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Das ist die Lösung: Todesstrafe für Autofahrer! :-)
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***** Eigene Petitionen, Verfassungsbeschwerden?
Vorstehende Begriffe *... dort suchen im Browserfenster:
https://infos7.org/pde/eeaa-de.htm





Petitionen usw.

***** Petition: Für Förderung meiner Pkw-Benutzung analog zum Personennahverkehr. Bei Nichtbewilligung Verfassungsbeschwerde. (2024-01-10) ► BWW-AUTO-RIGH j
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Petition: Für Förderung meiner Pkw-Benutzung analog zum Personennahverkehr. Bei Nichtbewilligung Verfassungsbeschwerde.
â–º 2024-01-10 =zuletzt aktualisiert:
zum Volltext: â–º BWW-AUTO-RIGH j

â–º 2024-01-10 =zuletzt aktualisiert







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(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:

   LIBRA Vernunftdenker:
Vorbemerkungen:
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Dies ist nur Textbeispiel.
Bedeutung? Suche (inklusive * ): *Textbeispiel    im Browserfenster â–º https://infos7.org/pde/eeaa-de.htm
Bereits konkret verwendbar.
Vermutlich zukünftige Ausweitung mit weiteren Fakten, Anträgen, Lösungen. Diese Diskussion sollte aber schon jetzt möglichst rasch ausgelöst werden und dann dauerhaft fortgesetzt werden. Die Privilegien-Besitzenden werden den aktuellen Stand verteidigen. Dies Thema bleibt uns deshalb leider und vermutlich jahrelang erhalten.
Wie nützlich ist eine Petition?
Suche (inklusive * ): *Petitionen    im Browserfenster â–º https://infos7.org/pde/eeaa-de.htm

Adressaten?
Dies ist sowohl bei Landesparlamenten wie auch beim Bundestag einreichbar, ebenso bei Bundes- und Landesministerien, sinnvoll auch bei Großstadt-Parlamenten und in allen Kommunen mit Pkw-feindlichen Maßnahmen.
Ferner im Fall des Einzelfalls nach Anpassung einzureichen bei jeweils zuständigen Behörden. Das kann je nach Sachlage gelegentlich genügen, um das Recht von unmittelbaren Verfassungsbeschwerden zu gewinnen.
Hinweis auf das Petitionsrecht Art. 17 GG ist hilfreich bei Ministerien, bei Behörden. Bei Briefen an Parlamente ist das am besten zu streichen, weil überflüssig.



An den Petitionsausschuss
des Landesparlaments
(Ort, Str., Nr.).
.....................................................................

.....................................................................

....................................................................




Absender (gemeldeter Wohnsitz):
(Name, Ort, Str. Nr.)
.....................................................................

.....................................................................

.....................................................................
Telefon, E-Mail (oder wird freigelassen)

Beigefügt: Personalausweis-Kopie (Vorder- +Rückseite)

Datum: ........................................................

´

A1. Der Antragskern lautet:

A1.a1) Die Pkw-Nutzung ist in gleicher Weise zu privilegieren wie der Personen-Nahverkehr.
Die angebliche Schädlichkeit der Pkw-Nutzung relativ zum Personen-Nahverkehr beruht auf Denkfehlern der Vergleiche von Kosten und Umweltbelastung. - Siehe in Abschnitt E. und F.

A1.a2) Die Bereitstellung von Personennahverkehr ist zwingende Pflicht
gegenüber Personen unterhalb des Führerscheinalters und Personen, für die eine Pkw-Nutzung nicht in Betracht kommt oder die es nicht wünschen. Eine darüber hinausgehende "ethische ökonomische ökologische" Besserwertigkeit liegt nicht vor.

Auf lange Sicht dürfte automatisiertes Fahren den mit Zeitplan organisierten öffentlich-rechtlichen Nahverkehr überflüssig machen - ähnlich wie wahlfreies Streaming das öffentlich.rechtliche Zeitplan-Fernsehen bereits zum Auslaufmodell macht. Auf lange Sicht werden automatisierte Fahrdienst-Fahrzeuge kommen, privatisiert, weil Sozialismus Innovation nie schafft. Aber technologisch ist es noch nicht in Sichtweite.

Fahrradnutzung kann diesen Bedarf nicht überflüssig machen.
Generell ist Fahrradnutzung limitiert durch die hohe Unfallgefahr, durch Witterungsaspekte und durch das bis heute ungelöste Diebstahlproblem.

Ferner, die Zahl der Unfälle mit wesentlichem Eigenschaden, aber ohne polizeiliche Erfassung, ist möglicherweise erheblich.Inwieweit Knochenbrüche bei Senioren durch selbst verursachten Eigenunfall erfasst werden, wäre zu prüfen. Nicht immer behalten Knochen ihre Härte der Jugendjahre, lauten verbreitete Gerüchte.

A1.a3) Eine finanzielle Privilegierung des Personennahverkehrs
ist auf die vorstehenden Vorteile gezielt zu beschränken.

Wenn ein subventioniertes Nahverkehrs-Ticket von beispielsweise 9 oder 49 Euro oder was auch immer als "Erfolg" gefeiert wird, so würden die Grundrechte gebieten, den Autofahrern die gleichen Vorteile anzubieten. Das Verschenken - teilweise oder vollständig - von Steuerzahler-Geld ist nie Erfolg, sondern falls widersinnig, ist es "kollektiv beschlossene Veruntreuung".

Parlamente dürfen "Zuwendungen" (Schenkung) nur entscheiden, sofern grundrechtliche Legitimation vorliegt. Teil-Verschenken von Nahverkehr-Tickets an berufsbedingte "Pendler" ist nur zulässig, wenn gleichwertig auch für Autobenutzung durch Pendler.

Beim Verschenken von Geld oder Leistung die errechnete - nur marginale - zusätzliche Beschenktenquote als "Erfogl" zu verlautbaren und dies ohne empörten Widerspruch der Journalisten und Abgeordneten? Das Verbrennen von Steuerzahlergeld - ein "Erfolg"? Die Absurdität der Realität übertrifft zuweilen das Vorstellungsvermögen.

A1.a5) Die Sozialstaat-Pflicht - Artikel 20 Grundgesetz -
zwingt dazu, dass die Nutzung eines eigenen Pkw nicht künstlich verteuert wird. Dies Recht darf nicht "auf Millionäre beschränkt" werden. Religionsartige Pkw-Feindlichkeit legitimiert nicht, das Pkw-Haben schikanös zu verteuern. Im Personen-Nahverkehr ist ein gelegentlich genutzter preiswerter Gebrauchtwagen kostengünstiger als gelegentliche Nahverkehrs-Einzel-Tickets.

A1.b1) Aufzuheben sind Geschwindigkeitsbeschränkungen von beispielsweise 20 oder 30 Stundenkilometern,
sofern mit dem erkennbaren Hintergedanken, das Autofahren zu hemmen. Das ist allein daraus ablesbar, dass eine Anweisung "40 Stundenkilometer" so gut wie nie vorkommt, obgleich es die reale Durchschnittsgeschwindigkeit von kleineren städtischen Straßen ist.

Die Behauptungen von Geräuschminderung und ökologischem Nutzen sind irrig. Für beides sind Geschwindigkeiten von 20 bis 30 Stundenkilometern allenfalls gleichwertig oder eher nachteilig. "20 bis 30" ist ein ungünstiges Geschwindigkeitsniveau für gängige Motoren und Getriebe in der Realität des Straßenverkehrs. Die beste Optimierung ist immer ein kontinuierlicher Verkehr von etwa 50 Stundenkilometern mit ausreichenden Fahrspuren und mit optimierter Ampelschaltung,

Eine Geschwindigkeitsminderung ohne korrelierte Ampelschaltung bewirkt das Gegenteil vom Gewollten: Mehr Geräusch, erheblich mehr Luftverschmutzung, oft mehr Unfallgefahr.

A1.b2) Busspuren sind durch Parkplätze oder Fahrspuren zu ersetzen,
soweit für de betreffende Straße die Fahrgast-Frequenz deutlich unterhalb der Fahrgastfrequenz in Autos liegt. Eine Durchsetzung von Bus-Privilegierung durch geeignete Maßnahme ist in etwa ergebnisgleich für die Bus-Geschwindigkeit. Die Mehrheit der Autofahrer wurde bisher nicht ausreichend informiert, wie Autobusse zu privilegieren sind und wie freie Bahn den Busfahrern über deren Rückspiegel zu kommunizieren ist.

Man bedenke die mittlere Auslastung von nur 20 % der Autobusse im Nahverkehr. Das subjektive mehrheitliche Empfinden von hoher Belegung beruht darauf, dass Autobusse mit voller Belegung in statistischer Konsequenz bei sehr viel mehr Benutzern eine entsprechende Erinnerung erzeugen.

A1.c1) Überall, wo Parkraum-Bewirtschaftung des Straßenrands vorliegt,
ist nach Lösungen für Parkraum-Vermehrung zu suchen. Dies muss insbesondere dann gelten, wenn das Angebot an Parkplätzen in Tiefgaragen und hinter Gebäuden voll ausgeschöpft ist.

A1.c2) Fußgängerzonen sind durch verfügbaren Parkraum im Umfeld zu fördern.
Fußgängerzonen nützen wenig, wenn Autofahrer sie kaum erreichen können, weil dann die Kaufkraft der Autofahrer fortfällt. Fußgängerzonen, die dies nicht berücksichtigen, tendieren zur sozialen Isolierung und zur Verwahrlosung, zum Abgleiten mit Drogen-Prävalenz und mit anderen Problemen. Das gewollte Ideal der Computer-Planung aus Designer-Software mit schemenhaften glücklichen Passanten vor schönen Fassaden und viel Grün wird dann irreal.

A1.d1) Langfrist-Planung: Die Bevölkerungsdichte in bereits dicht besiedelten Stadtgebieten
ist nicht durch bauliche Verdichtung zu erhöhen. Denn durch Verdichtung reduziert sich die Wirkung der Straße und des Parkraums als Infrastruktur für Bewohner und Wirtschaft.

A1.d2) Kfz-Abstellflächen bei Neubauten sind wieder generell zwingend zu machen.
Deutschlands Haushalte von aktiven Arbeitnehmern haben in der Regel mindestens 1 Pkw, oft 2 Pkw. Es muss also gelten: Pro Wohnung mindestens 1 Stellplatz - weniger allenfalls bei Kleinstwohnungen. Stellplätze sollten vorzugsweise auf dem Hofgelände oder in einer Tiefgarage sein. Garagen sind bei heutigen Kraftfahrzeugen generell weniger bedeutsam als früher.

A1.d3) Die Umwandlung von Hof- und Gartenfläche für Kfz-Stellfläche ist zu fördern,
sofern in den Anliegerstraßen ein ungedeckter Parkplatzbedarf vorliegt. Die dafür oft nötige Herbeiführung von Überfahrrechten über anderer Grundstücke ist kostensenkend zu erleichtern und mit vertraglichen Standardregeln ausreichend rechtssicher und einfach zu machen.

Verletzte Rechte: Siehe Abschnitt C.
Interims-Lösungen: Siehe Abschnitt D.
Nähere Begründung: Siehe Abschnitt E. ++



Absender (gemeldeter Wohnsitz):
(Name, Ort, Str. Nr.)
.....................................................................

.....................................................................

.....................................................................
Telefon, E-Mail (oder wird freigelassen)

Beigefügt: Personalausweis-Kopie (Vorder- +Rückseite)

Datum: ........................................................



A2. Inhaltsverzeichnis:
A1. Betreff und Antragskern.
A2. Inhalt
A3. Anlagen.
A4. Kosten.
A5. Persönliche Legitimation für dies Verfahren.
B. Anträge
C. Verletzte Rechte / Ãœbersicht
D. Verfahrensaspekte
Weitere Begründung und Nachweise: (je nach Bedarf)
E.
F.
....


A3. Anlagen:
Die Unterlagen-Beifügung ist geordnet nach Datum, Seitenzahl siehe unten (fortlaufende Nummerierung deshalb überflüssig).
Beigefügt wird, worauf in den einzelnen Abschnitten Bezug genommen wird, insbesondere:
A5. Beschwerdeberechtigung
D. Verfahren und bisherige Vorgänge
E. und folgende: Sachverhalt, Gutachten u.a.m.

Anlage "2024-mm-dd" (1S.) Kopie meines Personalausweises.

Anlage "2024-mm-dd" (...S.) ...............

Anlage "2024-mm-dd" (...S.) ...............

Anlage "2024-mm-dd" (...S.) ...............

A4. Kostenfreiheit:
Es wird von der Kostenfreiheit für diese Anträge ausgegangen. Das Anliegen wird als legitim angesehen, ferner begründet und substanziiert.
Sollte dennoch Kostenentstehung vorgesehen sein,
so wird beantragt, die Kostenhöhe vor Eintritt in die Bearbeitung aufzugeben. Es wird dann abgewogen werden, ob die Beschwerde aufrechterhalten wird, beispielsweise dank Crowdfunding im Internet.




A5. Persönliche Legitimation
für dies Verfahren:

Oder aber eine andere Form des Betroffenseins:

...................................................................

Weitere Angaben, wie ich betroffen bin:

..................................................................

..................................................................

Sofern ausführlichere Nachweise zweckdienlich erschienen, ergeben diese sich aus dem Anlagenverzeichnis, siehe Abschnitt ► A3.



B. Anträge:

B1. Beantragt wird, wie unter A1. angegeben.
Begründung: Siehe Abschnitte E. und F.
Hilfsweise Interims-Regelung: Siehe Abschnitt D.



*C-AAA. Verletzte Rechte:
Einführung: https://de.wikipedia.org/wiki/Grundrechte
"Grundrechte": Artl. 1 bis 19 GG (so https://handbookgermany.de/de/basic-law )
Grundrechte-Synopsis: GG, GrCharta, EMRK, (LVerfG)
erfolgt in "LIBRA VERNUNFTDENKER" für Antrags-Beispiele, soweit betroffen. Gesamtliste: Im Sammelgutachten "Rechtsrahmen Medienfreiheit", dort Abschnitt â–º AD4 (Software synchronisiert mit den LIBRA-Synopsen.) - Dies monatliche Sammelgutachten pm-rec-(Datum).pdf ist für einen maßvollen Jahresbeitrag abonnierbar, beispielsweise für Bibliotheken, Ministerien, Verwaltung. ok @ volxweb.com


*C-HAN. Handlungsfreiheit
Gegen dies Grundrecht wird verstoßen.
C-HAN.a) Synopse: "Freie Entfaltung" --- GG Art. 2
(Unvollständig. Letzte Ergänzung 2023-12-28.)
--- EU-GrCharta Art. 10 Denken, Gewissen ; Art.15 Info-Anbieter: Beruhfsfreih., Subv..Teilhabe --- EMRK Art. 14 (Diskrim.)
--- _BE_ Art.7 ; Art.8 Freiheit --- _BR_ Art. 48 Abs. --- _BW_ Art. 2: 'wie GG' --- _BY_ Art. 118
--- HB_?-? --- _HE_ Art.2 Abs.1 Entfaltung - Art.10 Wissenschaft, Kunst -- Art.5 Freiheit ---- _HH_ ?-?
--- _MV_wie GG ---- _NI_ ?-? --- _NW_ wie GG --- _RP_ ?-?
--- _SH_Art. ?-? --- _SL_ ?-? --- _SN_ Art. 15 (wortgleich mit Art. 2 Abs. 1 GG) - Art. 16 Abs. 1 (wortgleich mit Art. 2 Abs. 2 GG) ---_ST_ Art. ?-? --- _TH_ Art. 3 und 4 ---

C-HAN.b) Artikel 2 Absatz 1 Grundgesetz:
"Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt."


*C-GLE. Gleichheitsgrundsatz:
(auch: Willkürverbot, Bestimmtheits-Grundsatz)
Gegen dies Grundrecht wird verstoßen.
C-GLE.a1) Synopse: "Gleichheit" --- GG Art. 3 :
(Unvollständig. Letzte Ergänzung 2023-12-24.)
--- EU-GrCharta Art. ?-? --- EMRK Art. ?-?
--- _BE_ Art.10 --- _BR_ Art. ?-? --- _BW_ Art. 2: 'wie GG' --- _BY_ Art. 118
--- _HB_?-? --- _HE_ Art.1 Abs.1 --- _HH_ ?-?
--- _MV_wie GG ---- _NI_ ?-? --- _NW_ Art. wie GG --- _RP_ ?-?
--- _SH_Art. ?-? --- _SL_ ?-? --- _SN_ Art. 18 Abs. 1 (wortgleich mit Art. 3 Abs. 1 GG) ---_ST_ Art. ?-? --- _TH_ Art.2 ---

C-GLE.a2) Artikel 3 Grundgesetz:
"(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
(2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung [...]
(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. [...]

C-GLE.b) Dieser Grundsatz ist oft verletzt. Gegen das Willkürverbot wird verstoßen.
Kern des Problems ist in die Regel die unzulängliche Definitionsqualität der vom Gesetz verwendeten Begriffe. Verstoßen wird gegen das Prinzip, Begriffe zu wählen, die sich klar abgrenzen lassen. Begriffe, die sich beliebig weit oder eng auslegen lassen, verstoßen gegen das Bestimmtheitsgebot für Gesetzgebung.

Wenn es im Ermessen der Sachbearbeiter und Gerichte liegt, eine Bewertung auf das Doppelte oder gar bis zum Zehnfachen zu fixieren, so verstößt es gegen das Willkürverbot, und zwar bereits das Gesetz, nicht etwa erst der falsche verwaltungsrechtliche Anwender.
C-GLE.c) "Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG)
gilt seit 2006. Mit diesem Gesetz hat Deutschland vier europäische Richtlinien umgesetzt. Das AGG schützt Menschen, die aus bestimmten Gründen Benachteiligungen erfahren."

"Niemand darf in Deutschland aus rassistischen Gründen, wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, aufgrund einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität benachteiligt werden."

C-GLE.d1) Art. 14 der EMRK (Europäische Menschenrechtskonvention):
"Diskriminierungsverbot. - Der Genuß der in dieser Konvention anerkannten Rechte und Freiheiten ist ohne Diskriminierung insbesondere wegen des Geschlechts, der Rasse, der Hautfarbe, der Sprache, der Religion, der politischen oder sonstigen Anschauung, der nationalen oder sozialen Herkunft, der Zugehörigkeit zu einer nationalen Minderheit, des Vermögens, der Geburt oder eines sonstigen Status zu gewährleisten."
C-GLE.d2) Man beachte die größere Erstreckung der EMRK:
"Anti-Kapitalisten-Hassrede" ist Verstoß, ebenso die Benachteiligung von mancher politischer Anschauung durch ARD, ZDF usw.
Politisch motivierte Diffamierung ist Verletzung, siehe Art. 17 EMRK.


*C-WHN. Grundrecht "Wohnung / Unverletzlichkeit"
Gegen dies Grundrecht wird verstoßen.

C-WHN.a1) Synopse: "Wohnung / Unverletzlichkeit" --- GG Art. 13
(Unvollständig. Letzte Ergänzung 2023-12-24.)
--- EU-GrCharta Art. ?-? --- EMRK Art. ?-?
--- _BE_ Art.28 Abs.2 --- _BR_ Art. 15, Art. 7 in Verb.mit Art. 47 Abs. 1 --- _BW_ Art. 2: 'wie GG' --- _BY_ Art.13 -- HE_ Art. ?-? --- _HH_ ?-?
--- _MV_wie GG ---- _NI_ ?-? --- _NW_ wie GG --- _RP_ ?-?
--- _SH_Art. ?-? --- _SL_ ?-? --- _SN_ Art. 30 ---_ST_ Art. ?-? --- _TH_ Art.8 ---

C-WHN.a2) Artikel 13 Grundgesetz:
"(1) Die Wohnung ist unverletzlich. [...]
(7) Eingriffe und Beschränkungen dürfen im übrigen nur zur Abwehr einer gemeinen Gefahr oder einer Lebensgefahr für einzelne Personen, auf Grund eines Gesetzes auch zur Verhütung dringender Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung, insbesondere zur Behebung der Raumnot, zur Bekämpfung von Seuchengefahr oder zum Schutze gefährdeter Jugendlicher vorgenommen werden."


*C-EIG. Eigentum
Gegen dies Grundrecht wird verstoßen.
C-EIG.a1) Synopse: "Enteignung" (Wirtschaftssystem...) --- GG Art. 14
(Unvollständig. Letzte Ergänzung 2023-12-24.)
--- EU-GrCharta Art. 17 Güterschutz --- EMRK 1.ZP Art. 1 Schutz Immaterialgüter
--- _BE_ Art. 23 Enteignung - Art.24 gegen Monopolmissbrauch --- _BR_ Art. 41 --- _BW_ Art. 2: 'wie GG' --- _BY_ Art. 159 Satz 1
--- HB_ ?-? --- _HE_ Art.45 Abs.1 gegen Enteignung - Art.46 Schutz von Immaterialgütern "Wissen, Kunst" - Art. 39 bis 42 Sozialismus gegen Wirtschaftsmacht --- _HH_ ?-?
--- _MV_wie GG ---- _NI_ ?-? --- _NW_ wie GG --- _RP_ ?-?
--- _SH_Art. ?-? --- _SL_ ?-? --- _SN_ Art. 32 ---_ST_ Art. ?-? --- _TH_ Art.34 ; Art. 38 Soziale Marktwirtschaft! ---

C-EIG.a2) Artikel 17 Absatz 1 Grundgesetz:
"Jede Person hat das Recht, ihr rechtmäßig erworbenes Eigentum zu besitzen, zu nutzen, darüber zu verfügen und es zu vererben. Niemandem darf sein Eigentum entzogen werden, es sei denn aus Gründen des öffentlichen Interesses in den Fällen und unter den Bedingungen, die in einem Gesetz vorgesehen sind, sowie gegen eine rechtzeitige angemessene Entschädigung für den Verlust des Eigentums. _ ... _ "

C-EIG.a3) Wichtig ist, dass bei "indirekten"
Enteignungen durch vernunftwidrige Gesetze regelmäßig:
- Teilenteignung zwar vorliegt;
- aber es an der Entschädigung fehlt.


*C-PET. "Petitionsrecht"
C-PET.a1) Synopse: "Petitionsrecht" --- GG Art. 17
- und implizites Antwort-Recht, teils ausdrücklich benannt -
(Unvollständig. Letzte Ergänzung 2023-12-28.)

(1) --- EU-GrCharta Art. 44 (EU-Grundrechte-Charta: Petitionsrecht zum EU-Parlament) - Auslegung und Normenkollision: Gemäß Art. 52
--- Artikel 20 Abs. 2 AEUV garantiert Antwortrecht durch EU-Organe (AEUV Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union) - auch für Petitionen gemäß vorstehend Art. 44 EU-GrCharta - Artikel 227 entspricht dem vorgenannten Artikel 44 EU-GrCharta

(2) --- EMRK Art. 13 "... Recht, bei einer innerstaatlichen Instanz eine wirksame Beschwerde zu erheben, auch wenn die Verletzung von Personen begangen worden ist, die in amtlicher Eigenschaft gehandelt haben."

(3) Bundesländer (vermutlich durchweg ohne Landesbürger-Beschränkung:)
--- _BE_ Art. 34 --- _BR_ Art. 24 --- _BW_ Art. 2: 'wie GG' --- _BY_ Art. 159 Satz 1
--- HB_ ?-? --- _HE_ Art.14 an zuständ.Behörde oder Volksvertret. --- _HH_ ?-?
--- _MV_wie GG ---- _NI_ ?-? --- _NW_ wie GG --- _RP_ ?-?
--- _SH_Art. ?-? --- _SL_ ?-? --- _SN_ Art. 35 - in Satz 2: "Es besteht Anspruch auf begründeten Bescheid in angemessener Frist." ---_ST_ Art. ?-? --- _TH_ Art.14 mit Antwortpflicht ---


C-PET.a2) (4) Artikel 17 Grundgesetz:
"Jedermann hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden."


*C-SZP. Grundrecht "Sozialstaat"
Gegen dies Grundrecht wird verstoßen.

C-SZP.a1) Synopse: "Sozialstaat (Sozialpflicht)" --- GG Art. 20
(Unvollständig. Letzte Ergänzung 2023-12-24.)
--- EU-GrCharta Art.21 Abs.1 soziale Diskriminierung --- EMRK Art.14 Soziale Diskriminierung
--- _BE_ Art.22 --- _BR_ Art. 2 --- _BW_ Art. 2: 'wie GG' --- _BY_ Art. 3 Bayern als Rechts-, Kultur- und Sozialstaat
--- HB_ ?-? --- _HE_ Art. ?-? --- _HH_ ?-?
--- _MV_wie GG ---- _NI_ ?-? --- _NW_ wie GG --- _RP_ ?-?
--- _SH_Art. ?-? --- _SL_ ?-? --- _SN_ Art. 1 und Art. 7 Abs. 1 ---_ST_ Art. ?-? --- _TH_ Art.?-?; Art.16 (Obdach-Garantie) ---

C-SZP.a2) Artikel Sozialpflicht Absatz 1 Grundgesetz:
"(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat."




D. Verfahrensaspekte:



D-NICHT. Bitte nicht "Nicht-Bearbeitung".
Es ist nicht hilfreich, wenn ein Ministeriumsbeamter mitteilt,
(1) Man bedanke sich für den Bürgerbeitrag,
(2) mit vollem Verständnis für die Besorgnis
(3) und habe alles aufmerksam gelesen.
(4) Man sei über die Problematik gut informiert,
(5) halte alles für ausreichend bedenkenarm
(6) und deshalb bestehe kein akuter Änderungsbedarf.
(7) Der engagierte Beitrag des Bürger bleibe aber vorgemerkt,
(8) sofern die betreffende Frage sich konkreter stellen werde.

Bürgerrechtler sind nicht mehr bereit,
sich mit derartiger gängiger diplomatisch verbal umkleideter Nichtbearbeitung für wesentliche Fehler abzufinden. Das Land ist in Gefahr. Ideologen und Unkundige und sektenartige Heilslehren haben in zu großer Zahl den Eintritt in Machtpositionen erhalten und den Zugriff auf staatliche Fördergelder.

Bürgerrechtler erwarten die Rückkehr zu verantwortungsbewusster Politik,
mehrheitlich parlamentarisch zu verantworten durch mehrheitliche Besetzung mit Personen, die irgendwann einige Jahre an der produktiven volkswirtschaftlichen Wertschöpfungskette teilgenommen haben.



E. Weitere Begründung und Nachweise:




E-SUB. Subvention / teurer Nahverkehr

E-SUB.a) Die gängigen Irrtümer sind belegt auf der LIBRA-Plattform für "Vernunftdenker".
Geeignet erscheinende Textauszüge sind dieser Petition beigefügt.

E-SUF.b) In Arbeit ist eine Fassung dieses Textes, bei der Auszüge daraus hier eingefügt werden.





Unterschrift:

........................................................................

______________________________________________________________________________________________


â–º BWW-AUTO-RIGH j (zuletzt LIBRA-aktualisiert: 2024-01-10)

Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.

***** Verschrottung: Verfassungsbeschwerde gegen EU-geplante Verschrottungspflicht von älteren Autos (2023-12-25) ► BWW-ZZVBW-CARSCHROTT j
                         v mehr! v       
Verschrottung: Verfassungsbeschwerde gegen EU-geplante Verschrottungspflicht von älteren Autos
â–º 2023-12-25 =zuletzt aktualisiert:
zum Volltext: â–º BWW-ZZVBW-CARSCHROTT j








Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
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______________________________________________________________________________________________

- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:



â–º 2023-12-00 (ABOx) H

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Dies ist nur Denkmodell.
Bedeutung? Suche (inklusive * ): *Denkmodell    im Browserfenster â–º https://infos7.org/pde/eeaa-de.htm

   Vernunftdenker Don Pedro:     
Verfassungsbeschwerde "Verschrottungspflicht / Autos": Die Fristenfrage.
                         v mehr! v       

Informationsstand 2023-12 (nicht voll abgesichert): Auf EU-Ebens soll eingeführt werden. Verschrottungspflicht oder Förderung von Verschrottung für ältere Autos.
Ungeklärt ist, nach welchen Zustimmungsregeln dies beschlossen werden könnte. Genügt Mehrheitsbeschloss oder hat Deutschland ein effizientes Vetorecht?

Vermutlich ist kein vorheriges Zustimmungsgesetz in Deutschland nötig. Damit würde eine Verfassungsbeschwerde "innerhalb von 12 Monaten nach Inkrafttreten der Zustimmung" nicht in Betracht kommen.

Die 12-Monate-Frist gegen die Beschlussregeln dürfte seit langem verstrichen sein.
Möglicherweise könnte nur gegen die konkrete Zustimmung ein Rechtsmittel beim Bundesverfassungsgericht in Betracht kommen. Wie effizient, diese Rechtsfrage ist noch intern klärungsbedürftig.

Ein nationales Umsetzungsgesetz dürfte in Betracht kommen.
Dies würde die 12-monatige Beschwerdefrist beim Bundesverfassungsgericht auslösen. Dann aber ist die Frage, wie die Kollision mit dem EU-Recht enden könnte, sofern nationale Sondergänge auf EU-Ebene hierfür nicht zugelassen wurden.

Hier besteht Klärungsbedarf bezüglich der Rechtslage.
Mit der Klärung wird abgewartet, bis es sich konkretisiert. Die nachstehende Verfassungsbeschwerde hat einstweilen nur fiktiven Wert. Es ist noch nicht eindeutig, gegen welche Maßnahme oder welches Gesetz sie sich konkret richten müsste.

Wegen der wesentlichen Grundsatzbedeutung
und des gewaltigen geplanten EU-weiten Schadens durch Wertevernichtung erschien wichtig, bereits die Startlöcher des Bürgerwiderstands gegen den gelegentlichen Politiker-Irrsinn der Wertevernichtung vorzubereiten.
An welches Gericht adressieren?
Allgemeine Information? Suche (inklusive * ): *Gerichtswahl    im Browserfenster â–º https://infos7.org/pde/eeaa-de.htm

Für die hier behandelten Beschwerde ist vermutlich nur und immer das Bundesverfassungsgericht zuständig.

Es kämen auch Petitionen in Betracht.
Diese würden gleichartig argumentierten. Also ist kein Eilbedarf, auch bereits Petitionen zu formulieren. Es könnte allerdings durchaus sein, dass Petitionen das optimale Mittel der Wahl in dieser Sache sind.




An das Bundesverfassungsgericht
Schloßbezirk 3
76131 Karlsruhe



Absender (gemeldeter Wohnsitz):
(Name, Ort, Str. Nr.)
.....................................................................

.....................................................................

.....................................................................
Telefon, E-Mail (oder wird freigelassen)

Beigefügt: Personalausweis-Kopie (Vorder- +Rückseite)

Datum: ........................................................



A2. Inhaltsverzeichnis:
A1. Betreff und Antragskern.
A2. Inhalt
A3. Anlagen.
A4. Kosten.
A5. Persönliche Legitimation für dies Verfahren.
B. Anträge
C. Verletzte Rechte / Ãœbersicht
D. Verfahrensaspekte
Weitere Begründung und Nachweise: (je nach Bedarf)
E.
F.
....


D.
E.


A3. Anlagen:
Anlage "2024-01-17": Kopie meines aktuellen Ausweises.
Anlage "2024-01-18": Zulassungsnachweis meines Autos,

A4. Kostenfreiheit:
Es wird von der Kostenfreiheit für diese Anträge ausgegangen. Das Anliegen wird als legitim angesehen, ferner begründet und substanziiert.
Sollte dennoch Kostenentstehung vorgesehen sein,
so wird beantragt, die Kostenhöhe vor Eintritt in die Bearbeitung aufzugeben. Es wird dann abgewogen werden, ob die Beschwerde aufrechterhalten wird, beispielsweise dank Crowdfunding im Internet.




A5. Persönliche Legitimation
für dies Verfahren:

Ich bin von den gerügten Rechtsmängeln demnach persönlich betroffen.

(1) Eine vorzeitige Verschrottung - ob als Pflicht oder durch Förderung - würde den Veräußerungswert aller Gebrauchtfahzeuge in Kettenwirkung abmindern und Neufahrzeuge durch mehr Kaufbedarf verteuern.

(2) Des weiteren bin ich betroffen durch den Umweltschaden durch vorzeitige Verschrottung.

(3) Des weiteren bin ich als Abgabenzahl betroffen, sofern Verschrottung aus öffentlichen Mitteln subventioniert wird.

Oder aber eine andere Form des Betroffenseins:

...................................................................

Weitere Angaben, wie ich betroffen bin:

..................................................................

..................................................................

Sofern ausführlichere Nachweise zweckdienlich erschienen, ergeben diese sich aus dem Anlagenverzeichnis, siehe Abschnitt ► A3.



B. Anträge:

B1. Beantragt wird, dem Gesetzgeber aufzugeben,
die nachstehend belegten Grundrechte-Verletzungen von Rechtsnormen zu beheben:

B2. Antrag auf eine Ãœbergangsregelung:
Sofern der Beschwerde entsprochen wird, so muss erforderlichenfalls eine Ãœbergangsregelung erfolgen, um irreparablen Schaden aus Wertevernichtung durch vorzeitige Verschrottung zu verhindern.

B3. Um die Funktionsweise des Gerichts nicht zu belasten, wurde auf ein Eilverfahren einstweilen verzichtet.
Sollte sich abzeichnen, dass der Entscheid in der Hauptsache zu spät käme für Schadensverhinderung, so würd ein Eilverfahren beantragt werden.



*C-AAA. Verletzte Rechte:
Einführung: https://de.wikipedia.org/wiki/Grundrechte
"Grundrechte": Artl. 1 bis 19 GG (so https://handbookgermany.de/de/basic-law )
Grundrechte-Synopsis: GG, GrCharta, EMRK, (LVerfG)
erfolgt in "LIBRA VERNUNFTDENKER" für Antrags-Beispiele, soweit betroffen. Gesamtliste: Im Sammelgutachten "Rechtsrahmen Medienfreiheit", dort Abschnitt â–º AD4 (Software synchronisiert mit den LIBRA-Synopsen.) - Dies monatliche Sammelgutachten pm-rec-(Datum).pdf ist für einen maßvollen Jahresbeitrag abonnierbar, beispielsweise für Bibliotheken, Ministerien, Verwaltung. ok @ volxweb.com


*C-HAN. Handlungsfreiheit
Gegen dies Grundrecht wird verstoßen.
C-HAN.a) Synopse: "Freie Entfaltung" --- GG Art. 2
(Unvollständig. Letzte Ergänzung 2023-12-28.)
--- EU-GrCharta Art. 10 Denken, Gewissen ; Art.15 Info-Anbieter: Beruhfsfreih., Subv..Teilhabe --- EMRK Art. 14 (Diskrim.)
--- _BE_ Art.7 ; Art.8 Freiheit --- _BR_ Art. 48 Abs. --- _BW_ Art. 2: 'wie GG' --- _BY_ Art. 118
--- HB_?-? --- _HE_ Art.2 Abs.1 Entfaltung - Art.10 Wissenschaft, Kunst -- Art.5 Freiheit ---- _HH_ ?-?
--- _MV_wie GG ---- _NI_ ?-? --- _NW_ wie GG --- _RP_ ?-?
--- _SH_Art. ?-? --- _SL_ ?-? --- _SN_ Art. 15 (wortgleich mit Art. 2 Abs. 1 GG) - Art. 16 Abs. 1 (wortgleich mit Art. 2 Abs. 2 GG) ---_ST_ Art. ?-? --- _TH_ Art. 3 und 4 ---

C-HAN.b) Artikel 2 Absatz 1 Grundgesetz:
"Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt."


*C-EIG. Eigentum
Gegen dies Grundrecht wird verstoßen.
C-EIG.a1) Synopse: "Enteignung" (Wirtschaftssystem...) --- GG Art. 14
(Unvollständig. Letzte Ergänzung 2023-12-24.)
--- EU-GrCharta Art. 17 Güterschutz --- EMRK 1.ZP Art. 1 Schutz Immaterialgüter
--- _BE_ Art. 23 Enteignung - Art.24 gegen Monopolmissbrauch --- _BR_ Art. 41 --- _BW_ Art. 2: 'wie GG' --- _BY_ Art. 159 Satz 1
--- HB_ ?-? --- _HE_ Art.45 Abs.1 gegen Enteignung - Art.46 Schutz von Immaterialgütern "Wissen, Kunst" - Art. 39 bis 42 Sozialismus gegen Wirtschaftsmacht --- _HH_ ?-?
--- _MV_wie GG ---- _NI_ ?-? --- _NW_ wie GG --- _RP_ ?-?
--- _SH_Art. ?-? --- _SL_ ?-? --- _SN_ Art. 32 ---_ST_ Art. ?-? --- _TH_ Art.34 ; Art. 38 Soziale Marktwirtschaft! ---

C-EIG.a2) Artikel 17 Absatz 1 Grundgesetz:
"Jede Person hat das Recht, ihr rechtmäßig erworbenes Eigentum zu besitzen, zu nutzen, darüber zu verfügen und es zu vererben. Niemandem darf sein Eigentum entzogen werden, es sei denn aus Gründen des öffentlichen Interesses in den Fällen und unter den Bedingungen, die in einem Gesetz vorgesehen sind, sowie gegen eine rechtzeitige angemessene Entschädigung für den Verlust des Eigentums. _ ... _ "

C-EIG.a3) Wichtig ist, dass bei "indirekten"
Enteignungen durch vernunftwidrige Gesetze regelmäßig:
- Teilenteignung zwar vorliegt;
- aber es an der Entschädigung fehlt.


C-EIGHEIZ.a1) Hezungsoptimierung ist fallbezogen.

Man kann dies nicht mit Juristen-Klauseln über primitive Jahresgrenzen optimieren. Genau dies ist der entscheidende Fehler in der Gesetzgeber-Logik:
Dieser Fehler wird durch einen vernunftwidrigen Teil der Anforderungen den überwiegenden Gebäudebestand wertmindern. Ferner wird die Erfüllung der Anforderungen eine nur teilweise Kompensation durch Marktwertsteigerung bewirken.

Denn bei Bestandsgebäuden könnten aktuelle erzwungende Heinzungs-Modernisierung oft teurer sein als der Nutzen und dies auch rein ökologisch gesehen. Für Ministeriums-Juristen und sektenartige NGO-Aktionisten genügt es, ein Gesetz zu machen, und alle Heizungen sind alsbald neu. Aber so funktionieren Wirtschaft, Technik, Handwerk und Energieversorgung nicht.

C-EIGZEIZ.a2) Der Zwang hierbei ist der Gesetzgebungsfehler.
Würde man die Aufbesserung den einzelnen überlassen, so würden diese kosten- und nutzenbasierte Einzelentscheide treffen. Es gibt durchaus nicht-verzerrende Förderinstrumente, beispielsweise durch zinssenkende staatliche Bürgschaften.

C-EIGHEIZ.a3) Zwang ist vernunftwidrig und also Enteignung,
so lange die weltweite Nutzung von fossilen Energieträgern keineswegs sinkt. Diese bleibt wegen des Bevölkerungswachstums der Erde einstweilen auf hohem Niveau - seit Jahren in etwa unverändert. Einsparungen in Deutschland sind damit ein Sandkorn in einem einstweilen nicht aufhaltbarem Sandsturm.

Vernunftwidrig ist ferner, dass die Nutzenbilanz nicht stimmt, sofern die zukünftige Erparnis von fossilen Energieträgern bis zum Lösungszeitpunkt niedriger ist als der Einsatz von fossilen Energieträgern für die Nachrüstung des Gebäudebestands. Diese Ermittlung kann nur einzelfall-bezogen optimiert werden. Mit schematischen Anordnungs-Kategorien ist ist nicht machbar.



D. Verfahrensaspekte:



E. Weitere Begründung und Nachweise:




D. Die ökonomische Unsinnigkeit von Fahrzeug-Verschrottung.

D1. Die Umweltbelastung
aus dem Verschrottungsvorgang und der Neuproduktion eines Fahrzeugs ist höher als aus etwaiger zukünftiger Weiternutzung. Ohnehin werden ältere Fahrzeuge meist nicht für Langstreckennutzung verwendet.

D2. Korruptionsgefahr:
Die Lobby-Arbeit für mehr Auto-Produktion darf nicht Anlass sein, den Fahrzeugpark am unteren Ende zu zerstören. Auch Parteispenden dürfen nicht in diesem Sinn wirken.
Auf die hohen Rabatte bei Fahrzeugen für politiknahe Benutzung sei hingewiesen. Diese Rabatte sind variabel. Einerseits Rabatte und andererseits Korruption, die Grenzen sind fließend und kaum definierbar.

D3. Das Verbot von § 303 StGB "Sachbeschädigung"
darf nicht durch Gesetz gegenstandslos gemacht werden. Parlamentarier haben nicht das Recht, die "fremden Sachen" von Autofahrern aus Gründen der intellektuellen Überforderung zu zerstören. Das Zerstörungsverbot ist verankert in den Grundwerten der Gesellschaft.

Genauso wenig wie das Parlament ein Brandstiftungs-Gebot vorschreiben darf (§ 306 StGB)
und nicht ein Gebot der Feuerwehr-Fahrzeuge vorschreiben darf (§ 305a Abs. 1 Ziffer 3 StGB),
so darf es auch nicht ein Fahzeug-Verschrottungs-Gebot erlassen.
Derartige Gesetze verstoßen gegen den Abgeordneten-Eid "im Namen des Volkes" und damit gegen das Demokratie-Gebot des Artikels 20 Grundgesetz.



E. Die ökonomisch richtige Sichtweise muss lauten:
Verschrottung-Entscheide müssen in bewährter Weise den Einzelbürgern freigestellt werden.

E1. Nur im Einzelfall kann optimiert werden, wenn ein Auto verschrottet wird.
Die Bedingungen lauten:
Noch gut genug für die 2-jährige Sicherheitskontrolle?
Noch gut genug für die eigene Nutzung?
Reparaturbedarf noch rentabel?

E2. Die Rentabilität des Reparaturbedarfs ist nicht gesetzlich regelbar.
Ältere Autos werden oft von Personen gekauft, die es zugleich als Hobby betrachten, ihr Auto selber zu reparieren. Da Ersatzteile heutzutage zu ganz niedrigen Preisen verfügbar sind, sinken die Kosten für fortdauende Benutzung auf einen Bruchteil. Das gilt für die individuellen wie auch die volkswirtschaftlichen Kosten.
Auch die Technik-Lerneffekte im Fall von älteren Autos sind ein volkswirtschaftlich relevanter Gewinn.

E3. Ältere Autos sind oft in Benutzung durch Rentner
in Fortsetzung von beruflicher Nutzung. Für die Senkung von Reparaturkosten haben sie den nötigen Zeitspielraum. Damit ist es wohlstandfördernd für die Fahrzeughalter wie auch für kleinere Reparaturbetriebe.

Bestimmte politische Kreise könnten argumentieren. Wozu brauchen Rentner ein Auto? - Dies kann man zurückgeben: "Wozu braucht ein 'grüner Belehrungspolitiker eigentlich ein Auto?" - Die einfache Antwort lautet: Beide betrachten ein Auto als Wohlstand gegenüber einem Fahrrad und als sicherer. Die Unfallquote und Diebstahlquote ist für Fahrräder im kritischsten Bereich.

F. Eine möglichst lange Nutzungsdauer von Altfahrzeugen ist damit im besten Sinn des Gemeinwohls,
so lange keine Gründe für Fahrzeugzerstörung bestehen.

E4. Werden ältere Fahrzeuge exportiert statt verschrottet,
so ergibt sich der gleiche Effekt. Zielländer sind in aller Regel solche mit niedrigen Arbeitslöhnen. Es handelt sich damit um Wohlstandssteigerung in anderen Ländern, ohne dass es die reicheren Länder etwas kostet. Dies beschleunigt in diesen Ländern die Verringerung des Wohlstandsgefälles zu reicheren Ländern.

Die Autoindustrie dürfte das weniger gut einstufen, weil damit ihre Absatzchancen in diesen anderen Ländern sich vermindern. Diese Anliegen der Autoindustrie sind legitim, dürfen aber nicht zu Parlamentsentscheide "gegen das Gemeinwohl" führen.




Unterschrift:

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***** Petition / *Sammelvorlage gegen Altersdiskriminierung: Erbschaftssteuer, Heizung + Dämmung, Kfz-Versicherung, Führerschein-Erneuerung, Impfmanipulation, Gesundheitsdienste,... (in mehreren Rubikf (2023-12-24) ► YYF-DISKR j
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Petition / *Sammelvorlage gegen Altersdiskriminierung: Erbschaftssteuer, Heizung + Dämmung, Kfz-Versicherung, Führerschein-Erneuerung, Impfmanipulation, Gesundheitsdienste,... (in mehreren Rubikf
â–º 2023-12-24 =zuletzt aktualisiert:
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â–º 2023-12-24 =zuletzt aktualisiert







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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:

   LIBRA Vernunftdenker:
Vorbemerkungen:
                         v mehr! v       
Petition "mehrere Themen"
ist dieser Sonderfall. Diese Vorlage ist deshalb in verschiedenen Rubriken der Websote gelistet. Der Inhalt ist immer total identisch.

Altersdiskriminierung kommt in vielen Formen vor. Mehrere davon sind in diesem Text behandelt. Es gibt davon noch viele weitere.

Eine Petition soll normalerweise nur ein einziges Angriffsziel haben.

Dieser Text ist also nicht für eine einfache Anwendung gedacht. Es ist eine Sammelvorlage, aus der Sie alle Themen bis auf eines streichen sollten in den Abschnitten E. und F.

Oder Sie streichen alles in den Abschnitten E. und F. und wählen stattdessen einen beliebigen eigenen ganz anderen Angriffspunkt.
Diese Vorlage ist bereits konkret verwendbar.
- Erstfassung "2023-12-26", sodann Erweiterung bei geeigneter Gelegenheit mit weiteren Textabschnitten. Zukünftige Erweiterungen müssen nicht abgewartet werden.

Jeder Versand durch sie fördert ein wenig die Reduzierung der betroffenen Missstände. Auf totale wissenschaftliche Perfektion kommt es bei Petitionen nicht an. Hauptsache, man macht sie und wartet mit Interesse auf die Reaktion des Imperiums. Das sind meist die üblichen diplomatischen Abwimmel-Textbausteine. Aber wie immer sei betont, im Hintergrund bewirken Sie mit jeder fundierten Petition ein Einwirken in Richtung von verbessernder Änderung.
Wie nützlich ist eine Petition?
Suche (inklusive * ): *Petitionen    im Browserfenster â–º https://infos7.org/pde/eeaa-de.htm

Adressaten?
Dies ist sowohl bei Landesparlamenten wie auch beim Bundestag einreichbar, sinnvoll auch bei Kommunal-Parlamenten und bei Behörden - je nachdem, was Sie gerade angreifen wollen in Sachen Altersdiskriminierung.



An den Petitionsausschuss
des Landesparlaments
(Ort, Str., Nr.).
.....................................................................

.....................................................................

....................................................................




Absender (gemeldeter Wohnsitz):
(Name, Ort, Str. Nr.)
.....................................................................

.....................................................................

.....................................................................
Telefon, E-Mail (oder wird freigelassen)

Beigefügt: Personalausweis-Kopie (Vorder- +Rückseite)

Datum: ........................................................

´

A1.a) . Der Antragskern lautet: Die Gesetze für Alter X als Beginn oder Ende von Vorteilen oder Nachteilen sind verfassungswidrige Diskriminierung.
Es darf nur nach altersunabhängigen objektiven Kriterien eingestuft werden.

A1.b) Beispiele von nicht risiko-konformen Altersgrenzen:
(1) Die Corona-Impfempfehlung des PEI "ab Alter 60".
(2) Vorschlag "Führerschein-Neuprüfung ab Alter 70".

A1.c) Vertretbar und sinnvoll sind Altersgrenzen für das Alter von 0 bis 20 Jahren.
Bis dahin ist die Entwicklung ganz ungefähr im Gleichschritt, zumal das Ausbildungssystem den Gleichschritt verstärkt.

A1.d) Verfassungswidrig ist insbesondere die meiste altersbasierte gesetzliche Ankopplung an Jahrgänge oberhalb Alter 50,.
weil insoweit die Schere der biologischen, gesundheitlichen, kognitiven und intellektuellen Alterung weit aufgefächert ist. Der Gesundheitszustand, die Rest-Lebenserwartung und die berufliche Kompetenz haben eine Bandbreite von etwa 30 Jahren.

Wichtiges Indiz: Wenn immer das Wort "Senioren" fällt, ist Diskriminierung meist nicht fern.

Verletzte Rechte: Siehe Abschnitt â–º C.
Interims-Lösungen: Siehe Abschnitt ► D.
Wichtige Fallgruppen: Siehe Abschnitte â–º E. â–º F.

A2. Inhaltsverzeichnis:
A1. Betreff und Antragskern.
A2. Inhalt
A3. Anlagen.
A4. Kosten.
A5. Persönliche Legitimation für dies Verfahren.
B. Anträge
C. Verletzte Rechte / Ãœbersicht
D. Verfahrensaspekte
Weitere Begründung und Nachweise: (je nach Bedarf)
E.
F.
....


A3. Anlagen:
Die Unterlagen-Beifügung ist geordnet nach Datum, Seitenzahl siehe unten (fortlaufende Nummerierung deshalb überflüssig).
Beigefügt wird, worauf in den einzelnen Abschnitten Bezug genommen wird, insbesondere:
A5. Beschwerdeberechtigung
D. Verfahren und bisherige Vorgänge
E. und folgende: Sachverhalt, Gutachten u.a.m.

Anlage "2024-mm-dd" (1S.) Kopie meines Personalausweises.

Anlage "2024-mm-dd" (...S.) ...............

Anlage "2024-mm-dd" (...S.) ...............

Anlage "2024-mm-dd" (...S.) ...............

A4. Kostenfreiheit:
Es wird von der Kostenfreiheit für diese Anträge ausgegangen. Das Anliegen wird als legitim angesehen, ferner begründet und substanziiert.
Sollte dennoch Kostenentstehung vorgesehen sein,
so wird beantragt, die Kostenhöhe vor Eintritt in die Bearbeitung aufzugeben. Es wird dann abgewogen werden, ob die Beschwerde aufrechterhalten wird, beispielsweise dank Crowdfunding im Internet.




B. Anträge:

B1. Beantragt wird, wie unter A1. angegeben.
Begründung und Fallgruppen_ Siehe Abschnitte E. und F.
Hilfsweise Interims-Regelung: Siehe Abschnitt â–º D.



*C-AAA. Verletzte Rechte:
Einführung: https://de.wikipedia.org/wiki/Grundrechte
"Grundrechte": Artl. 1 bis 19 GG (so https://handbookgermany.de/de/basic-law )
Grundrechte-Synopsis: GG, GrCharta, EMRK, (LVerfG)
erfolgt in "LIBRA VERNUNFTDENKER" für Antrags-Beispiele, soweit betroffen. Gesamtliste: Im Sammelgutachten "Rechtsrahmen Medienfreiheit", dort Abschnitt â–º AD4 (Software synchronisiert mit den LIBRA-Synopsen.) - Dies monatliche Sammelgutachten pm-rec-(Datum).pdf ist für einen maßvollen Jahresbeitrag abonnierbar, beispielsweise für Bibliotheken, Ministerien, Verwaltung. ok @ volxweb.com


*C-WUR. Grundrecht "Würde"
Gegen dies Grundrecht wird verstoßen.

C-WUR.a1) Synopse: "Würde" --- GG Art. 1
(Noch unvollständig. Letzte Ergänzung: 2023-12-24.)
--- EU-GrCharta Art.1--- EMRK Art. ?-?
--- _BE_ Art.6 --- _BR_ Art. 7, Art. 27 Abs. 1: insbesondere Art. 7 Abs. 2 in Verbindung .mit Art. 5 Abs. 1 letzter Halbsatz - Entsprechung fehlt im GG, auch Dritte sind mögliche Verpflichtete
--- _BW_ Art. 2: 'wie GG' --- _BY_ Art. 100
--- HB_?-? --- _HE_ Art. 3 --- _HH_ ?-?
--- _MV_wie GG ---- _NI_ ?-? --- _NW_ wie GG --- _RP_ ?-?
--- _SH_Art. ?-? --- _SL_ ?-? --- _SN_ Art. 14 - Zusatz Abs. 2: "Die Unantastbarkeit der Würde des Menschen ist Quelle aller Grundrechte." ---_ST_ Art. ?-? --- _TH_ Art. 1 ---

C-WUR.a2) Artikel 1 Grundgesetz:
" (1) 1Die Würde des Menschen ist unantastbar. 2Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. [...]
(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht."


*C-HAN. Handlungsfreiheit
Gegen dies Grundrecht wird verstoßen.
C-HAN.a) Synopse: "Freie Entfaltung" --- GG Art. 2
(Unvollständig. Letzte Ergänzung 2023-12-28.)
--- EU-GrCharta Art. 10 Denken, Gewissen ; Art.15 Info-Anbieter: Beruhfsfreih., Subv..Teilhabe --- EMRK Art. 14 (Diskrim.)
--- _BE_ Art.7 ; Art.8 Freiheit --- _BR_ Art. 48 Abs. --- _BW_ Art. 2: 'wie GG' --- _BY_ Art. 118
--- HB_?-? --- _HE_ Art.2 Abs.1 Entfaltung - Art.10 Wissenschaft, Kunst -- Art.5 Freiheit ---- _HH_ ?-?
--- _MV_wie GG ---- _NI_ ?-? --- _NW_ wie GG --- _RP_ ?-?
--- _SH_Art. ?-? --- _SL_ ?-? --- _SN_ Art. 15 (wortgleich mit Art. 2 Abs. 1 GG) - Art. 16 Abs. 1 (wortgleich mit Art. 2 Abs. 2 GG) ---_ST_ Art. ?-? --- _TH_ Art. 3 und 4 ---

C-HAN.b) Artikel 2 Absatz 1 Grundgesetz:
"Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt."


*C-GLE. Gleichheitsgrundsatz:
(auch: Willkürverbot, Bestimmtheits-Grundsatz)
Gegen dies Grundrecht wird verstoßen.
C-GLE.a1) Synopse: "Gleichheit" --- GG Art. 3 :
(Unvollständig. Letzte Ergänzung 2023-12-24.)
--- EU-GrCharta Art. ?-? --- EMRK Art. ?-?
--- _BE_ Art.10 --- _BR_ Art. ?-? --- _BW_ Art. 2: 'wie GG' --- _BY_ Art. 118
--- _HB_?-? --- _HE_ Art.1 Abs.1 --- _HH_ ?-?
--- _MV_wie GG ---- _NI_ ?-? --- _NW_ Art. wie GG --- _RP_ ?-?
--- _SH_Art. ?-? --- _SL_ ?-? --- _SN_ Art. 18 Abs. 1 (wortgleich mit Art. 3 Abs. 1 GG) ---_ST_ Art. ?-? --- _TH_ Art.2 ---

C-GLE.a2) Artikel 3 Grundgesetz:
"(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
(2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung [...]
(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. [...]

C-GLE.b) Dieser Grundsatz ist oft verletzt. Gegen das Willkürverbot wird verstoßen.
Kern des Problems ist in die Regel die unzulängliche Definitionsqualität der vom Gesetz verwendeten Begriffe. Verstoßen wird gegen das Prinzip, Begriffe zu wählen, die sich klar abgrenzen lassen. Begriffe, die sich beliebig weit oder eng auslegen lassen, verstoßen gegen das Bestimmtheitsgebot für Gesetzgebung.

Wenn es im Ermessen der Sachbearbeiter und Gerichte liegt, eine Bewertung auf das Doppelte oder gar bis zum Zehnfachen zu fixieren, so verstößt es gegen das Willkürverbot, und zwar bereits das Gesetz, nicht etwa erst der falsche verwaltungsrechtliche Anwender.
C-GLE.c) "Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG)
gilt seit 2006. Mit diesem Gesetz hat Deutschland vier europäische Richtlinien umgesetzt. Das AGG schützt Menschen, die aus bestimmten Gründen Benachteiligungen erfahren."

"Niemand darf in Deutschland aus rassistischen Gründen, wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, aufgrund einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität benachteiligt werden."

C-GLE.d1) Art. 14 der EMRK (Europäische Menschenrechtskonvention):
"Diskriminierungsverbot. - Der Genuß der in dieser Konvention anerkannten Rechte und Freiheiten ist ohne Diskriminierung insbesondere wegen des Geschlechts, der Rasse, der Hautfarbe, der Sprache, der Religion, der politischen oder sonstigen Anschauung, der nationalen oder sozialen Herkunft, der Zugehörigkeit zu einer nationalen Minderheit, des Vermögens, der Geburt oder eines sonstigen Status zu gewährleisten."
C-GLE.d2) Man beachte die größere Erstreckung der EMRK:
"Anti-Kapitalisten-Hassrede" ist Verstoß, ebenso die Benachteiligung von mancher politischer Anschauung durch ARD, ZDF usw.
Politisch motivierte Diffamierung ist Verletzung, siehe Art. 17 EMRK.


*C-FAM. Grundrecht "Familie, Privatheit"
Gegen dies Grundrecht wird verstoßen.

C-FAM.a1) Synopse: "Familie, Privatheit" --- GG Art. 7
(Unvollständig. Letzte Ergänzung 2023-12-24.)
--- EU-GrCharta Art.7 Familie, Wohnung, Kommunikation ; Art. 8 Datenschutz --- EMRK Art.8 Abs. 1 Privatheit
--- _BE_ Art.12 Familie ; Art. 16 Brief-,Post-,Fernmelde-Geheimnis - --- _BR_ Art. 26 bis 30, Datenschutz Ar. 11 --- _BW_ Art. 2: 'wie GG' --- _BY_ Art. ?-?
--- HB_ ?-? --- _HE_ Art.4 Abs.1 Familie - Art.8 Wohnung - Art.12 Postgeheimnis - Art.13 Datenschutz, Gesetzesvorbehalt --- _HH_ ?-?
--- _MV_wie GG ---- _NI_ ?-? --- _NW_ Art. 5 und wie GG --- _RP_ ?-?
--- _SH_Art. ?-? --- _SL_ ?-? --- _SN_ Art. 22 Familie - Ar. 27 Brief-,P.,F.---_ST_ Art. ?-? --- _TH_ Art. 6, 17 ---

C-FAM.a2) Artikel 6 Grundgesetz:
"(1) Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutze der staatlichen Ordnung.
(2) 1Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die zuvörderst ihnen obliegende Pflicht. 2Über ihre Betätigung wacht die staatliche Gemeinschaft. [...]
(4) Jede Mutter hat Anspruch auf den Schutz und die Fürsorge der Gemeinschaft. [...]"


*C-FRE. "Berufsfreiheit"
Gegen dies Grundrecht wird verstoßen.
C-FRE.a1) Synopse: "Berufsfreiheit" --- GG Art. 12
(Unvollständig. Letzte Ergänzung 2023-12-24.)
--- EU-GrCharta Art.15 Info-Anbieter: Beruhfsfreiheit, Subventions-Teilhabe ; Art. 17 Güterschutz --- EMRK Art. 10 Abs. 1 monopolisierende Subvention unzulässig ; EMRK Art. 16 gegen Missbrauch
--- _BE_ Art. ?-? --- _BR_ Art. 49 --- _BW_ Art. 2: 'wie GG' --- _BY_ Art. ?-?
--- HB_ ?-? --- _HE_ Art. ?-? --- _HH_ ?-?
--- _MV_wie GG ---- _NI_ ?-? --- _NW_ wie GG --- _RP_ ?-?
--- _SH_Art. ?-? --- _SL_ ?-? --- _SN_ Art. 28 ---_ST_ Art. ?-? --- _TH_ Art.35 ---

C-FRE.a2) Artikel 12 Grundgesetz:
"(1) 1Alle Deutschen haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen. [...]
(3) Zwangsarbeit ist nur bei einer gerichtlich angeordneten Freiheitsentziehung zulässig."


*C-WHN. Grundrecht "Wohnung / Unverletzlichkeit"
Gegen dies Grundrecht wird verstoßen.

C-WHN.a1) Synopse: "Wohnung / Unverletzlichkeit" --- GG Art. 13
(Unvollständig. Letzte Ergänzung 2023-12-24.)
--- EU-GrCharta Art. ?-? --- EMRK Art. ?-?
--- _BE_ Art.28 Abs.2 --- _BR_ Art. 15, Art. 7 in Verb.mit Art. 47 Abs. 1 --- _BW_ Art. 2: 'wie GG' --- _BY_ Art.13 -- HE_ Art. ?-? --- _HH_ ?-?
--- _MV_wie GG ---- _NI_ ?-? --- _NW_ wie GG --- _RP_ ?-?
--- _SH_Art. ?-? --- _SL_ ?-? --- _SN_ Art. 30 ---_ST_ Art. ?-? --- _TH_ Art.8 ---

C-WHN.a2) Artikel 13 Grundgesetz:
"(1) Die Wohnung ist unverletzlich. [...]
(7) Eingriffe und Beschränkungen dürfen im übrigen nur zur Abwehr einer gemeinen Gefahr oder einer Lebensgefahr für einzelne Personen, auf Grund eines Gesetzes auch zur Verhütung dringender Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung, insbesondere zur Behebung der Raumnot, zur Bekämpfung von Seuchengefahr oder zum Schutze gefährdeter Jugendlicher vorgenommen werden."


*C-EIG. Eigentum
Gegen dies Grundrecht wird verstoßen.
C-EIG.a1) Synopse: "Enteignung" (Wirtschaftssystem...) --- GG Art. 14
(Unvollständig. Letzte Ergänzung 2023-12-24.)
--- EU-GrCharta Art. 17 Güterschutz --- EMRK 1.ZP Art. 1 Schutz Immaterialgüter
--- _BE_ Art. 23 Enteignung - Art.24 gegen Monopolmissbrauch --- _BR_ Art. 41 --- _BW_ Art. 2: 'wie GG' --- _BY_ Art. 159 Satz 1
--- HB_ ?-? --- _HE_ Art.45 Abs.1 gegen Enteignung - Art.46 Schutz von Immaterialgütern "Wissen, Kunst" - Art. 39 bis 42 Sozialismus gegen Wirtschaftsmacht --- _HH_ ?-?
--- _MV_wie GG ---- _NI_ ?-? --- _NW_ wie GG --- _RP_ ?-?
--- _SH_Art. ?-? --- _SL_ ?-? --- _SN_ Art. 32 ---_ST_ Art. ?-? --- _TH_ Art.34 ; Art. 38 Soziale Marktwirtschaft! ---

C-EIG.a2) Artikel 17 Absatz 1 Grundgesetz:
"Jede Person hat das Recht, ihr rechtmäßig erworbenes Eigentum zu besitzen, zu nutzen, darüber zu verfügen und es zu vererben. Niemandem darf sein Eigentum entzogen werden, es sei denn aus Gründen des öffentlichen Interesses in den Fällen und unter den Bedingungen, die in einem Gesetz vorgesehen sind, sowie gegen eine rechtzeitige angemessene Entschädigung für den Verlust des Eigentums. _ ... _ "

C-EIG.a3) Wichtig ist, dass bei "indirekten"
Enteignungen durch vernunftwidrige Gesetze regelmäßig:
- Teilenteignung zwar vorliegt;
- aber es an der Entschädigung fehlt.


*C-WES. "Gesetzesvorbehalt"
Gegen dies Prinzip wird verstoßen.
C-WES.a1) Synopse: "Gesetzesvorbehalt" --- GG Art. 19 Abs. 1 --- --- "Wesensgehalt" --- GG Art. 19 Abs. 2
(Unvollständig. Letzte Ergänzung 2023-12-24.)
--- EU-GrCharta Art. ?-? --- EMRK Art. ?-?
--- _BE_ Art. ?-? --- _BR_ Art. 5 --- _BW_ Art. 58 --- _BY_ Art. ?-?
--- HB_ ?-? --- _HE_ Art. ?-? --- _HH_ ?-?
--- _MV_wie GG ---- _NI_ ?-? --- _NW_ wie GG --- _RP_ ?-?
--- _SH_Art. ?-? --- _SL_ ?-? --- _SN_ Art. 37 Abs. 1 und 2 (wortgleich mit Art. 19 Abs. 1 und 2 GG) ---_ST_ Art. ?-? --- _TH_ Art.?-? ---

C-WES.a2) Artikel 19 Absatz 1 bis 3 Grundgesetz:
"(1) 1Soweit nach diesem Grundgesetz ein Grundrecht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes eingeschränkt werden kann, muß das Gesetz allgemein und nicht nur für den Einzelfall gelten. 2Außerdem muß das Gesetz das Grundrecht unter Angabe des Artikels nennen.

(2) In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden.
(3) Die Grundrechte gelten auch für inländische juristische Personen, soweit sie ihrem Wesen nach auf diese anwendbar sind. [...]"


*C-SZP. Grundrecht "Sozialstaat"
Gegen dies Grundrecht wird verstoßen.

C-SZP.a1) Synopse: "Sozialstaat (Sozialpflicht)" --- GG Art. 20
(Unvollständig. Letzte Ergänzung 2023-12-24.)
--- EU-GrCharta Art.21 Abs.1 soziale Diskriminierung --- EMRK Art.14 Soziale Diskriminierung
--- _BE_ Art.22 --- _BR_ Art. 2 --- _BW_ Art. 2: 'wie GG' --- _BY_ Art. 3 Bayern als Rechts-, Kultur- und Sozialstaat
--- HB_ ?-? --- _HE_ Art. ?-? --- _HH_ ?-?
--- _MV_wie GG ---- _NI_ ?-? --- _NW_ wie GG --- _RP_ ?-?
--- _SH_Art. ?-? --- _SL_ ?-? --- _SN_ Art. 1 und Art. 7 Abs. 1 ---_ST_ Art. ?-? --- _TH_ Art.?-?; Art.16 (Obdach-Garantie) ---

C-SZP.a2) Artikel Sozialpflicht Absatz 1 Grundgesetz:
"(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat."




D. Verfahrensaspekte:



D-NICHT. Bitte nicht "Nicht-Bearbeitung".
Es ist nicht hilfreich, wenn ein Ministeriumsbeamter mitteilt,
(1) Man bedanke sich für den Bürgerbeitrag,
(2) mit vollem Verständnis für die Besorgnis
(3) und habe alles aufmerksam gelesen.
(4) Man sei über die Problematik gut informiert,
(5) halte alles für ausreichend bedenkenarm
(6) und deshalb bestehe kein akuter Änderungsbedarf.
(7) Der engagierte Beitrag des Bürger bleibe aber vorgemerkt,
(8) sofern die betreffende Frage sich konkreter stellen werde.

Bürgerrechtler sind nicht mehr bereit,
sich mit derartiger gängiger diplomatisch verbal umkleideter Nichtbearbeitung für wesentliche Fehler abzufinden. Das Land ist in Gefahr. Ideologen und Unkundige und sektenartige Heilslehren haben in zu großer Zahl den Eintritt in Machtpositionen erhalten und den Zugriff auf staatliche Fördergelder.

Bürgerrechtler erwarten die Rückkehr zu verantwortungsbewusster Politik,
mehrheitlich parlamentarisch zu verantworten durch mehrheitliche Besetzung mit Personen, die irgendwann einige Jahre an der produktiven volkswirtschaftlichen Wertschöpfungskette teilgenommen haben.



E. Weitere Begründung und Nachweise:


E-IMPF. Impfempfehlungen müssten risikoorientiert sein.

E-IMPF.a) Es geht bei Altersgrenzen um die Optimierung von Vorteilen gegenüber Nebenwirkungen.
Die erforderliche Abwägung hängt regelmäßig fast nur ab von Vorerkrankungen, Lebensstil, Ernährungsweise, Aktivität.
Man kann diese Abwägung nicht einfach auf den Hausarzt auslagern. Die nötige Vorgehensweise ist subtiler.

E-IMPF.b) Es kann nicht Aufgabe dieser Eingabe sein, die alternativen Verfahrensweisen zu entwickeln.
Wenn die kostspieligen kundigen Mediziner des Bundesgesundheitsministeriums sich außerstande fühlen, dies geeignet zu regeln, so wird der Unterzeichner dieser Eingabe gerne versuchen, ein beratended Bürgerrechtler-Team vorzuschlagen. Die Vergütung muss analog zu den zuständigen Ministeriumsbeamten sein, die ja dann ersetzt werden durch externen Beirat.

E-FUH. Deutschland muss auch weiterhin Führerschein-Nachprüfung ablehnen.

E-FUH.a) "Wissing gegen 'Zwangsuntersuchungen' für ältere Autofahrer." "Bundesverkehrsminister Volker Wissing lehnt Pläne der EU-Kommission für ältere Autofahrer deutlich ab. Diese sollen sich ab Jahren einer Tauglichkeitsprüfung unterziehen, um weiterhin fahren zu dürfen. _ _ Der Entwurf einer neuen europäischen Verkehrsrichtlinie sieht vor, dass Autofahrerinnen und Autofahrer ab einem Alter von 70 Jahren alle fünf Jahre den Führerschein auffrischen müssen. Dabei soll auch ihr Gesundheitszustand durch eine verpflichtende ärztliche Untersuchung oder durch eine Selbsteinschätzung abgefragt werden – die EU-Mitgliedsstaaten sollen selbst entscheiden können, welche der beiden Varianten bei ihnen gelten sollen. "

Ja, es geht um "Zwangs"-Untersuchungen. Der Neo-Totalitarismus bestimmter politischer Kreise mit Macht-Hybris kennt keine Grenzen mehr. Nach der "Zwangs"-Impfung, wer Soldat der Bundeswehr bleiben will, nun die "Zwangs"-Prüfung, wer weiterhin sein Auto fahren möchte.

E-FUH.b) Die Bemühungen auf EU-Ebene, beispielsweise Nachprüfung alle 5 Jahre vorzuschreiben ab Alter X,
sind in mehrfacher Hinsicht sachfremd. Dies Thema wird immer neu erörtert werden. Darum sei es trotz aktueller Nichtanwendung in Deutschland hier behandelt. Denn die Gefahr bleibt latent.

Die Prüfer, die das untersuchen sollen, und deren Berufslobby freuen sich über die Mehreinnahmen, können derartiges aber nicht sinnvoll prüfen. Was sollen sie feststellen bei einer Prüffahrt mit einem jahrzehntelangen Autofahrer? Den Alkohol hat er einen Tag pausiert und Fehler macht mancher unter Aufsicht öfter als ohne - und sei es einfach aus Empörung über derartige staatliche sinnwidrige Übergriffigkeit.

E-FUH.c1) Ältere Autofahrer sind im statistischen Mittel unfall-ärmer,
ausgenommen wegen Alkohol und Demenz. Demenz ist nicht gut prüfbar, weil es von ersten nicht prüfbaren Anzeichen bis zur starken Auswirkung meistens nur 1 bis 2 Jahre dauert, also weit weniger als die Prüfungsintervalle.

E_FUH.c2) "Ältere Autofahrer im Straßenverkehr: Seltener in Verkehrsunfälle verwickelt als jüngere
((so das Statistische Bundesamt))

E-FUH.c3) Die erforderliche Abwägung hängt regelmäßig fast nur ab von Vorerkrankungen, Lebensstil, Ernährungsweise, Aktivität, zukünftiger Lebenserwartung
des einzelnen. Das kann man weder prüfen noch berechnen. Abhelfen kann nur ein Maßnahmenbündel auf der Empfehlungsebene.

Wenn die kostspieligen kundigen Beamten sich außerstande fühlen, dies geeignet zu regeln, so wird der Unterzeichner dieser Eingabe gerne versuchen, ein beratendes Bürgerrechtler-Team vorzuschlagen. Die Vergütung muss analog zu der der zuständigen Ministeriumsbeamten sein, die ja dann ersetzt werden durch externen Beirat, also von mindestens gleicher Qualifikation dafür.

"In Deutschland leiden rund 1,6 Millionen Menschen an einer Demenz, wobei Alzheimer mit einem Anteil von 65 Prozent die häufigste Form darstellt."
Ohne auf Berechnungdetails einzugehen, sei angenommen, dass etwa 0,5 Millionen Menschen noch ihr Auto fahren, obgleich sie bereits zu den schwerwiegenden Unfällen tendieren, beispielsweise als Geisterfahrer auf der Autobahn. Speziell dafür sind sie unfall-statistisch erheblich überrepräsentiert.

Der FAZ-Bericht zeigt Möglichkeiten, diese Personen in ihrem Übergangsstadum zur kognitiven Überforderung zu ermitteln. Dann können die Informierten im Umfeld ihren Einfluss geltend machen, das Autofahren aufzugeben. Es wird zugleich offenkundig, wieso Prüfverfahren alle 5 Jahre für das gleiche Ziel ungeeignet sind: Das wäre dann nur ein weiteres Beschäftigungsprogramm für überzählige Kontroll-Passionierte. Es wäre reich an Konflikten und Gerichtsprozessen ohne Ende, statt dass diese Kontrolleure in der Wertschöpfungskette mit ihrer Arbeitszeit etwas Produktives zu erzeugen.

E.c) Die Versicherer-Tarife für die Kfz-Haftpflichtversicherung sind alters-diskriminierend.

Die demenz. und alkoholbedingten größeren Unfälle verzerren die Statistik.
Außerdem wechseln Jahrgänge ab Alter 50 selten den Versicherer. Die Versicherer lassen diese Unwilligen für online-Änderungs-Bürokratie dann durch sukzessive jährliche Tarifsteigerung quer-subventionieren, dass sie Vorzugstarife für die Wechsler der jüngeren Jahrgänge anbieten. .

Dies ist ein komplexes Statistikthema, zumal ältere Autofahrer mehr Innenstadtverkehr-Anteil haben. Da die Versicherer privatwirtschaftlich sind, kann man ihnen nicht ohne Weiteres sachgerechtere Lösungen nahelegen. Aber es sollten Rahmenregeln eintreten, dass bei 10 oder mehr unfallfreien Jahren die Alters-Aufschläge der Tarife beispielsweise maximal 30 Prozent betragen dürfen. Dies könnte gesetzlich geregelt werden. Man dürfte sehr rasch feststellen, dass die Versicherer damit ausgezeichnet klarkommen, wenn sie Tarife nicht mehr alters-diskriminierend fixieren dürfen. Denn wer schwere Unfälle erzeugt, erzeugte in der Regel in den Vorjahren bereits leichte.

Es zählt durchaus zu den Staatspflichten, privatrechtlich erfolgende Diskriminierung auf Maßvolles einzuschränken.

Man vergleiche: Zur Zeit dürfte der Aufschlag etwa 100 Prozent betragen. (Nicht vergleichend verifiziert, aber über Vergleichsrechner leicht ermittelbar, indem man das Alter zwischen 40 und 95 Jahren variiert.)

Es würde bedeuten, dass die SF-Klassen nicht nur eine schematisch prozentuale Tarifabminderung erzeugen, sondern eine altersspezifische Überlagerung im vorstehenden Sinn erhalten.

Es gibt andere Lösungen, die aber gewöhnungsbedürftig wären, also hier zu weit führen würden Ein deutscher Versicherer praktiziert beispielsweise geschickte Zusatzfragen für die versicherungsmathematische Bewertung und ist deshalb für Personen ab etwa Alter 60 der deutlich Preiswerteste.

E-REN. Die Festlegung des Rentenalters ist nicht sachgerecht.

E-REN.a) Dies Problem kann durch die politische Diskussion nicht gelöst werden.
Das staatliche Rentensystem ist weit entfernt von einer versicherungsmathematischen Richtigkeit. Die Herstellung könnte rasch erfolgen, sofern sie in vielen kleinen Schritten vollzogen wird. Von dieser Möglichkeit ist der politische Wille gegenwärtig nicht geprägt.

Also kann nur auch von hier vorgetragen werden, dass die Fixierung der festen Rentenaltersgrenze noch weitergehend aufgeweicht wird. Außerdem muss die Mutterrolle ausgewogener gewürdigt werden. Das wegen Kindern verminderte Einkommen ist für diejenigen, die heute die Rentenversicherung finanzieren.

E-SEN. Wenn immer das Wort "Senioren" fällt, ist Diskriminierung...

E-SEN.a) ... meist nicht fern. Wenn Empfehlungen von etwas Gutem "für" Senioren erfolgen.
so ist es in Wahrheit oft verbal verdeckte Diskriminierung: Verfassungswidrig ist insbesondere meist eine altersbasierte gesetzliche Ankoppelung von Vorteilen und Nachteilen an Jahrgänge oberhalb Alter 50.

Es ist die Schere der Alterung weit aufgefächert ist. Der Gesundheitszustand, die Rest-Lebenserwartung und die berufliche Kompetenz haben eine Bandbreite von etwa 30 Jahren.
Was erscheint problematisch? - Beispiele:

E-SEN.b1) Senioren sollen Fahrrad fahren für mehr Gesundheit?
Oder damit sie nicht mehr so viele Parkplätze den Nicht-Senioren nehmen?
Solche Empfehlungen sollten unterbleiben. Im Gegenteil sollte PKW-Nutzung empfohlen werden.

Fahrradfahren hat ziemlich die höchste Unfallquote und hohe Folgerisiken, zumal dann, wenn die Knochen leichter brechen. Wie sehr das vom Alter oder von der Ernährung abhängt, vielleicht zusätzlich von genetischer Komponente, soll hier nicht behandelt werden. Die Risiken sind ein Faktum.

E-SEN.b2) Senioren sollen Erfüllung im Ehrenamt erhalten? Dankeschön statt Arbeitslohn?
Ehrenamts-Empfehlungen sollten für echte Arbeit unterbleiben. Es ist je nach Sachverhalt oft bereits eine verdeckte Beleidigung, dass Senioren nicht mehr Vollwertmenschen sind, indem sie nur noch für Halbwertiges taugen.

Nur zu oft ist es eine ganz besonders perfide Heuchelei: Nämlich, sofern die Koordinatoren aus der unterbezahlten Arbeit der "ehrenamtlichen Senioren" mächtige Business-Gewinne abschöpfen können. Wieso sollen Senioren die Rolle von unterbezahlten Arbeitnehmern spielen?

Was ist denn dann der Unterschied zum "strafbaren Lohnwucher durch Unterbezahlung"?
â–º 2023-12-26 =Abruf (ABO-frei) https://de.wikipedia.org/wiki/Lohnwucher

"Der Begriff Lohnwucher ist im juristischen Sprachgebrauch ein Synonym für die rechtswidrige Ausbeutung von Arbeitnehmern. Lohnwucher liegt dann vor, wenn in einem Dienst- oder Arbeitsverhältnis die Höhe der Vergütung in einem auffälligen Missverhältnis zur Arbeitsleistung steht und dieses Missverhältnis durch Ausnutzung der Zwangslage, der Unerfahrenheit, des Mangels an Urteilsvermögen oder der erheblichen Willensschwäche des Arbeitnehmers zustande gekommen ist."

Da würde es lange Gesichter geben bei der kommunalen Verwaltung, wenn alle ins Ehrenamt möglicherweise unterbezahlt hinein geköderten Senioren plötzlich rückwirkend 50 Euro pro Stunde in Rechnung stellen und für den Fall der Auszahlung ("tätige Reue") auf eine Strafanzeige verzichten. Rund 50 Euro kostet die Arbeitnehmerstunde, wenn alles umfassend, siehe übliche Autowerkstatt-Tarife. Denn bei Wucher erfolgt nicht eine zaghafte Anpassung an noch so gerade eben Erlaubtes, sondern ein Ersetzen des "sittenwidrigen nichtigen Vertrags" durch den Marktpreis-Mittelwert.



E-SEN.b3) Senioren erhalten Räume und Vereinshilfen?
Solche Empfehlungen sollten unterbleiben. Die sich treffen wollen, nutzen die Gastronomie und das ist gut so.
Subventionen, weil das nötig ist? Oder weil eine politische Partei sie mit Geschenken vom Geld anderer Leute zu ihren Wählern machen will?

E-SEN.b4) ARD-ZDF-Zwangsabgabe durch alle - trotz Zuschaueralter "rund 65"?
Richtig, damit die einseitige politische Ausrichtung der Sender die Senioren nur weit unter Kosten belastet, um bestimmte Parteien bei dieser Klientel zu fördern.

Der Zwang der Rundfunkabgabe sollte entfallen. Die Rundfunkabgabe würde auf rund 30 Euro steigen für die Noch-Zuschauer, mittleres Alter 65. Diese haben sicherlich fast alle dies Geld verfügbar für das häufige Vollzeit-Heimkino, was man im Fall von zuvor 40 Arbeitsjahren zu Recht genießen sollte.

Wem 30 Euro zu viel ist, der darf durchaus kostenfrei alles nutzen, außer Sport und Krimis und die kostspieligen großen Spektakel.



F. Weitere Begründung und Nachweise:
- hier einiges, was ältere Jahrgänge wirklich gut brauchen könnten -

F-ERB Die Erbschaftsteuer-Belastung...

... ist (auch) für eigengenutztes Eigentum erheblich gestiegen

und erschwert für Senioren die Übergabe des Eigenheims an die Nachkommen. Immobilen-Preisentwicklung und allgemeine Geldentwertung machen das Nach-Leben schwer. Wie in vielen Ländern sollte das eigengenutzte Eigentum auch in Deutschland frei von Erbschaftssteuer übertragbar sein.

Dies sollte ohne 10 Jahre Wartefrist sein und nicht beschränkt sein auf bestimmte Personen. Die 10-jährige Frist blockiert viele Objekte durch rein steuerlich bedingte Minimalnutzung statt Veräußerung an Familien. Die Bindungsfrist - real vermutlich eher 12 Jahre - trägt in Fernwirkung bei zur extremen Miethöhensteigerung.

F-ERA. Senkung der Verfahrenskosten für Erbschaftsstreite,

F-ERA.a) insbesondere auch bezüglich der Anwaltskosten.
Meist sind ältere Jahrgänge beteiligt - Ehegatten, Geschwister, oft auch bereits ältere Kinder. Rechtsstreite sind häufig und durch die Anwaltskosten derart teuer, dass sich eine spezialisierte Branche der Großverdiener herausgebildet hat. Gewiss sind bei hohen Gegenstandswerten etwas höhere Anwaltsgebühren angebracht, aber nicht bis zur Teilzerstörung des Erbschaftsvermögens.
Gerechtigkeit ist nicht erreichbar, weil weniger begüterte Erben die Anwaltskosten nicht gragen können. Erbrecht ist kompliziert und durch Laien nicht gut meisterbar.

F-ERA.b) Die hohe Streitintensität unter den Erben ist abzumindern durch bessere Testamenthilfen.
Über 90 Prozent der Streite dürften überflüssig sein und auf unbedachten Regelungen der Testamente beruhen, insbesondere im Fall des sogenannten "Berliner Testaments". Hier muss Änderung durch geeignete Gesetzgebung erfolgen, die die Testamentgestaltung und die Hinterlegung laienfest ermöglicht.

Immer häufiger ist ein Ableben im Ausland.
Hier muss die durchaus schon seit diversen Jahren bestehende Regelung berücksichtigt werden, durch die oft ausländisches Recht anzuwenden ist - mit noch höheren Kosten, wenn die Testamente unglücklich gemacht sind, und teils mit unberechenbaren Ergebnissen.

F-UMB. Aussetzung der Umbaupflichten

F-UMB.a) ... für Heizung und Wärmedämmung.
Wenn ein alleinstehender 85-Jähriger nur noch einen Teil seines großen Hauses heizt mit einer ziemlich alten Heizung, wieso soll er das Haus modernisieren für das nächste halbe Jahrhundert? Zumal es damit mehr Risiko von hoher Erbschaftssteuer erzeugt. Die Bank wird das auch nicht unbedingt einsehen mit einem Blick auf die Sterbetafeln der Versicherungswirtschaft.

Die früher vorherrschende dingliche Orientierung der Immobiliensicherheit ist den Banken in den letzten 2 Jahrzehnten zunehmend erschwert oder auch untersagt worden. Die angestrebte Rückzahl-Gewähr bis zum Erreichen des Rentenalters ist bei Alter 85 keine besonders überzeugende Forderung.

F-UMB.b) Die Gesetzgebung soll den Wegfall von Baukosten-Zwang nicht mit X Sonderregeln ansteuern.
Das Land benötigt keine unausgegorenen Gesetze für unausgegorene Ziele durch unausgegorene Vordenker. Wenn diese Politikziele derart großartig sind, wieso dann der Zwang mit festen Verschrottungsregeln nach Heizanlagen-Alter und mit bezifferten Wärmedämmzielen unabhängig von den Einzelfallumständen?

F-FIN. Immobilienbeleihung ohne Altersgrenzen

F-UMB.a) Fehler der Regel "Immobilien-Beleihung soll abbezahlt sein bis Beginn des Rentenalters".
Es wird nicht ausreichend unterschieden zwischen
(1) "Sichere" Darlehn mit erstrangiger Sicherung im fast risikofreien Bereich bis 50 % des Verkehrswertes.
(2) "Bonitäts"-Darlehn im risikogefährdeten Bereich: Nachranging und Auslauf nahe dem Immbilienwert.

Es gibt viele vernünftige Gründe, wieso Personen der älteren Jahrgänge
eine Finanzierung gemäß (1) haben möchten. Wen dies in Maßen erfolgt, so gibt es kaum vernünftige Gründe, es zu hemmen. Beispiele:

(1) Verwendung als Schenkung, um Erbschaftssteuer den Nachkommen zu ersparen.

(2) Verwendung für Konsum vor dem Ableben, sofern kein Grund besteht, viel zu vererben.

(3) Finanzierung von Modernisierung für Heizung und Wärmedämmung.

(4) Finanzierung von gesundheitsdienlicher Behandlung.

(2) Finanzielle Hilfe für das Studium und Kindern und Enkeln.

Oder auch, Kinderlose könnten ihre Immobilie beleihen,
um mit Förderung von LIBRA die Förderung von besserer Politik zu fördern. Das hat dann Vermächtniswert, wobei man schon zu Lebzeiten die Wirkung sehen kann.




Unterschrift:

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â–º YYF-DISKR j (zuletzt LIBRA-aktualisiert: 2023-12-24)

Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.





Medien-Bestenauslese:


Verkehr / Politik- *Irrungen

***** _!!!!_ Große Auto-Lügen und große *E-Auto- *Illusion? Individual-"verbrenner" nicht schädlicher als Nahverkehr-Busse? - Falls Streiks: "Auto rettet. - E-Autos in ~12 Jahren nur Schrottwert? Öko-verheerend? (L,exklus.) (2024-05-01) ► BBW-COMP-PUBTR j _x_
                         v mehr! v       
Große Auto-Lügen und große *E-Auto- *Illusion? Individual-"verbrenner" nicht schädlicher als Nahverkehr-Busse? - Falls Streiks: "Auto rettet. - E-Autos in ~12 Jahren nur Schrottwert? Öko-verheerend? (L,exklus.)
â–º 2024-05-01 =zuletzt aktualisiert:
zum Volltext: â–º BBW-COMP-PUBTR j



   Vernunftdenker Don Pedro:     

("LIBRA teil-exklusiv"
- überwiegend eigener Text, siehe weiter unten) `





ZU WENIG WETTBEWERB: teuer ist derzeit das Laden von E-Autos
Unterwegs ein Elektroauto zu laden ist im Moment teurer als das Betanken eines vergleichbaren Verbrennerautos.

   Vernunftdenker Don Pedro:     

Wer sein Auto nicth mit Solarstrm laden kann,
hat auf die verkehrten Karten gesetzt. Wer der Meinugn ist, das Sozialismus edler ist (kommunale Unernehmen), der hat vermutlch nicht Volkswirtschaft studiert. Wer der meinung ist, jedenfalls sein Umweltgewissen sei beruhigt, der ist unter-informiert - jeder zusätzliche Strom wird fossil produziert.

Wer der Meinung ist, immerhin verzehre die Herstellung von E-Autos weniger Ressourcen (abgesehen von der Batteriie...), der übersieht, dass Elektroautos nur eine mittlere sinnvolle Lebnesdauer von grund 15 Jahren haben, aktuelle Verbrennerautos von 20 bis 30 Jahren.

Vorausgesetzt, dass die von der EU auferlegen Software-Funktionen dauerhaft funktinieren. Die aufgedrängten Software-Funktionen - Abgasrückgewinnung, Optimierung der Lichtmaschinen-Steuerung -und anders rechnen zu dem, was gerne veragt. Vielleicht sind die duaerhaftten Autos diejenigen bis 2010,. Fr de weiteren Jahrgänge ist es zu früh für eine Prognose, je neuer sie sind.

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(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/bww-aaa-de.htm#BBW-COMP-PUBTR






______________________________________________________________________________________________

- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:



NEUE UMFRAGE ZUR MOBILITÄT: Die Bedeutung des Autos nimmt wieder zu, der Wunsch nach E-Autos sinkt

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   Vernunftdenker Don Pedro:     

Es sinkt der vermeidbare Freizeit-Verkehr,
es sinken folglich die geschäftlichen Einnahmen der Innenstädte. Folglich sinken die Steuereinnahmen. Damit sinkt die Finanzgrundlage für ökologische Transformation, beispieilsweise für die kommunalen Gebäude. Neben der Belastung der Kommunen aus der angeordneten Versorgung der Grenzenübertreter bleiben den meisten nur noch leere Kassen und lange Gesichter - wegen wachsender Verschuldung.

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COâ‚‚-Emissionen von E-Autos doppelt so hoch wie von Verbrennern
E-Autos sind emissionsfrei, so lautet das Gesetz. Auch der ersatzweise verwendete „deutsche Strommix“ ist technisch irreführend. Durch und aufgrund der Elektromobilität erzeugte Emissionen übersteigen die jeweiligen Grenzwerte für Verbrenner teils um ein Vielfaches – weshalb keiner mehr über sie spricht.

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   Vernunftdenker Don Pedro:     

Kurz gefasst: So lange der zusätzliche Strom für E-Autos aus
fossilen Energieträgern gewonnen wird, erzeugt dies insgesamt mehr CO2 als wenn man stattdessen Verbrenner-Fahrzeuge benutzt hätte. Auch ist durch die verschiedenen politischen erzieherisch und lenkend gemeinten Strategien im Gegenteil durch Nebenwirkungen die CO2-Belastung des Frahrzeugbestandes ehöhrt worden. Auch die Feinstaubbelastung durch das Abbremsen hat durch diese Nebeneffekte zugenommen.

Noch schädlicher wird die Bilanz, wenn die Batterieproduktion einbezogen wird.
Erst recht wird die Bilanz negativ für E-Autos, sofern ihre Lebensdauer bis zur Verschrottung vielleicht nur 20 Jahre beträgt - statt der etwa 20 Jahre Nutzungsdauer für Verbrenner-Autos (Im Inland oder nach Export). Denn dann muss der Unmweltschaden aus einer Verdoppelung der Autoproduktion einbezogen werden.

Schlussfolgerung: Sofern man Kernkraftwerke abschaltet und noch keine ausreichenden Alternativen hat,
ist das Beste, die Verbrenner-Autos zu akzeptieren, aber mit Einwirkung in Richtung auf geringere Fahrzeuggewichte. Das gilt für Deutschland und Mitteleuropa.

Für Norwegen mit seinen besseren Möglichkeiten der fossil-freien Energieträger ist das E-Auto möglicherweise schon jetzt die bessere Alternative. Auch diese Aussage kann einstweilen nur unter Vorbehalt erfolgen wegen der vorstehend angedeuteten Batterie-Problematik.



Neue EU-Richtlinie Strengere Regeln für Ladesäulen Die deutschen Regeln für den Einbau von Ladesäulen in privaten Mietshäusern und Parkplätzen sind schon streng. Nun legt Brüssel nochmal eine Schippe drauf.

Voraussichtlich im März oder April ((2024)) wird die neue Gebäude-Energierichtlinie der EU verabschiedet
_ _ es steht zu erwarten, dass die deutsche Bundesregierung die Vorgaben aus Brüssel auch umsetzen wird, dann im deutschen Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetz (GEIG).

_ _ EU-Richtlinie ebenfalls einen Schritt weiter: _ _ dass _ zu jedem zweiten Parkplatz auch tatsächlich ein Kabel gelegt werden soll.
Außerdem muss auch tatsächlich mindestens ein fertiger Ladepunkt entstehen. _ _ für gewerbliche Neubauten _ _ us. Heute _: In allen Tiefgaragen ab 20 Stellplätzen muss bis Anfang 2025 mindestens ein Ladepunkt vorhanden sein. _ _ Die Richtlinie der EU sieht nun vor, dass bis Anfang 2027 mindestens zehn Prozent aller Stellplätze, die beispielsweise zu Büros, Geschäften oder zu öffentlichen Gebäuden gehören, einen Ladepunkt haben.

_ _ Für Hauseigentümer, die freiwillig Ladenschlüsse etwa für ihre Mieter schaffen,
soll es nationale Förderprogramme geben.

   Vernunftdenker Don Pedro:     

Die totalitäre Gleichmacherei für Irrsinn ist, was die Zukunft der EU vom bisherigen Zuschnitt gefährdet.
Wie lange werden die Bürger sich dies noch gefallen lassen?

Die Ladeinfrastruktur für stehende Fahrzeuge kann voll dem Prinzip von Angebot und Nachfrage überlassen werden. So lange Strom fossil erzeugt wird und E-Autos in der ökologischen Bilanz vielleicht deutlich schlechter abschneiden als gut optimierte Verbrenner-Pkw, besteht kein Grund zur missionarischen Hast.

Wie sinnvoll ein E-Auto und eine Ladesäule ist,
hängt vom Bedarf ab. Wer Strom selber auf seinem Hausdach erzeugt, hat eine andere Kosten-Ausgangslage als ein Hochhausbewohner.

Vorsorge durch Leerrohre ist ganz generell eine gute Strategie für vieles.
Die Kosten bleiben maßvoll; Rohstoffe werden nicht sinnlos verbaut und das Nichts einer Leere kann technologische nicht veralten.

Anordnung von Ladestationen ohne entsprechenden Bedarf ist unsinnig.
Gesetzgeberisch sinnvoll könnte bleiben, dass das Entstehen von Ladesäulen nicht ohne triftige Gründe verhindert oder erschwert werden darf.



Preissturz : So sparen Sie Geld mit gebrauchten Elektroautos.
Der Stromspeicher ist das mit Abstand teuerste Bauteil eines E-Autos,

_ _ rund 40 Prozent des Werts entfallen auf den Akku.
Entsprechend wichtig ist es für Gebrauchtwageninteressenten, dessen Zustand zu kennen. Das sei der entscheidende Knackpunkt bei der Einschätzung eines gebrauchten E-Autos, sagt der TÜV Nord.

In der Regel geben die Autobauer die Garantie, dass der Akku .
nach acht Jahren oder einer Laufleistung von 160.000 Kilometern noch zumindest 70 Prozent der Leistung bringt

Der ADAC rät _ dringend _, vor dem Kauf eines Gebrauchtwagens einen Akkucheck
durchzuführen, der den Zustand des Stromspeichers ermittelt. Angeboten werden diese von dem Motorclub selbst, _ auch _ DAT und _ TÜV. „Wenn der Akku nach 100.000 Kilometern noch 85 Prozent der Leistung hat, dann ist das okay“

   Vernunftdenker Don Pedro:     

Ökonomiewissen wird nützlich: Erreicht ein gebrauchtes E-Auto nach rund 10 Jahren nur noch Schrottwert?
Der Wert eines Gebrauchtwagens ist üblicherweise nach rund 10 Jahren nur noch rund 40 Prozent oder weniger eines Neuwagens. Da der Akkuneukauf dann allmählich unausweichlich wird, gibt es in erster Linie nur noch Käufer zum Schrottpreis. Die Ausweichlösung "Südosteuropa" funktioniert nicht. Dort sind die Reparaturlöhne zwar erheblich niedriger, aber die Akkupreise sind identisch.

Die ökologische Bilanz des Elektroautos wird hierdurch verheerend schlecht und vermutlich weit schlechter als die des Verbrenners.
Die ökologisch aufwendige Neufahrzeug-Herstellung wäre beim E-Auto etwa doppelt so häufig nötig. Denn Verbrenner in aktueller Qualität dürften im Mittel und 20 Jahre Lebenserwartung haben.

Deutlich besser wird die E-Auto-Bilanz aber im Fall des selbst erzeugten Stroms.
Dies in Verbindung mit fallenden Kaufpreisen und Innovation der Batterietechnik kann finanziell und ökologisch stimmen.





   Vernunftdenker Don Pedro:      Grundsätzliches:

Verkehr:Statistik: Die Zahl der Autos wächst ständig
in Deutschland. Die arbeitenden Leistenden und Familien benötigen Autos: Eckpfeiler von Wirtschaft und Wohlstand.

Fahrräder, Busse und Bahn:
Hilfreich für Studenten, Geringverdiener, Kinder und Führerschein-Untaugliche, Freizeit. Für anderes ist der Nutzen recht begrenzt.

Der öffentliche Nahverkehr ist nicht billiger und nicht ökologischer.
Insoweit herrschen manipulative Zwecklügen, die einer rationalen Prüfung nicht standhalten.

Eine hoch service-lastige Ökonomie ist nicht wettbewerbsmäßig vorteilhaft gegenüber Selbstbedienung und Selbstversorgung. Der offenkundige Bündelungsvorteil wird kompensiert durch die weniger offenkundigen Nachteile des zusätzlichen Aufwands.

Alle schreiben es gegenseitig ab wie selbstverständlich:
der öffentliche Personennahverkehr nutze eindeutig dem Klima.
Hat das jemals jemand unter Einrechnung aller Gesichtspunkt nachgerechnet? Denn es stimmt vermutlich gar nicht.



Die Grundlage für die Widerlegung eines Kollektiv-Irrtums findet man ausgerechnet beim Umweltbundesamt: Aufruf:
Diese Tabelle ist bereits gar nicht schlecht für Pkw.
Sie basiert auf Pkw-Auslastung von 1,4 Personen, Linienbus-Nahverkehr 14 Prozent.
Über Linienbus-Auslastung gibt es auch Schätzwerte bis zu 20 Prozent. Legen wir einmal zugrunde, dass das um Objektivität bemühte Umweltbundesamt neutraler ist als die Schätzwerte von interessierten Kreisen, die ja an der Quelle der statistischen Erfassung sind.

Die Eigenerfahrung der fast immer vollen Busse beruht auf einem subtilen Täuschungseffekt:
Am meisten werden Busse in den Stoßzeiten benutzt. Also lautet die überwiegende Eigenerfahrung: "in etwa voll besetzt."

Stimmt aber nicht. Im Mittel nur zu etwa 14 Prozent besetzt. Demnach bei vielen Fahrten deutlich unter dem Mittelwert von 14 Prozent - also fast leer.

Die Berechnung erfordert sodann einige Korrekturfaktoren:
► Der individuelle Pkw benötigt keine "Dienstfahrten".
► Er bringt von Punkt zu Punkt - nicht über Umwege, die beim Linienbus ja aufzuschlagen sind in der Vergleichsrechnung.

► Er muss kein Personal im privaten Auto zur Arbeit bringen und zurück bringen. Man sichte die dafür bestehenden Parkplätze.

â–º Der Pkw erfordert keine Klimabelastung durch Service-Infrastruktur
► und keine durch die Existenz des Personals - die übliche Belastung durch jeden Menschen.

â–º Der Pkw erfordert nicht die Klimabelastung und Versiegelung durch den Bau der die meiste Zeit unbenutzten Busspuren.

Und einige andere Aspekte. - Wurde es vielleicht noch nie perfekt verglichen?
Nach Überschlagsrechnung ist das Individualauto nicht eindeutig klimaschädlicher als der öffentliche Personennahverkehr. Vielmehr hält es sich in etwa die Waage.

Dies gilt jedenfalls für moderne der "Verbrenner"-Autos
unter Ausklammerung der überflüssig großen und der überflüssig motorstarken Autos. Beim Pkw-Nahverkehr ist das Pkw-Gewicht von Bedeutung, weil es immer wieder neu zu beschleunigen ist.

Der Unterschied im einen oder anderen Sinn ist so gering, dass es in der Unschärfe der Einflussgrößen die Messgrenzen unterschreitet.


"Das schändlichste der Übel nenne ich lügenhafter Worte Trug" (Sophokles- (um 497-405 v. Chr.) ccc


"Wenn zwei sich streiten, lächelt die Wahrheit." (Hans Arndt) ccc

Etwas eher Surreales zum Draufsetzen für Gesprächsrunden:
Ein anderes Auto-Beispiel, wie alle sich irren: Autos haben angeblich 4 Räder. - Das stimmt aber gar nicht. Bekannt ist, kein Auto hat 5 Räder. 1 Auto hat 4 Räder mehr als kein Auto. Also hat 1 Auto 9 Räder.



((Vorab: Das stimmt so nicht:))

Busse liegen bei Ökobilanz deutlich vor Autoverkehr


_ _ erreichen die Busse einen Durchschnittsverbrauch von 3,3 Litern Diesel auf 100 Kilometer pro Fahrgast.
Laut BVG schlucken ihre 1388 Busse je nach Modell zwischen 41,9 und 63 Liter Diesel auf 100 Kilometer (Stand: 2017). Am meisten verbraucht ein Teil der Doppeldecker-Flotte.
Gelenkbusse kommen auf 57,4 Liter Diesel pro 100 Kilometer, normale Eindecker auf 41,9 Liter. Im Durchschnitt ergibt das knapp 53 Liter Dieselverbrauch.
Gleichzeitig gibt die BVG an, dass durchschnittlich 16 Menschen in ihren Bussen sitzen – macht 3,3 Liter pro Person und 100 Kilometer. Eingerechnet sind alle Buslinien, Wochentage und Uhrzeiten. Im Berufsverkehr sind viele Busse natürlich voller. Dafür andere abends oder am Wochenende auch deutlich leerer.

   Vernunftdenker Don Pedro:     

Fehlerliste in der Vergleichsrechnung:
Leider finanziert niemand die Gegenrechnung. Hier die Fehler:

Bei den Bussen ist nicht Direkttransport von A nach B.
Es werden vom Fahrgast also mehr Kilometer gefahren als das Auto benötigen würde.

Im Auto fahren oft außer dem Fahrer weitere Personen.
Das bedingt einen beträchtliche Reduzierung des Verberauches pro Auto-Kilometer und Person.

Das Personal für Busse und für die betriebliche Organisation
muss ökologisch gesehen jeden Arbeitstag zur Arbeitsstätte, also mit viel Treibstoffverbrauch.

Autos sind in vielen Haushalten sowieso verfügbar.
Bei Bussen müssen die ökologischen Aufwendungen für die Busproduktion einbezogen werden.

Die Privilegierung durch Autobus-Spuren auf den Straßen
wirkt staufördernd, steigert also Treibstoffverbrauch der Pkw. Außerdem muss der ökologische Aufwand der Busspuren eingerechnet werden, da Busse mit viel weniger Frequenz als Pkw die Straße befahren.

Kosten-Gesamtregel: Ferner, immer mehr verdeckte quer-subventionierte Kosten
der öffentlichen Verkehrsmittel, was es bei individuellen Autos nicht gibt.

Eine andere Berechnung ergab: Statistische Mittelwerte: Ein Linienbus verbraucht rund 7 Liter Treibstoff pro 2 Fahrgäste, das Individualauto ähnlich bei 1 bis 5 Personen, zumal es ohne Umwege zum Ziel führt, also auch hierdurch Treibstoff spart.
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***** _!!!!_ Das *49-€-"Deutshland- *Ticket": Gute Vereinfachungsidee. Aber wegen Hintergedanken ein Fehlerbündel? Verschenk-Hybris statt Marktwirtschaft. Relativ Wohlhabenden pofitieren, Geringverdiener verlieren?´ - Shuttle zu teuer? (2024-04-25) ► BWW-TICK49-FEHL j _x_
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Das *49-€-"Deutshland- *Ticket": Gute Vereinfachungsidee. Aber wegen Hintergedanken ein Fehlerbündel? Verschenk-Hybris statt Marktwirtschaft. Relativ Wohlhabenden pofitieren, Geringverdiener verlieren?´ - Shuttle zu teuer?
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â–º 2024-04-25 =zuletzt aktualisiert


   Vernunftdenker Don Pedro:      Vorwurf: "Deutschlandticket – steuerfinanzierter Migrantenexpress": Das stimmt so nicht, sofern man es an ausreichend viele Rentner und Kinder fast oder ganz kostenlos vergibt. Allerdings bezahlt es auch dann der Steuerzahler.





ÖPNV-ANGEBOT Minister aus Bayern kritisiert Berliner 29-Euro-Ticket
Die Landesregierung in Berlin hat die Einführung des 29-Euro-Tickets für Anfang Juli angekündigt. Daran gibt es Kritik aus Bayern – und aus dem Bundesverkehrsministerium

An der Einführung des 29-Euro-Tickets in Berlin Anfang Juli gibt es Kritik
vom bayerischen Verkehrsminister Christian Bernreiter. _ _ während Berlin als Hauptempfänger des Länderfinanzausgleichs quasi mit bayerischem Geld einen Gesamtrabatt für alle Fahrgäste finanziert“, sagte der CSU-Politiker dem „Tagesspiegel“. „Das ist nur schwer nachvollziehbar und alles andere als nachhaltig.“

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Hamburger Schüler bekommen kostenloses Deutschlandticket
und das nicht nur im HVV, sondern in ganz Deutschland. Das Ticket soll schon zum neuen Schuljahr kommen.

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   Vernunftdenker Don Pedro:     

Die Unsinnigket von Polititk ist grenzenlos.
Hier wrd zunächst einmal gegen den Grundsatz verstoßen, dass nichts völlig kostenlos sein soll. Der Grund ist ja wohl, dass dann die Sozialismus-Unternehmen sich preisen können für den genialen Erfolg des Tickets. Je mehr Stückzahlen, desto größer der Genie-Ruhm.

Außerdem wird aus dem Staatshaushalt das Geld anderer Leute verschenkt, ohne dass eine verfassungsrechtliche Grundlage für diiese Ausgestaltung des Geschenks vorliegt.

Die Fürsorgepflicht der Gesellschaft für Kinder und Jugendliche ist kein Fehler.
Der Verzicht auf Abhängigkeit vom Elterneinkommen ist ebenfalls richtig. Nur müsste die Ausgestaltung deutlich anders sein. Erfolgt hier Wählerstimmenkauf mit dem Verschenken von Geld anderer Leute?

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Nach Verkehrsministertreffen : Deutschlandticket soll 2024 nicht teurer werden _ 49 Euro
Nordrhein-Westfalens Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) im Anschluss an die Gespräche: _

Das Ticket sei eine „absolute Erfolgsgeschichte“,
die Kosten würden von Bund und Ländern getragen, betonte der Minister.

Es entlaste Pendlerinnen und Pendler und leiste einen wichtigen Beitrag zur Mobilitätswende,
zur sozialen Teilhabe und zum Klimaschutz, sagte Krischer. „Unser Ziel muss es daher sein, das Ticket dauerhaft und nachhaltig finanziell abzusichern - im Interesse der Kundinnen und Kunden, aber auch der vielen Verkehrsunternehmen“, sagte Krischer.

   Vernunftdenker Don Pedro:     

Die Kosten werden auf keinen Fall von Bund und Ländern getragen.
Sie werden vom Volk getragen - ein Transfer von gewaltigen Summen, dies vermutlich vorwiegend für Verbilligung der Jahreskarten von Pendlern statt Zahlung durch Betriebe und/oder Pendler.

Die sogenannte "Mobilitätswende", niemand kann rational begründen,
wieso wir so etwas brauchen. Die Bürger haben immer mehr Autos Jahr für Jahr, da ist sie, die nötige Wende aus Sicht des Volkes für "autogerechte Städte" - jedenfalls durch diejenigen, die produktiv arbeiten und Kinder großziehen.

Wende klingt immer gut - Zeitenwende - Schritte auf dem Weg zum Paradies auf Erden - ein raffiniertes unterschwelliges Assoziieren mit der Wiedervereinigung 1989ff. Also Politiker-Schönsprech. Welche kleine Sekte maßt sich an, den Bürgern eine "Wende" zu diktieren, die die Bürger mehrheitlich nicht wollen?

Für "soziale Teilhabe?"
Arbeitende arme Leute ohne Pendelbedarf können sich 49 Euro nicht vom monatlichen Existenzminimum abzweigen und nicht arbeitende Beihilfebezieher bekommen es vermutlich kostenlos oder preiswerter?

" im Interesse _ der vielen Verkehrsunternehmen"?
Richtig, die sind überwiegend sozialistisch organisiert - was ja vielleicht hierfür auch gut ist. Aber diese sollen öffentlich-rechtlich keine "Interessen" an mehr haben, sondern für möglichst wenig Geld möglichst viel liefern - und wenn irgend möglich, ohne Verluste, also ohne Geld aus dem Staatshaushalt. Das ist nicht Geld, das vom Himmel fällt, sondern für immer mehr Abgabenlast statt Lust muss das Volk immer mehr Stunden im Jahr "nur für den Staat arbeiten".

Sollte man für Minister die Pflicht von früheren 12 Monaten Volkswirtschaftsstudium
vorsehen, damit sie all das hier kommentierend Geschriebene ganz vielleicht von sich aus begreifen könnten?






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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:



Wegen 49-Euro-Ticket Nahverkehr wird laut Studie bald teurer,
_ _ muss der Bund in den kommenden Jahren wohl deutlich mehr Geld für den Öffentlichen Nahverkehr ausgeben.
Ein Grund dafür ist die Einführung des Deutschlandtickets _ _ sei mit dem Deutschlandticket im Jahr 2031 "ein Zuschuss zwischen 20,7 und 31 Milliarden Euro nötig". Ohne die Fortführung des Deutschlandtickets müssten im Jahr 2031 je nach Szenario lediglich zwischen 16,6 und 18,3 Milliarden an Steuermitteln fließen. Mit Ticket koste der ÖPNV bis zu 19,5 Milliarden Euro mehr als 2022.

_ _ Besonders teuer werde es nach 2025.
Dann laufen nämlich die Coronahilfen aus, mit denen der Nahverkehr bislang gestützt wird. Dabei droht dem ÖPNV auch ohne Deutschlandticket das Geld auszugehen. Deshalb müssten entweder die Ticketpreise steigen, oder der Staat müsste mehr Geld zuschießen.

Bislang teilen sich Bund und Länder die Kosten für das Deutschlandticket zu je 1,5 Milliarden Euro jährlich, die Regelung gilt bis 2025.
Die Übernahme der Mehrkosten für das 49-Euro-Ticket ist jedoch lediglich bis Ende dieses Jahres gesichert. Eine Preiserhöhung für das Deutschlandticket scheint somit absehbar, mutmaßt der "Spiegel".



((Manipulations-Zulage: Für "Junge Menschen" im Rahmen der "deutsch-französischen Freundschaft".))

An junge Menschen : Deutschland und Frankreich verschenken 60.000 Bahntickets.

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) nannte das Ticket am Samstag ein "tolles Angebot für junge Menschen“. Um die deutsch-französische Freundschaft zu stärken, schenken Deutschland und Frankreich jungen Menschen zwischen 18 und 27 Jahren Monatstickets für das jeweilige Nachbarland.

fügte Wissing hinzu: "Mit der Aktion setzen wir außerdem ein Zeichen für das klimafreundliche Reisen per Bahn."
"tolles Angebot für junge Menschen", um den 60. Jahrestag des Elysee-Vertrags zu begehen, _ _

   Vernunftdenker Don Pedro:     
Akkumulierter Gutmenschen-Unsinn: Verschenken von Bahntickets den Journalisten als großartig zu verkaufen. Manipulations-Zulage: Für "Junge Menschen". Wieso alles unterhalb der Kosten eine schlechte Idee ist:

Wenn immer der Staat sich rühmt, etwas zu "verschenken", ist die Alarmsirene zu aktivieren.
Wenn immer der Staat sich rühmt, das Geld der Steuerzahler zu verbrennen, ist Berdacht, ob infantile Inkompetenz im Spiel ist, und Verlogenheit ist oft nicht fern.

Wenn die deutsch-französische Freundschaft nötig hat, mit 5 Millionen Euro Geldverschenken erkauft zu werden,
so muss die Freundschaft sehr im Argen liegen? Wird hier Steuergeld gleichsam korrumptiv eingesetzt, um Wählergunst zu gewinnen? ist Verschenken von Haushaltsplan-Geld ohne ausdrückliches Gesetz zulässig? Darf die Exekutive das?

Ferner: Feste Regel bei Staatsgeschenken an Bürger sollte sein, dass es immer trotzdem ein wenig kosten soll,
vorzugsweise mindestens in Höhe der zu schätzenden "variablen Kosten". Bei Vorzugspreisen für Tickets könnten Auflagen hinzukommen, beispielsweise in diesem Fall: "Nicht benutzbar in den Stoßzeiten der Zugbelastung." Ob Auflagen bestehen, ist aus der kurzen Pressenotiz nicht ablesbar.



Deutschlandticket : Das 49-Euro-Ticket ist vielen wohl zu teuer _
In Befragungen im November und Dezember 2022 haben nur etwa 15 Prozent angegeben, das Deutschlandticket regelmäßig kaufen.

Von Mai an sollen Bürger für einen Festpreis den ganzen Nahverkehr im Lande nutzen können.
Doch Forscher erwarten, dass nur eine Minderheit vom Auto in Busse, U- und S-Bahnen umsteigt. _ _ Gespräche mit Käufern des 9-Euro-Tickets deuteten darauf hin, dass vielen Gelegenheitsnutzern von Bus und Bahn der Preis für das neue 49-Euro-Ticket zu hoch sei.

Sollte sich hingegen ein 29-Euro-Ticket durchsetzen,
das auch den Fernverkehr und ein Anruf-Sammeltaxi für die letzte Meile beinhaltet, könnte laut Mobilitätsforscher Knie rund ein Drittel der jetzigen Autofahrten auf den öffentlichen Verkehr verlagert werden.

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   Vernunftdenker Don Pedro:     


Das Grundsatzproblem: Wenn offizielle Stellen die Nutzung von Geschenken den Journalisten als "Erfolg" verkaufen,
so hat jeder Journalist, der dies absurde Eigenlob ohne kritische Anmerkung verbreitet, seinen Beruf verfehlt. Nun ist das Pauschal-Ticket allerdings nicht kostenlos. Es mischt sich Positives mit sinnlosem Geldverbrennen von Steuerzahler-Geld. Nun einige wichtige Aspekte zur Bewertung:

Das Problem der großen Zahlen. Rund 1.000 Euro Subvention pro Benutzer und Jahr.
Nach bisherigem Stand wird geschätzt - bleibt zukünftig noch zu prüfen - zahlen die Steuerzahler rund 30 Milliarden aus verschiedenen Subventionshilfen für den öffentlichen Personennahverkehr. Rund 30 Millionen dürften ihn aktiv nutzen.

Macht rund 1.000 Euro Subvention pro Jahr, knapp 100 im Monat. Allein die Subvention ist demnach om der Größenordnung ähnlich viel, wie ein maßvoller Gebraucht-Pkw für Nahverkehr-Nutzung im Monat für Sparsame kostet für alles inklusive Treibstoff.

Zugegeben, ganz so einfach darf das nicht gesehen werden. Es ging nur um das Sichtbarmachen der Größenordnung. Es sollte rein finanziell gesehen der Heiligenschein zerschlagen werden, der staatlich organisierte Nahverkehr sei finanziell mit Abstand das Beste für die Menschen.

Mit Überraschung erfährt der Steuerzahler, dass der öffentliche Personennahverkehr
noch bis 2025 Corona-Beihilfe erhält. "Wie erklär ich's meinem Kind, dass unsere Politiker verrückt geworden sind?" - Irrtum. Dafür gibt es sicherlich hochwertige gutachten-unterstützte Analysen.

Nur sehr Böswillige stattdessen- Die bekennenden Prediger des Sozialismus zapfen jeden erdenklichen Fonds an, die Misswirtschaft eines jeden Sozialismus zu kompensieren. Ob Nahverkehr ohne Sozialismus ginge, ist eine Frage, die allerdings ausgeklammert bleibe, weil ohne einfache Antwort.

Das 49-€-Ticket: Dafür wird fast niemand das Auto stehen lassen.
Wenn man alles optimal regeln kann, sind die Fixkosten eines Autos monatlich rund 50 Euro. Damit ist der Preis bereits ein wenig relativiert. Ist das Auto sowieso vorhanden, so sind die zusätzlichen "variablen Kosten" für Nahverkehr in der Regel niedriger als 49 Euro im Monat. Die sonstigen Vorteile des individuellen Autos sind Zugabe.

Die meisten Bürger benutzen öffentliche Verkehrsmittel derart selten, dass es normalerweise weniger als 49 Euro im Monat kostet.
die meisten Bürger scheiden also von vornherein als Interessenten aus, soweit sie nur das Angebot zum Normaltarif von 49 Euro wahrnehmen könnten. Man müsste also besser die Tarife für die Bündel von 10 Fahrscheinen "sozialverträglöich senken".

Der fundamentale Fehler hinter der Idee ist, es ginge nur um die Aufgabe, das "Objekt menschlicher Körper von A nach B zu transportieren" und dies staatsfürsorgerisch, also sozialistisch.
Es sind aber "Menschen". Die gehen ungern zu Haltestellen gehen, warten ungern auf Busse und Bahnen und ungern werden sie mit fremden Menschen wortlos nebeneinander hocken.

Der zweite fundamentale Fehler hinter der Idee ist, öffentliche Verkehrsmittel seien kostengünstiger und weniger klimaschädlich.

Die öffentlichen Verkehrsmittel sind keineswegs billiger als Autos. Beispiel: Bei einer mittleren Busauslastung von etwa 20 % und allen Zusatzdiensten ist der Treibstoffverbrauch in der richtig berechneten Summe in etwa identisch. Wegen der gewaltigen Kosten für Service, Infrastruktur und Organisation sind die Kosten im Nahverkehr eher höher als bei Individualautos.

Nicht alle haben ein Auto verfügbar, nicht alle haben einen Führerschein. Das ist, was öffentliche Verkehrsmittel für den Nahverkehr legitimiert:

Nun zum Guten der Idee: Alle Regionaltickets miteinander kurzzuschließen.
Die richtige Logik ist, dass jeder nicht an mehreren Orten zugleich lebt und dass man beträchtliche Vertriebskosten sparen kann. Auch sonstige positiive rational begründbare Effekte bestehen.

Nun zum andersartigen Problem. Der Datenschutz.
Gegen Missbrauch ist Kontrolle nötiger als bei anderen Formen. Die Folgewirkung: Inwieweit kann erfasst werden, wer wann wo ist? Inwieweit wird es heutzutage praktiziert? Inwieweit zukünftig?
Faustregel: Wo Datenkontrolle der Bürger möglich wird, da findet sie statt. Also blinken diesbezüglich die Warnlampen.

Das Problem der nötigen Vergünstigen.
Sobald man Einheitstarife für sehr unterschiedliche Inanspruchnahme macht und Grundrechtewahrung involviert ist, müssen Sonderregelungen angekoppelt werden. Hier Bespiele ohne Vollständigkeit:

Das Problem der Ermäßigungen: Das Semesterticket.
Für viele ist 49 € gar nicht preiswert. Die Kollision mit dem Semesterticket ist ein Beispiel. Wenn es nicht gut genug verzahnt wird, wird es für Studenten teurer als zuvor. Das ist allein deshalb problematisch, weil Studenten das Semesterticket auch dann bezahlen müssen, wenn sie davon gar nicht Gebrauch machen wollen. Das ist dann ebenso illegal wie die Rundfunkabgabe für Nichtzuschauer und wird ebenso staatsmutig gewagt und durchgesetzt.
Der Sinn ist auch hier nicht nur rein fiskalisch? Sondern die Studenten sollen ja belehrt werden, wir edel aus Sicht von Ideologen die kollektiven Verkehrsmittel sind, also "Sozialismus"?

Für Berufspendler sinken die Kosten?
Ist es ökonomisch richtig, dass aus den Gemeinschaftskassen eine berufliche Nutzung subventioniert wird? Setzt das vielleicht Fehlanreize für die Arbeitsplatzwahl?

Geringverdiener:
Für beihilfenfrei lebende Geringverdiener ist es gar nicht besonders vorteilhaft, sofern sie nur wenig Fahrbedarf haben.
Für Beihilfebezieher zahlt es die Allgemeinheit durch Zuschuss vom Staat. Dafür müsste man detailliert ermitteln, wer es letztlich finanziert und ob die ökonomische und soziale Logik stimmt.

Gesamtschau: Solch ein Einheitsticket ist eine gute Idee, wurde aber ideologische konzipiert und dürfte eher als Fehlkonstruktion einzustufen sein.
Das liegt nicht zuletzt an der Schwierigkeit der Sache.

Vor Meinungsbildung muss man immer die andere Seite hören. Die vorstehenden Meinungen sind unter Vorbehalt, dass vielleicht einige widerlegbar sind. Man bleibe bescheiden bei der Wahrheitssuche des Optimalen.


"Beim Ratgeben sind wir alle weise, aber blind bei eigenen Fehlern" (Euripides 480-407 v. Chr.) ccc




Mobilitätswende: Der Irrweg der ÖPNV-Flatrate
Gastbeitragt: Frank Fichert und Rüdiger Sterzenbach _ Es gibt eine Alternative zu den zunehmenden – und durch die bundesweite Flatrate weiter geförderten – Tendenzen der Verstaatlichung im öffentlichen Personennahverkehr.

_ Es geht in diesem Beitrag nicht darum, ein fundamental reformiertes ÖPNV-System in allen Einzelheiten darzulegen. Vielmehr soll aufgezeigt werden, dass es eine marktwirtschaftliche Alternative zu den zunehmenden – und durch die bundesweite Flatrate weiter geförderten – Verstaatlichungstendenzen im ÖPNV gibt, _

Zudem hat die vorgeschlagene Neuordnung den unbestreitbaren Vorteil, dass der derzeitige Wirrwarr von Finanzmittelflüssen, bei denen selbst die Beteiligten nicht mehr erkennen können, wer für die Angebote letztlich bezahlt und wer Nutznießer des Systems ist, durch ein hochgradig transparentes und allein an den Mobilitätsbedürfnissen des Fahrgastes orientiertes Finanzierungskonzept ersetzt wird. Wer wirklich Klimaschutz und „Mobilitätswende“ zum Ziel hat und diese Begriffe nicht nur vorschiebt, um eigene Interessen zu verfolgen, sollte sich einer solchen Diskussion nicht verschließen.

   Vernunftdenker Don Pedro:     

Hochwertige volkswirtschaftliche Analyse: Umfangreich - entspricht etwa 10 A4-Seiten. - Nach hier erfolgten Überschlagsrechnungen sind "öffentliche" Verkehrsmittel weder eindeutig kostengünstiger noch eindeutig umweltfreundlicher als das Individualauto.

Die Diffamierung des Individual-Autos durch diejenigen, die keines haben, ist menschlich verständlich: Da fast alle nun studieren sollten, fehlt es meist am Geld bis Alter 25. Das sucht zur Wahrung des Selbstgefühls nach kompensatorischer moralischer Überhöhung des Nicht-Autos. Erschwerend ist die fehlende Technikkompetenz der meisten für Gebrauchtwagen-Prüfung, dann die hohen Anfängertarife der Versicherungswirtschaft und die hohen Fahrschulkosten.

Das alles ließe sich politisch erleichtern. Aber Individualautos als Erbsünde zu diffamieren ist politisch einträglicher als eine komplexe Optimierung. Das angeblich "kostenlose", aber extrem kostspielige vom Steuerzahler bezahlte Abenteuer der bundesweiten 10-Euro-Tickets im Sommer 2022, dies sogar als "Erfolg" zu behaupten, das erlaubt kein Kompliment für den IQ-Quotienten vieler Politiker.
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â–º BWW-TICK49-FEHL j (zuletzt LIBRA-aktualisiert: 2024-04-25)

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*** Staatlicher Shuttle-Service statt Individualautos? Individualauto billiger? - Hier Rechenbeispiele: (2024-01-19) â–º BWW-SHUTT-COMP j
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Staatlicher Shuttle-Service statt Individualautos? Individualauto billiger? - Hier Rechenbeispiele:
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:



Öffentlicher Abruf-Shuttle : „Knuten“ statt Busfahren

Ein RMV-Ticket macht die 3,8 Kilometer lange Strecke _ um einen Euro billiger: _ 2,50 Euro. _ Das Taxi kann bei Kurzstrecken preislich nicht mithalten



15 Euro Zuschuss pro Fahrgast _ Warum On-Demand-Busse den Kommunen zu teuer sind
Nahverkehr auf dem Land :

_ _ konzentrierten sich die Planer zunächst auf einen kleinen Ausschnitt der Region
_ In diesem Simulationsgebiet ... _ Bei einer erwarteten Nachfrage von täglich 135 Fahrten mit 170 Passagieren wären zwei Kleinbusse und mindestens fünf Fahrer erforderlich.

_ Demnach wären jährliche Kosten in Höhe von 547.000 Euro zu erwarten, denen aber Erlöse von nur 127.000 Euro gegenübergestanden hätten. _ 15 Euro Zuschuss pro Fahrgast _ Kalkuliert wurde, dass eine Fahrt mit dem Kleinbus durchschnittlich 2,7 Kilometer weit ist.

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   Vernunftdenker Don Pedro:     

Artikel 1: Selbst in einer Wirtschaftszeitung kann es passieren, dass ein hoch subventionierter Preis des staatlichen Shuttle-Dienstes gelobt wird, weil niedriger als der rein privatwirtschaftliche der Taxidienste.

Artikel 2, ein Monat später: der überraschende Nachweis, dass im Gegenteil ein Shutlle-Dienst viel zu teuer ist.

Shuttle-Service könnte kostengünstig sein in den nutzungsschwachen Stunden.

Dann braucht man für 7 Fahrgäste keinen Autobus mit Anhänger und keine 50 bis 70 Liter Diesel pro 100 km, sondern 15 pro 100 km. Aber dann müsste man auf die Dauer Lizenzen an private Dienstleister vergeben, an Taxidienste und an durch Auflagen kontrollierte Mitfahrdienste, UBER beispielsweise, alle dann preiswerter dank zentraler Koordination und voller Auslastung. Allerdings weniger Macht und Aufsichtsrat-Einnahmen für Lokalpolitiker und Sozialismus-Staatswirtschaft... Dann ist es sehr praktisch, die Shuttle-Modellrechnung mit solchen fiktiven Annahmen in Auftrag zu geben, dass es unrentabel wird.
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â–º BWW-SHUTT-COMP j (zuletzt LIBRA-aktualisiert: 2024-01-19)

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 img  this instantly in 50 other langaugaes <br/> dies sofort in 50 anderen Sprachen  Hauptseite:    LIBRA VERNUNFTDENKER
Bestenauslese: Vertiefende Analysen über aktuelle Konfliktthemen
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   v. 7. Mai 2024
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Bürgerrechtler-Schatzkiste:
Ihre Petitionen, Widersprüche, Verfassungsbeschwerden! (Rente, Miete, Heizung, Dämmung, Grundsteuer, Auto, Gesundheit, "GEZ" und...und...) â–º  https://infos7.org/pde/eeaa-de.htm
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Für Sofortmacher: https://infos7.org/pde/ppe-adr-de.htm
Für Philosophen: https://infos7.org/pde/ppe-inf-de.htm

*** _!_ Immer mehr *Kontrollen: --- Fahrverbote gelten demnächst EU-weit? --- _ Hersteller stellt Ihr Auto still? FORD-gefahren: Patentiert, eigene Auto-Kunden zu observieren (und anzuzeigen?). . Ist das unsere generelle Autofahr-Zukunft? (2024-02-08) ► BWW-ZZVAY-CARSTOPP j
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Immer mehr *Kontrollen: --- Fahrverbote gelten demnächst EU-weit? --- _ Hersteller stellt Ihr Auto still? FORD-gefahren: Patentiert, eigene Auto-Kunden zu observieren (und anzuzeigen?). . Ist das unsere generelle Autofahr-Zukunft?
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   Vernunftdenker Don Pedro:      Und wann kommt der "Führerschein für Einkaufswagen"? - und TÃœV für alle Bürger, jährliche Ãœberprüfung...
Vorsicht bei unvorstellbar absurden Ideen! Es ist meist nur eine Frage der Zeit, bis irgendeine Gutmenschen-NGO Subventionen dafür erlangt, um die Sinn- und Realisierbarkeits-Studie zu finanzieren. Niemand erfasst bisher statistisch die Anzahl der Notaufnahme-Fälle nach Einkaufswagen-Unfällen. Und zudem die schreckenerregende Dunkelziffer.




EU entscheidet: Wer im Ausland rast, verliert Führerschein in allen Ländern
Eine Mehrheit des Europaparlaments hat dafür gestimmt, Fahrverbote EU-weit durchsetzen. Bisher ist es problemlos möglich, im EU-Ausland Auto zufahren, wenn in Deutschland ein Fahrverbot besteht.

EU Fahrverbot-Reform könnte auf sich warten lassen: Verhandlungen mit Mitgliedstaaten stehen noch aus
Allerdings wird es bis zum Inkrafttreten dieser neuen Vorgaben noch dauern: Die Mitgliedsstaaten haben bisher noch keine Position zu dem Vorhaben bekannt gegeben. _ _ Verhandlungen werden _ erst nach der Neuwahl des Europaparlaments im Sommer 2024 stattfinden.

Würden sich die Mitgliedsstaaten und das Parlament einigen, würde es immer noch rund zwei Jahre dauern, bis die neuen Vorgaben im nationalen Recht verankert würden.

   Vernunftdenker Don Pedro:     

Immer mehr Kontrolle, basierend auf der irrigen "Gerechtigkeits-Fiktion".
Wie wir wissen, es kann vertretbare Gründe geben, eine durchgehende weiße Linie zu überfahren oder die Höchstgeschwindigkeit maßvoll zu überschreiten oder eine Kreuzung mit einer gerade auf Rot umschaltenden Ampel zu überqueren.

Es kommt also auf das Wie einer EU-weiten Regelung an. Das Vertrauen der Bürger ist nahe dem Nullpunkt, dass abgehobene Politikreise noch ausgewogene intelligente Gesetze schaffen. Sobald die EU "etwas in die Hand nimmt", kommt in der Regel Bürokratie, Kontrolle und Unsinnigkeit als Ergebnis.




FORD-gefahren Ford meldet Patent für Autos an, die Besitzer nerven, abservieren und anzeigen
Ford will Zahlungsausfälle von Kunden vermeiden und will Fahrer auf verschiedene Arten an ihre Pflichten erinnern. Diese reichen von Handy-Nachrichten bis zum Lockdown des Fahrzeugs.

Auch gefährliche Eingriffe in den Straßenverkehr sind dabei nicht ausgeschlossen. So beschreiben die Autoren auf 14 Seiten gleich mehrere Methoden, wie säumige Ford-Fahrer zur Fortzahlung ihrer Raten bewegt werden können:

Erinnerung und Zahlungsaufforderungen auf Smartphone, Tablet, Wearables oder Computer und im Fahrzeug
Deaktivierung (unwichtiger) Fahrzeugfunktionen wie Radio und Klimaanlage


Warn- und/oder Dauertöne im Fahrzeuginneren und/oder durch die Hupe
Beschränkung der Bewegungsfreiheit (zum Beispiel auf die Fahrt zur Arbeit)
Beschränkungen der Fahrzeit (zum Beispiel auf die Wochentage)
Aussperren des Fahrers (Deaktivierung des gesamten Fahrzeugs), mit Ausnahme medizinischer Notfälle
Selbstständiges Parken auf öffentlichen Verkehrsflächen (um Abschleppen zu ermöglichen oder zu erleichtern)
Selbstständiges Fahren zu Sammelplätzen, Wiederbeschaffungsagenturen oder Fahrzeughändlern
Ermittlung des geschätzten Restwertes des Fahrzeugs in Verbindung mit der selbstständigen Überführung zu einem Schrottplatz
Übermittlung verschiedener Daten einschließlich Fahrzeugsensoren, Kamera und Position an die Polizei im Rahmen eines Fahndungsaufrufs (wenn Fahrzeuge am Wegfahren gehindert werden)

(ABOx)   https://www.epochtimes.de/technik/ford-meldet-patent-fuer-autos-an-die-besitzer-nerven-abservieren-und-anzeigen-a4182395.html

   Vernunftdenker Don Pedro:     

Das geht nach deutschem Recht schwerer.
Wenn es aber Bestandteil des Kaufvertrages ist? Wenn es auch auf private Gebrauchtwagenkäufer erstreckbar ist? Und auch anwendbar für Drittforderungen, beispielsweise für die Kfz-Steuer?

Werden alle Hersteller das auf die Dauer planen? Wollen wir Autos, die nur noch mit Fernanbindung ordentlich fahren? Totalitäre Bewegungs-Kontrolle durch Autohersteller?

Und wieso konnte für diese Funktionen ein Patent erreicht werden? Muss jetzt jeder, der eine der trivialen Funktionen einbauen will, an FORD eine Lizenzgebühr zahlen?
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â–º BWW-ZZVAY-CARSTOPP j (zuletzt LIBRA-aktualisiert: 2024-02-08)

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***** Detailliert: 50 oder *30km Höchstgeschwindigkeit in Orten? Wieso nicht 40? Wäre 40 besser / schlechter? (2023-06-21) ► BWW-GES-40km j _x_
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Detailliert: 50 oder *30km Höchstgeschwindigkeit in Orten? Wieso nicht 40? Wäre 40 besser / schlechter?
â–º 2023-06-21 =zuletzt aktualisiert:
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Verkehrspolitik : Tempo 30 kann kommen.
Verkehrspolitik wird in den Kommunen gemacht. Nun erhalten sie mehr Spielraum aus dem Bundesverkehrsministerium. Manchen gehen die geplanten Regelungen jedoch nicht weit genug. Daniel Glöckner hätte gerne auf allen innerstädtischen Straßen in Gelnhausen Tempo-30-Zonen.

Bisher sind die Hauptstraßen des hessischen Städtchens Landesstraßen, in die die Kommune kaum eingreifen kann.
Landesstraßen unterliegen besonderen baulichen Maßgaben _ _ viele Vorgaben, wie eine Landesstraße aussehen muss _ _ Kommunen _ könnten die Straßen in Eigeninitiative baulich nicht verändern oder auch nicht mit Geschwindigkeitsbegrenzungen versehen.

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"Tempolimit CDU setzt sich für Tempo 40 in Städten ein Die CDU fordert Tempo 40 in Städten. Die Kommunen begrüßen dies – wollen aber noch weiter gehen. Sie warten auf eine angekündigte Initiative des Verkehrsministers. Daniel Delhaes 28.08.2022 - 11:53 Uhr Bisher ist die Geschwindigkeit in deutschen Städten entweder auf 30 oder 50 km/h beschränkt.

Die CDU will künftig Tempo 40 in Städten ermöglichen. Einem entsprechenden Antrag des Landesverbands Hessen hat die Antragskommission der Bundespartei zugestimmt. Demnach gilt die Zustimmung des Bundesparteitags Anfang September als sicher.

"Die CDU Deutschlands setzt sich dafür ein, eine Rechtsgrundlage für die Einführung von Tempo 40 in Städten als Ergänzung zu den bisherigen Möglichkeiten 30 und 50 zu schaffen", heißt es in dem Antrag, der dem Handelsblatt vorliegt.
â–º 2024-02-00 =zuletzt aktualisiert



"In Wiesbaden wurde ein Pilotprojekt zum Tempolimit 40 als rechtswidrig befunden."


"Seit Tagen werden in der Innenstadt Tempo-40-Schilder montiert. Und die Stadt mahnt die Autofahrer, die Geschwindigkeitsvorgabe auch einzuhalten. Auf diese Weise will sie ein immer noch drohendes Dieselfahrverbot abwenden. _ _ Diese Tempobeschränkung gilt nicht nur am Mainufer, sondern in der gesamten Innenstadt _

_ _ Begründet wird die Forderung mit dem deutlich geringeren Bremsweg – bei Tempo 50 ist er mehr als doppelt so lang wie bei 30, und auch die Aufprallwucht unterscheidet sich deutlich. Bei Tempo 30 entspricht sie einem Sturz aus 3,6 Metern Höhe, bei Tempo 50 sind es zehn Meter Fallhöhe.
_ _ Tempo 40 sei gewählt worden, weil bei dieser Geschwindigkeit die Emissionen am geringsten seien."
â–º 2024-02-00 =zuletzt aktualisiert



"Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg: _ Tempolimits von 30 oder 40 km/h verbessern nicht zwangsläufig die Luftqualität"


"Rechtlich auf dünnem Eis? Dieses Tempolimit gibt es laut Straßenverkehrsordnung gar nicht _ _ haben mehrere Kommunen über die Jahre auf ganzen Straßenzügen Tempo 40 eingeführt. Doch durften sie das überhaupt? _ _ Polizei __ er ordnet keine Geschwindigkeitsmessungen auf Straßen mit Tempo 40 an, von denen er weiß, dass diese Beschilderung eigentlich nicht rechtskonform ist."


" _ In Ludwigsburg und Heilbronn gibt es bereits Tempo 40, etwa auf einem Peripherie-Ring. Das sieht das deutsche Straßenverkehrsrecht gar nicht vor _ _ “


"Tausende Teilnehmer bei Radfahrer-Demo gegen Berliner Verkehrspolitik. Gegen den Stopp weiterer Radwege in Berlin hat sich am Sonntag eine weitere Radfahrer-Demo gerichtet. _ 15.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern, _ 8.000 _ "

   Vernunftdenker Don Pedro:     
Meinung: Die reale obere Geschwindigkeit der meisten Autofahrer ist wohl etwa 40 km statt erlaubter 50 km
in kleineren Straßen mit Überraschungsgefahr - beispielsweise wenig Straßenbreite, parkende Autos, Gegenverkehr, Fußgänger. Um 50 km, das praktizieren unter diesen häufigen Bedingungen vorwiegend wenige Fahrer ohne defensiven Fahrstil.

Meinung: Wieso es gesetzgeberisch bedingt nur entweder 30 oder 50 km Grenzwert geben soll,
ist rational nicht zu begründen. Die Behauptung von weniger CO2 und weniger Geräusch durch die Grenze von 30 km ist aus verschiedenen Gründen ohnehin nicht ausreichend zutreffend. Auf LIBRA VERNUNFTDENKER ist dies in anderen Beiträge näher belegt.

Meinung. Gleichschalterische Beschränkungen auf 30 km
beruhen vielleicht eher auf einem Sieg der Auto-Bekämpfer als auf Optimierung. Mit steigendem Anteil derjenigen, die nicht zur Wertschöpfung produktiv beitragen und die also ihre Zeit nicht rechnen müssen, steigt natürlich die Bereitschaft und Mehrheit, die Leistenden zu überstimmen, um sich überlegen und edler zu fühlen durch Autoverzicht: Eine kompensatorisch bedingte Gegnerschaft zum Autofahrer.

Beispiel: Berlin ist Deutschlands Großstadt mit den meisten "Leuten, die von anderer Geld leben"
oder aus anderen Gründen mit maßvoll wenig Geld auskommen müssen. Das hat überwiegend vernünftige Gründe, beispielsweise bei Studenten, Rentnern und Kreativen. Die teureren Versicherungstarife für jüngere Autofahrer verstärken das Problem.

Die Konsequenz ist. Berlin hat nur rund die Hälfte der Autos pro Haushalt, verglichen mit einigen anderen Bundesländern mit hohen Anteilen von Teilnehmern an der Kette der wirtschaftlichen Wertschöpfung.

noch: Beispiel Bundesland Berlin: Die Autolosen haben dorrt eine Mehrheit von etwa 70 Prozent.
Verständlicherweise und gerechtfertigt möchten sie nicht als Menschen zweiter Klasse gelten. Also haben sie ein kompensatorisches Wertgefühl-Interesse, das Wohlstandssymbol "Auto" in Frage zu stellen. "Tempo 30" und das Beseitigen von Parkflächen am Straßenrand ist dafür konsequent. Die an der Kette der volkswirtschaftlichen Wertschöpfung Beteiligten werden hierdurch beeinträchtigt.

Wahrheitsfindung: Die vorstehenden Meinungen über Tempo 30 oder Tempo 40 müssten durch Diskussion und Untersuchung abgesichert werden.
Einstweilen sind es Meinungen mit Irrtumsvorbehalt und Bedarf von Erörterung. Deren Zusammenfassung:

(1) Es könnte sinnvoll sein, Tempo 50 für geeignet ausgebaute Straßen der Kommunen bundesrechtlich zwingend aufrechtzuerhalten.

(2) Es könnte sinnvoll sein, die Optionen für Gründe wie Lärm und Luftverschmutzung aufzuheben, weil wahrscheinlich realitätsfremd ermittelt und weil wahrscheinlich überwiegend fehlerhaft. Alternativen statt Tempo 30 wären auszuschöpfen, zumal Autos immer leiser werden und immer weniger Luftverschmutzung erzeugen.

(3) Tempo 40 könnte in das Ermessen der Kommunen gestellt werden, sofern zur Verminderung von Unfall-Wahrscheinlichkeiten konkret belegbar sinnvoll für Bereiche mit Wohnstraßen ohne viel Durchgangsverkehr.
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â–º BWW-GES-40km j (zuletzt LIBRA-aktualisiert: 2023-06-21)

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***** *Treibstoffpreise an Autobahnen: Ist Wucherrecht anwendbar? Wieso an der Autobahn rund 40 c mehr pro Liter statt billiger wegen Masse? (2024-01-19) â–º BWW-TAN-KOST j
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*Treibstoffpreise an Autobahnen: Ist Wucherrecht anwendbar? Wieso an der Autobahn rund 40 c mehr pro Liter statt billiger wegen Masse?
â–º 2024-01-19 =zuletzt aktualisiert:
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â–º 2024-01-19 =zuletzt aktualisiert







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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:



Bis zu 70 Cent mehr - Sprit-Wucher an der Autobahn
Autobahn-Tankstellen sind seit jeher teurer als Stationen hinter der nächsten Abfahrt. Doch nun ermittelt der ADAC Aufpreise von 50 Cent und mehr je Liter Benzin.

Doch warum ist das so? Und warum machen dabei quasi alle mit?
_ _ dreist war eine Autobahntankstelle in Rheinland-Pfalz: An der Station kosteten Superbenzin E10 knapp 70 Cent und Diesel fast 56 Cent mehr gegenüber einer Tankstelle abseits der Autobahn in nächster Umgebung.

die Zahlen stammen aus einer Erhebung des ADAC vom März 2023 _ _
Dies sei die höchste Preisdifferenz der Untersuchung gewesen, heißt es dort. Auch generell liegen die Autobahnstationen weit über den umliegenden Tankstellenpreisen. Im Bundesdurchschnitt waren es _
- knapp 42 Cent bei Benzin E10 und
- 36 Cent bei Diesel mehr als im Umland.

Autofahrer können dieses Geld sparen, indem sie ein paar Kilometer abseits der Autobahn auftanken.

   Mehr Info hierüber?     Umfangreich... abo-frei... durch Internet-Suche.

   Vernunftdenker Don Pedro:     
Is das Wucher im Sinn des Strafgesetzbuchs?
Wucher ist nicht präzis definiert. Geht man davon aus, dass erst eine Überhöhung von 100 % Wucher ist, so wäre es nicht als Wucher einzustufen.

Wenn man den übersetzten Gewinn allerdings auf die variablen Kosten beschränkt,
so wären Zwangsabgaben und vielleicht auch die identischen Einkaufspreise des Rohstoffmarktes herauszurechnen.

Es besteht keine Absicht, Analyse über eventuelle Straftat aufzubereiten.
Das Problem sollte nur für eine Erörterung von Lösungen aufbereitet werden. Denn die Zusammenhänge sind komplexer:

Beispielsweise wäre die weitgehende Monopolisierung der Autobahn-Rastplätze zu berücksichtigen. Die Analyse müsste dies einbeziehen.



((Dieser stark gekürzte Beispieltext ist aus einer anwaltlichen Anleitung. Hier ohne Link, weil Links auf Anbieter-Websites nicht ohne Absprache erfolgen sollten.)) ccc


Laut "BILD" vom 25.04.2019 ist an Autobahntankstellen
teilweise _ ein Aufschlag von 48 C _ gegenüber normalen Tankstellen _ _

"Statista": _ Durchschnittspreis Dieselkraftstoff _ 2019 aktuell _ 125,6 C.
der AvD _ ;
_ _ Mineralölsteuer _ Superbenzin 65,45 Cent
_ _ _ Diesel 47,04 c.
_ _ EBB (Erdölbevorratungsbeitrag) _ 0,27 bzw. 0,30 c.
_ _ 19 % _ Mehrwertsteuer obendrauf
_ Summe _ Abgaben _ Benzin 90,7 c __ Diesel _ 69,36 c

der _ _ besonders teuer getankt hat _ _ _ überprüfen, ob _
(1) _ unter Beifügung der Quittung _ Strafanzeige _
(2) _ überhöhten Geldbetrag _ vom Tankstellenbetreiber zurückverlangt.

Wie _ Anzeige aussehen kann, _ _ :

An _ Polizeidienststelle / Staatsanwaltschaft _ _
Anzeige wegen Verdachts des Spritwuchers - Autobahntankstelle _ _ A 9 bei km _ _

_ _ musste ich mein Fahrzeug nachtanken _ _

Ich stelle Strafanzeige und Strafantrag aus allen rechtlich in Betracht kommenden Gesichtspunkten und bitte um
- Bekanntgabe des Aktenzeichens
- sowie Mitteilung über den Ausgang des Verfahrens, da mir möglicherweise Rückforderungs- _ ansprüche zustehen.

   Vernunftdenker Don Pedro:     

Der obige stark verkürzte Text i
ist nur Veranschaulichung für die nachstehende Analyse:

Es erfolgt hier nie eine Empfehlung von Strafanzeigen.
Empfehlungen sollen Rechtsanwälten überlassen bleiben.

Nun zur Rechtslage: § 291 StGB
Die Rechtsprechung hat in vielen Einzelentscheiden erarbeitet, wie viele Prozent Überhöhung als Wucher einzustufen sind. Eine ganz klare Linie kann es dafür allerdings nicht geben. Bei Treibstoffpreisen haben wir die Besonderheit der hohen Abgabenlast. Das erschwert die Anwendbarkeit solcher Regeln. Da die zu berücksichtigenden Zahlen über die Jahre schwanken, werden sie nachstehend beieibig gewählt

Beispielrechnung:
Gesetzt den Fall, Abgabenlast 1,00 € / Liter und mittlerer Preis im städtischen Umwelt 1,50 €, also 0,50 c für die Ware. Gesetzt den Fall, eine Autobahn-Tankstelle erfragt 2,20 Euro.
(1) 140 Prozent? Überhöhung 70c oberhalb 50c.
(2) 47 Prozent? Überhöhung 70c oberhalb 150c.

Betrachtet man 100 % Überhöhung als Wucher im Sinn von § 291 StGB, so wäre es im Fall der Interpretation (2) nicht objektiver Tatbestand von Wucher, aber möglicherweise im Fall der Interpretation (1).

Wucher-Bedingung:
§ 291 StGB: "(1) 1Wer die Zwangslage, die Unerfahrenheit, den Mangel an Urteilsvermögen oder die erhebliche Willensschwäche eines anderen dadurch ausbeutet, daß er sich oder einem Dritten [...] 3. für eine sonstige Leistung [...] Vermögensvorteile [...] gewähren läßt"

Beim Treibstoff käme in Betracht: "Zwangslage",
weil man beispielsweise nicht weiß, ob der Treibstoffrest genügt, in einer unbekannten Gegend abseits der Autobahn bis zu einer geöffneten Tankstelle zu gelangen. Muss man vor dem Tanken dies dem Personal der Tankstelle mitteilen und darum bitten, unter diesen Umständen den Preis zu senken?

Dies dürfte abgelehnt werden. Wie aber, wenn das Personal dann eine Wegbeschreibung zu einer nahen Tankstelle mit niedrigerem Preisniveau liefert?

Oder kann man das Benutzen der Autobahn als solches als Beleg der Zwangslage ansehen?
Und müsste man nicht eigentlich die mittleren Preise nur von Autobahn-Tankstellen aus Ausgangsgrundlage wählen, weil alle mit erhöhten Kosten arbeiten müssen? Dann würde es möglicherweise am "Ausbeuten" fehlen, siehe wiederum oben den Wortlaut des § 291 StGB.

Wie meist beim Strafrecht, das ist selten so einfach,
wie der zornige Bürger es gerne hätte. Deshalb erfolgt auf dieser Website nie eine Empfehlung von Strafanzeigen / Strafanträgen.
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â–º BWW-TAN-KOST j (zuletzt LIBRA-aktualisiert: 2024-01-19)

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*** _!!_ *Flugzeug-Sorgen: (1) 2 % *Koffer-Verirrung. Kollektiv- Versagen. Abhilfe? - (2) Absturz.Risiko durch Ãœbergewichtige? (2024-04-02) â–º BWW-AIR-KOFF j _x_
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*Flugzeug-Sorgen: (1) 2 % *Koffer-Verirrung. Kollektiv- Versagen. Abhilfe? - (2) Absturz.Risiko durch Ãœbergewichtige?
â–º 2024-04-02 =zuletzt aktualisiert:
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Flugprobleme : „600 Euro für verlorenen Koffer wären angemessen“
Bestimmungen zu verspäteten oder verlorenen Koffern fehlen aber noch komplett in den Fluggastrechten und müssen dringend ergänzt werden.

„Es ärgert Reisende, wenn etwas schiefgeht, da die Gepäckmitnahme in Basistarifen nicht mehr enthalten ist
t und sie für Koffer extra zahlen“, sagt Pawliszyn. Verantwortlich für das Gepäck sind wie für die Personenbeförderung die Airlines. „Fluggesellschaften kontrollieren aber nicht wirklich die Gepäckabläufe. Sie haben diese Arbeit mehr und mehr ausgelagert“, kritisiert er.

Verschwindet der Koffer auf Reisen, greifen bislang die Regeln ((des)) internationalen _ Montrealer Ãœbereinkommens.
Das hat _ einen Haken – „Für Passagiere ist es schwer, den Wert ihres Kofferinhalts zu dokumentieren. Wer bewahrt schon alle Kaufbelege auf? Pauschalierte Sätze würden helfen“ _ _ „200 bis 300 Euro wären nicht zu viel, wenn ein Koffer einen ganzen Tag zu spät ankommt. Für einen Komplettverlust oder eine Verspätung von mehr als fünf Tagen wären 600 Euro angemessen“, schlägt Pawliszyn vor.

   Für vertiefende Analyse vorgemerkt,     sobald mehr Spendeneingang für diesen Themenbereich ist. Dann mehr Verweise auf frei verfügbaren hochwertige Texte.

   Vernunftdenker Don Pedro:     

So lange es für Fluggesellschaften die Entschädigung preiswerter ist
als eine durchaus machbare bessere Koffer-Verfolgung wird sich kaum etwas an diesem empörenden Missstand ändern.






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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:



Automatisierung soll Koffer-Frust reduzieren.
Software soll verloren gegangenes Gepäck im Luftverkehr künftig automatisch, schneller
und kostengünstiger mit dem Besitzer vereinen. Ein Test mit der Lufthansa am Flughafen in München war nach Angaben des Airline-IT-Dienstleisters Sita vielversprechend.

Sita und Lufthansa gehen davon aus, dass mit der Sita-Software 70 Prozent
der in München nicht richtig beförderten Gepäckstücke automatisch zu ihren Besitzern dirigiert werden können. Die Lufthansa ist in Verhandlungen mit Sita über den Einsatz der Software, wie eine Sprecherin bestätigte.

„Der Verlust des eingecheckten Gepäcks ist die Sorge Nummer eins bei Passagieren“, _ _
Europa hat seit Jahren die schlechtesten Werte: 2022 waren dort 15,7 Gepäckstücke pro 1000 Passagiere nicht richtig befördert worden.

   Vernunftdenker Don Pedro:     

Die extreme Geschwindigkeit, mit der hoch bezahlte Manager auf Probleme regieren, wäre ein faszinierendes Forschungsthema.
Beispiel ist das Kofferproblem. Mit nur einigen Jahrzehnten Ãœberdenkdauer, so blitzschnell wird gehandelt.
Das Kofferproblem ist aus Informatiker-Sicht derart primitiv, dass die jahrzehntelange Gewöhnung nur als unfassbar eingestuft werden kann. Das aktuelle System der Kofferadministrierung ist ein Witz, gemessen an den Möglichkeiten, mit wenigen Mitteln viel zu verbessern.

Jeder kleine Einzelhändler mit seinen Techniken der Diebstahlverhinderung ist intelligenter?
Sollten Vorstände der Großwirtschaft effizienter im Losverfahren aus erfolgreichen Kleinunternehmern ausgewählt werden? - Nein, das hat alles seine Ordnung und die Vorstände der großen Unternehmen sind ihr Geld wert, wie jeder weiß. Dass man jahrzehntelang auf ein Software-Startup wartete, war weise Manager-Strategie, weil es dies Startup ja jahrzehntelang noch nicht gab. Logisch.

(Satire:) Zwar gab es schon einmal ein Projekt vor 13 Jahren eines eigenen Software-Entwicklers der Lufthansa aus Hamburg.
Perfektes Management: Der wurde sofort zum Meeting nach Frankfurt beordert. Die Software mit Konzeptbeschreibung war im Notebook in seinem Koffer. Da der beim Flug verschollen blieb, bleiben weiterhin bis heute 2 Prozent der Koffer verschollen.

"Die alltäglichen Aufgaben und Schwierigkeiten sind gerade die, an denen man reift." (Gottfried Kinkel 1815-1882) ccc



Internationale Flüge: Air New Zealand will Passagiere wiegen
(von dpa) Ziel sei es, das Durchschnittsgewicht der Passagiere zusammen mit ihrem Handgepäck zu ermitteln.

Nicht nur das Gepäck, auch die Passagiere von Air New Zealand sollen künftig vor internationalen Flügen gewogen werden. Es gehe um Sicherheit, betonte das Unternehmen.

   Vernunftdenker Don Pedro:     

Passagere wiegen? Ab 90Kilo: Pro Kilo 1 Prozent Zulage?
Kann das Flugzeug mit mir drin abstürzen, weil zu viele Übergewichtige mitfliegen?
Und wieso keine Kerosin-/CO2-Zulage für "Dicke"?

Wenn plötzlich lauter Leute mit 150 Kilo beim Abflug auftauchen,
kann das Flugzeug wegen Überladung abstürzen? - Das Abwiegen ist also nicht absurd?

Im übrigen ist zu bedenken: Bei mehr Gewicht könnte der Treibstoffverbrauch steigen?
Warum müssen Übergewichtige nicht dafür zahlen, wo immer sie mehr CO2-Fußabdruck erzeugen? Wieso kein Bonus für Fliegengewichte?
Klarstellung. Eine derartige Zulage ist nicht das Thema des kleinen Zeitungsartikels.

Minister Habeck, Sie werden gebraucht! Wann kommt Ihr Gesetzentwurf mit 1.000 Kontrollregeln für alle Lebensumstände auf 100 Seiten?
Wie wäre es mit einer Smartphone-App, auf der ein staatlich lizenzierter Arzt für Gewichtszertifikate das gemessene Gewicht registriert und fälschungssicher beurkundet?

Wer die Gewichtsregistrierung verweigert, wird überall ausgesperrt?
Die "1G-Regel" für Bus und Bahn, Restaurant und Supermarkt. Wer nicht sein Gewicht staats-zentralisiert registrieren lässt, ist ebenso "unsolidarisch" wie einst die "Impfzwang-Gegner"? Für derartige "Volksschädlinge" ist kein Platz im System einer digitalen totalitären Transparenz der Bürger? ... "Dein Staat will nur dein Bestes!"
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â–º BWW-AIR-KOFF j (zuletzt LIBRA-aktualisiert: 2024-04-02)

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*Autos ! trotz Hetz- und Hassrede

**** _!!_ Auto-phobe Grüne *Sektenpriester verzweifeln an ihren ungeliebten Versuchstieren (sogenannte Menschen): Grün-blinder Autofahrer-Hass? Neo-totalitär? Diese sündhaften Grüngottlosen wollen satanische Autos. Seit 1991 jährlich mehr. Exorzisten nötig! Hass-Beispiele: Verschrottungspflicht! - Fahrverbote für Ältere? (2024-03-01) ► BWW-CARSECU-FACTORS j _x_
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Auto-phobe Grüne *Sektenpriester verzweifeln an ihren ungeliebten Versuchstieren (sogenannte Menschen): Grün-blinder Autofahrer-Hass? Neo-totalitär? Diese sündhaften Grüngottlosen wollen satanische Autos. Seit 1991 jährlich mehr. Exorzisten nötig! Hass-Beispiele: Verschrottungspflicht! - Fahrverbote für Ältere?
â–º 2024-03-01 =zuletzt aktualisiert:
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl: ... und keine gebrauchten E-Autos, sondern riesige SUV-"Verbrenner"!



Würden Sie ein gebrauchtes Elektroauto kaufen?
Die Unsicherheit ist groß: Hält der Akku? Kommt ein Technologiesprung? Der Markt ist in Unruhe. on Holger Appel

Hier spielt auch die Möglichkeit eines Technologiesprungs mit.
Sollte plötzlich jemand einen Akku erfinden, der im Vergleich zu heutigen Systemen die Hälfte kostet oder das Doppelte leistet, werden schon auf der Straße fahrende Elektroautos kräftig entwertet.

Nach wie vor macht der Akku einen beträchtlichen Teil des Preises _ aus,
wegen seiner hohen Herstellkosten sind sie deutlich teurer als Modelle mit Verbrennungsmotor. Im Gebrauchtwagenmarkt _ verschwinden bislang viele ältere Autos Richtung Osteuropa, wo sie noch ein langes Leben haben. Das ist mit den Elektroautos bislang nicht der Fall, sie will dort niemand haben. Verstopfte Absatzkanäle bringen Restwertkalkulationen unter Druck.

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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:



Union will Führerschein günstiger und digitaler machen
30 Jahren sei beim Fahrschulwesen ein digitales Upgrade nötig, sagt CDU-Verkehrsexperte Müller. Auch werde der Führerschein „zum Luxusgut“, was vor allem die Mobilität junger Leute im ländlichen Raum bedrohe. Ein konkreter Vorschlag kommt vom Fahrlehrerverband.

Die Union will den Erwerb des Führerscheins wieder deutlich günstiger machen.
„Das heutige Fahrschulwesen ist im Kern weit über 30 Jahre alt, als an digitales Lernen, Fahrsimulatoren und an Smartphones noch nicht zu denken war“, _ Nötig seien _ digitales Upgrade, _ größeres Fahrschulangebot und mehr Prüfungskapazitäten.

   Vernunftdenker Don Pedro:     

Diejenigen, die sich kein Auto und nicht einmal den Führerschein leisten können,
können dies Manko kompensieren, indem sie Fahrrad und Personennahverkehr als edler behaupten. Der Führerschein kostet aktuell schätzungsweise 2.000 bis 3.500 Euro. Für Wiederholer kostet es mehr.

Eine Senkung unter beispielsweise 1.000 Euro würde neuartige Konzepte erfordern.

Die Kfz-Versicherung für Anfänger ist sehr teuer.
Auch hier wäre anzusetzen. Sodann ist der Gebrauchtwagenkauf mit dem Problem belastet, dass Reparaturarbeiten wegen der hohen Abgabenlast auf Gehälter sehr teuer werden. Für beides gibt es vielleicht Lösungen, aber keine einfachen.



EU plant Verschrottungspflicht: _ Autobesitzer könnten ihr Eigentumsrecht verlieren.
Die EU schlägt strengere Richtlinien vor, wann Besitzer von Altfahrzeugen diese verschrotten müssen.

Das soll der Umwelt und der Mobilitätswende dienen.
Laut einer schwedischen Automobilzeitschrift könnte es bedeuten, dass Fahrzeughalter ihr Eigentumsrecht verlieren. _ _ Die am 13. Juli veröffentlichte Verordnung behandelt „Anforderungen an die kreislauforientierte Konstruktion von Fahrzeugen und über die Entsorgung von Altfahrzeugen“.

_ _ Kriterien _ , wann ein Auto als Altfahrzeug gilt.
Laut der schwedischen Publikation müsse der Halter das Auto etwa unverzüglich und unter strafrechtlicher Verantwortung verschrotten, _ _ eine Liste von Kriterien bestimmen, wann ein Auto ausgemustert werden muss. Dies gleiche somit dem Verfall des Eigentumsrechts des Besitzers.

Wenn ein Auto also zu lange nicht bei der Inspektion war,
_ wäre es nach der vorgeschlagenen Neudefinition als Abfall zu betrachten – selbst wenn es noch einwandfrei funktioniert.

LESER: Es geht _ um Kontrolle, Ãœberwachung , Verknappung von Ressourcen und Verteuerung von Freiheit.
Das Ziel für die Masse ist der ÖPNV bzw. der 15 Minuten Gulag. Hier kann man am bequemsten Zwangsmaßnahmen (Masken, Impfpflicht) durchsetzen und die Überwachung ist hier schon auf einem hohen, fast lückenlosen Niveau (zumindest in Süddeutschland sind alle S-Bahnen mit Kameras ausgestattet). _ _ Autos, im Besonderen alte Autos, können manipuliert werden. So dass alle oder zumindest einige der ca. 5 aktuell verbauten, unabhängigen Verfolgung und Telemetriesysteme nicht mehr arbeiten. Manche alten Autos haben keine integrierten Telemetriesysteme. Hier greifen nur zwei der aktuellen Verfolgungssysteme. Letztendlich, wird sich die Mehrheit kein neues Auto leisten können.

LESER: Für 1,8 Milliarden Millionen Autobesitzer enteignet.
Nur noch _ raus aus dem Bezahlverein. Heizung, Autos wo hört das auf? Am Ende steht dann wohl Euthanasie?

LESER: Bühnenshow. Immer widersinnigere Verlautbarungen und Planungen
sollen uns aus der Ruhe bringen, Angst und Wut sollen steigen. Die Automobilindustrie wurde zerstört, Autobahnen sind Schrott, Städte für den Individualverkehr schlecht zugänglich, und die technischen Maßnahmen an den Motoren (Abgasrückführung, ...) sorgen für den schnellen Motorschaden.

   Vernunftdenker Don Pedro:     

Die EU-Vorschläge - oder von der Kunst, sich unbeliebt zu machen.
Staatliches Hinwirken auf Verschrottung von Werten ist in aller Regel eine Wertevernichtung, veranlasst durch Wichtigtuer ohne ökonomische Denk-Kompetenz. Die Bürger wissen viel intelligenter, wie sie im Einzelfall mit Beibehalten oder Aufgeben eines Autos umgehen. Statt Verschrottung wandert es beim Aufgeben meist nützlich in Länder mit viel niedrigeren Reparaturkosten.



Wegen Kurzschlussgefahr : Toyota ruft eine Million US-Fahrzeuge zurück
Der Rückruf betreffe verschiedene Modelle wie unter anderem Corolla und Lexus aus den Baujahren 2020 bis 2022 in den USA,

_ _ beim japanische Kleinwagenhersteller Daihatsu. Die Tochtergesellschaft von Toyota stoppt wegen jahrelang gefälschter Sicherheitstests ab sofort alle Auslieferungen weltweit.
Daihatsu traf diese Entscheidung am Mittwoch nach der Veröffentlichung eines Bericht unabhängiger Experten. Daihatsu hatte schon im Frühjahr eingeräumt, bei einigen Modellen die Ergebnisse von Unfalltests manipuliert zu haben.

   Vernunftdenker Don Pedro:     

Derartiges ist wohl erstmals in der Autohersteller-Geschichte.
Sollten Mängel für den mechanischen Unfallschutz bestehen, wie will man das nachbessern?



Für den _ (ADAC) zeigt die Unfallstatistik, dass die Gruppe der älteren Autofahrer nicht überdurchschnittlich viele schwere Unfälle verursacht.



_ _ der dennoch registrierte Anstieg von Unfällen mit Senioren über 75 Jahren _ :
_ :Erstens hat die Zahl der Menschen über 75 mit Führerschein zugenommen und zweitens steigt der Anteil dieser Altersgruppe in der Bevölkerung. _
_ _ entscheidend _ Gesundheitszustand und die Fahrerfahrung.
_ ältere Fahrer _ in der Regel _ situationsangepasster Fahrstil und vorausschauendes Fahren _ _ alternatives Modell _ Meldepflicht für Ärzte von Fahrungeeigneten _ an Fahrerlaubnisbehörden melden _ ärztliche Schweigepflicht _ Vertrauensverlust zwischen Arzt und Patient. Über die Diskussion hinaus zeigt die japanische Studie nach obligatorischen Eignungstests für Fahrer über 70 Jahren nicht nur eine Abnahme der Autounfälle, sondern es stieg zugleich die Zahl der Unfälle bei Radfahrern und Fußgängern in dem Alter.

(Leser:) ADAC: "Die 18- bis 24-Jährigen
machen nur wenige Prozent der Bevölkerung aus, verursachen aber ein Viertel aller Unfälle mit Verletzten. Die Menschen über 60 dagegen sind eine Riesengruppe und gemessen daran nur selten Unfallverursacher." https://www.wz.de/nrw/duesseldorf/senioren-oder-fahranfaenger-wer-baut-die-meisten-unfaelle_aid

   Vernunftdenker Don Pedro:     

Ältere Autofahrer sind bedeutsamer Wirtschaftsfaktor, aber wechseln selten den angestammten Versicherer im kindlichen Vertrauen, dass Kundentreue im Unfallfall hilft. Wegen behaupteter Unfallhäufigkeit berechnen die Versicherer durch Senioren-Tarifsteigerung das Doppelte bis Dreifache.

Damit kann man wechsel-intensivere Jahrgänge subventionieren. - Vorschlag zur Güte: Rentenalter bis 70, weil so kerngesund, Führerscheinende ab 65, weil so kern-ungesund. :-)

Daraufhin meinen Politiker EU-weit fast überall, man müsse alle Autofahrer ab Alter X alle paar Jahre überprüfen. Die Prüfberufe-Lobby ist begeistert. Ein überzeugender detaillierter Nachweis wurde noch nicht gesehen. Und wenn, dann gibt es andere bessere Möglichkeiten, beispielsweise Merkblätter gegen Autofaren als Beilage bei bestimmten Medikamenten, die auf Risikenerhöhung hindeuten. Das sehen dann in der Regel auch Angehörige.

Den Hausärzten anlasten kann man es nicht, weil das Vertrauensverhältnis nicht leiden soll. Augenärzte sind ebenfalls kaum geeignet aus verschiedenen Gründen. Insbesondere ist ihr Anliegen nicht Unfallvermeidung, sondern sie sind befangen durch das Eigeninteresse, etwas zu verkaufen.



"2022 _ _ 15,2 Millionen Katzen, 10,6 Millionen Hunde und 4,9 Millionen Kleintiere _ _ .
â–º 2022-mm-dd oder 2023- (ABO-frei) https://www.zzf.de/marktdaten/heimtiere-in-deutschland

In 67 Prozent aller Familien mit Kindern lebte 2022 ein tierischer Mitbewohner. _ _ 34 Prozent aller Singles hatten 2022 ein Heimtier _ _ Das bestätigt einmal mehr die wichtige Rolle, die Hund, Katze und Co. vor allem auch für Alleinlebende als Sozialpartner spielen."

   Vernunftdenker Don Pedro:     

Haustier-Konkurrenz: Weit mehr Autos als Hunde.
Autos sind klar im Vorteil, weil man sie nicht jeden Tag Gassi fahren muss.

34 Prozent aller Singles hatten ein Haustier als "Sozialpartner", siehe das Zitat,
aber rund 60 % privilegierten ein Auto als "Sozialpartner". Blech schlägt Fell. Eine verruchte Erde der sündigen Umwelt-Volksschädlinge.

ccc "Habt nicht feste Meinungen, wollt nichts unbedingt, seid nicht starr, seid nicht auf euch selbst bezogen" (Konfuzius 551-479 v.Chr.) ccc



Der Kraftfahrzeugbestand in Deutschland nimmt seit 1991 kontinuierlich zu.
Entwicklung des Kraftfahrzeugbestands - Im Jahr 2022 (Stichtag 01.01.2022) gab es in Deutschland 48,5 Millionen Pkw.
In allen Bereichen haben die Bestände seit 2008 zugenommen: Pkw um 18 %, Lkw um 51 % und andere Fahrzeuge um über 22 %. Insgesamt stieg der Kraftfahrzeugbestand zwischen 2008 und 2021 um rund 21 %.

   Vernunftdenker Don Pedro:     
Bürger lieben Autos, weil leistende Bürger intelligenter sind als TechnikschmalspurIdeologen: Für die Arbeit, für die Familie. Die vermutliche Erbsünde der Leistenden: Zu viele wählen nicht grün? Wieso alle Nachweise gegen Individualautos so nicht stimmen:

Bei nur 20 % Auslastung der aufwendig service-intensiven Nahverkehrsfahrzeuge sind Individualautos möglicherweise preiswerter.
Innenstadt-Einzelfahrscheine, obgleich vermutlich beträchtlich subventioniert, sind richtig verglichen vermutlich teurer und schädlicher als das beträchtlich besteuerte Individualauto für solche Kurzstrecken.

Und wie viel ist der Euro-Wert von Zeitgewinn statt Warten
auf Bus und Bahn? Der Euro-Wert von Bequemlichkeit? Sind die Bürger mit ihrer Auto-Vorliebe vielleicht viel intelligenter als
ihre Politiker mit deren religionsartiger Verherrlichung von Herdenfahrzeugen? Warum fahren diese Parlamentarier mit ihrem Auto statt dem Bus zum Bundestag? Wie heuchlerisch verlogen ist es, soweit Luxusautos fahrende Politiker den Autoverzicht missionarisch predigen? Welche Leute wählen solche Leute?

Mittelwert Bus-Auslastung nur 20 %:
Statistik-Denkfehler: Da man meisten zu Stoßzeiten fährt, erlebt man die öffentlichen Verkehrsmittel meist als "voll" oder "überfüllt". Meist nur 10...15 % belegt dürfte es sein, wenn der Mittelwert nur magere 20 % erreicht.
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â–º BWW-CARSECU-FACTORS j (zuletzt LIBRA-aktualisiert: 2024-03-01)

Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
♥ Kleine, charmante Campingplätze im Grünen (22,00)
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2022-04 (~50 Ratings bis 2024-04) 240S.
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Kleine Plätze, große Freiheit: Campen am Deich ohne Küstentrubel, mit freiem Gipfelblick in den Alpen, von der Ems bis zur Elde.

_ _ vom Norden bis weit in den Süden.
_ _ mehr als 50 Campingplätze, auf denen sich Campen noch wie Campen anfühlt.

Klein und fein. Wild und romantisch.
Still, aber nicht verschlafen. Hier werden Camping-Träume wahr! Das Autorenteam verrät geheime Lieblingsplätze in Deutschland, Österreich und der Schweiz.

Und weil man vor Ort schon mitten in der Natur ist,
liefern sie die passenden Ausflüge in der Nähe der Campingplätze gleich mit: von der Mountainbike-Tour im Berchtesgadener Land bis zur Paddeltour durch die Donauauen. In Zusammenarbeit mit PiNCAMP, dem Campingportal des ADAC.
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**** _!!_ Wem gehören die *Straßen? E-Scootern? - Parkplätze für Staatsbedienstete? - BVerwG kippt "Enteignungs"-Parkgebühren. - *SUV -Sünde aber Leute lieben Privatheit, Hochsitz, Blechmonster-Erotik-Fetischismus. (2024-02-29) ► BWW-RARK-REDUC j _x_
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Wem gehören die *Straßen? E-Scootern? - Parkplätze für Staatsbedienstete? - BVerwG kippt "Enteignungs"-Parkgebühren. - *SUV -Sünde aber Leute lieben Privatheit, Hochsitz, Blechmonster-Erotik-Fetischismus.
â–º 2024-02-29 =zuletzt aktualisiert:
zum Volltext: â–º BWW-RARK-REDUC j





Preisvergleich für Großstädte : Wo das Taxi besonders viel kostet
In der Hansestadt sind die Taxitarife per Senatsbeschluss zuletzt im Juli 2023 erhöht worden. Konkrete Planungen für eine neuerliche Erhöhung gibt es nach Angaben der Verkehrsbehörde derzeit nicht. An Wochentagen zwischen 10.00 Uhr und 15.00 Uhr zahlen Fahrgäste 4 anstatt 6 Euro Grundgebühr. In Hauptverkehrszeiten werden für die ersten neun Kilometer 2,70 Euro fällig, danach 2,00 Euro. Zudem gibt es in Hamburg Festpreisregelungen: So kosten beispielsweise fünf bis zwölf Kilometer 37 Euro.

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   Vernunftdenker Don Pedro:     

Hamburg als Beispiel aus dem Bericht. - Bei freiem Wettbewerb würden die Kosten möglicherweise auf die Hälfte sinken,
möglicherweise noch mehr. Aber sinnvolle Regeln für Taxidienste wären dann nicht effizient durchsetzbar. Selbst bei sinkenden Tarifen sind Taxis keine Alternative zum eigenen Auto für die Belebung der Innenstädte, vorausgesetzt, dass in den Innenstädten Parkraum in ausreichender Menge und mit niedrigen Kosten verfügbar ist.

Das Problem aller Fahrdienste ist im Falls der vollen Deklarierung der Einnahmen die hohe Abgabenbelastung der Arbeitszeit,
nicht das, was der Fahrer netto als kleinen Rest erhält. Bei persönlichen Dienstleistungen, zu bezahlten aus Netto-Einkommen, steigt die Abgabenbelastung druch die Überlagerung auf nahezu 100 Prozent






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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:



: E-Scooter: Eine Fahrt durch die Rechtsgebiete Von Mirjam Kaiser

Gemäß § 2 eKFV dürfen E-Scooter nur mit einer gültigen Straßenzulassung,
einer Versicherung sowie dazugehöriger Versicherungsplakette auf dem Roller und weiteren (Sicherheits-)Anforderungen am öffentlichen Straßenverkehr teilnehmen

E-Scooter werden motorisiert angetrieben
und gerade nicht, wie Fahrräder, durch Muskelkraft bewegt. Das stellt § 1 eKFV ausdrücklich klar. E-Scooter fallen unter die eKFV, da eine Fahrtgeschwindigkeit von 20 km/h _ nicht überschritten wird. Deshalb _ auch keine Helmpflicht nach der Straßenverkehrsordnung (§ 21a Abs. 2 S. 1 StVO). Fahren darf man die elektrischen Scooter von 14 Jahren an (§ 3 eKFV), und zwar ohne Führerschein (§ 4 Abs. 1 S. 2 Nr. 1a Fahrerlaubnisverordnung) _ .

_ _ dass E-Scooter nur mit einer gültigen Straßenzulassung, einer Versicherung
Isowie dazugehöriger Versicherungsplakette auf dem Roller und weiteren (Sicherheits-)Anforderungen am öffentlichen Straßenverkehr teilnehmen dürfen (§ 2 eKFV). Für Halter der E-Scooter ist nach dem Pflichtversicherungsgesetz der Abschluss einer Kfz-Haftpflichtversicherung zwingend (§ 1 PflVG).

Trotz Kraftfahrzeugeigenschaft scheidet eine verschuldensunabhängige Haftung
bei einem Verkehrsunfall nach dem Straßenverkehrsgesetz (StVG) aus. Für E-Scooter greift regelmäßig die Ausnahmevorschrift des § 8 Nr. 1 StVG _ _

_ _ bleibt generell eine mögliche Haftung _ insbesondere nach den §§ 823 ff. BGB, bestehen.
_ weiter _ kommt § 823 Abs. 2 BGB i.V.m. § 11 eFKV in Betracht. § 11 eFKV regelt allgemeine Verhaltensregeln, darunter etwa das Verbot, freihändig zu fahren, an die sich auch E-Scooter-Nutzer halten müssen.

_ _ mögliche Haftung des Versicherers
_ aus § 115 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 Versicherungsvertragsgesetz i.V.m. § 1 PflVG.

_ _ Folgenschwer für Trunkenheitsfahrten kann es _ von 0,3 ‰ an werden,
_ Die 0,5 ‰-Grenze für die Ordnungswidrigkeit nach § 24a StVG _ _ Von 1,1 ‰ an _ _ Im Ordnungswidrigkeitsverfahren reicht die Atemalkoholkonzentration aus. Für unter 21-Jährige _ heißt das, dass keinerlei Alkoholkonsum vor einer E-Scooter-Fahrt zulässig ist.

Unklar ist, ob jemand, der mit dem E-Scooter auf einer Trunkenheitsfahrt erwischt wurde, auch seinen Führerschein riskiert.

Zum Teil wird das Bereitstellen von E-Scootern als erlaubnispflichtige Sondernutzung eingestuft.
_ im Verwaltungsrecht ist vieles rund um E-Scooter noch nicht höchstrichterlich geklärt.

   Vernunftdenker Don Pedro:     

E-Scooter: Mode oder dauerhaft?
Wenn alle vorstehenden Regeln beachtet werden würden, wie viel von der Inanspruchnahme würde entfallen?



Wie teuer soll das Auto-Fahrzeug staatlich belastet werden,
soweit es Stehzeug auf öffentlichen Flächen ist? Was ist der angemessene soziale Preis für das Autohaben?

2021 hatte Freiburg die Parkgebühren für Anwohner sprunghaft von 30 Euro auf rund 360 Euro angehoben.
Besitzer großer Autos sollten zudem mehr zahlen als Kleinwagenhalter. Dagegen klagte nun die FDP erfolgreich.

Befürworter von höheren Parkgebühren in Freiburg sehen sich durch das Urteil trotzdem bestätigt.
Seit anderthalb Jahren kostet ein Anwohnerparkausweis für ein durchschnittliches Auto in Freiburg 360 Euro. Rund ein Euro pro Tag – das klingt nicht viel.

Doch weil für das Anwohnerparken bis zum Jahr 2021 nur 30 Euro fällig waren, hatte ein FDP-Stadtrat gegen die kräftige Erhöhung geklagt.
Vor dem Bundesverwaltungsgericht setzte er sich _ durch, das Gericht _ erklärte die Freiburger Gebührensatzung für unwirksam – allerdings nicht, weil das Gericht _ die Gebührenhöhe für bedenklich hielt.

   Vernunftdenker Don Pedro:     
Sofern das Auto auf einem privaten Grundstück steht, kostet dies die Allgemeinheit nichts.
Wieso soll durch Kostenlosigkeit privilegiert werden, wer das Auto stattdessen ständig auf der Straße parkt? Wäre für Autos ohne privaten Stellplatz nicht generell eine Straßenmiete angebracht?

Der Autobesitzer sagt: Ich zahle Kfz-Steuer
und Treibstoffsteuer und Einkommensteuer und Grundsteuer und diverse andere Abgaben. Ich arbeite (oder habe gearbeitet lebenslang) und damit zum Wohlstand für alle beigetragen. Da ich nicht reich genug bin für Stellplatz und Garage, ist das insgesamt sozial und ausgewogen.
Da Parkstreifen sowieso nötig sind, um Besuche zu ermöglichen, auch für Rettungsfahrzeuge und alles, entstehen ohnehin nur begrenzt Mehrkosten.

Tatsächlich verdient der Staat ein wenig mit:
Das auf der Straße stehende Auto kostet meist etwas mehr Versicherungsbeitrag, also etwas mehr Versicherungssteuer. Dies mehr dürfte allerdings minimal sein?
Autos auf der Straße führen zu mehr impliziter Sicherheit wegen mehr Kontrolle des öffentlichen Raums durch die Bürger. Sie fördern Wirtschaft, da die Parkstreifen zugleich Austausch und Lieferung erleichtern.
Fener haben Anlieger möglicherweise den Bau der Straße finanziert.

Wurden wichtige Argumente vergessen?
Alle Faktoren sind natürlich von den Rahmenbedingungen abhängig. Eine schmale Straße im Gebiet mit Eigenheimen muss sowieso bereit genug sein im Fall von Gegenverkehr. Bei einer Großstadt-Alleestraße werden durch "Laternengaragen" teure innerstädtische Quadratmeter belegt, die in Konkurrenz zu anderen Nutzungsmöglichkeiten sind.

Zu zeigen war für alle Fallgruppen, dass die Antwort nicht einfach ist. Damit stellt sich die Frage über die angemessene Höhe. Hier hat dass Bundesverwaltungsgericht ja einstweilen keine Grenze gesetzt. Ist 30 Euro im Monat zu niedrig, angemessen oder wucherisch?

Die Frage geht tiefer: Wem gehört der öffentliche Raum?
Sind Autos ein Wohlstandselement von allgemeinem Interesse der wirtschaftlichen Wertschöpfung im Land und der Familienbildung? Oder zur Recht ein Hassobjekt für einige weniger derjenigen, die sich keines leisten können oder keine Führerschein haben können?

LESER von welt.de :

LESER: Pepe der Frosch "Wer im knappen öffentlichen Raum parken will, muss auch bereit sein, dafür zu zahlen". Tun Autofahrer. Für unsere Nutzung des "öffentlichen Raums" (fahren, parken, ...) zahlen wir KFZ-Steuer. Und Mineralölsteuer. Und Mehrwertsteuer. Und Versicherungsteuer. Dazu kommt noch, das man mit einem "Anwohnerparkausweis" keinen Parkplatz bezahlt, sondern nur ein abstraktes Recht auf einen. Ich habe eine Zeit lang in der Innenstadt von Heidelberg gelebt und hatte einen entsprechenden Ausweis erworben. An mindestens einem Tag der Woche habe ich trotzdem keinen Parkplatz im Umkreis von 10 Gehminuten gefunden. Weil es einfach zu wenig Plätze gab. Miete ich Parkraum bei einem privaten Anbieter, so steht mir dieser auch garantiert zur Verfügung.

LESER: Melanie M. Und durch die weiter geplant Verknappung von Parkraum zahlt der Besitzer dann den Ausweis und bekommt trotzdem keinen Parkplatz und das häufiger als ein Tag pro Woche.

LESER: Martin W. Da braucht man sich nicht wundern, wenn Amazon und Co. so einen Zustrom haben.

LESER: Lothar G. Ich habe für die Straße vor meinem Haus bezahlt. Für mein Auto bezahle ich KfZ-Steuer. Und jetzt soll ich für das wofür ich sowieso bezahlt habe noch mal zahlen? Man muss schon ziemlich grün/rot sein um das noch verstehen zu können!

LESER: Hans W. Ich finde sehr gut, dass nach dem Willen der Grünen nur reiche Leute ihre Autos parken dürfen. Wer will schon, dass arme Leute ihr Auto irgendwo hinstellen, schlimm genug, dass sie noch eins haben dürfen!

LESER: Paul B. Für "öffentlich unterhaltene Gäste" gilt in Bonn eine um 75 % abgesenkte Gebühr (€ 45 statt € 180/J). --- Thorsten G. Das die überhaupt sich ein Auto leisten können.... Mit dem Antrag auf den Parkausweis sollten sofort die Bezüge erlöschen



Klimaneutrales Berlin : Null Toleranz bei der Parkplatzsuche
In den frühsten Morgenstunden kämpfen in Berlin Verwaltungsangestellte um Parkplätze.
Das Beispiel offenbart die Widersprüche _ _ " _ Für die, die aus dem Umland herpendeln, weil sie sich in der Stadt keine Wohnung mehr leisten können? Die vor Arbeitsbeginn noch ihre Kinder in die Kita bringen müssen? Die auf das Auto angewiesen sind, weil so früh keine Busse oder Züge fahren?"

Seit der Sprengelkiez jenseits des Kanals Parkraumbewirtschaftungs-Zone wurde und am Ufer vor der Einwanderungsbehörde ein absolutes Halteverbot gilt, müssen die Beschäftigten ihre Arbeitsstätte nach eigenen Angaben schon vor fünf Uhr morgens anfahren, um überhaupt eine Chance auf einen Parkplatz zu haben.

"Wer um kurz nach fünf kommt, schaut in die Röhre." Manche Mitarbeiter haben einen der wenigen Stellplätze bei der Behörde ergattert, andere drängeln sich auf dem sogenannten Thyssen-Parkplatz, der frei zugänglich, aber eben auch nach kürzester Zeit belegt ist. Nach "Willkommenskultur“ klingt das nicht. Und bessere Fortbildungen in Toleranz, als in den frühsten Morgenstunden um Parkplätze zu kämpfen, kann man sich für eine Belegschaft auch vorstellen.

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   Vernunftdenker Don Pedro:     
Das Autohasser-Paradox: "Regierungsfunk RBB (ARD), Berlin, ist stramm grün-links linientreu, also "Anti-Auto"?
Kein Problem, hinter den RBB finanziert der Staat aus Volkseigentum den Mitarbeitern ein gewaltiges kostenloses Parkplatz-Paradies auf Staatsgelände in der Boulevard-Mitte. Tagsüber zu 100 Prozent belegt, nachts nicht. Die Frage also: "Die gleichen Mitarbeiterkreise, deren Journalisten tagsüber Autofahrer-Hass alimentieren, gehen abends zu ihrem Auto auf dem vom Volk staats-geschenkten kostenlosen Parkplatz?"

Wo endet "sich gutstehen mit den Regierungsmedien" und wo beginnt "Journalisten-Bestechung"?
Hier wohl noch auf dem Niveau "sich gutstehen mit". Aber die Bürger hätten ganz ganz, dass die Berliner Regierenen sich bitteschön auch mit dem Volk gutstehen mögen. Also Schikanen und Diffamierung unterlassen gegen diejenigen, die Wirtschaft und Familie und Steuerbudget tragen und dafür Autos benötigen.

Während private Autofahrer bei Besorgungen in der Stadt mit bis zu 3 Euro pro Stunde statt kostenlos
büßen müssen und bei Überschreiten mit bis zu 40 Euro für ein "Knöllchen", wenn sich eine Besprechung unerwartet verzögerte.

In vielen Städten, nicht nur in Berlin gilt: Immer mehr
vermindern die Regierenden die Stellplatzzahl

► durch meist überzählige Parkplätze für Behinderte,
► durch meist ungenutzte Plätze für Batterieladen,
â–º durch Bus- und Fahrradspuren,
► die die Busse teils mehr verzögern als beschleunigen,

► durch Störung der Grünen Welle mit Erzwingen von Luftverschmutzung und Lärm,
â–º durch Minderung der Stellplatzauflagen beim Wohnungsbau,
► durch unnötige Dauer von Baustellen.

Obendrein die staatlich verordnete vorsätzliche Lärm- und Schrottförderung durch Grobpflaster-Wohnstraßen.



Knappe Rohstoffe - SUV-Trend verstärkt Mangel an seltenen Erden. Immer elektrischer, immer größer: Die Autobranche braucht Kobalt, Nickel und andere Stoffe für ihre Akkus, doch viele wie die Seltenen Erden sind knapp. Der Trend zum SUV verschärft das Problem.

Das Auto, das in China das Publikum verzückt, sieht gedrungen aus,__ .
Sein Name: Wuling Hongguang Mini EV. Der kleine E-Flitzer _ wiegt keine 700 Kilogramm. _ Kleinwagen dieser Art werden hierzulande immer rarer. Hersteller bauen sie nicht _ _ werden die Fahrzeuge im Schnitt nicht kleiner, sondern größer. _ _ steigt auch der Bedarf an Kobalt, Nickel und Seltenen Erden. _ _

Und rationale Gedanken etwa an die Umwelt?
die spielten bei der Kaufentscheidung eine untergeordnete Rolle, sagt die _ Klimapsychologin Janna Hoppmann. _ _ "Beim Fahren von SUVs ist das psychologische Bedürfnis nach Privatheit entscheidend" _ _

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   Vernunftdenker Don Pedro:     
die Politik ist inkonsistent.
Der Wohlstand sinkt durch Politikmängel, aber macht die schon recht Wohlhabenden noch reicher. Jede Erwartung, durch ständige Druckausübung "deren SUVs durch Lastenfahrräder ersetzt zu bekommen", wäre infantil. Je mehr die bereits Wohlhabenden im Mittel noch reicher werden, desto größere werden im Mittel ihre Autos.

Der Prestigefaktor will, dass man ein Auto möchte, das im oberen Luxussegment ist,
um zu zeigen, dass man es sich leisten kann. Klimaschutz spielt auch deshalb kaum eine Rolle, weil seit der übersetzten schikanösen Beschränkungen der Corona-Zeit das Vertrauen in politiknahe Wissenschaft erheblich gelitten hat.

Die Frage, ob ein höher liegender Schwerpunkt von Autos gerade tödliche Unfallgefahren erhöhen könnte, wäre zu klären. Gegebenenfalls wäre dies Argument vielleicht wirksamer als das Appellieren an die Klimaschutz-Ethik.

"Besser ein Diamant mit einem Fehler als ein Kieselstein ohne." (Konfuzius 551-479 v.Chr.) ccc
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â–º BWW-RARK-REDUC j (zuletzt LIBRA-aktualisiert: 2024-02-29)

Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.

***** _!!_ *Fahrrad - vom Nutzobjekt zum neuen *Sektensymbol der Auto-Phoben-Kirche. Staatlich organisierter Wohlstands-Rückbau: Zurück zur Rikscha-Nation - Lastenrad statt Auto. Zur Büßergesellschaft der erbsündigen Kinder Gottes. Irrsinn. Welche Sekte steuert? (2024-04-02) ► BWW-ZZVAY-SEKTE j _x_
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*Fahrrad - vom Nutzobjekt zum neuen *Sektensymbol der Auto-Phoben-Kirche. Staatlich organisierter Wohlstands-Rückbau: Zurück zur Rikscha-Nation - Lastenrad statt Auto. Zur Büßergesellschaft der erbsündigen Kinder Gottes. Irrsinn. Welche Sekte steuert?
â–º 2024-04-02 =zuletzt aktualisiert:
zum Volltext: â–º BWW-ZZVAY-SEKTE j

â–º 2024-04-02 =zuletzt aktualisiert




Erschreckende Zahlen: Unfälle mit E-Bikes verzehnfacht
zwischen 2014 und 2023 mehr als verzehnfacht hat. Während die Polizei vor zehn Jahren etwa 2200 derartige Vorkommnisse mit Personenschaden meldete, waren es im vergangenen Jahr knapp 24.000.

_ _ Der Anteil der deutschen Haushalte, in denen ein E-Bike steht, ist im Untersuchungszeitraum von 3,4 auf 15,5 Prozent gestiegen.
Dass damit auch die Zahl der Unglücke steigt, überrascht nicht. Im Umkehrschluss sank die Anzahl der Unfälle mit herkömmlichen Fahrrädern, bei denen Personen zu Schaden kamen von rund 77.000 auf etwa 72.000.

   Für vertiefende Analyse vorgemerkt,     sobald mehr Spendeneingang für diesen Themenbereich ist. Dann mehr Verweise auf frei verfügbaren hochwertige Texte.

   Vernunftdenker Don Pedro:     

Klartext: Mit dem sektenartigen Teil der Propagierung von "Fahrrad statt Auto" stieg die Gesamtzahl der Fahrradunfälle auf statistisch erfasste etwa 95.000
nach 74.000 um 2014. Dies sind aber nur die statistisch erfassten Fälle. Die wahre Zahl dürfte beträchtlich höher liegen, da vermutlich die selbst-verschuldeten Eigenunfälle mit Personenschaden selten oder so gut wie nie in die Statistik eingehen:

Zudem erfasst die Statistik nur Unfälle mit Personenschaden
- wie auch immer die Abgrenzung definiert sein mag und bei der statstischen Erfassung zum Tragen kommt. Zudem hat ein Fahrradunfall ein viel höheres Risiko für Personenschaden als ein Autounfall - bei Autos in der Mehrzahl nur noch Blechschäden. Weil für die Kfz-Versicherung dann fast immer die Polizei gerufen wird, ist die statistische Erfassungsquote hoch.

Der Auswuchs des sektenartigen Teiles der Propaganda für das Fahrradfahren wäre tolerierbar,
wenn da nicht die vielen Toten wären. Niemand kann sie den trauernden Angehörigen zurückgeben.






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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:



Warum Deutschland wirklich Radwege in Peru finanziert
Der zuständige Minister für Entwicklungshilfe, der 2020 die ersten Mittel für die Radwege in Fernwest freigab, war Gerd Müller (CSU).

_ erhält Peru Entwicklungshilfe aus Deutschland _ _ Gesamtvolumen von 1,62 Milliarden Euro _
Derzeit _ 533 Projekte _ _ für die Radwege 2020 _ Zuschuss von 20 Millionen Euro zugesagt _ _ 4,5 Millionen bislang ausgezahlt. _ _ 2022 _ weitere 24 Millionen Euro dafür bereitgestellt. Auch das sind Zuschüsse, die nicht zurückgezahlt werden müssen.

_ _ Insgesamt _ für Radwege und umweltfreundliche Busse in Peru knapp 200 Millionen Euro
_ _ 55 Millionen Euro für das Bussystem, die allerdings als Kredite, _ bereits 2015 genehmigt _ _ weiterer Kredit _ gut 100 Millionen Euro für umweltfreundliche Mobilität in Peru.

_ _ Kredite müssen anders als Zuschüsse zurückgezahlt werden _
_ allerdings geschieht das in Praxis bei Nehmerländern wie Peru nicht immer. Nach Angaben des Bundesfinanzministeriums wurden _ 2022 rund 233 Millionen Euro erlassen, die diverse Regierungen in Lima bei der KfW aufgenommen hatten.

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   Vernunftdenker Don Pedro:     

Gibt es außer Förderung von Unternehmensförderung und Technologie-Innovation
irgendeine sinnvolle Form von Entwicklungshilfe? Fahrradwege finanzieren als "Entwicklungshilfe" - total irr.

Aber Unternehmensförderung erfordert Kompetenz - Ökonomen, Betriebswirte, Ingenieure, Naturwissenschaftler, und diese müssen "das Sagen haben" und Verantwortung tragen dürfen. Im Fall von Überhang von Nur-Juristen in den Ministerien ist das kaum zu machen. Ferner, Karriere macht, wer nirgends aneckt. Man bedenke, nur wer nichts macht, macht keine Fehler.

Das hat alles seine Logik, nur nicht die richtige. Wer Fahrradwege in Peru
finanziert, riskiert nichts für seine Beamtenkarriere. Im Gegensatz zu Unternehmen können Fahrradwege nie scheitern. Allenfalls erhöhen sie die Luftverschmutzung durch mehr Staus, wenn man den Autos eine Spur fortnimmt. Beweiskräftige Beispiele aus Deutschland belegen es.

Aber Bagatellen wie eine rein eventuelle zusätzliche Luftverschmutzung
zählen nicht zu karriere-schädlichen Beamten-Fehlern. Die Arbeits- und Lebenszeit-Verschwendung der Bürger durch Staus ist für Abgehobene ebenfalls keine Karriere-Erschwernis.



Mainzer Verkehrskonzept : Vorfahrt für den Radverkehr
Randfiguren: In Mainz sollen es Radler auf den Straßen künftig besser haben

_ _ in Mainz hat sich der Anteil derjenigen, die zumindest kürzere Strecken mit dem Fahrrad zu­rücklegen, in den vergangenen Jahren deutlich erhöht.
_ _ Erhebung zum Modal Split – _ prozentuale Verteilung verschiedener Verkehrsmittel – im Juni 2023: ((nun wörtliches Zitat:))

Damals wurden auf den Straßen der Stadt circa 31 Prozent Fahrradfahrer gezählt;
2008 hatte ihr Anteil dagegen nur etwa zwölf Prozent betragen.
28 Prozent von allen waren laut Stadtverwaltung im vergangenen Sommer mit dem eigenen Auto respektive mit einem anderen motorisierten Gefährt unterwegs.
24 Prozent gingen zu Fuß, und
gut 16 Prozent nutzen Busse und Bahnen des öffentlichen Personennahverkehrs,
um ans gewünschte Ziel zu kommen.

_ _ Diese Zahlen belegen nach Ansicht _ _ im Auftrag der Kommune das gerade erst begonnene Projekt „Radnetz“ _ ,
dass es _ zu einer Umverteilung des Verkehrsraums zugunsten der Fahrradfahrer kommen müsse. Denn wenn der allerorten festzustellende Trend hin zu Fahr­rädern, Pedelecs und E-Bikes anhalte, könnte deren Anteil unter allen Verkehrsmitteln in absehbarer Zeit durchaus bei bis zu 60 Prozent liegen.

Wichtig sei _ nicht zuletzt autoarme, grüne Zentren mit hoher Aufenthaltsqualität
zu schaffen: wovon letztlich dann ja alle etwas hätten.

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   Vernunftdenker Don Pedro:     

"Traue keiner Readfahr-Statistik, die du nicht irreführend manipuliert hast."
Vor einem derartigen Vorwurf muss man immer die Gegenseite anhören. Hier alle Fragen, für die eine Gegenmeinng wünschenswert wäre:

- Welche Straßen wurden nach welchen Kriterien gewählt?
- --- Die gleichen Messstellen wie 2008?
- Lag keinerlei geschaffene Erschwernis des Autoverkehrs gegenüber 2008 vor?
- Wieso wurde nur im Juni gemessen statt Mittelwert Januar bis Dezember?
- --- Wurde auch 2008 im Juni gezählt? Wettervergleich?

- Wie wurden die Zählenden kontrolliert? - Überwiegend Autolose?
- Wurden Piizza-usw.-Zusteller ausgeklammert? (Gab es 2008 so noch nicht und sie haben keine freie Wahl.)

- Wieso fehlt eine Unfallstatistik pro km? (Vergleich Autos / Fahrräder)
- Wieso fehlt eine Notaufnahme-Statistik pro km? (Vergleich Autos / Fahrräder)
- Wieso fehlt eine Diebstahlstatistik? (Vergleich Autos / Fahrräder)

- Wieso wird das Auto als Feind von innerstädtisches Grün suggeriert?
- Wieso ist der öffentliche Personennahverkehr vorteilhaft? Ist die Widerlegung auf LIBRA VERNUNFTDENKER fehlerhaft?
- Wieso werden Fahrräder als ein "Vorteil an sich" suggeriert? Ist dies Religion oder rational?
- Wird die Merheitsmeinung der Steuern zahlenden Leistenden anerkannt, dass ein Auto ein Fortschritt ist und dass Wohlstand ein Fortschritt ist und nicht "irgendwie satanisch" ist?

Am Fragenkatalog ist leicht ablesbar:
Die Frage insgesamt lautet: Geht es um Religion und Askese und Beichtgroschen oder um Optimierung des Bürger-Interesses der Leistenden, die all das bezahlen müssen. Nur für das Letztere haben Gewählte ein Mandat.



Verkehrsstudie in Offenbach : Mehr Radspuren, aber nicht mehr Staus
((Diese Bildunterschrift ist im Online-Artikel nicht (!) angezeigt:)) Gut gelaunt: Der damalige hessische Verkehrsminister Tarek Al-Wazir und Offenbachs Verkehrsdezernentin Sabine Groß (beide Die Grünen) zu Beginn des Radversuchs auf der Waldstraße in Offenbach im Sommer 2023.

_ _ Die ersten Ergebnisse haben Verkehrsforscher überrascht.
Was passiert, wenn man in einer Autofahrerstadt den Autos zwei Spuren nimmt und sie Radfahrern gibt? Das testet seit Juli die Stadt Offenbach auf einer Hauptverkehrsachse.

_ _ Kann man auf einer vierspurigen Hauptverkehrsachse _ zwei von vier Fahrspuren für Autos sperren und darauf nur noch Fahrräder und Busse erlauben,
ohne den Verkehr im Dauerstau kollabieren zu lassen? Man kann, sagt die Offenbacher Verkehrsdezernentin Sabine Groß (Die Grünen). _ _ von der Stadt verfolgten Verkehrswende hin zu einer umwelt- und klimafreundlicheren Mobilität,

_ _ Tatsächlich ist es auf der Teststrecke nicht zu der typischen Stau-Symptomatik
etwa an Ampeln gekommen, wie Jürgen Follmann, Professor mit dem Schwerpunkt Verkehrsplanung an der Darmstädter Hochschule, sagte.

_ _ Im Versuch haben die Darmstädter Wissenschaftler festgestellt,
dass die neu eingerichteten Radstreifen häufig trotzdem von Autofahrern widerrechtlich genutzt würden. Bei einer Zählung hätten rund 720 von 2500 Autos die Streifen befahren.

   Vernunftdenker Don Pedro:     

Verliert bei der Ideologie "Fahrrad statt Auto!" der kritische Journalismus leicht seine kritische Seele?
Auf dem Foto sieht man im Vordergrund rund 10 fröhliche Radfahrer in schönem Sonnenlicht, dahinter 2 Autos. Der Kritiker meint sofort zu erkennen: Das ist von der Marketing-Abteilung einer Grünen-regierten Kommune-Stelle. Das wirkt wie gestellt. Ist es auch. Das erfährt der Leser aber erst, sobald er mit der Maus das Bild überstreicht. Wie viele Leser machen das? Fast keiner?

Generelle Frage: Warum sieht man als Beobachter einer Straße immer viel mehr Radfahrer als ihr Anteil wirklich ist?
Meist kommt vermutlich nur 1 Radfahrer auf 10 Autos? - Da kommt aber ein subtiler statistischer Täuschungseffekt hinzu: Man sieht gleichzeitig immer rund dreimal mehr Radfahrer als ihr Anteil ist. Denn da die meisten Radfahrer nur rund ein Drittel der Geschwindigkeit haben, bleiben sie beim Vorbeifahren rund dreimal länger im Blickfeld als ein Auto.

Die Frage sei rein sachlich gemeint erlaubt: Wer hat die Wissenschaftler der Studie bezahlt?
Ein Verband der Autofahrer oder der Radfahrer oder die FAZ oder niemand oder die Verkehrsdezernentin? Wie sicher sind Sie sich, dass Sie die richtige Antwort wissen? Allgemeine Einseitigkeit ist dem genannten Wissenschaftler allerdings nicht vorzuwerfen. Seine verschiedenen Texte zeigen, er ist ein Suchender.

Das politisierte Wort "Verkehrswende" ist bereits Manipulation.
Es impliziert unterschwellig den Begriff "Wende" von 1989 von etwas weniger Guten zu etwas Besserem. Das Ersetzen von Auto-Komfort durch Fahrradpein wird als edle Läuterung des Menschseins manipulativ eingesetzt.

Es geht ja wohl eher um Religion? Das ist Sektenlogik:
Askese als Weg zu mehr Nähe zur Gottheit; oder sagen wir heutzutage, zum Schöpfer des Universums, zum Guten an sich oder Karma oder was auch immer.

Radfahren ist nützlich, soweit es die bessere Lösung ist,
beispielsweise für Menschen unterhalb Führerscheinalter oder für mehr Gesundheit durch Bewegung oder als Hobby und Sport. Radfahren ist jedoch nicht irgendwie esoterisch positiv. Es ist nicht eine "Wende zum Edleren".

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Zahl der Radunfälle steigt
_ _ auf dem Arbeitsweg stark zugenommen.

Zahl der meldepflichtigen Fahrradunfälle von rund 22.500 im Jahr 2012 auf über 37.000 im Jahr 2022 gestiegen.
_ _ Dadurch, dass mehr Leute mit dem Fahrrad zur Arbeit fahren, gibt es _ mehr Fahrradunfälle _ _ Von 2012 bis 2022 hat sich die Zahl derer, die mit dem Fahrrad zur Arbeit fahren, verdoppelt.

_ wird die Zahl der Fahrradfahrer steigen?
_ _ seit _ Corona _ starker Anstieg bei den Radlern _ _ Zahl stagniert seit 2023 _

_ _ die häufigsten Verletzungen bei Fahrradunfällen?
_ _ Kopfverletzungen _ _

_ _ welche Altersgruppen am häufigsten verunglücken?
_ _ Kinder und Ältere.

Warum ist _Rechtsabbiegen _ so tödlich?
_ _ dass Lkw-Fahrer in der Regel davon ausgehen, dass der Fahrradfahrer stoppt. _ _ Die sagen: Ich kann das ohnehin nicht überblicken, _ _ tödliche Fahrradunfälle _ ist das definitiv die Hauptursache.

LESER: Den Radweg beim Rechtsabbiegen zu blockieren hat schon was von Selbstschutz,
auch wenn es regelwidrig ist. Was bleibt? Als Autofahrer die Nerven behalten, neben der Fahrradspur bleiben, rechtzeitig Blinker setzen, noch einmal nach rechts die Fahrradspur in den Blick nehmen, (folglich den rückwärtigen Verkehr aufhalten) und dann abbiegen _ _

   Vernunftdenker Don Pedro:     

Schätzt man "regelmäßig mit dem Fahrrad zur Arbeit"
auf rund 55.000 (10 Prozent der Beschäftigten) und geht man davon aus, dass die Verunfallten danach nach Möglichkeit einstweilen darauf verzichten, so hätte rund jeder zweite "Fahrrad-zur-Arbeit"-Beschäftigte im Jahr 2023 einen Unfall von meldepflichtigem Schweregrad erlebt. Die Zahl der Sektengläubigen stagniert nun. Darwin hat wieder einmal zugeschlagen: Was nicht wettbewerbsfähig ist, stirbt aus - hier also stirbt die Ideologie "Fahrrad ist gesünder als Autofahren". In der Klinik oder im Arzt-Wartezimmer ist dann viel Zeit, über Risiko-Wahrscheinlichkeiten nachzudenken.

Die meisten Fahrradunfälle werden vermutlich nicht registriert,
weil teils selbst verursacht, weil nicht meldepflichtig, weil nicht besonders schwerwiegend. Wer sich für das Umsteigen vom schützenden Autoblech auf das ungeschützte letztlich labile Fahrrad politisch engagiert, sollte sich in seiner Verantwortung klar sein, was dies für die Risikobelastung der Menschen bedeutet. Die fatal endenden Unfälle entlasten zwar die Rentenkassen; aber auf Gedankengänge des Unmenschen wird kein Verständiger sinken wollen.

Das größte Risiko wird gerne verschwiegen:
Bisher hat die Fahrradpolitik große Lobwerbung verbreitet; aber die hohe Diebstahlquote der Fahrräder wird totgeschwiegen. Wenn jemand von schmalem Einkommen ein besonders schönes Fahrrad für den Preis eines Gebrauchtwagens abgespart hat und es ist plötzlich weg, dann gibt es möglicherweise Geld zu verdienen durch den auf Depression spezialisieren Psychotherapeuten.



Verkehrswende im Gewerbe : Lastenräder im Alltags-Test der Handwerker
Zum Kundenbesuch in die Pedale treten: Was Lastenfahrräder für Gewerbetreibende taugen, sollte ein Projekt in Frankfurt zeigen. Manches sei gewöhnungsbedrüftig, berichten sie - und kritisieren den Mangel an guten Radwegen.

Außer in Frankfurt gab es das Projekt auch in Bamberg, Düsseldorf, Karlsruhe und Stuttgart.
Das Gesamtergebnis fiel ähnlich aus. Die Erwartungen von gut drei Vierteln der Teilnehmer wurden erfüllt, 97 Prozent würden ein Lastenrad generell empfehlen.

Das ist für den Frankfurter Radfahrbeauftragten Stefan Lüdecke ein wichtiger Punkt. „Wir hoffen, dass wir mit dem Projekt das Lastenrad auch solchen Gewerbetreibenden schmackhaft gemacht haben, die an ein Umsteigen bisher nicht gedacht haben.“ Beteiligt waren außer dem Mobilitätsdezernat auch die städtische Wirtschaftsförderung, die Gesellschaft für Integriertes Verkehrs- und Mobilitätsmanagement und die Messe Eurobike.

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Fahrrad-Hedonismus. Die religiöse Sekte der Wohlstands-Anti-Satanisten.
Die Teufelsaustreiber formen bessere Menschen! Nur wer arm ist und ohne Auto, hat Zugang zum ewigen Paradies mit ewigem Leben.

Das Vorstehende klingt wie eine Schilda-Satire. Es ist Realität.
"unendlich viele" Mitverdienende, Team-Besprechungen, Projektplan-Seiten, Auswertungen, kluge Vordenker und Nachdenker.
Und ein neues Berufsbild, der Frankfurter "Radfahrbeauftragte". Bald gibt es sie bundesweit? "Radfahrbeauftragter" auf der Visitenkarte, und jedes Paship-Date wird zum Treffer!

ja,. das ist sie, die "Verkehrswende". Eine "Wende" muss es sein, drunter geht es nicht.
Fort vom sündigen Auto-Wohlstand, Fahrrad-Askese tut Not, da fehlen nur noch die sich selber auspeitschenden Flagellaten und die Satansaustreiber.
Wurden den Teilnehmern ihre Test-Lastenräder eigentlich vom Steuerzahler subventioniert? Über Schenker sagen die Beschenkten nichts Böses, das gehört sich so.

Selbstgeißelung - Flagellaten:
https://de.wikipedia.org/wiki/Flagellanten
"Die Flagellanten oder Geißler waren eine christliche Laienbewegung im 13. und 14. Jahrhundert. Ihr Name geht auf das lateinische Wort flagellum (Geißel oder Peitsche) zurück. Zu den religiösen Praktiken ihrer Anhänger gehörte die öffentliche Selbstgeißelung, um auf diese Weise Buße zu tun und sich von begangenen Sünden zu reinigen."

Reinigung von satanischen Begierden.
https://de.wikipedia.org/wiki/Exorzismus
"Als Exorzismus _ wird eine meist religiöse Praxis bezeichnet, vermeintlich besessene Menschen und Tiere oder verfluchte Orte und Gegenstände von bösen Geistern zu befreien. Exorzismen werden auch Teufels- oder Dämonenaustreibung genannt und gehören zum Bereich der seit der Antike üblichen apotropäischen Handlungen. Der Exorzist nutzt zumeist beschwörende Exorzismusformeln, um mit dem vermeintlichen Dämon in Kontakt zu treten und ihn schließlich zum Verlassen des Körpers zu bewegen."

Befreit euch vom Wohlstands- und Auto-Dämon.
Das Lastenfahrrad - euer Weg zur sündenbefreienden Reinheit.
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Technik, *Web, *Phone, *PC

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Telefon-Sicherheit Bisher nur Link zu Warninfo: Falsche Rufnummern-Anzeige.
â–º 2024-04-16 =zuletzt aktualisiert:
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:



Ma­ni­pu­la­ti­on von Ruf­nummern
Sie erhalten Anrufe, bei denen die angezeigte Rufnummer gefälscht wurde? Oder Sie befürchten, dass Ihre eigene Rufnummer für Anrufe als Absenderrufnummer aufgesetzt wird?

Obwohl dies gesetzlich verboten ist,
kommt es zu Anrufen, bei denen die übermittelte und beim Anrufempfänger angezeigte Rufnummer manipuliert ist. So ist es technisch auf verschiedene Weise möglich, die eigentliche Rufnummer des Anrufenden durch eine andere, gefälschte Rufnummer zu ersetzen.

   Für vertiefende Analyse vorgemerkt,     sobald mehr Spendeneingang für diesen Themenbereich ist. Dann mehr Verweise auf frei verfügbaren hochwertige Texte.

   Vernunftdenker Don Pedro:      Dieser Eintrag hat bisher nur dürftigen Inhalt. Ob daraus auf die Dauer mehr wird, bleibt abzuwarten.
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â–º BWW-ZZTCA-PHONE j (zuletzt LIBRA-aktualisiert: 2024-04-16)

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