das Auswandern in Kolonien bestehen nicht mehr und mehr landwirtschaftliche Effizienz zeichnet sich nicht ab. Droht der Erde nun wirklich die Malthusianische Katastrophe? Nicht ganz kurzfristig; denn es bestehen noch Optimierungsspielräume für die Nahrungsmittelproduktion. Diese Spielräume sind nach jetzigem Stand aller Rahmenfaktoren allerdings begrenzt.

Japan, das den ständigen Überschuss der Menschen
nicht durch Auswandern in Kolonien bewältigte, zeigt in seiner Geschichte der letzten Jahrhunderte die Mechanismen, wenn in einem Territorium die Ressourcengrenze erreicht ist. Diese Konsequenzen waren nicht besonders wohltuend für die Bewohner. Der mittlere private Wohlstand der Erde sinkt vermutlich bereits Jahr für Jahr, wenn in Realwerten gemessen.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.

♥ *Passendes Buch: (Buchkauf bitte immer von hier starten)

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22,00 EUR - von Thilo Sarrazin (Dr. rer.pol. - Diplom-Volkswirt, Univ. Bonn)
2022-02 (Verlag Langen-Müller) 392S.
♥ Irrtümer und Illusionen ideologischen Denkens. - Wo Logik und Empirie durch „alternative Fakten“ ersetzt werden, weitet sich der Raum für ideologisch geprägtes Denken und es sinkt die Toleranz.

Thilo Sarrazin beobachtet diese Tendenz in den letzten Jahren auf allen Seiten des politischen Spektrums und in vielen Medien. Sie passt nicht zum Geist der abendländischen Aufklärung.
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♥ *Passendes Buch: (Buchkauf bitte immer von hier starten)

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3,89 EUR - von Hans H von Arnim
1993-01 (~10 Ratings bis 2024-04) xxS. (vermutet: ~150)
♥ Der Staat als Beute: Wie Politiker in eigener Sache Gesetze machen

LIBRA: Dies buch gilt als Klassiker. Der Titel wurde um Geflügelten Wort der politischen und wissenschaftlichen Diskussion. Über den Autor:


Hans Herbert (II.) von Arnim (* 16. November 1939 in Darmstadt) ist ein deutscher Verfassungsrechtler an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer.
Er ist ein bekannter Kritiker des Parteienstaates in Deutschland und Europa, besonders der Finanzierung von Parteien und der Alimentierung von Politikern. Seine Publikationen "Die Deutschlandakte" und "Die Hebel der Macht und wer sie bedient" wurden zu Bestsellern.
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*Extremismus (Politologie) Demonstrationsrecht. Und über säkulare Konflikte: Im 19. Jahrhundert für Demokratie, im 20. für Ökonomie, im 21. für Vernunft. - Was sind "rechte" Parteien? (LIBRA teil-exklusiv) (plus Satire) 😇
► 2024-07-18 =zuletzt aktualisiert:

Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite)
► https://infos7.org/pde/vay-aaa-de.htm#VAY-EXTREM

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Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.


(Der abstrakte lange Haupttext ist am Ende.)

Leserin-Konmentar 2024-04-00 2024-04-09 in JF online:
„Rechtsextremistisch“ ist d a s Trigger-Wort der Regierung! Es wurde derart heftig in die Köpfe der Bevölkerung gehämmert, dass man es jetzt beliebig nutzen kann – für jedes und alles, was man loswerden will. Vor nichts anderem haben viele Deutsche inzwischen mehr Angst als vor „Rechtsextremismus“. Damit kann man ihnen alles andere schönreden. Und WER „rechtsextrem ist“, das entscheidet immer die Regierung. Mein Gott! Wenn Dummheit weh täte, könnte man das Gebrüll nicht aushalten."´

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Ist links wirklich besser als rechts?
Nato-Gegner, Deutschland-Kritiker, Palästinenser-Freund: der französische Linke Jean-Luc Mélenchon, der zur „Volksfront“ gegen Marine Le Pen gehört.

In der alten Mitte der Gesellschaft lebt die Vorstellung, Engagement gegen rechts sei irgendwie ehrenhafter als das gegen links. Das könnte ein Irrtum sein.

Der bis heute nachwirkende Unterschied der beiden Ideologien steckt in ihrem Bezugsrahmen:
Bei den Linken ist es das Internationale, bei den Rechten die Nation. Weil dem übersteigerten Nationalismus Deutschlands die Hauptschuld an beiden Weltkriegen zugemessen wurde, richtete sich der Westen nach 1945 – trotz seiner Frontstellung gegenüber dem kommunistisch beherrschten Warschauer Pakt – internationalistisch aus.

Dabei geriet, insbesondere in der Bundesrepublik, das Positive der Nationalidee, ihr emanzipatorischer und freiheitlicher Zug, in Misskredit.

_ _ Das erklärt allerdings nicht die Nonchalance gegenüber den Gefahren, die auch der linken Ideologie inhärent sind.
Maos „Großem Sprung“ fielen in China etwa 45 Millionen Menschen zum Opfer.

Die stalinistischen Säuberungen und Aushungerungen kosteten mehr als 25 Millionen Sowjetuntertanen das Leben.

Die Roten Khmer ermordeten in kürzester Zeit ein Viertel der kambodschanischen Bevölkerung. Letzteres ist keine fünfzig Jahre her.

Bis heute sind Grüne mit einer Vergangenheit im Kommunistischen Bund Westdeutschlands
tätig, einer Organisation, die in den späten 70er-Jahren dem Gewaltherrscher Pol Pot huldigte und die „Killing Fields“ verharmloste.

_ _ Bürger, die die deutsche Staatsbürgerschaft als etwas Besonderes betrachten
und den Preis für sie nicht allzu tief senken wollen, sind keine üblen Chauvinisten. Sie sind rechts, und sie gehören zu einer pluralistischen Demokratie.

   Vernunftdenker Don Pedro:     
(Warnung! 😇 Teils Satire in Texten seit Mai 2024.)

Warum schreiben Journalisten und Politologen
derart lange Texte? Kann man das wirklich nicht ein wenig raffen? Jedenfalls, dieser Text enthält wichtige Analyse (für Leser mit Geduld).

Der Unterschied zwischen links und rechts ist allerdings nicht nur höheres Abstraktes für Politologen:
"national, international". Das ist nur Folgewirkung. Sondern für Ökonomen ist es ganz einfach vorab-kausal: "das ökonomisches System":

"Links" will den totalitären Staat als Unternehmer oder Steuerer, also totalen Irrsinn. Das kann nur in kollektivem Günstlings-System auf Gegenseitigkeit enden - und auf Dauer mangels Nicht-Moderinierung endet es mit Zusammenbruch.

Einst DDR 1.0. Aktuelles Beispiel: Die staats-alimentierten Unternehmen ARD, ZDF usw..

Das Irrsinnige an diesem Irrsinn ist,
dass der Staat selber ihn in den Gehirnen der Unkundigen implementiert: er lässt die Kinder ab Kita lehren, dass der Demokratie-Staat von allen Systemen der einzige Garant des Guten und der gleich machenden Gerechtigkeit ist.

Dümmliche Schlussfolgerung: Also ist der Staat natürlich auch der Richtigere für gerechtes Wirtschaften. Diese irrige Schlussfolgerung, vom Staat selber den Menschen also ab Kita bis ARD, ZDF ständig ins Gehirn eingetrichtert, unterfüttert immer neu links-ideologischen Träume, und wer davon ungesund viel träumt, wird "linker Extremist", "Klimakleber" und sonstiger Märtyrer.

In der Politik, Richtung Mitte und liberal und konservativ,
diese wollen privates Unternehmertum mit ständiger Auslese durch Wettbewerb und Leistungsgesellschaft und Ehrgefühl und Redlichkeit. Dies erfordert Eigentumsrecht und Familien-Rückhalt und traditionelle Wertordnung.
Nun noch ein paar Punkte als Ergänzung:

1. Die Deutschen der Politik wissen nicht,
wie hoffnungslos emotional und untauglich die "linke Mehrheit" der romanischen Länder ist: Frankreich, Italien, Spanien.
Das ist in diesen Katholizismus-Gesellschaften die religiöse Kraft des unumstößlichen
a) Glaubens an irgendeine höhere Gesellschaft, himmelsnah auf Erden.
b) Diese ist vom Volk revolutionär zu erstreiten.

Für jeden "linken" Franzosen der Phantom-Urschmerz: Ja, wenn die Pariser Kommune nicht 1871 mit brutaler Gewalt blutig zusammengeschossen worden wäre, dann wäre seither... etc... etc...
Das Erbe des Räte-Sozialismus lebt nur noch in Deutschlands Betriebs"Räten" (seit 1920)? Nein, auch bei ARD, ZDF usw. im Rundfunk- und Fernseh-"Rat".

Also "zivilisierter Anarchismus" als (realitätsfremder unerreichbarer) Traum vom fundamental besseren Menschen. Das bleibt beim Traum. Der Mensch ist und bleibt genetisch gesehen ein wildes Tier und als solches Träger von zu wilden Träumen.

2. Frankreich: Madame Le Pen dürfte die AfD-Programmatik
und -Realität eher vom Hörensagen kennen, also diffamierend verzerrt im Sinn "rechts von ihrer Partei". Vielleicht sollte ihr einmal jemand erzählen, dass ihre Partei in etwa deckungsgleich mit der AfD ist, was rechts / links anbetrifft? Aber vielleicht weiß sie das, musste für andere umfangreichere Allianzen aber einfach die zahlenmäßig kleinere mit der AfD opfern?

3. "Links" zu verharmlosen,
das ist, weil "links" eine himmlische Botschaft predigt: Nämlich ziemlich genau zu wissen, wie eine vielfach edlere Welt mit einem vielfach edleren Menschen zu schaffen sei. Also eine durch und durch pubertäre überhebliche religiöse Sekten-Vision.

Hierzu kommt es, sofern man im Leben einst Lehrer*innen hatte, die nahezu null Ahnung haben, wie Wirtschaft, Staat, Jura, Unternehmen und Ingenieurskompetenz funktionieren.

4. Wer sich insoweit gut auskennt, wird selten Lehrer*in.
Es müssten also die Landeskultusministerien dafür sorgen, dass Schulbücher, Lehrpläne und Richtlinien das Abdriften eines großen Teils der Lehrerschaft ins leicht Links-Illusionäre verhindern. Wie aber, wenn das Personal der Kultusministerien mehrheitlich "insoweit auch nicht besser ist"?
Man blicke in die Schulbücher...

5. Da Pubertierende m Alter unter 20 immer gern
übertreiben, was sie glauben und meinen, und oft erst ab Alter 40++ besser begreifen, viele ja leider nie, deshalb:
Es endet links-grüne Regierung erst, sobald sie weitgehend bis fast total gescheitert ist. Dann spätestens bei der nächsten Bundestagswahl. Aber die Saat der Fehler ist dann kaum noch auszu-merz-en.

6. Und das immer größere Heer
der staats-gefütterten Ideologen-Kader - Vereine, NGO, Lobbys, Medien, Bünde, Bewegungen, Karriere-Gewinner im Staatsdienst - , diese werden vor Wahlen heftigst agieren und die Meinungen manipulieren. Das ist aus voll zutreffender Torschluss-Angst um ihr Geld, das für die Seinen des Herrn vom Staats-Himmel fällt.

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Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/vay-aaa-de.htm#VAY-EXTREM

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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:

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Und teils sind die "Guten", die "Gutmenschen",
die absoluten Meister in Sachen Hassrede:

"Und willst du nicht mein Bruder sein, so schlag ich dir den Schädel ein."
Dieser im Revolutionsjahr 1848 im Volksmund oft gebrauchte Spottvers ist angelehnt an das in der Französischen Revolution entstandene, den Jakobinern zugeschriebene Wort La fraternité ou la mort!, zu Deutsch »Brüderlichkeit oder Tod!«

Fürst Bernhard von Bülow (1849-1929), Reichskanzler
unter Wilhelm II., hat den Vers 1903 in einer Rede während einer Auseinandersetzung im Reichstag verwendet und ihm dadurch zu neuer Popularität verholfen. Er wurde in der Folgezeit immer wieder zur Kennzeichnung von Situationen zitiert, in denen nicht Argumentation und Überzeugungskraft, sondern Indoktrination und Gewalt eingesetzt wurden, um jemanden auf die eigene Seite zu ziehen.

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Wie man bei einer Demonstration die Leute zählt

Im Gedränge, bei einem Konzert,
in dem das Publikum direkt vor der Bühne stehen darf, können es vier Leute pro Quadratmeter sein, das ist dann aber so eng, dass manche Leute Angst bekommen. Wenn wir jetzt 7.140 Quadratmeter mal 2,2 Leuten im Durchschnitt pro Quadratmeter rechnen, kommen wir darauf, dass auf dem ganzen Fußballfeld 15.708 Menschen stehen. Ungefähr stehen, stehen müssten oder so.

Wenn sie sich dort drängen würden wie vor der Konzertbühne,
hätten _ 28.560 Menschen auf einem Fußballfeld Platz. _ _ Die Leute, die so etwas berechnen, wissen, dass ihr Ergebnis ungenau ist – aber besser als keins.

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Ab hier: LIBRA-Text:

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Demonstrationsrecht: Echte und Pseudo-Demonstrationen.
Auf LIBRA INFOS7 ist nur wenig oder gar nichts über Demonstrationen: Zu vergänglich ... morgen schon "nur noch Geschichte" ... und ohne große Bedeutung für Analyse, ausgenommen die hier folgende Analyse über Demonstrationsformen.
Allgemeineres Info "über":

Wozu Demonstrationen?
Trotz Internet-Zeitalter gibt es unvermindert Demonstrationen und sogar viel mehr davon dank Internet. Überwiegend sind sie vergänglich in der Wirkung und ohne Breitenwirkung. Deshalb werden sie hier auf LIBRA kaum erwähnt.

Hier aber der Versuch einer Klassifikation von Demonstrationen heutzutage nach der jeweiligen Motivation:

(1) Event-Motiv:
Wichtiges Motiv ist heutzutage oft nicht mehr der Volksmacht-Beweis, sondern der Event-Effekt.

Beispiel: Für die große Prozession gegen den Klimawandel reisen dann tausende Familien mit SUV und Kind Kegel an: Ein erfülltes Wochenende statt immer nur Grünsprech vom ARD-Fernseher.

Beispiel: Für Demonstration gegen Politikfehler können die Freunde der Sozialen Netzwerke sich endlich einmal persönlich kennenlernen und ihre Gurus als Leibhaftige bewundern. Viel preiswerter zum Nulltarif statt teurer Familien-Ausflug zum Disney-Park oder was auch immer.

(2a) Machterhaltungs-Motiv:
Wenn Herrschende um ihren Machterhalt fürchten,
koordinieren sie schein-spontane Massentreffen. Beispiel: Januar 2024 "alle gegen rechts" - mit dem Schein-Auslöser eines kleinen nicht-geheimen halb privaten Treffens in Potsdam, wo über den neutralen Begriff "Remigration" diskutiert worden war, dies nicht unbedingt neutral. So ist Stammtisch.

(2b) Die anschließenden Massendemonstrationen von zig-tausenden Januar 2024
in deutschen Großstädten dienten dem Machterhalt der aktuellen Regierungen - Bundesländer und Bund. Wurde alles koordiniert mit der überwiegend staatlich finanzierten Finanzmacht von denjenigen, die bei Machtverlust der aktuellen Regierungen mit einem Verlust von Finanzquellen zu rechnen hätten?

Politik ist auch Marktwirtschaft: Willst du meinen Business fort-wettbewerben durch Regierungswechsel, so schlage ich zurück mit massiver Breitenwerbung - Marketing für meinen eigenen Business.
So funktioniert Demokratie. Das ist in Ordnung so, auch, wenn es leicht durchschaubar ist.

(2c) Historische Beispiele:
China - die staatlich orchestrierte "Kulturrevolution", als das Regime sich gefährdet sah. Schätzungweise 30 Millionen Todesopfer - kein nachahmenswertes Beispiel.
Weiteres Beispiel, aber nicht misszuverstehen: Die Nazi-Schein-Demonstration "Wollt ih den Totalen Krieg?"
Kambodscha: Ebenfalls zu traurig für das Erwähnen.

Es liegt denkbar fern, den orchestrierten Massendemonstrationen "gegen rechtsextrem" ähnlich perfide Ziele zu unterstellen. Es sollte durch diese Extrembeispiele nur zweifelsfrei verdeutlicht werden, dass es diese Logik der "Demonstration zwecks Machterhalt" gibt und wie diese Logik funktioniert. Es besteht kein Anhaltspunkt für Gefährdung der deutschen Demokratie durch die Koordination solcher dramaturgisch geordneten Massen-Mobilisierung.

(3) Blockade-Motiv:
Dies wird realisiert durch tausende von Treckern in der Hauptstadt und mit Lkw-Blockaden. Es wird die Logik des Streikrechts abgewandelt angewandt, insbesondere durch diejenigen, die an sich nicht effizient streiken könnten.

Nicht zu verwechseln mit der Arztpraxen-Schließung der letzten Dezemberwoche 2023. Das ist die Brückenbildung während der Feiertagsserie. Wenn zu viel eigenes Personal krank feiern dürfte oder möchte und zu viele Krankfeierer von Wirtschaft und Verwaltung zum Arztbesuch kommen würden, wie allgemein verbreitet, ist es pragmatisch besser, eine gemeinsam Urlaubswoche einzulegen. Im Hinblick auf die Breitenwirkung ist praktisch klug, dies zugleich als Protestwoche zu deklarieren. So entsteht Doppelnutzen.

(4a) Motiv Volkswiderstand:
Und es gibt sie dennoch, die echte Demonstration
des Volkswiderstands wie vom Grundgesetz gemeint. Dann reagiert die herrschende Macht wie immer mit Versuchen der Unterbindung "um jeden Preis" mit den Tricks aus dem Zauberer-Zylinder.

(4b) Beispiel: Die Coronazeit-Demonstrationen.
Die kollektiv irrende politische Macht reagierte mit listigen Instrumenten der bestmöglichen Reduzierung. Wenige Tage nach der großen Demonstration am 29. August 2020 in Berlin mit wohl übe 50.000 Teilnehmern wurde die Masken- und Abstandspflicht im öffentlichen Raum geschaffen:

Das ist zwar medizinisch gesehen absurd unsinnig; aber es ist nicht ausgesprochen erleichternd für eine sich dicht drängende Massendemonstration gegen die Maskenpflicht. Der Widerspruch zwischen Vermummungsverbot und unsinniger Maskenpflicht sei ebenfalls angemerkt. Immerhin hat der Staat dann in der Regel rasch den beabsichtigten Vorwand für Auflösung einer solchen Demonstration.

(4c) Die klassische Diffamierung von rechtsextremer Unterwanderung
und Sturm der Demonstranten auf den Reichstag durfte für den 29. August 2020 nicht fehlen. Gleichgültig, wie intensiv diese angeblichen "Fakten" durch gleichgeschaltete Medien verbreitet wurden, es gab nie diesen "Sturm" auf den Reichstag, allenfalls einen Hüpferling. Möglicherweise hatten da ein paar Leute "zu viel irgend etwas geraucht" oder was auch immer; und es hatte mit der Corona-Demonstration absolut nichts zu tun.

(4d) Allerdings hatten die Corona-Demonstrationen zugleich hohen Eventeffekt.
Die größte Demonstration Ende August 2020 glich einem Berliner "Woodstock light". Und wenn bei späteren kleineren Demonstrationen ein hartes Eingreifen der Polizei hart zu erwarten ist, dann kommt der Event-Nervenkitzel obendrein.
Das war die ganz große Zeit des mit der Kamera mitlaufenden Journalisten Reitschuster in live-Übertragung: Ein Ruhmesblatt des deutschen Journalismus: reitschuster.de

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Auf LIBRA INFOS7: Keine Links zu Illusions-Extremisten.

Das 19. Jahrhundert war Streit und Sieg
für volksgewählte Herrschaft statt Geburtsadel-Herrschaft.

Das 20. Jahrhundert war Streit und Erfolg
für sich gegenseitig laufend optimierende Leistungswirtschaft statt staatlicher starrer Misswirtschaft - "rechts" gegen "links".

Im 21. Jahrhundert ist Streit und noch nicht Erfolg: Für Vernunft.
Rechts / links ist heutzutage nur noch Historie. Diese Begriffe existieren nur noch als Worthülse ohne klare Bedeutung.

Der säkulare Konflikt im jetzigen 21. Jahrhundert ist die nötige Priorität der "reinen Vernunft" gegen ausufernden Illusionismus mit totalitärem Anspruch - aktuell im manipulations-anfälligen Internet-Zeitalter.

Je mehr Kinder unbedingt studieren sollten, desto mehr Studienanfänger sind nur für Diskurs-Wissenschaften studierfähig.
Die auf Umsturz hoffenden Extremisten - lautstarkes Eigen-Bekenntnis "links / grün / rechts" - sind vor allem aus diesem Segment. Sie sind einander austauschbar ähnlich geworden.

Moderner Extremismus ist der nicht mehr mörderische Restbestand von Illusionisten: Die Lebenslang-Pubertären. Es gibt sie in allen politischen Parteien.

Die Vernunftdenker sind den Illusionisten in herzlicher Abneigung verbunden: Hassliebe. Man braucht sich:
Es ist der kollektive fachliche Vernunftmangel von Illusionisten der Grund, dass streitige Vernunftdenker nötig sind. Bitte durch Spenden fördern, damit sie genug Gewicht gewinnen, die Illusionisten in Schranken zu halten. Auch auf dieser Website sind geeignete Spendenbuttons.

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Info: "rechte" Parteien? (Politologie)

Parteineutrale Klarstellung: "Alternativ" und "konservativ-liberal" und "kultur-national" und "traditionalistisch", das ist nicht "rechts-extrem".
20 Prozent wählen angeblich "Nazis"? Das wäre Diffamierung der 20 Prozent der Wähler.

Die entsprechenden Parteien haben nach Stand Anfang 2024 insgesamt 25 Prozent der Wählergunst. Sie sind in ihrer Summe nun je nach Bundesland die erst- bis drittstärkste Kraft - nämlich zu ergänzen um viele Stimmen der "sonstigen" Parteien:

So ist Demokratie. Niemand zwang die traditionellen Parteien, jahrzehntelange Stammwähler zu vertreiben:
Niemand zwang die bisher maßgeblichen Parteien (öfter von den jüngeren als "Altparteien" bezeichnet), jahrzehntelange Stammwähler zu vertreiben durch:

► (1) Teilweiser Maßnahmen-Irrsinn für "Corona",
► (2) Zwangsabgabe +Teil-Ideologisierung von "ARD, ZDF",
► (3) Miethöhen-Explosion durch Haushalte-Mehrung,
► (4) Staatliche Privilegierung in Deutschland von nicht genehmigten Eindringlingen gegenüber den "indigenen Eingeborenen". x

Dies Trio der gleichgeschalteten illusionären Politikfehler
allein mag für zwei Drittel der Wählerstimmen-Abwanderung zu alternativen Parteien stehen.

Andererseits, wenn alternative Parteien die russische Staatsgrenzenverletzung im Ukraine-Krieg mit über 100.000 brutal ausgelöschten Menschenleben gutheißen, dann wandern viele ihrer gerade mühsam gewonnenen Wähler zum Teil wieder zurück zu den Altpartien. So ist funktionierende Parteiendemokratie.

Dies war klarstellende Analyse ohne "dafür" oder "dagegen". "Parteineutral" ist hier Prinzip.
Man stehe oberhalb des Parteiengezänks - sehr wohl wissend, dass dies Gezänk es ist, was Demokratie ist.

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Inflation der Lebenslang-Pubertären.

Die sinnlos überzähligen Absolventen der für den Staat kostensparend organisierbaren Diskurs-Wissenschaften,
das führt zum Problem von zu vielen gescheiterten Existenzen. Nur durch illusionäre Wählerversprechen gelingt ihnen dank ihrer große Zahl und Diskus-Kompetenz die Okkupation von Geld und Macht im Staat.

Mangels entsprechendem Mengenbedarf für die Wertschöpfungskette
gibt es scheiternde Existenzen en masse. Deren einzige Chance zu hohem Einkommen ist, durch kooperativen Illusionismus die Arbeitenden und Wähler und Leistenden zu verführen, ihnen Geld und Macht zu gewähren.

Moderne nun eher harmlose nicht mehr mörderische Extremisten gibt es bei ziemlich jeder politischen Partei.
Wie sind sie erkennbar? - Da der Illusionist nicht durch fachliche Qualifikation gewinnen kann, reduziert seine Strategie sich auf Gegner-Diffamierung, bei Machterhalt zusätzlich Gegner-Verfolgung. Bei langem Machterhalt wäre durchaus doch wieder Gefahr von Mengen- oder Massenmord; aber bis dahin lassen die Vernunftkräfte der Bürger es nicht wieder kommen.

Aber dennoch: Mangels fachlicher Kompetenz agieren sie über Medien-Manipulation, illusionäre Wahlversprechen, schließlich Diffamierung ihres Hauptgegners "Vernunft" als "Extremismus".
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.

♥ *Passendes Buch: (Buchkauf bitte immer von hier starten)

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25,00 EUR - von Kurt Salamun
2018-02 (~20 Ratings bis 2024-04) 240S.
♥ Ein Jahrhundertdenker: Karl R. Popper und die offene Gesellschaft

_ einer der großen Denker des 20. Jahrhunderts: Der Österreicher Karl R. Popper (1902 1994) hat auf verschiedenen Gebieten (Erkenntnislehre, Wissenschaftstheorie, Sozialphilosophie) richtungsweisende Gedanken entwickelt, die noch in der Gegenwart die gesellschaftspolitische Diskussion beeinflussen.

Poppers Philosophie ist angesichts der steigenden Nachfrage nach weltanschaulicher Orientierung aktueller denn je: Sie entwirft das Bild eines rationalen Menschen, der von kritischer Vernunft und der Wertschätzung für eine offene demokratische Gesellschaft geleitet wird - eine Zielvorstellung, die aufgrund der Krisen der Gegenwart neue Aktualität gewinnt.

LIBRA zitiert: »Karl Popper gehört mit Sigmund Freud und Ludwig Wittgenstein zu den Söhnen der jüdischen Bürgerschicht von Wien, deren Gedanken die geistige Landschaft Europas im 20. Jahrhundert verändert und geprägt haben.« (Günther Patzig in FAZ)


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Neo- *Sozialismus und Neo-Totalitarismus, getarnt als "politische Mitte" für "Demokratie retten gegen Rechts", Klima retten, "Schutzsuchende", Pandemie-Rettung, Öko-Rettung usw... usw... (ARD, ZDF als Taktgeber?) (plus Satire) 😇
► 2024-10-04 =zuletzt aktualisiert:

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   Vernunftdenker Don Pedro:     

Ein neuartiger "Neo-Totalitarismus" droht
im Internet- und Computerzeitalter. Dies ist eine Singularität der Weltzivilisation. Niemand kennt das Endergebnis.
Vielleicht sind wir die letzte Generation
im vollen Bewusstsein und teilweisen Besitz von individueller Freiheit und Selbstbestimmung und Nichtkontrolle.

Oder es entsteht eine völlig neue gesellschaftliche
Funktionsweise, deren scließliches Ergebenis man gegenwärtig nur sehr begrenzt prognostizieren kann.

Ob das weltweit vorherrschend gewordene Konzept der Parteiendemokratie dann noch optimal ist, ist nicht prognostizierbar, ist aber unwahrscheinlich. Direkte Volksentscheide werden IT-technisch möglich.

Die Logik der parlamentarischem
Stellvertreter-Demokratie war nicht zuletzt dadurch begründet, dass eine Technologie für Direktkommunikation früher nicht existierte. Deshalb mussten die verschiedenen Gruppen von Volksangehörigen sich am fernen Parlamentsort bezüglich ihres Gruppen-Partikularwillens durch Abgesandte vertreten lassen.

Aber auch, Menschen wollen entscheidberechtigte Leitende.
Anders funktioniert der Nutzeffekt von Gruppenhandeln und Wertschöpfung und Wirtschaft und Entscheidfindung nicht effizient.

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Die tägliche Ausbeutung der Massen – Und das große Schweigen
_ _ Auch an den Hochschulen gehört es merkwürdigerweise zu den Themen, die offenbar im Interesse der Kapitaleigner als Problem überhaupt nicht thematisiert werden, so als sei es ein Naturgesetz und nicht von Menschen erzeugt.

_ _ In der Antike mussten Sklaven, ca. 30 – 40 % der Bevölkerung, für andere Menschen kostenlos arbeiten
und konnten sich wegen des geltenden Unrechtes nicht dagegen wehren. Wer denkt, das sei ja gottlob Vergangenheit, irrt sich gewaltig. Es ist heute noch viel schlimmer, aber raffiniert verdeckt.

Ca. 90 % der Bevölkerung sind im etablierten Zinssystem gezwungen, etwa die Hälfte des eigenen Einkommens
für den Zinskostenanteil zu zahlen, der in allen Produkten und Dienstleistungen steckt und der letztlich den Kreditgebern zufließt.

Die Menschen sind zwar rechtlich keine Sklaven mehr,
müssen aber zur Hälfte für Andere im Hintergrund arbeiten, die keine Gegenleistung erbringen, sondern wie die Maden in ihrem Geld sitzen, das sich ständig wundersam vermehrt.

   Vernunftdenker Don Pedro:     
(Warnung! 😇 Teils Satire in Texten seit Mai 2024.)

Halten wir fest, was Sklaverei bedeutet,
bevor Religionen - insbesondere das Christentum - ihr weitgehend ein Ende bereiteten. Nicht n allen Ländern und nicht für verdeckte Formen, aber darüber soll hier nicht eingegangen werden.
Der weitere und eher irrige Teil des Textes wurde nur ganz kurz zitiert, um die tiefe durchaus ideelle Irrtums-Verankerung von "Links"-Ideologie zu zeigen. Vier Jahre Volkswirtschaftsstudium könnten gegen diese Pandemie des zu abstrakten hypothetischen ideellen Denkens abhelfen.

Wie lange vorher es Sklaverei gab?
Vielleicht schon, seit es menschliches Stammesleben gab: Die Wurzel könnte sein, dass man unterlegenen Feinde nicht immer tötete oder vertrieb, sondern teilweise deren Arbeitskraft nutzte oder sich von einer unterlegene Mehrheit als Oberschicht absonderte.

Sklaverei und ihre Unterform, die Kastengesellschaft,
ist vermutlich in ziemlich allen Zivilisationen für die prüfbaren Zeiträume von etwa zwei bis zehn Jahrtausenden belegbar.

Eine Realität ist: Das Kapital schwindet in der Regel, es sei denn, Unternehmensanteile,
aber auch insoweit relativ zutreffend nur bis zur nächsten Großkrise. Eigner sind unter anderem alle insbesondere über das Rentensystem. Gesellschaften ohne Zins und (bestimmte Islam-Konzepte:) ohne verdeckte Zinsformen funktionieren schlecht: Wie soll man Maschinenparks finanzieren? Ohne Maschinenparks gibt es keinen Massenwohlstand.

Durch Rohstoffe, insbesondere durch Erdöl,
hat sich seit etwa 1970 eine massive Erhöhung des Zufalls-Kapitals verschiedener Nationen ergeben. Das aber dürfte in den nächsten etwa 30 Jahren auslaufen und sich zurückbauen. Die Sicherung der Alters- und Rentenfinanzierung einer alternden Weltbevölkerung könnte es bei weitem kompensieren. Sozialversicherung steht für das Gegenteil von Sklaverei.

Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.

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Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:

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Klage vor Gericht : Wird Angela Merkels Stasi-Akte nun veröffentlicht?
Marcel Luthe erstritt vor Gericht, dass die Berliner Skandal-Wahlen wiederholt werden mussten. Jetzt zieht er erneut vor Gericht: Er will die Stasi-Akte von Angela Merkel.

   Vernunftdenker Don Pedro:      Sehr umfangreicher Bericht:, viele interessante Details.


(Warnung! 😇 Teils Satire in Texten seit Mai 2024.)

Wen interessieren ihre Jugendsünden?
Haben wir etwa keine gemacht?

Jedenfalls zeigt sie wie auch die MDR-Intendantin Frau Dr. Wille, man schüttelt nicht einfach ab, wie man im Leben sozialisiert wurde. Die westliche Demokratie ist etwas Feines, aber wer in ihr nicht aufgewachsen ist, bekommt man das dann noch hinein in das Unterbewusste?.

Schlimm genug ist das Spätere: die Grenzöffnung, temporärer Corona-Totalitarismus,
die Abschaltung der Kernkraftwerke, das Unverständnis für "Soziale Marktwirtschaft" und ausreichend viel anderes. Reicht eigentlich als Bilanz?

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Linke Zeitungskrise
" Fehlender zentraler Sinngenerator":

_ _ Linksaußenorgans Konkret _ Dank großer Hilfsbereitschaft seiner Leser _ habe das Monatsmagazin seine Existenzkrise überwunden.
_ _ derzeit von mehreren linken und linksliberalen Publikationen ausgefochteneR „Überlebenskampf“

_ _ Kombination aus „Rechtsverschiebung im Zeitgeist“, höheren Energie- und Papierpreisen und Leserschwund
brächten Titanic, Jungle World, Katapult, Missy Magazine und Frankfurter Rundschau aktuell in die Bredouille,

während die Insolvenz des einstigen SED-Flaggschiff Neues Deutschland _ _ sich im Sommer 2023 _ ebenfalls nur durch eine Spendenaktion abwenden ließ.

_ _ Für Solty spiegelt diese chronische Zeitungskrise die Krise der politischen und gesellschaftlichen Linken wider,
die seit der Loslösung des ND und seiner Neugründung als Genossenschaft über kein zentrales parteieigenes Medium mehr verfügt.

Zwar gebe es noch ein breites Feld linker Zeitschriften, kritischer Wissenschaftsorgane und mit der Partei sympathisierende Online-Portale und Zeitungen wie taz und Freitag, aber keinen Referenzrahmen mehr, der für alle Mitglieder Pflichtlektüre sein könne. Fehle aber ein solcher „Sinngenerator“,

dürften die unvermindert anhaltenden Richtungskämpfe den Zerfallsprozess der Partei noch beschleunigen.

   Vernunftdenker Don Pedro:     
(Warnung! 😇 Teils Satire in Texten seit Mai 2024.)

Das Ende der SED-Fortsetzung?
Es bricht uns das Herz. Jahrzehntelang hast du den Vernunftdenkern Gelegenheit gegeben, durch die Analyse deines "real existiert habenden Totalitarismus" eigene Leser zu gewinnen. Wo kein Gegner mehr, da kann man keine Tore mehr platt schießen.

Warum müsst ihr uns das antun?
SED-Nachfolger, wir vermissen euch! Jahrzehnte der Hassliebe hat uns mit euch verbunden. Immer neu hat euer ideologischer Illusionen-Brei uns ermöglicht, Leser und Spenden hiergegen zu motivieren.

Und jetzt DAS? So einfach abtauchen?
Trotz dieser Enttäuschung, nichts Schlechtes über Tote: "Liebe SED, ruhe in Frieden!"

"Extreme Ansichten gedeihen im abgeschotteten Querulanten-Treibhaus; die Begegnung mit wirklichen Menschen, ihren Sorgen, Hoffnungen, Schwierigkeiten, Stärken, ist die beste Medizin gegen intellektuelle Dummheit, die sich politisch verkleidet. Nach dem Referendariat war ich vom Kommunismus geheilt und wurde verbeamtet." (Alain Posener 2023-09-21 auf welt.de)

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   Vernunftdenker Don Pedro:     

Siehe auch das Buch " Verachtung nach unten" von Alexander Wendt:
"Wie eine Moralelite die Bürgergesellschaft bedroht – und wie wir sie verteidigen können."
Aus der Beschreibung:

" _ _ ein großartiges Buch über die neue moralische Priesterkaste, die in einer Pseudomorphose linker Symbolik alles zu zerstören droht, was wir dem wissenschaftlich-technischen Fortschritt und der bürgerlichen Emanzipation verdanken.

Wer verstehen will, warum ihr so viele nachlaufen, Einzelne, Parteien, Unternehmen, der muss die Grundlagen dieser Ideologie kennen.
Wer sich gegen sie wehren will, sollte wissen, wo ihre Schwachpunkte liegen. In der Konfrontation mit den Erwachten wird jeder zum Konservativen, der die Bürgergesellschaft erhalten will.

Und zum Liberalen, wer sich gegen die autoritäre Anmaßung wehrt. Auch traditionelle Linke finden in dem Buch Argumente, warum sie sich gegen die Pseudo-Progressiven stellen sollten. Alexander Wendt beschreibt nicht nur, was auf dem Spiel steht. Sein Buch zeigt auch Wege, um den Kulturkrieg einzudämmen."

LIBRA-Anmerkung: Die "woken", also die "Erwachten" - angekommen bei den "Zeugen Jehovas"? ihre zentrale Dokumentation: "Wachtturm".
Es ist Grund, respektvoll gegenüber den Religiösen zu bleiben. Es ist aber Klarstellung geboten: Es geht um Religion, nur zur Tarnung gern verkleidet als Wissenschaft.

Diese "woken" neuen "Erwachten" sind eine Neo-Reilgion, eine kollektive fanatisierte Kriegserklärung an die Aufklärung der Reinen Vernunft.

Nur die Macht das Staatsgelds an rund 5.000 (!) Organisationen in Deutschland durch das Staats-Religions-Ministerium (sogenanntes Innenministerium - schafft und erklärt das Mysterium der massiven Ausbreitung.    So wie einst um 400 n. Chr. im Römischen Reich die staats-verkündete und finanziell ausgestattete Religion die Werke, Texte und Bauwerke der Antike unwiderbringkucg verbrannte, zerstörte, in Ruinen verwandelte - für 1 Jahrtausend verdrängt.

Die Geschichte wiederholt sich? Noch ist es verhinderbar.

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Faesers Disziplinarrecht entsetzt Gewerkschaften: „Ein Abbau von Rechtsstaatlichkeit“
Durch eine Reform des Disziplinarrechts sollen extremistische Beamte schneller aus dem öffentlichen Dienst entlassen werden. Die Tatbestände sind schwammig.

Die Deutsche Polizeigewerkschaft : _ _ „Wir sind entsetzt von dieser Reform. Einen derartigen Abbau von Rechtsstaatlichkeit habe ich selten erlebt“,
sagt Rainer Wendt.

Bei Disziplinarmaßnahmen, wo es etwa um Verweise oder Geldstrafen gehe, sei es grundsätzlich noch hinnehmbar, wenn eine Behörde das Verfahren führe und auch ein Urteil fälle. „Dass aber auch Entlassungen ohne gerichtliche Prüfungen ausgesprochen werden können, ist perfide. Beamte müssten sich nun als Privatpersonen einklagen.“

Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz. Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons. Diverses bereits verfügbar: https://infos7.org/pde/eeaa-de.htm

   Vernunftdenker Don Pedro:     

Das Remonstrationsrecht von Beamten
- die schriftliche interne Fixierung von Bedenken - ist elementarer Faktor der Rechtsstaatlichkeit im politisch relevanten Beamtenkreis. Dies würde durch die Reform wohl weitgehend ausgehebelt werden. Wenn der Beamte hierdurch eine Entlassung ohne vorherigen Gerichtsentscheid riskiert, wird er sich zurückhalten.

Je mehr SPD und Grüne in der Wählergunst verfallen, desto hektischer hetzen sie angstvoll von einem totalitären Ansatz zum nächsten. Es herrscht Endzeit-Stimmung. Totaler Krieg: "Die AfD oder wird, einer muss untergehen!"

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Jeder Totalitarismus würgt zuerst die Meinungsfreiheit ab
Am 13. Februar 2024 haben die SPD-Politikerin und ihre beiden Untergebenen „ein neues Maßnahmenpaket zum Schutz der Demokratie und zur Bekämpfung des Rechtsextremismus“ vorgestellt.

(Bundesinnenministerin)) Nancy Faeser sagte dazu vor der Presse:
„Wir wollen alle Instrumente des Rechtsstaats nutzen, um unsere Demokratie zu schützen. Wir wollen rechtsextremistische Netzwerke zerschlagen, ihnen ihre Einnahmen entziehen und ihnen die Waffen wegnehmen.“ Es gehe darum, „unsere offene Gesellschaft gegen ihre Feinde zu verteidigen. …
Wir müssen mit aller Kraft verhindern, dass sich diese menschenverachtende Ideologie weiter in unsere Gesellschaft frisst. Wir sollten rechtsextremistische Netzwerke so behandeln wie Gruppierungen der Organisierten Kriminalität. Diejenigen, die den Staat verhöhnen, müssen es mit einem starken Staat zu tun bekommen. Das bedeutet, jeden Rechtsverstoß konsequent zu ahnden.
Das kann nicht nur durch die Polizei, sondern auch durch Ordnungsbehörden wie die Gaststätten- oder Gewerbeaufsicht geschehen. Das Bundesamt für Verfassungsschutz verstärkt hierfür seine Zusammenarbeit mit den zuständigen Behörden vor Ort. Bei Rechtsextremisten jeden Stein umzudrehen – das muss der Ansatz sein.“

_ _ was _ das Bundesverfassungsgericht in seinem Beschluss vom 22. Juni 2018 – 1 BvR 2083/15 – zur Meinungsfreiheit ausgeführt hat:
„Insbesondere kennt das Grundgesetz kein allgemeines Grundprinzip, das ein Verbot der Verbreitung rechtsradikalen oder auch nationalsozialistischen Gedankenguts schon in Bezug auf die geistige Wirkung seines Inhalts erlaubte.

Vielmehr gewährleisten Art. 5 Abs. 1 und 2 GG die Meinungsfreiheit als Geistesfreiheit unabhängig von der inhaltlichen Bewertung ihrer Richtigkeit, rechtlichen Durchsetzbarkeit oder Gefährlichkeit.

Art. 5 Abs. 1 und 2 GG erlaubt nicht den staatlichen Zugriff auf die Gesinnung, sondern
ermächtigt erst dann zum Eingriff, wenn Meinungsäußerungen die rein geistige Sphäre des Für-richtig-Haltens verlassen und in Rechtsgutverletzungen oder erkennbar in Gefährdungslagen umschlagen (BVerfGE 124, 300 <330>).“

Damit reduziert sich der Kreis der staatlich zu verfolgenden „Rechtsextremisten“ auf nur noch eine kleine Zahl,
und die bombastisch angekündigte staatliche Kampagne „Rechtsextreme entschlossen bekämpfen“ entpuppt sich als eine parteipolitische, die sich widerrechtlich der staatlichen Organe bedient.

_ _ Das zeigt sich schon darin, dass nicht alle Extremisten, also nicht die „Linksextremisten“,
genannt werden, sondern dass es nur um die „Rechtsextremisten“ geht. „Rechtsextremismus“ ist aber _ _ ein vollkommen schwammiger Begriff, in den alles Mögliche hineingelegt wird. In den letzten Jahren werden zunehmend alle Kritiker der (linken) Regierung, die sich gegen die totalitären Corona-Maßnahmen, gegen die Waffenlieferungen an die Ukraine etc. wenden, als „Rechtsextreme“, „Rechte“ oder „Nazis“ diskreditiert,

wobei alle drei Bezeichnungen als identisch gebraucht werden, ohne aber den Einzelnen konkret eine bestimmte Gesinnung oder Handlung nachzuweisen. Es werden auch nicht inhaltlich die Argumente diskutiert, sondern nur die Menschen diffamiert.

Revolution von oben ((von den herrschenden Regierungen)) gegen das Grundgesetz:
Noch schärfer formuliert der Staatsrechtler Dr. Ulrich Vosgerau in einem Artikel vom 16.2.20244 mit der Überschrift: „Die Bundesregierung plant eine Revolution von oben gegen das Grundgesetz“: „Wer die Pressekonferenz von Nancy Faeser, flankiert von Thomas Haldenwang, Bundesamt für Verfassungsschutz, und Holger Münch, Bundeskriminalamt, am 13. Februar gesehen hat, der hat – um mit Adenauer zu sprechen – in einen Abgrund von Landesverrat geblickt. Denn das Bundesministerium des Innern plant eine Revolution von oben gegen das Grundgesetz. Man plant nicht weniger als die Abschaffung der Demokratie.“

   Vernunftdenker Don Pedro:     

Der umfassend analysierende Text von umgerechnet etwa 10 A4-Seiten ist frei im Internet
mit Permalink. Es erübrigt sich also, hier weitere Zitate wiederzugeben.

Dieser Plan der gesetzlichen Verankerung eines Putsches gegen die demokratische Ordnung
ist vermutlich bereits gegenstandslos, da der Bund im Rechtekatalog gemäß Grundgesetz keine "Kompetenz" (Zuständigkeit) hat. Aber was man hier nicht erreichte, ist auf EU-Ebene und über den Medienstaatsvertrag längst erreicht. Nur wollte die Innenministerin "noch einen draufsetzen", um Zensur und Anti-Demokratie noch machtvoller bewirken zu können.

Das sieht nicht gut aus für die Zukunft von SPD und Grünen,
wenn sie durch eine offene Konfrontation gegen die Demokratie weitere Wähler verlieren. Sie liegen nun insgesamt unterhalb von 30 Prozent der Wählergunst (Stand März 2024) und haben demnach nur noch von etwa 15 bis 20 Prozent Wählerstimmen den Regierungsauftrag, da die FDP zugleich mit etwas unter 5 Prozent fortfällt.

Eine schwächer legitimierte Bundesregierung hat es vermutlich in der gesamten Geschichte der Bundesrepublik nicht gegeben.

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Die absolutistische Anmaßung des Staates - am Beispiel der Landwirtschaft
Kann der demokratische Staat, dem nach dem Grundgesetz die Souveränität des freien, selbstbestimmten Bürgers zugrunde liegt, das Recht haben, über die Fachkompetenz der freien Bauern hinweg deren Lebens- und Arbeitsbereich von außen zu gestalten? Es gibt dazu kein sachlich begründbares Recht.

_ _ Anmaßung eines tradierten Obrigkeitsstaates, der hinter formaldemokratischer Fassade vormundschaftlich
_wirkt und die Wandlung zur freiheitlichen demokratischen Gesellschaftsordnung _ noch nicht vollzogen hat.

_ 1968 legte der damalige Agrarkommissar _ Niederländer Sicco Mansholt _ einen Plan vor,
_ die durchschnittliche Wirtschaftsfläche eines Bauernhofes, _ in der EWG 11 Hektar _ , auf 80 bis 100 Hektar zu erhöhen, um industriellen Großbetrieben den Weg zu bereiten.

_ _beispielsweise Bauern, die Milchwirtschaft mit weniger als 60 Kühen betrieben,
_ künftig keine Zuschüsse mehr _ Halbierung der Beschäftigtenzahl _ bis _ 1980 einhergehen. Vier Millionen Bauern, Landarbeiter und Familienangehörige sollten eine staatliche Pension erhalten, wenn sie ihre Betriebe aufgaben; _ _ so nicht umgesetzt, blieb aber unter der Oberfläche Leitlinie _ _

_ _ woher _ das Recht, den Bauern _ Maßnahmen zu diktieren?
Es gibt kein solches Recht mehr. _ _ Jede hierarchische Überordnung _ , _ was die Anderen in einem bestimmten Lebensbereich zu tun haben, ignoriert das unantastbare Grundrecht auf die freie Entfaltung der Persönlichkeit _ _ eine ungeheure _ Anmaßung _ , aus der Größenwahn und finsterer Machttrieb aufsteigen

_ Hier ist die seelische Ursache der Diktatur Einzelner und ihrer oligarchischen Formen
bis zum Totalitarismus, die sich hinter formaldemokratischer Fassade entwickeln können, weil ein solcher Herrschaftsanspruch des Staates noch immer weitgehend unreflektiert aus vordemokratischen Zeiten über das Wirtschaftsleben aufrecht erhalten wird.

Die Demokratie beruht darauf, dass jeder Mensch _ seine beruflichen Tätigkeiten frei entfalten
und sein Leben selbst bestimmen kann. _ _ Die Zeit des Untertanen ist vorbei.

_ _ Der Einheitsstaat mit seiner Allmacht über alle Lebensgebiete ist jedoch im Wesentlichen beibehalten worden
_ _ das grundlegende Problem dessen, was heute Demokratie genannt wird, in der die Herrscher wechseln, aber das Herrschen Weniger über das Volk geblieben ist. Hinter formaldemokratischer Fassade besteht daher _ keine wirkliche Demokratie, sondern eine Parteien-Oligarchie, wie der Philosoph Karl Jaspers _ bereits 1965 eindringlich _ vorgehalten hat.

   Vernunftdenker Don Pedro:     

Wenn im ersten Schritt totalitäre Anwandlungen aufgehoben werden würden,
wäre bereits viel gewonnen. Davon entfernen sich die EU und Deutchland rasch und beträchtlich. Erst nach Aufhebung der demokratisch verschleierten aufgezwungenen "Segnungen" könnte man besser erkennen, wie das System weiterhin zu optimieren ist. Diese Rückkehr zur freien Gesellschaft ist gegenwärtig weder in Deutschland noch in der EU noch als Trend der Nationen der Welt erkennbar.

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Autor und ZDF-Legende Wolfgang Herles (73) fordert: "Mehr Anarchie, die Herrschaften!“
_ viele Jahre Journalist und Filmemacher beim Bayerischen Rundfunk und beim ZDF,
_ Jetzt hat er _ ein neues Buch geschrieben über den "Klima-Totalitarismus“ _ – und über das "Schweigen der Lämmer" im Volk, das alles klaglos über sich ergehen lässt.

Herles: _ Die Mehrheit hat doch längst die geballte Faust in der Tasche. Sie erduldet diese Klimadiktatur, statt zu rebellieren.
_ _Sie schaut zu, wie ihre Lebensplanung durch Mietkosten, Inflation, Wärmepumpen- und Dämmungswahn komplett zerstört wird. Dieses Schweigen der Lämmer bringt mich in Rage!

_ _ Es geht darum, die Bürger zu überwachen, sie zu regulieren, sie sogar in den Heizkeller zu verfolgen
_ _ – mit dem moralischen Anspruch, die ganze Welt zu retten. Dabei beraubt man Millionen Bürger ihrer hart erarbeiteten Lebensleistung: eigene vier Wände, Altersvorsorge, Auto, Urlaub _ _ Eine Minderheit drückt der Mehrheit ihren
Wahn von Apokalypse und Weltrettung auf.

_ _ lebenswichtige Sparten wie Chemie, Pharma, Metall- und Maschinenbau _ wandern einfach ab
und nehmen ihre Arbeitsplätze mit. _ _ keine Trendwende zu E-Autos. Ich selbst werde mir jedenfalls keines andrehen lassen.

BILD: _ _ beklagen Sie, dass eine Entbürokratisierung in Deutschland immer nur versprochen, aber nie umgesetzt wurde
_ Herles: „Ja, dieser Gouvernantenhafte Kontrollstaat lässt seine Bürger und Unternehmen von einem stetig wachsenden Heer von Beamten gängeln. Fünf Millionen Deutsche, zehn Prozent aller Berufstätigen, arbeiten im öffentlichen Dienst, 1,7 Millionen davon sind Beamte.

Am heftigsten blähen die beiden Vorzeige-Grünen Habeck und Baerbock ihre Ministerien auf,
davon profitieren viele Parteifreunde und NGO-Aktivisten. _ _ kein Nachholbedarf: Bereits in den vergangenen zehn Jahren wuchs die Bundesregierung um 60 Prozent von 17 000 auf 27 000 Stellen.

Insgesamt stieg die Zahl der Beschäftigten von Bund, Ländern und Gemeinden in dieser Zeitspanne um 300 000 Stellen. Und es fehlen noch immer angeblich 360 000 Leute in den Behörden ...“

_ _ Lasst euch kein E-Auto aufschwatzen! Kauft eine Gas- oder Ölheizung,
gerade weil sie sie bald verboten werden! Zögert bei der Wärmepumpe bis zuletzt: Die aktuellen Modelle sind überteuert und unausgereift. Kauft kein gegendertes Buch, schaltet Radio und TV ab, sobald ein Sprecher gendergerecht von ‚Zuwander*innen’ faselt.

_ _ Boykottiert Denunzianten-Hotlines, die angebliche Diskriminierung durch verdächtige Wortwahl verfolgen.
Widersprecht _ , wenn jemand ein drittes biologisches Geschlecht erfindet. _ _ geht auf die Straße, wenn die Regierung euch Vorschriften macht, die euer Haus, eure Rentenalter, eure Lebensplanung über den Haufen wirft.“

   Vernunftdenker Don Pedro:     

Früher redete man über den dringend nötigen Sozialismus,
angeblich Garant für eine bessere Welt. Heute macht man ihn, ohne es so zu nennen, Garant für eine schlechtere Welt.

Hinter der aktuellen Zerstörung der funktionierenden Wirtschaft und der kulturellen Tradition steht die Ideologie des Sozialismus.
Nur tarnt sie sich raffinierter als Demokratieschutz, Klimaschutz, Pandemie-Schutz, Asyl-Schutz für Hilfesuchende oder gar Schutzsuchende, Grundsteuer-Reform, Mietendeckel und was auch immer.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.

♥ *Passendes Buch: (Buchkauf bitte immer von hier starten)

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26,00 EUR - von Alexander Wendt
2024-02 372S.
♥ Verachtung nach unten: Wie eine Moralelite die Bürgergesellschaft bedroht – und wie wir sie verteidigen können.

_ _ ein großartiges Buch über die neue moralische Priesterkaste, die in einer Pseudomorphose linker Symbolik alles zu zerstören droht, was wir dem wissenschaftlich-technischen Fortschritt und der bürgerlichen Emanzipation verdanken.

Wer verstehen will, warum ihr so viele nachlaufen, Einzelne, Parteien, Unternehmen, der muss die Grundlagen dieser Ideologie kennen.
Wer sich gegen sie wehren will, sollte wissen, wo ihre Schwachpunkte liegen. In der Konfrontation mit den Erwachten wird jeder zum Konservativen, der die Bürgergesellschaft erhalten will.

Und zum Liberalen, wer sich gegen die autoritäre Anmaßung wehrt. Auch traditionelle Linke finden in dem Buch Argumente, warum sie sich gegen die Pseudoprogressiven stellen sollten. Alexander Wendt beschreibt nicht nur, was auf dem Spiel steht. Sein Buch zeigt auch Wege, um den Kulturkrieg einzudämmen.¸
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Etatismus: *Wissenschaftsfreiheit: Auslaufmodell? - Diskurs- / Forschungsverbote. Rückkehr von Geisteswissenschaften zur religiösen Heilsverkündigung des "ex cathedra"? (plus Satire) 😇
► 2024-07-17 =zuletzt aktualisiert:

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Medien und Wissenschaft : Auf dem besten Weg zur Volksverdummung
Die einseitigen Nachrichten der öffentlich-rechtlichen Sender sind nicht zuletzt eine Folge des Versagens weiter Teile der Geisteswissenschaften an den Universitäten. - Autor: Prof. Dr. Michael Wolffsohn

_ _ Die ARD-Tagesschau kann ich kaum noch ertragen.
Bei den meisten anderen TV- oder Hörfunk-Nachrichten geht es mir ähnlich.

_ _ Sich des eigenen Verstandes zu bedienen – das ist „Aufklärung“.
_ _ ein sehr hohes Kulturgut. _ _ „Ausgang des Menschen aus seiner selbstverschuldeten Unmündigkeit“. Dieses Zitat des Philosophen Kant zitieren auch die Medien gerne.

_ _ Warum aber bevormunden mich vor allem TV- und Radio-Nachrichten dann trotzdem so oft?
Ich möchte nicht bevormundet oder gar erzogen werden. Wenn ich mich dennoch erziehen lasse, suche ich mir die Erzieher selbst aus. Erst recht, wenn ich für die Erziehung zahlen muss.

Wenn auf der Packung „Nachrichten“ steht, möchte ich keine Vorhersagen, die viel zu oft auf Unwissen und bewusster Ignoranz basieren.

_ _ Ob aus Herne, New York, Beirut oder Teheran – Herr oder Frau Jedermann „informiert“ uns mit je individuellen Ansichten,
die wir als Zuschauer für „repräsentativ“ halten sollen. Das ist nicht repräsentativ, sondern manipulativ. Herr Jedermann sagt A, Frau Jedermann sagt B. Das gilt als „objektiv“. Absurd, denn falsch + falsch = richtig ist eben doppelt falsch und weder richtig noch objektiv

Doch warum sollten Journalisten mehr wissen als die (Geistes-) Wissenschaftler,
bei denen sie studiert haben? Jene haben sich durch nahezu totale Parteilichkeit als Wissenschaftler selbst abgeschafft. Sie addieren Wissen, um ihr Vorurteil zu zementieren: _ _ politische Einseitigkeit, also _ mangelnde Objektivität „der“ Medien ist _ nicht nur der Parteilichkeit einzelner Redaktionen und Journalisten geschuldet.

_ _ Sie ist nicht zuletzt Ergebnis des Versagens weiter Teile der Geisteswissenschaften an den Universitäten
_ _ Sie vernachlässigen ihr Handwerk, indem sie Wissen als politisches Instrument missbrauchen. _ _ schaffen Wissenschaftler die Wissenschaft selbst ab. Erst Selbstverdummung und dadurch Verdummung der Studenten und Absolventen. Nicht zuletzt der Journalisten.

Volksverdummung in Medien durch Wissenschaft.
_ _ „Unwissenheit ist Stärke.“ Schöne Grüße von George Orwell („1984“)

   Vernunftdenker Don Pedro:     
(Warnung! 😇 Teils Satire in Texten seit Mai 2024.)

Da alles über Ungeist in vielen Geisteswissenschaftler-Köpfen gesagt ist,
bleibt insoweit nichts zu sagen. Nun aber zum Trick, dass mancher Journalist von ARD, ZDF usw. seine Belehrungs-Religion gern heuchlerisch tarnt durch Selektion aus eingesammelten Bürger-Antworten:

Also die Meinung von Jedermann: "Die zufällig vorbeigehenden Passanten"
in Nachrichten als "Meinung des Volkes, also irgendwie absolut wahr" zu präsentieren, ist nicht nur manipulativ, sondern oft oder fast immer dramaturgische Illusion Wie ausreichend recherchiert, handelt es sich oft oder fast immer um Aktive der politischen Parteien.

Die in der Realität wirklich "zufällig vorbeigehenden Passanten" winken gewöhnlich ab,
wenn Kamera und Mikrofon Ihnen Besorgnis auslösen.

Ist das eigentlich verbotene verdeckte Parteienfinanzierung, wenn Aktive von nur ganz bestimmten Parteien hierbei privilegiert werden? Müssten die privilegierten Parteien nicht die gewaltig hohen Marketingkosten pro Minute Werbeschaltung bezahlen?

Was die meisten Bürger nicht wissen wollen,
weil es Arbeit mach: Hiergegen kann man relativ effizient vorgehen. Für Missstände gilt: Schimpfen ist gut, Handeln ist besser. Allerdings brauchen die Bürger dafür Briefbeispiele und eine Stelle für strategische Koordination. Die das können, kosten nicht viel, aber ganz kostenlos geht gar nichts. Das ist insoweit abweichend von der Luft zum Atmen.

Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz. Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons. Diverses bereits verfügbar: https://infos7.org/pde/eeaa-de.htm

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Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/vay-aaa-de.htm#VAY-ZZKCA-FREED

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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:

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WISSENSCHAFTSKOMMUNIKATION: Bitte keine weitere Nebentätigkeit!
Der Wissenschaftsjournalismus ist angesichts des Sparkurses in vielen Redaktionen in die Defensive geraten und wurde durch diverse Urheberrechtsreformen erheblich geschrumpft.

_ _ Die Universitäten legen teils hervorragende Forschungsmagazine auf, die aber kaum jemand liest.
_ _ Statt Wissenschaftler permanent unter Kom­munika­tionsdruck zu setzen, wäre der Wild­wuchs an Formaten zu bündeln

Die Regierungsparteien wollen Wissenschaftler zur Kommunikation
mit der Öffentlichkeit verpflichten. Doch woher sollen diese die Zeit dafür nehmen?

Die Ampelparteien wollen die Kommunikation auf allen Karrierestufen verankern
und wohl auch in die Leistungsbewertung und Geldvergabe einbeziehen. Man kann nur hoffen, dass das nicht geschieht. Es würde die _ Boulevardisierung der Wissenschaft vorantreiben. Außerdem würde es sie weiter politisieren, was niemand wünschen kann.

Schon jetzt begreifen sich manche Wissenschaftler in erster Linie als Aktivisten.
Was aus den Plänen wird, bleibt abzuwarten. Die Förderung der Kommunikation gehört seit Jahren zu den beliebtesten Sonntagsreden der Wissenschaftspolitik. Viel ist seither nicht geschehen.

   Vernunftdenker Don Pedro:     
(Warnung! 😇 Teils Satire in Texten seit Mai 2024.)

Die Schwierigkeit der Wissenschaftler-Gleichschaltung
ist ein unvertretbares Probleme für Regierende im Pandemie-Status der totalitären Hybris-Ansteckung. Selbst bei den Journalisten gibt es noch ungehörige linienscheue Autoren und Segmente. Aber keine Sorge, die werden auch noch "geschafft".

Es besteht dringender Handlungsbedarf.
Betreutes Denken muss dort beginnen, wo Denken beginnt: Bei den Wissenschaftlern. Wer es am besten leistest, konform zu kommunizieren, ist bestens konform für eine beste Karriere.

Das hat alles seine Logik. Zwar nicht immer die richtige.
Aber die Kleingeister, die ihre fehlende Intelligenz durch despotischem Gehabe kompensieren, sind in der Wahl der Mittel nie zimperlich.

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Das Herausekeln kritischer Wissenschaftler hat System
_ nun scheint Grimms anhaltende Kritik an der sogenannten Energiewende zum Problem zu werden.

Geschätzt wird die Ökonomin Veronika Grimm von der Universität Erlangen-Nürnberg auch, weil sich Kritik der Wissenschaftlerin an alle politischen Richtungen richtet.
Ihre geistige Unabhängigkeit schien sie für den Rat der Wirtschaftsweisen zu empfehlen, einem Beratergremium der Bundesregierung. Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hatte Grimm 2022 in den Rat berufen.

Öffentlich kritisierte sie Atomausstieg, Heizungsgesetz und andere Pläne
der Bundesregierung – zum gelegentlichen Unmut des Wirtschaftsministeriums und ihrer Ratskollegen. Von denen pflegt sie sich in Gutachten notfalls auch mit Minderheitenvoten abzusetzen _

Experten mit eigener Meinung in wissenschaftlichen Beiräten der Regierung haben es schwer.
Die zwei anderen für die Energiewende relevanten Regierungsräte
wurden bereits homogenisiert:
Der Wissenschaftliche Beirat der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen (WBGU) und der Sachverständigenrat für Umweltfragen (SRU).

Die Bauingenieurin Lamia Messari-Becker von der Universität Siegen wurde 2020 nach nur einer Ratsperiode nicht wieder für den SRU berufen,
nachdem ihre Ratskollegen Druck ausgeübt hatten. Wie Grimm hatte auch Messari-Becker ihre Kollegen mit Minderheitenvoten genervt. „Mich hat überrascht, dass es bei inhaltlich so breiten Gutachten bei allen Themen nur eine Einschätzung gab“, erzählte die Wissens. _ _ Dabei ist die Dokumentation abweichender Auffassungen für die Gutachten ausdrücklich vorgesehe

Das Prinzip der Homogenisierung fand auch Anwendung in jenen „Denkfabriken“, die mit Studien die Energiewende legitimieren sollen,
wie zum Beispiel in der Agora-Energiewende, die der Bundesregierung zuarbeitet. Äußerlich wahren die Institutionen die Gestalt der Wissenschaft, geben sich den Anschein der Objektivität und machen sich die soziale Autorität der Wissenschaft zunutze _ _ Energieforscher hingegen, welche das Energiewende-Konzept für falsch hielten, blieben außen vor.

   Vernunftdenker Don Pedro:     

Wie funktioniert Gleichschaltung ganz konkret real und ablesbar?
Alle längeren Dokumente über Komplexes von Gremien sind an Peinlichkeit schwer zu übertreffen. Wenn intelligente autonom denkende Köpfe zur Herden-Konformität gezwungen werden, so umfasst das sehr oft eine beträchtliche Selbstverleugnungs-Komponente, also subjektiv gesehen Lügen.

Nur aus Sondervoten funktioniert ein oberstes USA-Gericht.
Der Entscheid ist individuell zu begründen. Zum Streitgegenstand entscheidet dann das Mehrheitsergebnis der Sondervoten. Man vergleiche mit dem Bundesverfassungsgericht, wo alle Richter in aller Regel gemeinsam das Einheits-Urteil unterzeichnen, selbst wenn es auf 50 Seiten mengenweise gut Bestreitbares einseitig befindet. Peinlich. Gesetzlich auferlegte Verleugnungspflicht der abweichenden Meinungen. Sondervoten sind zulässig, kommen aber nur selten vor.

Dahinter steht etwas: Die Behauptung der gefundenen absoluten Wahrheit.
Jedes Sondervotum ist verstörend, weil Beweiskraft, dass absolute Wahrheit nicht erreicht wurde. Das mögen Politiker nicht. Sie benötigen die Vortäuschung von absoluter Wahrheit seitens der Experten, um sich von Verantwortung der Wahrheitssuche entlastet zu sehen.

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Forschungsbetrug : Ein Schwarzmarkt für den Zitatkauf
Eine neue Studie zeigt, wie Wissenschaftler durch gekaufte Zitate ihre Reputation vermehren. Auch die größte akademische Suchmaschine Google Scholar ist betrugsanfällig.

Zitierkartelle gibt es seit Jahrhunderten. Inzwischen aber geschieht Betrug in großer Zahl.
Das zeigt die neue Studie „Google Scholar is manipulatable“ von Hazem Ibrahim, Fengyuan Liu, Yasir Zaki und Talal Rahwan von der New York University Abu Dhabi. Darin heißt es, dass man Zitate kaufen kann.

   Vernunftdenker Don Pedro:     

Dies umfangreiche Thema
wird hier nur mit Quellenangabe dokumentiert, um Hinweise für gezielte Suche darzustellen.

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https://www.tagesspiegel.de/politik/publizist-gewinnt-rechtsstreit-faeser-darf-broder-nicht-als-islamfeindlich-hinstellen-lassen-11160424.html
In einem Expertenbericht des Innenministeriums wird ein Artikel von Henryk Broder als muslimfeindlich kritisiert. Der Journalist wehrt sich und bekommt Recht. Dies könnte Folgen haben für Studien der Regierung. Von Jost Müller-Neuhof

Bericht des Unabhängigen Expertenkreises Muslimfeindlichkeit „Muslimfeindlichkeit –
Eine deutsche Bilanz 2023“. _ _ Er sollte Muslim- und Islamfeindlichkeit analysieren und :_ _ antisemitische Haltungen untersuchen. Im vergangenen Juni überreichte der Expertenkreis Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) seinen Abschlussbericht, den diese, versehen mit dem Logo des Ministeriums, auf der amtlichen Webseite veröffentlichen ließ.

Der Expertenkreis wertete _ als muslimfeindlich. Broder
mache sich für „eine uneingeschränkte Anwendung der Meinungsfreiheit stark, während er Aufrufe zur Deeskalation und Rücksichtnahme offen verhöhnte und Muslim*innen pauschal als unwissende, ehrversessene, blutrünstige Horden dämonisierte“.

Diese Passage muss das Ministerium jetzt aus dem Netz nehmen.
. Broder habe zu Recht geltend gemacht, dass Faesers Ministerium mit der konkreten Art der Veröffentlichung der Studie in sein allgemeines Persönlichkeitsrecht eingegriffen habe. Dem Staat sei es verboten sich „ohne rechtfertigenden Grund herabsetzend über einen Bürger zu äußern, etwa eine von diesem vertretene Meinung abschätzig zu kommentieren.“ Das Ministerium hat den Bericht als Reaktion auf den Beschluss zunächst komplett offline gestellt.

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Wir benennen auf dieser Seite ohne Anspruch auf Vollständigkeit fortlaufend Beispiele für Angriffe auf die Wissenschaftsfreiheit.
In einer akademischen Atmosphäre, die zunehmend durch politisch-ideologischen oder moralisch-weltanschaulichen Druck und die dadurch bedingte Selbstzensur geprägt ist, bilden diese Fälle nur die sichtbare Spitze des Eisbergs.

Gegenstück USA und Canada:

Gegenstück Großbritannien:

Kritik und Widerspruch sind elementare Bestandteile des wissenschaftlichen Diskurses in
offenen Gesellschaften. Wogegen sich die Mitglieder im Netzwerk wehren, sind Diffamierungen, wenn statt eines inhaltlichen Widerspruchs eine moralisch diskreditierende politische Einordnung einer Person selbst oder ihres Arguments vorgenommen wird

(etwa als „Nazi“ oder „Rechtsextremist“, „Rassist“, „Islamfeind“ oder „Menschenfeind“, „Antisemit“ ebenso wie „Linksfaschist“, „Islamist“, „Terrorist“ oder „linksversifft“).
Diffamierungen können auch über subtilere Zuschreibungen wirksam werden („anschlussfähig an rechte Diskurse“, „umstritten“, „verharmlosend“ oder „auf dem linken Auge blind“).

Gemeinsam ist solchen Diffamierungen, dass sie die betroffene Person als zu meidend markieren
und damit aus dem Diskurs ausschließen. Sie fungieren zugleich als Orientierung und Warnung: Wer mit der diffamierten Person zusammenarbeitet, ihr „eine Bühne bietet“, Zuspruch signalisiert oder auch nur Solidarität, ist gleichfalls „schuldig“.

Was darf erforscht und ausgesprochen werden?
Was soll nicht gesagt werden? Themen und Thesen, deren Diskussion verhindert wird, indem die Betreffenden von Fachkollegen oder Außenstehenden unter einen schwerwiegenden moralischen Verdacht (Rassismus, Frauenfeindlichkeit, Islamophobie, etc.) gestellt werden

Wer darf sprechen?
Wer soll an der wissenschaftlichen Kommunikation nicht teilnehmen können? Cancel Culture, oder: Versuche, bestimmten Personen das Recht zu reden abzusprechen oder institutionell zu entziehen
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